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Internationaler Tag der Jugend – Stadtparlament lässt junge Frankfurter warten

Am heutigen internationalen Tag der Jugend möchte die Piratenpartei Frankfurt am Main auf die immer noch fehlende Einbindung der Jugendlichen in die Frankfurter Stadtpolitik aufmerksam machen. Erst im Mai 2021 hatte sich eine Gruppe von Jugendlichen mit der Bitte an die DIE FRAKTION – der Zusammenschluss aus Die PARTEI und PIRATEN im Römer – gewendet, stellvertretend für sie einen Antrag zu stellen. Diese wurde mit dem Antrag Nr. 44 vom 26.05.2021 umgesetzt.[1] Normalerweise ein Thema, das durch ein Kinder- und Jugendparlament geklärt werden sollte.

Bereits im März 2019 hatte die DIE FRAKTION den ersten Antrag für die Gründung eines Frankfurter Kinder- und Jugendparlamentes gestellt.[2] Dieser wurde jedoch immer wieder verschoben, bis die damalige Regierungskoalition sich dem Thema selbst annahm. Mit dem Ergebnis, dass bis heute immer noch nicht wirklich etwas passiert ist. Herbert Förster, Stadtverordneter im Römer für die PIRATEN nutzte deshalb in der letzten Plenarsitzung die Gelegenheit, sich von der Bildungsdezernentin auf den aktuellen Stand der Planungen bringen zu lassen. Mit eher ernüchterndem Resultat: Bis Ende des Jahres soll das Konzept für ein Jugendparlament finalisiert und anschließend dem Magistrat vorgelegt werden. Die Mühlen in der Stadtpolitik mahlen zu langsam und das auf Kosten der Mitbestimmung der Frankfurter Jugendlichen. Es ist fraglich, ob eine Umsetzung in 2022 wirklich stattfinden wird.

“Vor mehr als zwei Jahren hat unsere Fraktion einen Antrag zu einem Kinder- und Jugendparlament gestellt. Dass erst Ende 2021 ein Vorschlag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung erfolgen soll, dauert mir zu lange. Je früher wir Jugendliche an der politischen Meinungsbildung beteiligen, um so mehr wecken wir ihr Interesse für Politik.”

Herbert Förster, Stadtverordneter im Römer für die PIRATEN und bildungspolitischer Sprecher der DIE FRAKTION