Bericht zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 40. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 für Bornheim und das Ostend am Dienstag, dem 21. April 2015

von Richard

Mangel an Gymnasien, Flüchtlingsunterkünften und Wasser beklagt

Das neue Gymnasium im Frankfurter Stadtteil Nied kommt bei den Eltern und ihren Kindern in Bornheim und im Ostend gar nicht gut an. Nach der Schließung des Herder-Gymnasiums am Zoo vor zehn Jahren, dem neuen Bevölkerungswachstum und Kinderboom allgemein in Frankfurt und auch im Einzugsgebiet des Ortsbeirats fehlen laut Elternberichten für Abgänger aus der Valentin-Senger-, Merian-, Holzhausen- und Comenius-Grundschule mit Beginn des neuen Schuljahres Ende August bis zu 80 Gymnasiumplätze. Als Notüberlauf und Sammelbecken dient dem staatlichen Schulamt das neue Gymnasium in Nied welches selbst kaum Anmeldungen zu verzeichnen hat. Das bedeutet für die zehn- bis elfjährigen Schüler aus Bornheim und dem Ostend eine bis zu einstündige Anfahrt bis tief in den Westen Frankfurts. Das Problem zieht in den nächsten Jahren auch überall in den Grundschulen ein. Die neuen Stadtviertel in Frankfurt zeigen ihre Wirkung. Der Ortsbeirat wurde von dem Unmut der Eltern überrascht und aufgerüttelt und wird politisch seine Fühler ausstrecken, kann aber selbst direkt nicht in die Karten des Schulamts sehen und dort auch nicht direkt intervenieren.

21.4., 18.00 Uhr #NoFragida #NoNazi - Frankfurt ist + bleibt bunt!

21.4., 18.00 Uhr #NoFragida #NoNazi - Frankfurt ist + bleibt bunt!

Nach dem Heidi Mund (Ex-Pegida) mit ihrer Truppe als “Freie Bürger für Deutschland” bei Veranstaltungen auftritt, hat sich eine neue “Pegida Rhein-Main” gegründet, die nun auch versucht, Frankfurt zu erobern. Als Gast ist Lutz Bachmann aus Dresden angekündigt. Man will einen Spaziergang durch Frankfurt machen.

Bitte kommt zahlreich, um auch dieser Gruppierung zu zeigen, dass sie hier keine Chance haben:

Dienstag, 21. April, um 18.00 Uhr - Hauptwache in Frankfurt

Wie immer: friedlich und möglichst laut! :)

 

18.4.2015 TTIP stoppen!

18.4.2015 TTIP stoppen!

 

Zum globalen Aktionstag gegen TTIP sind in Europa 550 Aktionen angemeldet.

Davon alleine 160 Aktionen in Deutschland! 

Das Frankfurter Bündnis (bestehend aus NGO, Parteien, Kirchen, Vereine etc.) geht gegen TTIP, CETA und TISA gemeinsam auf die Straße. Protest, Party und Kundgebung findet ab 14.00 Uhr neben dem Eisernen Steg in Frankfurt statt. 
Infos findet Ihr unter: https://ttipstoppenffm.wordpress.com/
Kommt vorbei!

Versammlungsämter für Kreisparteitag zu besetzen!

Versammlungsämter für Kreisparteitag zu besetzen!

Am Kreisparteitag des KV Frankfurt am 10. Mai 2015 würden wir die Versammlungsämter gerne mit Nicht-Frankfurtern  besetzen und suchen deshalb:

  • eine nervenstarke, fröhliche Versammlungsleitung 
  • eine im Zahlenraum bis 40 sichere Wahlleitung 
  • und 1-2 tippfreudige Protokollierende 

Wir bieten:

  • einen Veranstaltungsort mit Blick auf den schönen Main 
  • Schokolade während der “Arbeit” 

Gibt es jemanden, der uns unterstützen möchte? Dann tragt Euch ins Wiki* ein oder meldet Euch beim Vorstand: vorstand@piratenpartei-frankfurt.de oder bei mir via Twitter @frecklesfairy

Viele Grüße

Martina

*P.S.: Infos zum KPT findet Ihr im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2015.01

 

16.4., ab 10.30 Uhr: Aktion AufRecht bestehen - 10 Jahre Hartz IV sind genug!

16.4., ab 10.30 Uhr: Aktion AufRecht bestehen - 10 Jahre Hartz IV sind genug!

Am 16. April finden deutschlandweit Aktionen gegen den systematischen Abbau sozialer Leistungen statt, die ihre Anfänge in der "Agenda 2010" und den "Hartz IV-Gesetzen" haben. Die Piratenpartei Hessen beteiligt sich an dem Protest mit Aktionen in Kassel und Frankfurt. Zu dem Aktionstag wird von der Bundeserwerbsloseninitiative aufgerufen.

11. April, ab 14.00 Uhr - Aktion Frankfurt gegen Fremdenfeindlichkeit

11. April, ab 14.00 Uhr - Aktion Frankfurt gegen Fremdenfeindlichkeit

Am kommenden Samstag, den 11. April 2015 ist es wieder soweit: 
Außer der Reihe ihrer normalerweise montags stattfindenden Veranstaltungen ruft PEGIDA Frankfurt, die sich jetzt "Freie Bürger für Deutschland" nennen, ab 15.30 Uhr zu einer Demonstration gegen Flüchtlinge und Asylbewerber auf. Und das am 70. Jahrestag der Selbstbefreiung des KZ-Buchenwald. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt... 

Deswegen ist es besonders wichtig, dass wieder sehr viele Frankfurter vor Ort sind und Heidi Mund und ihrer fremdenfeindlichen Gruppe zeigen, dass sie in Frankfurt nichts zu suchen haben.

Frankfurt ist bunt. Frankfurt bleibt bunt.

Kommt und demonstriert friedlich und fröhlich, aber laut für ein offenes Frankfurt. Bringt Trillerpfeifen mit, macht Seifenblasen, werft Konfetti, tanzt... 

ab 14.00 Uhr, auf dem Rossmarkt in Frankfurt-Stadtmitte

#NoFragida #NoPegida #NoHeidi

 

Einladung zur Mitgliederversammlung des KV Frankfurt am 10.5.2015

Liebes Mitglied,
 
zum ordentlichen Kreisparteitag des Kreisverbands Frankfurt am Main laden wir Dich herzlich ein. Dieser findet am 10. Mai 2015 von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr im DGB Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt am Main statt.
 
Bitte bring Deinen Personalausweis oder Reisepass für die Akkreditierung mit, welche ab 10.30 Uhr möglich ist. Ausstehende Mitgliedsbeiträge können auch vor Ort beglichen werden.
 
Die vorläufige Tagesordnung:

Bericht zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 39. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 für Bornheim und das Ostend am Dienstag, dem 10. März 2015

von Richard

Mitarbeiter des Grünflächenamtes der Stadt Frankfurt stellten dem Ortsbeirat die Pläne für die Neugestaltung der Spielplätze in der Dörnigheimer Straße und auf dem Pestalozziplatz vor. Beide Spielplätze befinden sich im desolaten Zustand und halten kaum noch Angebote für die Besucher vor. Schön in beiden Fällen ist der alte Baumbestand von Linden und Pappeln. Zum Erhalt des Wurzelwerks werden die neuen Spielbereiche im maximal möglichen Abstand zum Baumbestand eingerichtet. Also eher im Sonnen- als im Schattenbereich der Bäume. Gegenüber dem Spielplatz in der Dörnigheimer Straße wird der Spielplatz am Pestalozziplatz fast vollkommen eingezäunt, Lücken im alten Strauchbestand werden mit neuen Strauchpflanzungen geschlossen und drei neue Bäume kommen ebenfalls hinzu. Beide Spielplätze erhalten neues, modernes Spielmobiliar zumeist aus Robinienholz. Die Spielgeräte umfassen das ganze Repertoire von Kletterkombinationen mit Podesten und integrierten Balanciernetzen bis hin zu den typischen Schaukeln für Kinder und Kleinkinder. Alles gepaart mit ausreichenden Sitzbänken. Neue Abfalleimer stehen eher abseits an den Ein- und Zugängen um die Belästigung durch Wespen im Spätsommer zu vermeiden. Auf Basketballnetze wurde im Hinblick auf eine evtl. zu starke Lärmbelästigung durch heranwachsende Jugendliche verzichtet. Die Spielplätze sollen ein bevorzugter Hort für Kinder, Senioren und Behinderten werden. Der Baubeginn soll in beiden Fällen im letzten Quartal dieses Jahres sein. Die Kosten der Renovierung liegen bei zirka 200.000 Euro.

 

17.30 Uhr #NoFragida - Protest gegen Pegida in Frankfurt

17.30 Uhr #NoFragida - Protest gegen Pegida in Frankfurt

Pegida - Frankfurt holt sich heute Verstärkung: Michael Stürzenberger (lt. SZ einer der aktivsten Islamfeinde bundesweit: http://www.sueddeutsche.de/…/islamhasser-michael-stuerzenbe… ) wird heute auf der Hauptwache auftreten.

Sagt ihm Eure Meinung!!

Zeigt, dass Frankfurt bunt ist - und bunt bleiben soll!
Kommt zahlreich - und demonstriert friedlich und fröhlich für ‪#‎nopegida‬ ‪#‎nofragida‬ und gegen Fremdenfeindlichkeit.

Piraten-Treffpunkt - 17.30 Uhr: Nähe Stand von DiePARTEI / Café Hauptwache.

#NoFragida - auch am 2.3.2015 gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße gehen!

#NoFragida - auch am 2.3.2015 gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße gehen!

Auch am kommenden Montag, den 2. März hat Pegida wieder eine Kundgebung/Demo in Frankfurt angemeldet. Wir müssen deutlich zeigen, dass Frankfurt bunt ist - und bunt bleiben soll. Der Widerstand gegen Pegida = gegen Fremdenfeindlichkeit in unserer Stadt muss aufrecht erhalten werden, deswegen: kommt zahlreich und demonstriert friedlich.

Wann: 2.3.2015, um 17.30 Uhr
Wo: Frankfurt - Hauptwache / PIRATEN treffen sich am Café Hauptwache, neben dem Stand von "DIE PARTEI"

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