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Die Signale gehört und nicht verstanden.

Die Stadtverordnetenversammlung sandte klare Signale, in Rede und Abstimmung: Seine Zeit sei zu Ende. Doch Noch-OB Peter Feldmann will es nicht, er klammert sich an seinen Stuhl. Statt eines geordneten Rücktritts bzw. dem Akzeptieren der Entscheidung, wird Frankfurt nun den aufwändigeren Weg eines Bürgerentscheids gehen.

Als PIRATEN finden wir es gut, die Menschen in die Entscheidungen der Politik einzubeziehen, wenn gleich wir die Hürde von 30% für unangemessen hoch halten. Und wir wünschen uns, dass dieses Mittel für viel mehr Fragestellungen eingesetzt wird. Es ist daher überaus bedauerlich, dass hier nun dieses demokratische Mittel lediglich zum Aufräumen verwendet wird.

Denn machen wir uns nichts vor – das Verhalten Feldmanns legt spätrömische Dekadenz nahe, in der Exzesse die Urteilsfähigkeit trübten. Hiermit sind nicht die Entscheidungen gemeint, über die Gerichte zu entscheiden haben, sondern die Aneinanderreihung von Anmaßungen, Übergriffigkeiten und, nennen wir es mal Peinlichkeiten. Jeder Stolz auf die Stadt Frankfurt, unsere Stadt mit ihren Menschen und ihrer Kultur, findet mittlerweile in Noch-OB Feldmann ihren Gegenpol. Die Stadt steht für Respekt, Gleichberechtigung und würdevolle Zurückhaltung trotz ihrer großartigen Einzigartigkeit. Nicht für Selbstverliebtheit und Sexismus.

Wir rufen die Frankfurter auf, ihre Meinung beim Bürgerbegehren auszudrücken, die Gelegenheit für direkte Demokratie zu nutzen. Und hoffen, dass der Schrecken anschließend endlich ein Ende hat.