Wer kennt diese netten Gedankenspielchen nicht: „Wenn ich König von Deutschland wäre“ oder wenigstens „Kanzler von Deutschland“ oder so was in der Art. Als ich heute den x-ten Aufguss zur sog. Wulff-Affäre gelesen habe und in einem Internetforum einige Foristen vehement dafür plädiert haben, das Amt abzuschaffen, weil niemand einen überbezahlten „Grüßaugust“ brauche, fiel mir plötzlich ein, warum ich gerne für das Amt der Bundespräsidentin kandidieren würde. Ein Plädoyer für ein streitbares Amt des Bundespräsidenten von einer Frau, die dieses Amt niemals bekleiden wird.

Das Amt des Bundespräsidenten gilt als Amt ohne politische Macht – schon diese Auffassung ist falsch. Jeder Bundespräsident könnte aktiv in das Tagesgeschäft eingreifen und es verbessern. Dies geschieht zwar de facto nicht – aber es wäre möglich.
Genau aus diesem Grunde wäre ich gerne Bundespräsidentin, nur um zu zeigen, welche Institution dieses Amt sein könnte, welch großes Korrektiv zu einer grauenhaften Politik, die in diesem Lande alltäglicher Standard geworden ist.
Mit am grässlichsten in diesem Lande ist die Tatsache, dass in den letzten Jahren immer mehr Gesetze verabschiedet wurden, die einige Jahre später vom Verfassungsgericht kassiert wurden. Der Einwand „Daran kann könne man schließlich erkennen, dass unsere Verfassung funktioniere“ mag im Prinzip richtig sein, aber die Auswirkungen auf die Menschen können dennoch verheerend sein, wie man an der Hartz-Gesetzgebung sehr gut erkennen kann. Diese Gesetze haben für viele tausend Menschen Fakten geschaffen, oftmals schreckliche Fakten. Dass das Gesetz nun von BVerfG korrigiert wurde, hat diesen Menschen nicht wirklich geholfen, denn nicht genug, dass diese jahrelang unter einem Gesetz leben mussten, welches offensichtlich so niemals hätte verabschiedet werden dürfen – nein, selbst die vom BVerfG auferlegte Korrektur dürfte erneut gegen das GG verstoßen. Dies führt zu unhaltbaren Zuständen, welcher einer jeden wirklichen Demokratie unwürdig sind.

An dieser Stelle sollte und müsste der Bundespräsident eingreifen. Jedes Gesetz, welches verabschiedet wird, tritt erst dann in Kraft, wenn der Bundespräsident dieses unterschrieben hat – an dieser Stelle sind wir an dem Punkt angekommen, der mir so wichtig ist.
Wäre ich Bundespräsidentin, so würde ich mich schlicht weigern, strittige Gesetze sofort zu unterschreiben, sondern ich würde diese Gesetze darauf überprüfen lassen, ob sie verfassungsgemäß sind oder nicht. Es geht mir dabei nicht darum, die Politik zu blockieren oder womöglich darum, „dieses Gesetz gefällt mir nicht, deswegen unterschreibe ich nicht“, sondern ich würde die Politik dazu zwingen, Gesetze zu machen, die immerhin verfassungskonform sind. Damit wäre in diesem Lande, in dem die Gesetzgebung scheinbar täglich schlechter wird, schon viel erreicht.
Da ich dieses Amt nie bekleiden werde (man muss dazu den etablierten Parteien angehören und politisch aufs Abstellgleis wollen, anders wird das in diesem Land derzeit nichts), bleibt mir somit nur der Wunsch, dass irgendwann durch Zufall eine Person in dieses Amt gehievt wird, die entgegen aller Erwartungen, charakterstark genug ist, einen solchen Weg zu gehen.

Vielleicht wird es aber auch einfach Zeit, das Amt des Bundespräsidenten demokratisch zu legitimieren, indem man das Volk entscheiden lässt, wen es in dieses Amt wählen würde. Es wäre immerhin der richtige Schritt in die richtige Richtung – hin zu mehr Demokratie in diesem Land.