Ortsbeirat 2

Sozialwohnungsbau - aber richtig!

Eigentlich sind in Frankfurt ab einer bestimmten Größenordnung 30% geförderter Wohnraum und davon 15% im Ersten Förderweg festgeschrieben. Vollkommen zu Recht vermutet die Linke im Ortsbeirat 2 und damit ist sie nicht alleine, dass diese Zahlen auf dem "Kulturcampus Bockenheim" nicht erreicht werden. Hierzu hatte ich bereits meine Befürchtungen geäußert und mit Zahlen hinterlegt.

Doch der vermeindliche Lösungsvorschlag der auf der letzten Sitzung von ihnen eingebracht worden ist, ist leider keiner. Im Folgenden möchte ich erklären, warum nicht und weshalb ich den Antrag am Ende ablehnen musste.

Bericht der 12. Sitzung - Wenn Schule krank macht (Update)

Ortsbeirat 2: Bericht von der (Wieder-)Eröffnung des Bolzplatz Schönhof in Bockenheim

Die Sorge um bezahlbare Wohnungen insbesondere angesichts von Projekten wie ONYX-Tower und Hochhaus am Park, die Belästigung durch die vielfältigen Bautätigkeiten oder auch "nur" die Vorgärten, die keine sind, aber sein müssten - all das sind alte Bekannte und leider zu Recht immer wieder Themen im Ortsbeirat und diese Sitzung machte dabei keinen Unterschied.

Auch Schulproblematiken gehören immer wieder dazu, doch die Ereignisse um die Rebstockschule, jetzt Viktoria-Luise-Schule, stellen einen bislang traurigen Höhepunkt dar.

Ob Francke-, Georg-Büchner- oder Bettinaschule - ich habe schon darüber berichtet - die Probleme an Frankurter Schulen sind ernst bis haarsträubend. Doch der Beitrag der IG Schadstoffe und der Elternschaft zu den Vorfällen an der VLS stellen dies alles in einen traurigen Schatten.

Bericht zur Informationsveranstaltung Franckeschule

Am Donnerstag hatte Frau Stadträtin Weber zu einem Termin in die Francke-Schule geladen. Ihr zur Seite standen eine Referentin, die den ganzen Abend über nicht ein Wort sagte und ein Referent, jedoch waren die Mitarbeiterinnen, die sich besonders eingehend mit der Materie beschäftigt hatten, wohl beide kurzfristig erkrankt. So kam es und das sei direkt vorweg genommen, dass "Das nehme ich mit." ein sehr häufig gehörter Satz wurde. Mitnehmen konnten die Elternschaft und die Ortsbeiräte einige sehr überraschende Wendungen und viele Fragezeichen.

Was wurde eigentlich aus... unserem Antrag auf freies WLAN?

Logo_Freifunk_Net

Vor einiger Zeit hatte ich ja berichtet, dass die Piraten einen Antrag in mden Ortsbeirat eingebracht haben, der zum Inhalt hatte, dass der Magistrat Informationsveranstaltungen für freies WLAN abhalten solle unter Berücksichtigung der Freifunk-Initiative. [1] Der Antrag wurde mit einer eher antragstechnischen Änderung am 31.10.2016 EINSTIMMIG angenommen.

Seit dem 13.02.2017 liegt nun die Antwort des Magistrats vor. [2]

Bericht der 9. Sitzung - Respektlosigkeiten

Ich hatte es an anderer Stelle schon einmal angemerkt, dass die Bürgerfragestunde eigentlich 60 Minuten lang gehen soll. Es bleibt zu hoffen, dass ich dies zum letzten Mal schreiben muss: Es war die bislang längste Stunde, die ich im Ortsbeirat bislang erlebt habe: 124 Minuten.

Dies wäre alles nicht so tragisch, wenn es sich wenigstens gelohnt hätte. Die Aggroganz und Ignoranz, die in den beiden Hauptbeiträgen streckenweiese an den Tag gelegt wurde, lässt sich in meinen Augen nur als Respektlosigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitgliedern des Ortsbeirats bezeichnen. Dass sich einige Bürgerinnen und Bürger angesichts der Vielzahl an hohlen Phrasen Ihrerseits zu Äußerungen hinreißen ließen, die ebenfalls einen Mangel an Höflichkeit zu Tage treten ließen, ist vielleicht verständlich, aber damit nicht zu entschuldigen.

Bericht der 8. Sitzung - Geht doch

Es war wohl die bislang längste Bürgerfragestunde, die ich im Ortsbeirat erlebt hatte. Ein Grund war der Antrag der SPD-Fraktion, die sich auf ihr Projekt und Wahlversprechen "Verkehrsfreier Teilbereich Leipziger Straße" versteiften. An sich finde ich es ja gut, wenn Parteien auch gegen Widerstände versuchen, ihre Wahlversprechen einzuhalten. Es zeugt von Charakter und Überzeugung, dem ich einiges abgewinnen kann. Dumm ist nur, wenn das Wahlversprechen keinen Sinn ergibt und dementsprechend keine Mehrheiten findet. Aber fangen wir von vorne an.

Bericht der 6. Sitzung - Schwierige Debatten

Es war abzusehen, dass die Bürgerfragestunde wieder einmal etwas länger dauern würde, waren die Thematiken doch "eigentlich" recht interessant: Die Vorstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts und die Initiativen rund um das gemeinschaftliche Wohnen auf dem Campus Bockenheim. Leider blieb es für mich bei "eigentlich". Doch dazu gleich mehr. Überraschend waren auch die teilweise sehr hitzigen und in Einzelfällen ungewohnt scharf geführten Debatten rund um die zahlreichen Anträge und Tischvorlagen.

Bewohnerparken - das unerforschte Wesen

Es gibt Konzepte, die sind sowohl auf den ersten Blick als auch bei näherer Betrachtung gut durchdacht, die Konsequenzen auf allen Ebenen erforscht und das Resultat für alle Beteiligten tragbar, sowie für den Großteil von Nutzen. Bewohnerparken fällt nicht in diese Kategorie.

Piraten im Ortsbeirat 2 und Presse und (nicht nur) der Grüneburgpavillion

Wer sich bei dem Artikel in der Frankfurter Neuen Presse [1] gewundert hat, warum der Vertreter der Piratenpartei dort nicht auftaucht, dem kann ich nur sagen: Diese Verwunderung teile ich.

Bericht der 5. Sitzung - Polizei, Berichte und Vorträge

Diese Sitzung war vergleichsweise unspektakulär, wären nicht die Berichte des Magistrats. Hierzu sollte die geneigte Leserschaft wissen, dass ein Antrag oder die Reaktion darauf in der Regel kaum mehr als eine, maximal zwei Seiten umfasst. Nun gab es in der Sitzung aber auch recht umfassende Berichte des Magistrats, die "B-Vorlagen" und die teilweise noch ausführlicheren Vorlagen des Magistrats, " M-Vorlagen" Hier beginnt die Herausforderung.

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