Freier Zugang zu Informationen, eine transparente Verwaltung, politische Bürgerbeteiligung und der Schutz der Privatsphäre eines jeden Bürgers sind Herausforderungen, der sich die Gesellschaft durch die digitalen Medien stellen muss, und Kernanliegen der Piratenpartei.

Mit diesem Programm zur Kommunalwahl 2011 haben wir ein weiter gefächertes Themenpaket für alle Frankfurter entwickelt und wagen uns in neue Gewässer. Steuerfinanzierter Nahverkehr (ÖPNV), oder neue Verkehrskonzepte klingen nicht unbedingt nach digitaler Gesellschaft, sind aber aus unserer Sicht unerlässliche Teilstücke für eine gerechtere Gesellschaft.

Wir vertrauen Ihnen und wollen den Ausbau demokratiefeindlicher Überwachung stoppen. Wir haben erkannt, dass es bei vielen Sicherheitskonzepten der Regierungen nicht um Schutz-, sondern um Überwachungslücken geht.

Lassen Sie sich nicht von korrumpierten Politikern blenden. Nur die Piratenpartei setzt sich nicht für einzelne Lobbygruppen, sondern für jeden Bürger ein. Insbesondere dafür, jeden Bürger an politischen Entscheidungen auch außerhalb einer Wahl zu beteiligen. Wir machen keine Versprechungen, wir machen unseren Job und meistern die Herausforderungen für unsere Wähler.

Klarmachen zum Ändern

Christian Bethke
Vorsitzender
Piratenpartei Deutschland Kreisverband Frankfurt am Main

In Frankfurt leben Angehörige vieler verschiedener Kulturen miteinander. Die Märkte und Feste zeigen dieses bunte Bild und bereichern damit unser Leben in unserer Stadt.

Doch was ist mit der Beteiligung all dieser Menschen an der kommunalen Politik? Jeder Mensch, der in Frankfurt seinen Hauptwohnsitz hat und volljährig ist, muss in unserer Stadt mitbestimmen können. Niemand darf wegen einer anderen Nationalität davon abgehalten werden, mit seiner Stimme seinen politischen Willen zu bekunden.

Dies und eine transparente Verwaltung sind für mich wichtige Bausteine für eine Politik, an der sich mehr Menschen beteiligen wollen als bisher. Politik muss transparent sein, damit sie für die Menschen nachvollziehbar wird. Wir haben den festen Willen, die Anliegen der Menschen in die Gremien zu bringen. Wir werden die Menschen an unserer Politik beteiligen. Unser Programm ist ein Anfang etwas zu ändern.

Deshalb am 27 März 2011 Liste 12 PIRATEN wählen.

Piratenpartei – Nicht käuflich aber wählbar –

Herbert Förster
Spitzenkandidat für die Stadtverordnetenversammlung

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