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Fraktionsvereinbarung Bunte Fraktion im Römer (Bunte)

Die Fraktion "Die Bunte" ist aufgelöst, die Fraktionsvereinbarung der ELF Piraten folgt in Kürze.

Kommentare

BUNT STATT BRAUN

Finde ich gut, macht den Römer bunter! Viel Erfolg!

Chance vertan

Wie traurig:
"Deshalb lehnt Sie jegliche Zusammenarbeit mit faschistischen, rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Stadtverordneten bzw. Fraktionen wie NPD, Republikaner und Freien Wählern Frankfurt ab. So werden wir beispielsweise alle Anträge dieser Gruppen ablehnen."

Sollten die Anträge noch so vernünftig sein, weil sie von "Schmuddelkindern" gestellt wurden, sind sie kategorisch abzulehnen... Traurig, ich dachte wir sind angetreten, es anders zu machen... Da habt ihr Euch von der von Ditfurth über den Tisch ziehen lassen... oder seit ihr U-Bootpiraten? :(

An Herbert Förster: Wenn die Freien Wähler nun für ein Abbau/Abschaffung der Kameraüberwachung in Frankfurt wären? Mit dem dummen Satz, hast Du Dir die Möglichkeit genommen, das umzusetzen wofür Du geworben hast. Wie stehst Du dazu?

Tiefrot + Grün = ? Da kann das bisschen Orange auch nicht für Aufhellung sorgen. Ich hoffe Ihr habt das Rückgrat zu Eurer Entscheidung zu stehen und sie plausibel zu vertreten.

Auch wenn ich der Chance nachtrauere, wünsche ich Euch viel Erfolg.

Sebastian Beitlich

Chance vertan oder Stellung bezogen?

Hallo Sebastian,

zu Deiner Frage: Wenn die Freien Wähler für ein Abbau/Abschaffung der Kameraüberwachung in Frankfurt wären, könnten Sie unserem Antrag, welchen wir sicher stellen werden, mit ihrem Votum zustimmen ;-)

Du bist sicher nicht der einzige der so denkt. Wenn Du die Fraktionsvereinbarung genau durcharbeitest wirst Du deutlich die piratigen Grundzüge erkennen. Hier von vergebenen Chancen zu reden ist unangebracht. Ebenso der Vorwurf das wir uns über den Tisch ziehen lassen.
Wir sind angetreten transparente und basisorientierte Politik zu machen. Dazu gehört auch die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung mit unserer Basis abzustimmen. Allein diese Abstimmung verhindert schon eine Vereinnahmung durch die anderen Frakionsmitglieder. Zudem ist unsere Position in dieser Fraktin sehr gut. Wir können mit unseren beiden Stimmen auch blockieren, falls wir finden das es mit unsren Grundsätzen nicht vereinbar ist was unsere Fraktionspartner vorhaben.

Da die Fraktionsverhandlungen sehr konstruktiv und freundschaftlich waren habe ich jedoch keine Befürchtungen. Ich lehne deswegen jede Stimmungsmache gegen unsere Fraktionspartner und die mit ihnen getroffene Vereinbarung ab.

Unsere Fraktionssitzungen werden öffentlich sein. Besuch uns doch mal ,überzeuge Dich und bring Dich mit ein.

Gruß

Herbert Förster

Moin Herbert, Das klingt

Moin Herbert,

Das klingt nicht wirklich nach einem neuen Politikstil. Anträge der "falschen" Personen ablehnen, minimal ändern und als eigene Anträge anbringen ist nichts, womit man irgendjemanden beeindrucken kann. Das machen die Regierungen weltwelt bereits seit Jahrzehnten. Natürlich begleitet von den entsprechenden hämischen Kommentare der ursprünglichen Antragsteller.

Ich finde es sehr schade, dass ihr diesen Punkt so im Vertrag stehen habt. Damit setzt ihr ein ganz klares Zeichen. Und das ist nicht: "Wir wollen verhindern, dass Menschen auf rechte Stimmenfänger reinfallen." Und auch nicht "Wir wollen sachorientierte Politik machen, statt uns an überkommenen links-rechts-klischees festzuhalten."

Christian

Schon ok

Also ich finde den Fraktionsvertrag wirklich gelungen. Können wir uns einrahmen lassen.

Ich gehöre auch zu denen, die diesen Abschnitt nicht für nötig halten, denn im Wahlkampf und im Programm haben wir ziemlich eindeutig Stellung bezogen. Wir würden nicht zu Nazis, falls wir eine Idee der Freien Wähler gut fänden.
Aber was solls, so richtig viel erwarte ich eh nicht von den drei Parteien.

Ich wär übrigens dafür, dass die Christians sich eindeutiger kennzeichnen. :-)

Klares Zeichen gegen Nazis

@Christian, seit Jahren herrscht unter den demokratischen Parteien im Römer der Konsens, die rechtsextremen Parteien abzugrenzen, um ihnen die Chance der Profilierung zu nehmen. Ich finde das gut und richtig. Wir haben uns darum nicht „von ÖkoLinX über den Tisch ziehen lassen“, wir stehen voll hinter dieser Position.
Übrigens besetzen die Piraten die meisten und wichtigsten Ausschüsse in dieser Fraktion.
Martin Kliehm

Finde ich sehr gut!

Super Aktion, liebe Piraten FFM!

Freue mich wirklich, dass ihr die gemeinsame Fraktion ohne Fraktionszwang gegründet habt und werde eure Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung frohen Mutes beobachten!

Das war's

Da die Piraten es nun vorziehen, mit Linksextremisten zu paktieren (welch ein Hohn, wenn man sich gleichzeitig von Rechtsextremisten abgrenzen will), ist Eure Partei für mich nicht mehr wählbar. Die Piratenpartei ist keine linke Partei - wenn sie sich in dieses Fahrwasser begibt, hat sie bereits verloren.

_Das_ war es

Was denn bitte spezifisch, hört sich ja danach an als ob wir jetzt neu einen Pakt geschlossen haben...die Fraktionsbildung ist ja nun schon etwas her. Oder ist das jetzt erst aufgefallen mit der Fraktion ?

Generell stellen sich die Piraten gegen jede Form von Extremismus, egal ob Links oder Rechts, insbesondere wenn sie in Aufrufen zu Gewalt ausartet/auffordert. Was Ökolynx nicht tut. Das sind nur ein paar harmlose, übriggebliebene Fundis, die halt das Ende des Kapitalismus fordern (viel Spass dabei...). Dabei stehen sie durchaus noch unter dem Schutz der Meinungsfreiheit, solange daraus keine rechtsstaatfeindlichen Aktionen werden.

Mir zumindest ist nicht bekannt das wir die Extrempositionen von z.B. Ökolynx unterstützen würden. Der Fraktionsvertrag ist so aufgebaut, das man bei gemeinsamen Positionen gemeinsam abstimmt, bei allem anderen wird sich enthalten. Es handelt sich um eine reine Zweckgemeinschaft um gemeinsame Ziele zu erreichen, die aber eher im Bereich Transparenz und Bürgerrechten/-mitbestimmung liegen. Bei der Verbreitung von Informationen über staatliche Verwaltung sind die Ökolinken allerdings noch im Papierzeitalter.

Pirat (kein großer Freund der Fraktionsbildung in dieser Form)