Ortsbeirat 2

Danksagung an Juergen Erkmann

Danksagung an Juergen Erkmann

Jetzt kann man sagen, er sei nur einer von Hunderten von kommunalen Mandatsträgern der Piratenpartei, aber das würde ihm nicht gerecht werden. Es ist „unser Juergen“.
Am Montag, den 26.11.2018 war die letzte Ortsbeiratssitzung, bei der Juergen Erkmann (Piratenjahrgang 2007) im Namen der Piratenpartei die Bürger im Ortsbeirat 2 in Frankfurt am Main vertreten hat. Da er Frankfurt verlässt, wird er sein Mandat an Lothar Krauß übergeben (Mitglied seit 2009).

In den Jahren seiner Tätigkeit hat er für die Menschen unzählige Ortsbesichtigungen und Einweihungen gemacht, Anträge eingebracht, Mitstreiter gewonnen, seine Stimme erhoben und für uns PIRATEN regelmäßig aus dem Ortsbeirat berichtet: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/category/tags/ortsbeiratsberichte/ortsbeirat-2. Seine Arbeit war immer transparent. Er hatte stets ein offenes Ohr für Vorschläge und jeder mit Interesse konnte sich bei der Bearbeitung der Anträge und Sitzungsvorlagen einbringen.

Im Namen des Vorstands und der Mitglieder des Kreisverbands Frankfurt am Main sagen wir Dir vielen lieben Dank, für Deine ausdauernde Arbeit und vertrauensvolle Repräsentation von uns PIRATEN.

Bericht von der 24. Sitzung - Populismus und Kaltschnäuzigkeit

Populismus

Nachdem ich leider auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause nicht anwesend sein konnte, ging es nun endlich wieder los. Es war insbesondere die FDP, die diesen Tag zur Qual werden ließ. Wenn Populismus und Kaltschnäuzigkeit die Oberhand gewinnen, kann man sich sicher sein, dass die Themen sozialer Wohnungsbau und link-autonome Zentren sind und die FDP involviert ist. Aber der Reihe nach.

25 Jahre Brandanschlag von Solingen - Gedenken auf dem Hülya-Platz

Opfer Solingen 1993

Wir müssen uns erinnern. An Solingen, den 29. Mai 1993, an Rostock-Lichtenhagen, im August 1992, an Hoyerswerda im September 1991. An 22.471 rechtsextremistische Straftaten, davon 1.600 Gewalttaten im Jahr 2016 laut Verfassungsschutz. Betroffenenverbände sprechen von teils weit höheren Zahlen und einer hohen Dunkelziffer.

Wir müssen uns erinnern im Angesicht eines Abschaums, der jegliche Mitmenschlichkeit abgelegt hat und Gewalt gegen Mitmenschen verübt, gut heißt, oder stillschweigend akzeptiert, allein aus dem Grund, dass diese Mitmenschen aus anderen Ländern kommen, oder ihre Eltern, oder Großeltern, oder dass sie eine andere Religion haben.

Wir müssen uns erinnern im Angesicht von Politikern, die Vorurteile schüren allein aus billigestem Populismus heraus. Die unmenschliche Gesetze verabschieden, die bar jedes Mitgefühls sind.

Kurzbericht 22. Sitzung: B³ = Bürgerfragestunde, Bauvorhaben, Bullshit-Bingo

Bingo

Vorstellungen von Bauvorhaben in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirats 2 sind nie ein leichtes Unterfangen, speziell, wenn sie im Westend stattfinden sollen. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben einfach zu viele leidvolle Erfahrungen damit machen müssen. Insofern ist es den Investoren regelmäßig hoch anzurechnen, wenn sie sich dennoch in die "Höhle des Löwen" begeben, denn verpflichtet sind sie dazu nicht.

Dennoch frage ich mich häufig, warum diese Präsentationen alle nahezu gleich sind und von den wohlfeilen Worten am Ende der Fragestunde kaum etwas übrig bleibt.

Dieses Mal hatten wir gleich zwei dieser Vorstellungen und um es vorweg zu nehmen: Manches Mal wusste ich nicht, ob ich (hysterisch) lachen, oder weinen sollte.

Warum ich keine Kippa tragen werde

Kippa

Um es vollkommen und unmissverständlich klar zu stellen: Ich verachte Antisemitismus genauso wie jegliche (andere) Form des Hasses und der Diskriminierung, egal ob sie gegen Christen, Muslime, Schwule, Frauen oder sonst wen gerichtet ist. Und gerade deswegen bin ich mir der Verantwortung als Deutscher mehr als bewusst und halte diese hoch.

Der Angriff in Berlin fand am 17. April statt. Er ist fraglos empörend, wie ich auch Angriffe auf Geflüchtendenheime empörend finde. Dass aber ausgerechnet am 14. Mai, dem Jahrestag der Gründung Israels, nahezu einem Monat nach dem Übergriff, ein kollektives Kippa-Tragen ausgerufen wird, ist mir der Symbolik doch deutlich zu viel.

Abgesehen davon, dass die Region angesichts der Jerusalem-Frage, angeheizt durch US-Präsident Trump, ohnehin einem Pulverfass mit sehr kurzer Lunte gleicht, dass man nicht noch unnötig befeuern muss, bin ich aus Überzeugung religionslos. Warum soll ich also ein religiös geprägtes Kleidungsstück tragen? Ich akzeptiere, dass andere Menschen religiös sind, erwarte aber eine gegenseitige Akzeptanz. 

UPDATE: "frankfurt-macht-schule.de" - Schule machen sollte aber nicht der Umgang mit Datenschutzerklärungen

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Am Montag erhielt ich eine Mail als Mitglied des Ortsbeirats, in der ich darüber informiert worden bin, dass diese Dialogplattform zeitgleich online gegangen ist - das Thema frühzeitige Information hatten wir ja bereits. Verbunden war dies mit der Bitte, diese Plattform doch bekannt zu machen. Auf welche Art und Weise ich dieser Bitte nachzukommen ich mich gezwungen sah, konnte ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht abschätzen.

Update vom 9.5.2018: Zebralog hat reagiert.

Bericht von der 21. Sitzung (Teil 2): Vegane Kita, andere Vorstellungen und offene Fragen

Veganes Frühstück (pixabay.com)

Kommen wir endlich zu Teil 2; hat ja auch lang genug gedauert. Die nächste Vorstellung war der veganen Kita gewidmet. Zu Wort kamen zunächst Vertreterinnen und Vertreter des Dezernats Integration und Bildung. Einer der Initiatoren des Projekts saß im Publikum, was sich im weiteren Verlauf als vorteilhaft erwiesen hat. Jedoch hätte ich mir gewünscht, er wäre gleich zu Wort gekommen. Dann hätte sich eventuell einige Nachfragen erübrigt.

Warum hat die vegane Kita eigentlich solche Wellen geschlagen? Zum einen liegt es daran, dass Kinder nicht ausschließlich vegan ernährt werden können, zumindest nicht, ohne dass ihnen Zusatzstoffe verabreicht werden. Zum anderen gab es wohl im Vorfeld einige Gerüchte, die zumindest zum Teil ausgeräumt werden konnten.

Bericht von der 21. Sitzung (Teil 1): Rohmerplatz und andere Provisorien

Provisorium

Man sagt: "Nichts hält länger als ein Provisorium." Im Falle der Kita Rohmerplatz, die seit nahezu 5 (fünf!) Jahren auf dem Kurfürstenplatz ausgelagert ist,  wird dies wohl auch noch ein wenig anhalten, denn der Baubeginn ist nicht vor 2020 zu erwarten, wie dem Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat heute vorgestellt wurde. Die Präsentation der KEG war nicht nur deswegen von zahlreichen kritischen Nachfragen begleitet. Hinzu gesellt sich ein neues Provisorium: Das Gymnasium West am Römerhof wird ebenfalls zunächst als ein eben solches errichtet. Dahingehend möchte sich die vegane Kita in Bockenheim dauerhaft etablieren. Dementsprechend länger dauerte die Bürgerfragestunde: Mit über 2 3/4 Stunden rekordverdächtigt. Ortsvorsteher Kaufmann kommentierte zum Abschluss, dass man die 60 Minuten gut ausgefüllt hätte - ich mag den Humor.

Tag der öffenen Tür von Stadtteilbüro Bockenheim und ExZess

Einladung Tag der offenen Tür

Das Stadtteilbüro Bockenheim und das ExZess hatten eine wundervolle Idee: Warum nicht einmal einen gemeinsamen Tag der offenen Tür veranstalten? Am Sonntag, den 25.03. war es dann soweit und bei schönstem Sonnenschein strömten erst langsam doch stetig Sympathisantinnen und Sympathisanten, interessierte Bürgerinnen und Bürger oder einfach Neugierige in die benachbarten Räumlichkeiten.

Bericht von der 19. Sitzung - kurz aber schmerzvoll

Um es vorweg zu nehmen, es war wohl die bislang kürzeste Ortsbeitragssitzung, der ich beiwohnen durfte. Dieses Mal will ich weniger die Bürgerfragestunde, als einige Anträge in den Fokus rücken. Insbesondere geht es um Wahlkampf, gefühlte Sicherheit und die Verwendung öffentlicher Mittel.

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