Pressemitteilung

Piratenpartei Frankfurt beschließt Kommunalwahlprogramm 2016

Am Sonntag, dem 25. Oktober 2015 haben die Frankfurter PIRATEN den Grundstein für die Kommunalwahl im nächsten Jahr gelegt und ihr Wahlprogramm beschlossen.

"Digitale Revolution - Digitale Stadt" wird ein Thema des Wahlkampfes bilden. Die Stadt Frankfurt soll durch die Schaffung einer digitalen Innenstadt deutlich an Attraktivität gewinnen. Auf einer einzigen Plattform sollen öffentliche Verkehrsverbindungen und Fußweg-Navigation zwischen Geschäften und Institutionen angeboten werden, die zugleich mit Indoor-Navigation zu den konkreten Dienstleistungen und einzelnen Warenangeboten von Geschäften, Behörden und Gastronomie integriert werden. 

Einladung zum Kreisparteitag der PIRATEN Frankfurt

Einladung zum Kreisparteitag der PIRATEN Frankfurt

Die Frankfurter PIRATEN laden zu ihrem zweiten Kreisparteitag in diesem Jahr ein. Nachdem Anfang Juli bei der Aufstellungsversammlung die Kandidatenliste für die kommende Kommunalwahl 2016 gewählt wurde, steht nun der Beschluss des Kommunalwahlprogramms an.

Zeit und Ort des Parteitags:
Sonntag, 25. Oktober 2015, ab 11.00 Uhr

DGB-Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
60329 Frankfurt am Main

 

Diese Pressemitteilung wurde veröffentlicht durch Pressesprecherin Martina Flasch des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland
Kreisgeschäftsstelle
Postfach 11 14 51
60049 Frankfurt / Main
presse@piratenpartei-frankfurt.de oder martina.flasch@piratenpartei.de

PIRATEN Frankfurt rufen zur Teilnahme an Kundgebung des "Netzwerk Konkrete Solidarität" auf

PIRATEN Frankfurt rufen zur Teilnahme an Kundgebung des "Netzwerk Konkrete Solidarität" auf

(Frankfurt/Main) Die Piratenpartei Frankfurt ruft zu Teilnahme an der Kundgebung "Keine Herausgabe von Informationen zu Flüchtlingsunterkünften!" auf. Diese wird vom "Netzwerk Konkrete Solidarität" organisiert. Die Kundgebung findet am Donnerstag, 24. September 2015 um 15 Uhr auf dem Römerberg in Frankfurt statt.

"Die steigende Anzahl der fremdenfeindlichen Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte ist besorgniserregend" so Alexander Schnapper, Kandidat zur Kommunalwahl in Frankfurt und Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes Hessen. "Die Veröffentlichung der Standorte aller bestehenden und geplanten Flüchtlingsunterkünfte durch den Magistrat ist aufgrund der furchtbaren Ereignisse zu unterlassen, unabhängig von wem die Anfrage gestellt wird. Hier muss der Schutz der geflüchteten Menschen wichtiger sein, als eine gesetzliche Auskunftsmöglichkeit".

Herbert Förster, Abgeordneter im Frankfurter Römer und Spitzenkadidat zur Kommunalwahl in Frankfurt ergänzt: "Es handelt sich aktuell um die Abwägung zweier Grundwerte der Piraten: Freiheit von Informationen und die Unversehrtheit von Menschen. In diesem konkreten Fall ist für uns PIRATEN das Recht auf Unversehrtheit deutlich höher anzusiedeln. Es gilt nicht nur Gefahr für die bestehenden Einrichtungen abzuwehren. Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsheime, um diese unbewohnbar zu machen, müssen genauso verhindert werden".

Mahnwache 1.8., 14-16 Uhr, vor MyZeil - Solidarität mit Netzpolitik.org

Pressemitteilung der Piratenpartei Frankfurt zur sofortigen
Veröffentlichung

Mahnwache vor "MyZeil" - Solidarität mit netzpolitik.org

Die Anzeige des Bundesverfassungsschutzes und die Ermittlungen des
sogenannten Generalbundesanwaltes gegen die Journalisten von
netzpolitik.org stellen einen Einschüchterungsversuch
und einen Angriff gegen die Pressefreiheit dar.

Aus Solidarität mit den Journalisten Markus Beckedahl und André Meister von Netzpolitik.org und als Zeichen unseres Protestes gegen das Vorgehen des Verfassungsschutzes rufen wir für Samstag, den 1. August, von 14-17 Uhr zu einer Mahnwache vor "MyZeil", Zeil 106 in der Frankfurter Innenstadt auf.

Wie wehrhaft eine Demokratie ist, zeigt sich auch darin, wie die Bürger
die Institutionen, die für Demokratie und Rechtsstaat stehen sollen,
auf die Finger schauen. Der Einschüchterungsversuch gegen den
engagierten Journalismus von netzpolitik.org geht nach hinten los.

PIRATEN wählen Liste für Kommunalwahl 2016

Piratenpartei wählt ihre Kandidierenden-Liste für Frankfurt zur Kommunalwahl 2016

(Frankfurt/Main) Die Piratenpartei Frankfurt wählte am 12.07.2015 im DGB-Gewerkschaftshaus bei ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidatenliste für die kommende Kommunahlwahl 2016. Die PIRATEN können sich nun darauf konzentrieren, ein kommunales Wahlprogramm für Frankfurt zu erarbeiten. Damit sind die PIRATEN die erste Partei in Frankfurt, die mit einer fertigen Liste den anstehenden Wahlkampf vorbereitet.

Piraten wählen neuen Kreisvorstand und bereiten sich auf die Kommunalwahlen 2016 vor

Die Piratenpartei Frankfurt wählte am 10.05.2015 einen neuen Kreisvorstand. Neue Vorsitzende wurde Martina Scharmann, die zuvor das Amt des Generalsekretärin im Kreisverband Frankfurt bekleidete. Sie löst damit Jeanette Westphal ab, die das Amt die vergangenen zwei Jahre inne hatte.

Kreisvorstand Piratenpartei Frankfurt 2015
(Foto: Timur Beygo, CC-BY; v.l.n.r: Sabrina Schleicher, Pawel Borodan, Martina scharmann, Stefan Klatt)

Martina Scharmann ist 46 Jahre alt und von Beruf Personalberaterin. Sie wird im kommenden Jahr ihr Hauptaugenmerk auf die Aufstellung einer internationalen Piratenliste für den Ausländerbeirat der Stadt Frankfurt richten, der im November neu gewählt wird. Die Vernetzung mit kommunal aktiven Gruppen wird einen weiteren Schwerpunkt ihrer Tätigkeit bilden.

Pressemitteilung Kreisparteitag 10. Mai 2015

Liebe Medienvertreter,

wir möchten Sie herzlichst zu unserem ordentlichen Kreisparteitag am 10. Mai 2015 einladen. Die Veranstaltung findet im DGB Gewerkschaftshaus in der Wilhelm-Leuschner-Straße statt.

Nach der Vorstellung des Rechenschaftsbericht des derzeit amtierenden Vorstands wählen die Mitglieder der Piratenpartei Frankfurt einen neuen Vorstand. Anschließend berichtet der Stadtverordnete Herbert Förster über seine Arbeit im Frankfurter Römer. 

Wir freuen uns über Ihren Besuch.

Was: Kreisparteitag der Piratenpartei Frankfurt
Wann: 10 Mai 2015 ab 11:00 Uhr
Wo: Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt

Vorläufiger Tagesablauf:

  • Eröffnung des Parteitags und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
  • Vorbereitung
    • Wahl eines Versammlungsleiters
    • Wahl der Protokollanten
    • Verabschiedung der Tagesordnung
    • Verabschiedung einer Geschäftsordnung
    • Wahl des Wahlleiters
    • Bestimmung der Wahlhelfer
  • Satzungsänderungsanträge die Wahl des Vorstands betreffend
  • Vorstellung des Rechenschaftsberichts des alten Vorstandes
  • Vorstellung des Berichts der Kassenprüfer
  • Beschlussfassung über die Entlastung des alten Vorstandes
  • Wahl des Vorstands
    • Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer
    • Vorstellung der Kandidaten
    • Wahl des Vorstands
    • Wahl der Kassenprüfer für das kommende Jahr
  • Berichte der Stadtverordneten
  • Sonstige Satzungsänderungsanträge
  • Programmänderungsanträge
  • Sonstige Anträge
  • Sonstiges
  • Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter 

Sollte es zu kurzfristigen Änderungen im Tagesablauf kommen, können Sie diese auf unserer Webseite http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/einladung-zur-mitgliederversammlung-des-kv-frankfurt-am-1052015 nachlesen.

Parkmöglichkeiten sind vorhanden. 

Frankfurt Piraten suchen Buchspender

Zum Nikolausfest 2014 wird die Piratenpartei Frankfurt Bücher statt Süßigkeiten verteilen. Um eine möglichst breite Auswahl an Büchern zu haben, bitten die PIRATEN um Buchspenden. Egal ob Kinder-, Jugend- und Erwachsenen-Bücher, sofern es gut erhalten ist, wird jedes Buch gerne angenommen.

Die gesammelten Werke werden am 6. Dezember 2014 von 10:00 bis 18:00 Uhr auf der Zeil verteilt. Zusätzlich ist ein Rahmenprogramm - mit öffentlichen Lesungen - geplant. Sollten nicht alle Bücher einen neuen Besitzer finden, werden die restlichen Exemplare in die öffentlichen Frankfurter Bücherschränke [1] verteilt.

"Wir haben bereits eine umfangreiche Buchspende vom Westend Verlag erhalten," erklärt Martina Scharmann, Generalsekretärin. "Dafür möchten möchten wir dem Verlag ausdrücklich danken. Ich hoffe, dass sich noch viele weitere Menschen finden, die uns bei diesem Projekt unterstützen."

Piratenpartei Frankfurt verurteilt Antisemitismus und Fremdenhass und unterstützt Bildung eines Bündnisses „Aufstehen gegen Hass“

CC-BY-NC Thomas Hawk

Piratenpartei Frankfurt verurteilt Antisemitismus und Fremdenhass und unterstützt Bildung eines Bündnisses „Aufstehen gegen Hass“

Die Vorsitzende der Piratenpartei Frankfurt, Jeanette Westphal, verurteilt den Angriff und Antisemitismus auf Mitmenschen in Frankfurt aufs Schärfste. 

„Die Angriffe und der Hass gegenüber Mitmenschen ist nicht tolerierbar und nicht zu akzeptieren! Wir Piraten verurteilen Antisemitismus und stehen dafür ein, dass alle Menschen, gleich welcher Religion oder Herkunft, frei und ohne Angst leben können.
Wir schließen uns dem Aufruf zur Bildung eines überparteilichen städtischen Bündnisses »Aufstehen gegen Hass« an. Aus historischer Verantwortung heraus ist es eine besondere Verpflichtung, uns Antisemitismus entgegen zu stellen und die betroffenen Menschen zu schützen. Darin sehen wir die Aufgabe und Verantwortung von Politik und Gesellschaft gleichermaßen.“

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzernder der ELF Piraten Fraktion im Römer, ergänzt: „Der Krieg im Nahen Osten bewegt die Menschen, auch in Frankfurt. Die Verstöße gegen Völkerrecht sowohl auf Seiten der Hamas als auch der israelischen Armee zeigen, dass militärische und gewaltsame Mittel keine Lösung in diesem Konflikt bringen. Gerade darum müssen wir in Frankfurt gemeinsam Übergriffe auf jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger verurteilen. Gleichzeitig dürfen wir Angehörige muslimischen Glaubens nicht pauschal vorverurteilen, sondern müssen uns mit gegenseitigem Respekt im Dialog begegnen.“

Verschlüsselungstechnologie: PIRATEN setzen Forderung des ehemaligen Innenministers Friedrich konsequent um

Jede Form moderner Kommunikation wird derzeit von den Geheimdiensten überwacht und ausgewertet. Dabei ist es vollkommen irrelevant, ob es sich dabei um einfache Bürger, Journalisten, Ärzte oder Priester handelt. PIRATEN bieten deswegen regelmäßig Schulungen an, in denen jeder Mensch lernen kann, seine Kommunikation zu verschlüsseln. Damit wird zum Beispiel ein direkter Zugriff auf den Inhalt des E-Mailverkehrs verhindert.

Jeanette Westphal, Vorsitzende der Piratenpartei Frankfurt, erklärt dazu:

»Als der Überwachungswahnsinn durch die Geheimdienste bekannt wurde, rief der damalige Innenminister Friedrich die Bürger dazu auf, ihre Kommunikation zu verschlüsseln. Wir Piraten haben das Know-How, um diesen Aufruf von Friedrich konsequent umzusetzen und wollen dieses Know-How an interessierte Bürger auf sogenannten ›Kryptopartys‹ weiter geben. 

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