Glücklich ohne Überwachung - Demo

Bericht Sitzung Ortsbeirat 15 – Nieder-Eschbach vom 17. Januar 2014, 19.30 Uhr

Link zur offiziellen Tagesordnung:
http://www.stvv.frankfurt.de/download/TO-O-15.pdf

Holger Dyhr (Ortsvorsteher) eröffnet pünktlich die Bürgerfragestunde:

Bürger1:
Anmerkung von mir: scheinbar gab es bei Sitzung im Oktober Beschwerden über
die anliefernden LKW, die sowohl den fahrenden Verkehr als auch Fußgänger
behindert hätten. 
Mein Vater ist 2011 gestorben. Geschäft übernommen. Erbauseinandersetzungen
sind abgeschlossen. Nun kann ich mich als tatsächlicher Besitzer an die
Lösung des Problems machen. Habe Bauantrag zur Vergrößerung des Parkplatzes
gestellt. Ging vorher nicht. Bauantrag genehmigt. Nun die Frage, wie machen
wir das. Nicht nur für die LKW, auch so Vergrößerung des Kundenparkplatzes.
Ordnungsamt sagt Gehweg ist breit genug. Wird ja auch nur wenig von
Fußgängern frequentiert. Also alles gut. Parkplätze auf Parkstreifen so,
dass, wenn LKW kommen, können die auf dem Parkstreifen parken. Scheint diese
Woche gut geklappt zu haben. Ware, die die abliefern, ist nicht nur meine
Ware, sondern auch die meines Sohnes, der Onlinehandel hat. Dazu gehört auch
Laden direkt vor Ort. Haben Angebot bekommen, in Bad Homburg Laden zu
mieten, mit vielen Parkplätzen, auch für LKW. Ich will aber nicht weg aus
Frankfurt. Will meinen Hebesatz hier zahlen. Wir sind bemüht Lösung für
Problem zu finden.  Bittet Ortsbeirat darum, sich das derzeitige Lösung
anzuschauen und abzuwarten, ob sich Problem erledigt. Bauantrag1: Parkplatz
weiter hinten und größer. Für Kunden und LKW. Bauantrag2 für Lagerplatz, der
tiefer gelegen ist, um LKW einfahren und anliefern zu lassen. Beide sind
genehmigt. Hof wäre auch eine Möglichkeit. Ist aber gefährlich. Im ersten
Stock ist Kindergarten. Wenn Kinder aus Kindergarten da runter springen und
rumlaufen, kann leicht mal eins überfahren werden. Das will ich nicht.
Paul/GRÜNE: Bis wann könnten Umbaumaßnahmen abgeschlossen sein?
Bürger1: Könnte in diesem Jahr abgeschlossen werden. Kostenfrage muss aber
noch abgeklärt werden.
Paul/GRÜNE: weiß aus eigener Erfahrung, Hof hinten ist schwierig zu
befahren, auch für PKW. Deswegen eher weniger für LKW geeinget.
Bürger1: notfalls ginge  es, aber nur 1 LKW.
Schütz/SPD: Warum wurde das nicht schon seit Oktober geändert?
Bürger1: Weil Idee mit Seitenstreifen jetzt erst kam.
Vorsitzender Kleingartenverein: Bis Baumaßnahmen beginnen, muss Lösung her.
Manchmal stehen da 2 LKW. Fußgänger/Radfahrer müssen die Straßenseite
wechseln, um auszuweichen, weil LKW auf Bürgersteig stehen. Warum können LKW
nicht auf Kundenparkplatz ausweichen? Frauen haben Angst vorbei zu fahren,
wenn LKW Laderampe runter lässt...
Stauder/CDU: Welche Lösung für den Übergang, bis Baumaßnahme abgeschlossen
ist?
Bürger1: auf dem Parkstreifen stehen, ist die Übergangslösung.
Vorsitzender Kleingarten: Bitte LKW wegfahren lassen oder auch mal Kunden
wegschicken, damit LKW dort zwischendrin parken kann.
Bürger1: Bin willig Lösung zu finden!
Dyhr: Lasst uns sehen, wie es wird. Erst mal abwarten. Schließlich ist jeder
an Lösung interessiert.
Stauder/CDU: stimmt zu, abwarten für 3 Monate....

Einladung Vorstandssitzung KV Frankfurt - 21. Januar 2014

Guten Abend,

hiermit laden wir Euch herzlich zur nächsten Vorstandssitzung am Dienstag, den 21.01.2014 um 20 Uhr ein. Sie findet -wie üblich- in der Landesgeschäftsstelle, Seehofstraße 5, Frankfurt-Sachsenhausen statt.

Die Tagesordnung (die auch gerne noch ergänzt werden darf) findet Ihr wie immer hier:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Tagesordnung
Über ein zahlreiches Erscheinen würden wir uns freuen.

Beste Grüße

Jeanette Westphal
@lunasaasvae

Vorsitzende Kreisverband Frankfurt am Main
Piratenpartei Deutschland
www.piratenpartei-frankfurt.de

Einladung: 19.01. - 13-16 Uhr: Fortsetzung Quo vadis Frankfurt

Hallo zusammen,

Wie auf der letzten Veranstaltung besprochen, laden wir ein zur 

Fortsetzung Quo vadis Frankfurt
Wann: Sonntag, 19.01.2014 von 13.00 bis 16.00 Uhr
Wo: Landesgeschäftstelle Piratenpartei Hessen, Seehofstr. 5, Frankfurt-Sachsenhausen

Tagesordnung:

  • Status aktuelle Aufgaben und Aktionen für Themenmonate Januar-Mai 2014
  • Erarbeiten des weiteren Vorgehens

Falls Ihr weitere Punkte habt, ergänzt diese bitte im Pad – und tragt auch ein, ob Ihr kommt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/quovadis

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme! 

 Viele Grüße
 Martina

ACHTUNG: Wer nicht zur Veranstaltung kommt, aber Aufgaben übernommen hatte, bitte nicht vergessen, den jeweiligen Status bis FREITAG ins entsprechende Themenpad einzutragen - danke!
>  https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Januar2014-Freiheit-im-Netz 
>  https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Februar2014-Menschenrechte
>  https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Maerz2014-Privatisierung 
>  https://kv-frankfurt.piratenpad.de/April2014-Urheberrecht

P.S.: Hier ist der Link zur Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/QuoVadis2013 
P.P.S.: und hier gleich unten dran, das Protokoll vom letzten Mal (Dezember) inklusive der Pads zu den einzelnen Themenmonaten:

Bald wieder lustige Diskussionen um Vermummungsverbote im Internet?

Ein Gastbeitrag von den Piraten aus Mecklenburg-Vorpommern, verlinkt auf piratenpartei.de.

Sie tun es schon wieder: »C wie Zukunft« ist das Motto und so hat die CDU im Bundestag die Leitung des für das Internet zuständigen Ausschusses übernommen. Genau so schräg wie der Wahlslogan ist nun die Besetzung des Vorsitzes dieses aus unserer Perspektive sehr wichtigen Gremiums. Ausgerechnet Axel E. Fischer soll diese Aufgabe übernehmen. Und das nach seinen wenig rühmlichen Auftritten in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (#EIDG). Wir erinnern uns:

In der Enquete-Kommission fiel Fischer unter anderem durch weltfremde Vorstellungen auf, die darauf abzielten, die Freiheit der Nutzer im Internet zu untergraben. Er forderte unter anderem ein Vermummungsverbot im Internet – eine Beteiligung im Netz soll nur unter bürgerlichen Namen möglich sein, am besten in Verbindung mit dem elektronischen Personalausweis. Dies ist nicht weniger als die Forderung nach der Vollüberwachung der Gesellschaft. Vom freundschaftlichen Austausch im sozialen Netzwerk über die Diskussion persönlicher Probleme in Diskussionsforen bis hin zu Einkäufen bei der Onlineapotheke – der Staat hat Einblicke in die Privatsphäre seiner Bürger, wie sie im realen Leben undenkbar wären.

Artikel komplett lesen unter: http://www.piratenpartei.de/2014/01/13/bald-wieder-lustige-diskussionen-um-vermummungsverbote-im-internet/

#aveu14: Hessische Piraten auf Kurs ins Europaparlament

EU-Spitzenkandidaten 2014(Frankfurt/M.) Mit Julia Reda (Platz 1), Gregory Engels (Platz 6) und Martin Kliehm (Platz 11) nehmen drei PIRATEN aus Hessen Kurs auf das EU-Parlament in Straßburg. Ingesamt hatten sich 62 Personen am Wochenende auf dem Bundesparteitag in Bochum um einen Listenplatz für die Europawahl beworben.

Weiterlesen/Quelle: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2014-01-06-hessische-piraten-auf-kurs-ins-europaparlament

Infos zum Bundesparteitag in Bochum #bpt141

Dieses Wochenende (Samstag und Sonntag, 4. und 5. Januar 2014) findet im RuhrCongress Bochum der erste Bundesparteitag des Jahres statt. Außerdem werden dort die Kandidat*innen für die Europawahlliste gewählt. Nicht alle Piraten und Interessierte können hinfahren und deshalb möchten wir euch auf dieser Seite die wichtigsten Links und Seiten rund um den Bundesparteitag vorstellen:

Website des Bundesparteitages: http://piratenbpt.de/

Video/Audio-Streaming des Parteitages hier: http://stream.piraten-bpt.de/

Wikiseite des Bundesparteitages: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2014.1

Kandidatenliste zur Europawahl: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Kandidatur

Videoempfehlung: Peter Schaar: Amtliche Datenschützer: Kontrolleure oder Papiertiger? #30C3

Peter Schaar: "Amtliche Datenschützer: Kontrolleure oder Papiertiger?"

In dem Vortrag beschäftigt sich der Ex-Bundesdatenschützer Peter Schaar mit der Rolle der Datenschutzbeauftragten: Welche Durchsetzungsmöglichkeiten haben sie? Wie ist ihr Verhältnis zur Zivilgesellschaft? Welchen Einfluss können sie auf europäischer und internationaler Ebene ausüben?

 

Die alternative Weihnachtsbotschaft von Edward Snowden

Die alternative Weihnachtsbotschaft von Edward Snowden:

weiterlesen auf piratenpartei.de. Dort findet ihr auch die Transcription auf Deutsch (übersetzt von den österreichischen Piraten)

Leseempfehlung: Die drei Prozent Sperrklausel #ELFPiraten @elfpiraten

Artikel von Martin Kliem aus der Elf Piraten Fraktion zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die 3%-Sperrklausel im Europawahlrecht. Neben der Piratenpartei hatten ungefähr 14 weitere Parteien, Wählergruppen sowie der Verein Mehr Demokratie e.V. geklagt.

Artikel auf den Seiten der Fraktion weiterlesen: http://elf-piraten.de/blog/2013-12-19/die-drei-prozent-sperrklausel/

(gefunden bei piratenpartei.de)

#stopwatchingus - Weihnacht statt Angst 2013 - Jetzt erst recht! in Frankfurt (Zeil)

Die Piratenpartei ruft auch dieses Jahr wieder unter dem Motto "Mit Freude, Freiheit und Demokratie gegen Terror!" zur Teilnahme an Aktionen gegen die von Politik und Medien geschürte Terrorhysterie auf.

Als Weihnachtsmäner verkleidete "Terroristen" sollen auf die Gefahr aufmerksam machen, dass ganze Bevölkerungsgruppen auf Grund ihres Aussehens oder Gepäcks als "verdächtig"abgestempelt werden.

Das weitergehende Motto der Aktionen lautet daher "Keine Angst vor Männern mit Bärten".

Kommt alle (am besten auch als Weihnachtsmänner oder Christkinder verkleidet). 

Datum und Uhrzeit: Samstag 21.12.2013, 15-19 Uhr, weißer Brunnen auf der Zeil (Zeil 79)

Das Planungspad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/WsA2013

 

 

 

 

 

 

   

Datum: 
21 Dezember, 2013 - 15:00 - 19:00
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