Liebesgrüße nach Moskau & Sotschi - Piraten demonstrierten am russischen Generalkonsulat in Frankfurt

"Liebesgrüße nach Moskau & Sotschi" - unter diesem Motto versammelten sich am Freitag nach einen Aufruf der Piraten zahlreiche Menschen am russischen Generalkonsulat in Frankfurt. Stimmungs- und fantasievoll demostrierten sie dort gegen Homophobie. Vorbeigehenden Passanten wurden Flyer in Herzform und Bonbons sowie Informationen über die AG Queeraten mit übergeben. Die kleine aber feine Demonstration mit bis zu 20 Personen fand Zuspruch und den Personen die mit den Piraten ins diskutieren kamen, war es wichtig zu sehen, das immerhin eine Partei auch bei regnerischem Wetter für Gleichberechtigung und gegen Homophobie auf die Straße geht.

Bei der Aktion waren vom Landesvorstand die stellvertrende Vorsitzende der Piratenpartei Hessen, Viktoria Klaus und der Generalsekretär Kristof Zerbe und neben Frankfurter Piraten auch weitere aus Wiesbaden, Offenbach (u.a. Europalistenkandidat Gregory Engels) und aus dem Wetterau-Kreis anwesend. Weitere Unterstützung erhielten die Piraten auch vom "KUSS41", dem LesbiSchwulen Jugendzentrum Frankfurts.

Als kleine Impression gibt es hier ein paar Bilder, weitere Fotos auf flickr

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PIRATEN senden am Valentinstag Liebesgrüße nach Moskau und Sochi

(Frankfurt) Die Piratenpartei Frankfurt wird am Valentinstag (kommenden Freitag, 14. Februar 2014) von 18 bis 20 Uhr gegen die zunehmend homophobe Gesetzgebung in Russland vor dem russischen Generalkonsulat in Frankfurt (Oeder Weg 16/18) protestieren. 

»Die Olympischen Spiele dürfen die Weltöffentlichkeit nicht davon ablenken, dass in Russland Gesetze verabschiedet werden, die in elementarer Weise gegen die Menschenrechte verstoßen«, erklärt Herbert Rusche, ehemaliger Bundestagsabgeordneter. »Wir werden, ganz in der Tradition der internationalen Lesben- und Schwulenbewegung, ein farbenprächtiges Zeichen für Toleranz setzen.«

Herbert Rusche war der erste Abgeordnete in der Geschichte des Deutschen Bundestags, der offen zu seiner Homosexualität stand. Für Pressegespräche wird er vor Ort zur Verfügung stehen. Bei Interesse bitten wir um kurze Rückmeldung.

"Liebesgrüße nach Moskau (und Sochi)" - bunte Protestaktion zum Valentinstag

Liebe Liebenden,

wir protestieren am kommenden Freitag, dem Valentinstag, gemeinsam mit vielen Leuten aus den diversen Szenen und allen Solidariheten (meine Wortschöpfung ;-)), gegen sämtliche homophope Gesetzgebung in Russland.

Wir möchten über das russische Generalkonsulat in Frankfurt unsere Liebesgrüße nach Moskau und Sochi senden: In Form von flauschigen Geschenken, Valentinskarten, Blumen, Sprühkreide in allen Regenbogenfarben und fröhlicher Musik: 14.02.2014 - 18.00 bis 20.00 Uhr - Oeder Weg 16-20 Frankfurt (Hintereingang russisches GeneralKonsulat).

Seid bitte dabei, und unterstützt mit Spaß und viel Kreativität diesen bunten Protest und fühlt Euch frei, die Info weiter zuposten. (Flyer im Wiki)

Datum: 
14 Februar, 2014 - 18:00 - 20:00

Einladung zum Pressefrühstück mit EU-Spitzenkandidatin Julia Reda in Frankfurt/Main

Liebe Medienvertreter,

mit Julia Reda und Fotios Amanatides hat die Piratenpartei Deutschland eine Piratin aus Hessen und einen Piraten aus Nordrhein-Westfalen an die Spitze der Kandidierendenliste für die Europawahl im Mai gesetzt. Um
auch den landespolitischen Medien die Gelegenheit zu geben, mit beiden Kandidierenden persönlich über die anstehende Wahl zu sprechen, laden wir Sie zu folgenden Presseveranstaltungen ein.

Julia Reda stellt sich den hessischen Medien auf einem Pressebrunch in Frankfurt am Main vor:

Termin:            Freitag, 7. Februar 2014, 11.00 Uhr
Ort:                  Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hessen,
                         Seehofstraße 5,
                         60594 Frankfurt am Main

An der Veranstaltung teilnehmen werden weiterhin Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sowie die EU-Listenkandidaten Martin Kliehm und Gregory Engels.

Datum: 
7 Februar, 2014 - 11:00 - 13:00

Einladung Vorstandssitzung KV Frankfurt Februar 2014

Guten Abend,

hiermit laden wir Euch herzlich zur nächsten Vorstandssitzung am Dienstag, den 11.02.2014, um 20 Uhr ein. Sie findet -wie üblich- in der Landesgeschäftsstelle, Seehofstraße 5, Frankfurt-Sachsenhausen statt.

Die Tagesordnung (die auch gerne noch ergänzt werden darf) findet Ihr wie immer hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Tagesordnung

Über ein zahlreiches Erscheinen würden wir uns freuen.

Beste Grüße aus der LGS

Martina Scharmann

@frecklesfairy

Generalsekretärin

Vorsitzende Kreisverband Frankfurt am Main
​Piratenpartei Deutschland www.piratenpartei-frankfurt.de

Mahnwache International Day for Privacy - Februar 2014 - Frankfurt

Hallo :)

Wie Ihr ja sicher schon in den Protokollen von “Quo vadis Frankfurt vom 19.1.” und der “Vorstandsstandssitzung vom 21.1.” gelesen habt, werden wir zum IDP2014 in Frankfurt eine Mahnwache abhalten :)

Zeit: 1.2.2014, 10-15 Uhr
Ort: Zeil, beim weißen Brunnen / vor Apotheke
Was: Pavillon, mit Tonanlage, Laptop mit Bildschirm, Übertragung von Anonymus-Video, Verteilen von Yes-we-scan-Flyern (ggf. mit Balken über Augen mit Edding)...

Bitte tragt Euch ein, wenn Ihr bei der Mahnwache mitmachen wollt. Wir benötigen auch noch jemanden für Hin- und Rücktransports der gesamten Materialien von/zur LGS.

Orga-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2013

Datum: 
1 Februar, 2014 - 10:00 - 15:00

Digitalcourage Popcorn Cut: deutsche Politiker sprechen zu NSA und NoSpy

Die Jungs und Mädels von Digital Courage haben mal die letzte Bundestagssitzung zum NSA-Skandal und NoSpy-Abkommen ein wenig eingedampft - Zusammenschnitt (Popcorn Cut :) der aktuellen Fragestunde zum Thema "Nospy" am 15.01.2014 im Deutschen Bundestag.

 

Infoabend FreiFunk Frankfurt

Informationsabend über "FreiFunk" in Frankfurt

An diesem Abend geht es um einen Informationsaustausch. Dort sollen unter anderem die Fragen geklärt werden: Was ist FreiFunk? Wie geht das? Was kostet das? Wie kann ich mich als Bürger einbringen? Rechtliche Fragen?

Herzlich willkommen allen Interessierten

Veranstaltungsort: Landesgeschäftsstelle der Piraten Hessen, Seehofstr. 5, Frankfurt
Uhrzeit: 19:30 - 22 Uhr

 

Datum: 
23 Januar, 2014 - 19:30 - 22:00

Bericht Sitzung Ortsbeirat 4 am Dienstag 21.01.2014

Protokoll
 
zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 27. Sitzung des Frankfurter
Ortsbeirats 4
am Dienstag, dem 21. Januar 2014
 
Sicherung des Osthafens 2050+/Vortrag Stadtrat Markus Frank
 
Der Osthafen bleibt Industrie- und Gewerbegebiet. Die Grenzen des
Gewerbegebietes wurden anhand einer Power Point Präsentation
veranschaulicht. Ansiedlung und Erweiterung von Betrieben, die Zugang zu
Schienen- und Wasserverkehr benötigen, wird bevorzugt. Derzeit liegt der
Anteil vom Wasserverkehr abhängiger Betriebe bei circa 60%. Die Ansiedlung
von Hotels, insbesondere in Wassernähe, soll vermieden werden, weil
langfristig eine Umwidmung in Wohnhäuser z.B. im Rahmen einer
Betriebsaufgabe oder Insolvenz nie ausgeschlossen werden kann. Eine
Verdichtung der Bebauung ist geplant. Für die existierende Gefahrenguthalle
wird der Achtungsabstand gutachterlich neu berechnet (Reduzierung von 1200
auf 800 Meter in Planung). Hierfür ist die Kooperation des Betreibers der
Halle nötig. So sollen z.B. die Sicherungsmaßnahmen bei der Entladung und
Verladung erhöht werden (umbaute Rampe) und darüber hinaus soll die Annahme
von besonders gefährlichen Gütern, die bis Dato nie verarbeitet wurden,
gänzlich aus dem Angebot der Gefahrenguthalle genommen werden. Einige
Mitglieder des Ortsbeirats befürchten ein erhöhtes Verkehrsaufkommen im
Schwerlastverkehr auf der Hanauer Landstraße zumal dem Betreiber des
Containerhafens als auch dem Betreiber der Getreidemühle bereits eine
langfristige Standortzusage gegeben wurde. Die Zusage ist eine Voraussetzung
der Betriebe auch vor Ort langfristige Investitionen zu tätigen. Da man sich
bereits am Verkehrstau in der Hanauer gewöhnt hat, nahm die Mehrheit des
Ortsbeirats das erhöhte Verkehrsaufkommen mehr oder weniger achselzuckend
hin, vergaß jedoch nicht darauf zu drängen, dass die Stadt in diesem
Zusammenhang besser diverse Brücken, z.B. die Ratsweg- und Schwedlerbrücke,
ausbauen bzw. sanieren sollte. Bei der Schwedlerbrücke handelt es sich um
eine Fußgängerbrücke, für die bei der Stadt im Haushalt 2014 Planungsmittel
eingestellt wurden. Hier könnte es also in der Tat in wenigen Jahren zu
Baumaßnahmen im Sinne der Bürger kommen. Über Landesebene mit der neuen
Schwarz-Grünen Koalition könnte darüber hinaus auch Bewegung im Hinblick
eines besseren Anschlusses der Nordmainischen S-Bahn kommen.

Bericht Sitzung Ortsbeirat 15 – Nieder-Eschbach vom 17. Januar 2014, 19.30 Uhr

Link zur offiziellen Tagesordnung:
http://www.stvv.frankfurt.de/download/TO-O-15.pdf

Holger Dyhr (Ortsvorsteher) eröffnet pünktlich die Bürgerfragestunde:

Bürger1:
Anmerkung von mir: scheinbar gab es bei Sitzung im Oktober Beschwerden über
die anliefernden LKW, die sowohl den fahrenden Verkehr als auch Fußgänger
behindert hätten. 
Mein Vater ist 2011 gestorben. Geschäft übernommen. Erbauseinandersetzungen
sind abgeschlossen. Nun kann ich mich als tatsächlicher Besitzer an die
Lösung des Problems machen. Habe Bauantrag zur Vergrößerung des Parkplatzes
gestellt. Ging vorher nicht. Bauantrag genehmigt. Nun die Frage, wie machen
wir das. Nicht nur für die LKW, auch so Vergrößerung des Kundenparkplatzes.
Ordnungsamt sagt Gehweg ist breit genug. Wird ja auch nur wenig von
Fußgängern frequentiert. Also alles gut. Parkplätze auf Parkstreifen so,
dass, wenn LKW kommen, können die auf dem Parkstreifen parken. Scheint diese
Woche gut geklappt zu haben. Ware, die die abliefern, ist nicht nur meine
Ware, sondern auch die meines Sohnes, der Onlinehandel hat. Dazu gehört auch
Laden direkt vor Ort. Haben Angebot bekommen, in Bad Homburg Laden zu
mieten, mit vielen Parkplätzen, auch für LKW. Ich will aber nicht weg aus
Frankfurt. Will meinen Hebesatz hier zahlen. Wir sind bemüht Lösung für
Problem zu finden.  Bittet Ortsbeirat darum, sich das derzeitige Lösung
anzuschauen und abzuwarten, ob sich Problem erledigt. Bauantrag1: Parkplatz
weiter hinten und größer. Für Kunden und LKW. Bauantrag2 für Lagerplatz, der
tiefer gelegen ist, um LKW einfahren und anliefern zu lassen. Beide sind
genehmigt. Hof wäre auch eine Möglichkeit. Ist aber gefährlich. Im ersten
Stock ist Kindergarten. Wenn Kinder aus Kindergarten da runter springen und
rumlaufen, kann leicht mal eins überfahren werden. Das will ich nicht.
Paul/GRÜNE: Bis wann könnten Umbaumaßnahmen abgeschlossen sein?
Bürger1: Könnte in diesem Jahr abgeschlossen werden. Kostenfrage muss aber
noch abgeklärt werden.
Paul/GRÜNE: weiß aus eigener Erfahrung, Hof hinten ist schwierig zu
befahren, auch für PKW. Deswegen eher weniger für LKW geeinget.
Bürger1: notfalls ginge  es, aber nur 1 LKW.
Schütz/SPD: Warum wurde das nicht schon seit Oktober geändert?
Bürger1: Weil Idee mit Seitenstreifen jetzt erst kam.
Vorsitzender Kleingartenverein: Bis Baumaßnahmen beginnen, muss Lösung her.
Manchmal stehen da 2 LKW. Fußgänger/Radfahrer müssen die Straßenseite
wechseln, um auszuweichen, weil LKW auf Bürgersteig stehen. Warum können LKW
nicht auf Kundenparkplatz ausweichen? Frauen haben Angst vorbei zu fahren,
wenn LKW Laderampe runter lässt...
Stauder/CDU: Welche Lösung für den Übergang, bis Baumaßnahme abgeschlossen
ist?
Bürger1: auf dem Parkstreifen stehen, ist die Übergangslösung.
Vorsitzender Kleingarten: Bitte LKW wegfahren lassen oder auch mal Kunden
wegschicken, damit LKW dort zwischendrin parken kann.
Bürger1: Bin willig Lösung zu finden!
Dyhr: Lasst uns sehen, wie es wird. Erst mal abwarten. Schließlich ist jeder
an Lösung interessiert.
Stauder/CDU: stimmt zu, abwarten für 3 Monate....

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