Am Samstag gingen in Frankfurt am Main ca. 5000 Menschen gegen das Handelsabkommen ACTA auf die Straße, zu dem ein Bündnis aus Humanistischer Union, Grüner Jugend, Piratenpartei und Occupy-Vertretern, vornehmlich im Internet, aufgerufen hatte. Nach internen Schätzungen waren es deutschlandweit ca. 100.000 Menschen, die sich zu friedlichen Protesten versammelten.
Bei klarem Himmel und Eiseskälte versammelten sich um 15 Uhr die Demonstranten am Kaisersack. Viele hatten sich im Internet verabredet und kamen mit denen in der Szene üblichen Guy Fawkes Masken. Zugunsten des Themas wurde von den Veranstaltern darum gebeten, keine Parteitransparente oder Fahnen auf die Demonstrationen mit zu bringen, die meisten hielten sich daran.
Dass die Bundesregierung die bereits erteilte Weisung zur Signierung des umstrittenen Vertragswerks wieder zurückgezogen hat, hat niemanden davon abgehalten zur Demonstration zu kommen. „Auch wenn Deutschland vorerst nicht unterzeichnet, ist ACTA damit noch lange nicht vom Tisch“, sagt Kevin Culina, Organisator der Demonstration. „ACTA muss auf EU-Ebene und international gestoppt werden, sonst wird der freie Austausch von Wissen und Kultur überall auf der Welt behindert.“
Unmut äußerten die Demonstranten auch über das undemokratische und intransparente Zustandekommen von ACTA: „ Die Menschen müssen gehört werden, die mit den Ergebnissen internationaler Verträge zu leben haben. Keine Internetregulierung ohne Bürgerbeteiligung!“ lautete eine der Forderungen der Eröffnungsrednerin Julia Reda.
„ACTA ist ein Abkommen, in dem es nicht um Filesharing geht, es geht um die grundsätzliche Frage, wie die Verwertungsindustrie ihre Abmahngeschäftsmodelle weiter in die Gesetzgebung aller europäischen Staaten einbringen und zementieren kann“, so Thorsten Wirth, Pressesprecher die PiratenparteiFrankfurt. „Die Kriminalisierung würde viel weiter reichen, als das jetzt schon der Fall ist. Dabei sind die einfältigen Rufe nach einem Schutz des sogenannten 'geistigen Eigentums' in den aller meisten Fällen eine Rechtfertigung für zügellose Kulturausbeutung, von der der Urheber NULL profitiert“, so Wirth weiter.
Die Demonstration war ein voller Erfolg und wenn Deutschland, was zu erwarten ist, das ACTA-Abkommen doch noch ratifizieren will, werden diese Demonstrationen mehr und größer werden.
Pressemitteilung 12.02.2012
Autor: T. Wirth
Veröffentlicht durch: Piratenpartei - Kreisverband Frankfurt am Main
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