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2021 geht und 2022 kommt – Durchhalten und weiterkämpfen lautet die Devise

Werfen wir einen Blick zurück auf das vergangene Jahr, in das wir voller Hoffnung und Zuversicht starteten und auf “…dass wir die Pandemie in den Griff bekommen und unsere Sozialkontakte wieder Angesicht zu Angesicht aufleben lassen können …”, so Martina Scharmanns Worte in unserem ersten Blogbeitrag in 2021.[1] Doch es sollte anders kommen und knapp ein Jahr später sitzen wir immer noch bzw. wieder hier mit Kontaktbeschränkungen und diversen Verhaltensregeln, die, zumindest gefühlt, täglich geändert werden. Erschwerend hinzukommt, dass es von Bundesland zu Bundesland unterschiedliche Regelungen für den Umgang mit der Pandemie gibt.

Foto von: Stefan Klatt

Doch auch ein zweites Jahr im Zeichen der Corona-Pandemie konnte uns nicht aufhalten, mit unserer politischen Arbeit in Frankfurt am Main weiterzumachen. Wir kämpften wie die Wikinger (ja, auch PIRATEN können das), um unser Mandat bei den Frankfurter Kommunalwahlen zu verteidigen, sodass unser Stadtverordneter Herbert Förster wieder seinen Platz in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung einnehmen konnte. Durch die weitere Zusammenarbeit mit der Die PARTEI, vertreten durch Nico Wehnemann und Falko Görres, konnte die bereits vor fünf Jahren gegründete DIE FRAKTION weiter bestehen und nahtlos in die nächste Regierungsperiode übergehen.[2]

Herbert Förster sitzt für die Frankfurter PIRATEN im Römer und ist vertreten in den folgenden Ausschüssen:

  • Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
  • Ausschuss für Bildung und Schulbau
  • Sonderausschuss für Controlling und Revision
  • Haupt- und Finanzausschuss
  • Ältestenausschuss

Zu seiner Arbeit als Stadtverordneter, sagt er: “Ich setze mich dafür ein, die Verwaltung der Stadt für ihre Einwohner transparenter zu machen, damit die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts die Arbeit der politischen Gremien besser nachvollziehen und überprüfen können.“[3]

Ein weiteres Thema, das uns sehr am Herzen liegt, ist eine transparente Informationsfreiheitssatzung für Frankfurt am Main, hierzu das Zitat von unserem Generalsekretär Pawel Borodan aus dem Blogbeitrag zum Tag der Informationsfreiheit: “Seit vielen Jahren fordern wir schon eine Transparenz- und Informationssatzung für die Stadt Frankfurt. Passiert ist bisher nichts. Es bleibt zu hoffen, dass wir mit der AWO-Affäre etwas dazugelernt haben und das Thema endlich angegangen wird. Informationsfreiheit ist essenziell für eine moderne Demokratie. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bürgerinnen und Bürger ihren Anspruch auf Einsicht in die amtlichen Dokumente wahrnehmen können und erneuern auch unsere Forderung aus dem Kommunalwahlprogramm nach einer transparenten Stadtverwaltung.”[4]

Wir freuen uns nun, dass zum Ende des Jahres durch die Vorlage Nr. 118 – Transparenzsatzung für Frankfurt der DIE FRAKTION das Thema von der neuen Regierungskoalition in Angriff genommen wird. Zwar mit einem eigenen Antrag, aber hey, besser als nix! Doch wer sich den Antrag mit dem Betreff “Möglichst viele Daten öffentlich verfügbar zu haben – eine kommunale Informationsfreiheits- und Transparenzsatzung für Frankfurt!” einmal genauer ansieht, der wird schnell ernüchtert sein, denn der große Wurf ist es nicht. Mängel in der alten Informationsfreiheitssatzung werden zwar eingeräumt und Verbesserungsvorschläge gemacht, aber vieles wird dennoch relativiert.[5]

Vielleicht brauchen sie aber auch einfach Nachhilfe von der DIE FRAKTION, denn in ihrem Antrag heißt es: “Neuland ist die Implementierung einer solchen Satzung also nicht: Die Stadt Frankfurt konnte einerseits selbst bereits erste Erfahrungen mit einer Transparenzsatzung sammeln. Darüber hinaus verfügen beispielsweise alle bayerischen Großstädte über Transparenzsatzungen bzw. Informationsfreiheitssatzungen, die ihre Erfahrungen hiermit mit der Stadt Frankfurt womöglich zu teilen bereit sind. Der Magistrat könnte hier ggfs. von der Expertise anderer Kommunen profitieren.”[6] Dass die Stadt Frankfurt am Main nicht nur im Bereich Digitalisierung massiven Nachholbedarf hat, ist ja mittlerweile ein offenes Geheimnis.

Ein weiterer Meilenstein im Jahr 2021 war die Bundestagswahl im September. Auch hier haben wir wieder ordentlich die Wahlkampftrommel gerührt. Für den Bundestag hat es zwar nicht gereicht, aber wir konnten vielen Bürgerinnen und Bürgern zeigen, dass wir PIRATEN immer noch für Freiheit, Würde und Teilhabe kämpfen! Auch wenn unsere politische Arbeit nach wie vor nur auf virtueller Ebene stattfindet und nur wenige Stammtische von Angesicht zu Angesicht “zwischen den Corona-Wellen” stattfinden konnten, geben wir die Hoffnung nicht auf, dass 2022 gut wird und sich die Dinge zum Besseren wenden.

“Wir PIRATEN sind gesellige Gemüter und Stammtische und Veranstaltungen sind ein Teil unserer Parteikultur. Es ist mir sehr wichtig, sobald wie möglich all diese Dinge wieder aufleben zu lassen, auch wenn wir als Digitalpartei wissen, wie wir uns in der virtuellen Welt behelfen können, um dennoch in engem Kontakt zu bleiben. Wir werden auch in 2022 durchhalten und unsere politische Arbeit weiter voranbringen. Die Arbeit der DIE FRAKTION ist für uns von großem Wert und wir sind stolz, dass Herbert Förster ein Teil dieses Bündnisses ist.”

Pawel Borodon, Generalsekretär der Frankfurter PIRATEN