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Frankfurt ist bunt – Keine LGBT-freie Zone in der Partnerstadt Krakau!

Bereits Anfang März diesen Jahres stellte die “DIE FRAKTION” den Antrag Nr. 1135: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Magistrat auf die Entscheidungsträger der Partnerstadt Krakau einwirke, um zu verhindern, dass auch dort so genannte “LGBT-freie-Zonen” entstehen. Bis heute wird dieser Antrag in der Stadtverordnetenversammlung immer auf die nächstfolgende Sitzung vertagt. Das bedeutet, es wurde bisher noch nicht einmal über diesen Antrag beraten.

Zurückzuführen ist dieses Thema auf eine Kampagne, die 2019 in Polen ins Leben gerufen worden ist. Unterstützt wird sie durch die Zeitung “Gazeta Polska”, die Regierungspartei “Prawo i Sprawiedliwość” (PiS) und die katholische Landeskirche. Mittlerweile haben sich schon vier der 16 Woiwodschaften Polens sowie 96 Gemeinden und 36 Landkreise zur “LGBT-freien Zone” erklärt. Am 16. Juli 2020 hat die niederländische Stadt Nieuwegein in letzter Konsequenz ihre Freundschaft mit der polnischen Stadt Pulawy beendet. Jegliche Gesprächsangebote blieben unbeantwortet.

Herbert Förster, Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankfurt und Mitglied der Fraktion “DIE FRAKTION” äußert sich:

“Wir dürfen nicht länger hinnehmen, dass immer mehr Städte, darunter eine unserer Partnerstädte, solche LGBT-freien Zonen auch nur in Erwägung ziehen oder im schlimmsten Fall sogar umsetzen. Die Stadt Frankfurt muss hier eine ganz klare Grenze ziehen! So wie die niederländische Stadt Nieuwegein ihre Freundschaft zur polnischen Partnerstadt aufgekündigt hat. Deshalb fordert “DIE FRAKTION” in ihrem Antrag auch die Beendigung der Städepartnerschaft, sollte Krakau eine diesbezügliche Deklaration beschließen. Frankfurt ist bunt, wir alle sind Frankfurt. Bei uns ist kein Platz für jegliche Form von Diskriminierung. PIRATEN stehen für: Freiheit. Würde. Teilhabe.”