13.9., 11-22 Uhr Info-Stand Leipziger Straßenfest

Morgen ist das Leipziger Straßenfest in Frankfurt.

Der Piraten Info-Stand ist bei Haus-Nr. 23 von (Aufbau 9.00 Uhr) 11.00 bis mind. 22.00 Uhr. 

Es haben sich schon viele Helfer eingetragen, aber falls Ihr trotzdem auch noch vorbei kommen wollt, freuen wir uns natürlich sehr! Hier das Orga-Pad zur Info: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/LeipzigerStrassenfest2014NEU

Unser Schwerpunkt ist dieses Mal “Freies Netz für alle Menschen >  Unterstützung von Freifunk Frankfurt”

Dafür wurden uns insgesamt 20 Router gespendet, die Uwe (Freibeuter aus Offenbach) und Timur unter erschwerten Bedingungen – Freifunk Frankfurt hat kurzfristig neue Software und neuen Server – Mittwoch-Nacht innerhalb von einigen Stunden einsatzfähig gemacht haben. Vielen Dank dafür!

Protokoll zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 33. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 am Dienstag, den 9. September 2014

Ein Bericht von Richard

I. Vorstellung der Planungen für die Neugestaltung des Bornheimer Schwimmbades

1.11. 2014 Glücklich ohne Überwachung (DECIX) - Demo + CryptoParty

Überwachung - dieses diffuse Wissen. Dass Geheimdienste mittlerweile alles über einen Wissen, weil sie weitgehend die gesamte Kommunikation überwachen - dieses diffuse Wissen - erzeugt nach und nach eine diffuse Angst, lässt die Gesellschaft letztlich resignieren und macht unglücklich. Darum laden wir euch zu einer

"Glücklich-ohne-Überwachung"-Demo 

ein, um gegen diese Überwachung zu demonstrieren. 

Wann: 1. November 2014, Auftaktkundgebung 12.00 Uhr, Beginn Demozug 13.00 Uhr

Wo: Frankfurt am Main, Hauptbahnhof/Kaiserstraße 

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Einladung zur Vorstandssitzung am 9.9. um 20 Uhr

 

Hiermit möchten wir Euch herzlich zu unserer nächsten Vorstandssitzung am 9. September 2014 einladen. Dieses mal findet sie im Saalbau Gutleut in der Rottweilerstraße 32 statt. Ab 20 Uhr starten wir im Clubraum 2.

Wir bitten zu entschuldigen, dass wir wieder mal in einem anderen Raum sind. Das liegt an der Schließung unseres vorherigen Treffpunktes (LGS). Ab Oktober werden wir jedoch regelmäßig jeden 2. Dienstag im Monat im Club Voltaire tagen.

Die Tagesordnung (die auch gerne noch ergänzt werden darf) findet Ihr wie immer hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Tagesordnung

 

Über zahlreiches Erscheinen würden wir uns freuen.

Jeanette Westphal

@lunasaasvae

 

Vorsitzende Kreisverband Frankfurt am Main

Piratenpartei Deutschland

www.piratenpartei-frankfurt.de

Sonntag - 31.8. Kundgebung gegen Antisemitismus in Frankfurt

Die Frankfurter Piraten unterstützen die bundesweit stattfindenden Kundgebungen: 

"Stimme erheben! Nie wieder Judenhass"!

Die Häufung der antisemitischen Vorfälle im Umfeld von deutschlandweiten Demonstrationen anlässlich der jüngsten Eskalationen in Israel und dem Gazastreifen machen eine deutliche, öffentliche Positionierung* der Piratenpartei Frankfurt gegen jegliche Form von Antisemitismus unumgänglich.

Wir rufen deshalb zur Teilnahme an der Kundgebung auf: 

Am 31. August 2014, um 15:00 Uhr, auf dem Römerberg in Frankfurt am Main

Nähere Infos vom Veranstalter der Kundgebung findet Ihr hier:  http://honestlyconcerned.info/kalender/bundesweite-kundgebung-stimme-erheben-nie-wieder-judenhass/

Helfer für TTIP-Mahnwache am 30.8.2014 gesucht!

Von Freitag 29.8. bis Sonntag 31.8.2014 findet wieder das Museumsuferfest in Frankfurt statt. http://www.museumsuferfest.de/

Ich melde dort eine Mahnwache “Stop TTIP” für Samstag, den 30.8.2014 von 14.00-20.00 Uhr an, wenn sich – außer Knut und mir – noch mindestens 2 weitere Helfer finden.

"TTIP" deswegen, weil das Thema hoch aktuell ist und es die Menschen sehr interessiert.

Bitte tragt Euch bis spätestens Dienstag (26.8.) ins Pad ein, wenn Ihr am 30.8. mitmachen wollt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Museumsuferfest2014

Und wie immer gilt: jede Stunde zählt :)

Viele Grüße

Martina

@frecklesfairy

Freifunk - wer stiftet Router für Aktion?

Am Samstag, den 13. September haben wir wieder einen Info-Stand auf dem Leipziger Straßenfest in Frankfurt (http://leipziger-strassenfest.de/), das immer sehr gut besucht ist. Dieses Mal planen wir als Schwerpunkt: "Freifunk".

Dafür wollen wir auf der ganzen Leipziger Straße, aber mind. rund um unseren Info-Stand, möglichst viele Läden, Cafes, Friseure etc. überzeugen, geflashte Freifunk-Router aufzustellen. Damit das einfacher wird, wollen wir ihnen diesen kostenlos und dauerhaft zur Verfügung stellen:

Offiziell: zum Ausprobieren. Inoffziell: damit wir bei dem Straßenfest mit Freifunk punkten können. 

Je mehr Router wir hätten, desto besser.. 5 ist das Minimum, 10 wäre besser und 20 wären superkalifragilistikexpialigetisch.

Piratenpartei Frankfurt verurteilt Antisemitismus und Fremdenhass und unterstützt Bildung eines Bündnisses „Aufstehen gegen Hass“

CC-BY-NC Thomas Hawk

Piratenpartei Frankfurt verurteilt Antisemitismus und Fremdenhass und unterstützt Bildung eines Bündnisses „Aufstehen gegen Hass“

Die Vorsitzende der Piratenpartei Frankfurt, Jeanette Westphal, verurteilt den Angriff und Antisemitismus auf Mitmenschen in Frankfurt aufs Schärfste. 

„Die Angriffe und der Hass gegenüber Mitmenschen ist nicht tolerierbar und nicht zu akzeptieren! Wir Piraten verurteilen Antisemitismus und stehen dafür ein, dass alle Menschen, gleich welcher Religion oder Herkunft, frei und ohne Angst leben können.
Wir schließen uns dem Aufruf zur Bildung eines überparteilichen städtischen Bündnisses »Aufstehen gegen Hass« an. Aus historischer Verantwortung heraus ist es eine besondere Verpflichtung, uns Antisemitismus entgegen zu stellen und die betroffenen Menschen zu schützen. Darin sehen wir die Aufgabe und Verantwortung von Politik und Gesellschaft gleichermaßen.“

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzernder der ELF Piraten Fraktion im Römer, ergänzt: „Der Krieg im Nahen Osten bewegt die Menschen, auch in Frankfurt. Die Verstöße gegen Völkerrecht sowohl auf Seiten der Hamas als auch der israelischen Armee zeigen, dass militärische und gewaltsame Mittel keine Lösung in diesem Konflikt bringen. Gerade darum müssen wir in Frankfurt gemeinsam Übergriffe auf jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger verurteilen. Gleichzeitig dürfen wir Angehörige muslimischen Glaubens nicht pauschal vorverurteilen, sondern müssen uns mit gegenseitigem Respekt im Dialog begegnen.“

Verschlüsselungstechnologie: PIRATEN setzen Forderung des ehemaligen Innenministers Friedrich konsequent um

Jede Form moderner Kommunikation wird derzeit von den Geheimdiensten überwacht und ausgewertet. Dabei ist es vollkommen irrelevant, ob es sich dabei um einfache Bürger, Journalisten, Ärzte oder Priester handelt. PIRATEN bieten deswegen regelmäßig Schulungen an, in denen jeder Mensch lernen kann, seine Kommunikation zu verschlüsseln. Damit wird zum Beispiel ein direkter Zugriff auf den Inhalt des E-Mailverkehrs verhindert.

Jeanette Westphal, Vorsitzende der Piratenpartei Frankfurt, erklärt dazu:

»Als der Überwachungswahnsinn durch die Geheimdienste bekannt wurde, rief der damalige Innenminister Friedrich die Bürger dazu auf, ihre Kommunikation zu verschlüsseln. Wir Piraten haben das Know-How, um diesen Aufruf von Friedrich konsequent umzusetzen und wollen dieses Know-How an interessierte Bürger auf sogenannten ›Kryptopartys‹ weiter geben. 

Protokoll Bürgerfragestunde Frankfurter Ortsbeirats 4 vom 15. Juli 2014

Ein Bericht von Richard.

Protokoll zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 32. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 am Dienstag, den 15. Juli 2014

Hauptthemen in der Bürgerfragestunde waren bereits getätigte und noch geplante straßenbauliche Maßnahmen, abermals das Anwohnerparken und die während der Fußballweltmeisterschaft vom Ordnungsamt verhängte Lärmpause für die Kneipen- und Gastronomiemeile in der oberen Bergerstraße.

Im Milieu der oberen Bergerstraße muss ein fairer Ausgleich zwischen den Kneipeninhabern, ihren Gästen und den Anwohner mit Ruhebedürfnis geschaffen werden. Hierzu gibt es eigentlich die ständige Einrichtung eines runden Tisches, der aber in den letzten zwei Jahren eingeschlafen ist. Mit Blick auf die WM wurden viele Sommergärten mit großen Flachbildschirmen errichtet. Die aus der Konkurrenz unter den Wirten und zwischen den Anwohnern entstandenen Konflikte konnten unter Auslassung des runden Tisches nun nicht mehr auf kommunikativen Weg gesteuert und gedämpft werden. In der Folge scherte ein Betroffener aus und lief gleich zum Ordnungsamt welches gleich allen Streithähnen g einen Dämpfer verpasste und zur WM die obere Bergerstraße ab Mitternacht mit einer allgemeinen Lärmpause belegte. Der Ortsbeirat kann nur an alle Konfliktparteien appellieren, die Gespräche mit dem Versuch der Verständigung wieder am ehemals funktionierenden runden Tisch zuführen. Alle Mitglieder des Ortsbeirats besuchen selbst gerne die lokale Flaniermeile und niemand aus dem Ortsbeirat hat ein Interesse daran, die mit echten Lokalkolorit ausgestatte Attraktion der oberen Bergerstraße mit Ordnungsmaßnahmen zu überschütten. Die Zauberworte in diesem Fall lauten schlicht: Aussöhnung und Selbstkontrolle.

Mit dem Besuch des Vertreters vom Straßenbauamt der Stadt Frankfurt beim Ortsbeirat 4 kamen zugleich eine Reihe Anwohner der Fraktion Ü50 die nach Art des Sankt Floriansprinzip alles wollten nur keinen weiteren Durchgangsverkehr mehr. Die Diskussion erhitzte sich im Ortsbeirat insbesondere an die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Comenius und Usinger Straße. Beiträge aus dem Ortsbeirat betonten, dass es in Frankfurt den Begriff „Durchgangsstraße“ gar nicht mehr gibt sondern das Frankfurter Straßennetz nur noch in Grundnetz- und Anwohnerstraßen eingeteilt wird. Darüber hinaus ist nicht das Straßenbauamt sondern Straßenverkehrsamt für verkehrslenkende Maßnahmen zuständig. Und die Frage beim Straßenverkehrsamt lautet eigentlich immer wie die Kapazitäten in Frankfurt für möglichst reibungslose Verkehrsströme in angemessener Weise ausgeglichen werden können, aber nicht, wie einzelne Straßen oder ganze Wohnquartiere vom Verkehr gänzlich freigehalten werden können.

Im Kampf um den zweiten Zooeingang in der Rhönstraße hat sich nun die Bürgerinitiative „Zoo: Zum Osten Offen“ gegründet. Die Bürgerinitiative behauptet, dass die Wiedereröffnung des zweiten Zooeingangs mehr Zoobesucher auf den Plan rufen würde. Unterstützer der Initiative können sich gemäß verteilten Flyer unter zoo-initiative@gmx.de melden.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 9. September 2014 um 19:30 nicht wie üblich in den Räumen der Saalbau Bornheim, sondern im Künstlerhaus des Mousonturms in der Waldschmittstr. 4 statt. Zwischenzeitlich sind die Räumlichkeiten der Saalbau Bornheim wegen Renovierungsarbeiten geschlossen.

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