Pressemitteilung

Piratenpartei Frankfurt unterstützt Aktion „Lampedusa Immigrants in Frankfurt“ und ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf

Seit dem 3. November 2013 wird vom Evangelischen Regionalverband eine Gruppe von afrikanischen Flüchlingen unterstützt. Diese Aktion ist unter „Wir für 22“ in den Medien bekannt geworden. [1] Bis heute konnten einigen Migranten mit Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsrechten adäquate Wohnmöglichkeiten, Arbeit und Sprachkurse vermittelt werden. Im Laufe der Zeit zogen weitere obdachlose Menschen in die Gutleutkirche ein, so dass nun 35 Flüchtlinge auf Hilfe angewiesen sind. [2]

Die Piratenpartei unterstützt die Aktion „Lampedusa Immigrants in Frankfurt“ und ruft für Freitag, 18. Juli 2014, zur Teilnahme der Demonstration auf. 

„Wir unterstützen die „Lampedusa Immigrants in Frankfurt“, eine Gruppe von 35 Refugees, die momentan in der Gutleutkirche untergekommen sind.“ so Timur Beygo, Beisitzer der Piraten Frankfurt, „Die Stadt Frankfurt ist in die Pflicht zu nehmen für viele weitere Flüchlinge, die ohne Obdach in der Stadt leben, in dieser menschenunwürdigen Situation unbürokratisch Hilfe anzubieten.“

Die Demonstration wird von den Refugees selbst organisiert, der Start der Demonstration ist um 19.00 Uhr, am Hauptbahhof (Kaisersack). 

Die Lampedusa-Immigranten fordern in ihrem Aufruf eine richtige Unterkunft, ein Bleiberecht, eine Arbeitserlaubnis und das Ende aller Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten. 

Piratenpartei Frankfurt informiert über das Freihandelsabkommen in Frankfurt-Bornheim

(Frankfurt/Main) Das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist komplex und intransparent. Aus diesem Grund möchten die Piraten kommenden Samstag, 26. April 2014 von 14:00 - 18:00 Uhr an der Ecke Berger Str. 47-48 / Merianplatz mit einer Mahnwache in Frankfurt-Bornheim die Bürgerinnen und Bürger informieren.

Piratenpartei bezüglich Bürgerbeteiligungsportal "Frankfurt fragt mich" ffm.de

(Frankfurt/Main) Seit dem 15.04.2014 gibt es auf ffm.de ein neues Bürgerbeteiligungsportal "Frankfurt fragt mich" welches durch das Amt für Informations- und Kommunikationstechnik der Stadt Frankfurt konzipiert wurde. Die Website soll den Besuchern unter anderem die Möglichkeit geben, mittels eines "Mängelmelders" aus einer vordefinierten Kategorie Mängel in der Infrastruktur Frankfurts zu melden oder auch bei Online-Bürgersprechstunden teilzunehmen.

"Solch eine Anliegenmanagementsystem ist grundsätzlich erst mal zu begrüßen, hatten wir auch im Januar 2013 durch einen Antrag im Magistrat schon gefordert", so der Stadtverordnete der ELF-Piraten-Fraktion Martin Kliehm "Das Potential, eine neue Plattform für den Bürgerhaushalt wieder gegen die Wand zu fahren, ist groß. Die oben genannten Fehler sollten in einem umfangreichen Konzept berücksichtigt und behoben werden. Unsere Fraktion sieht sich mit den vorhandenen personellen Ressourcen außerstande, ein solches Konzept zu entwickeln. Wenn sich jemand qualifiziertes von außerhalb der Fraktion dem annehmen möchte, hat die Person unsere volle Unterstützung."

"Gegenüber ffm.de bieten OpenAntrag.de und Frankfurt-Gestalten.de wirkliche Transparenz, Datenschutz und eine nachvollziehbare Beteiligung und Interaktionsmöglichkeit. Hier hat der Magistrat die Chance vertan, sich um "E-Government" und einen echten Dialog mit Bürgern zu bemühen. Von den zu hohen und laufenden Kosten [5] sind wir nicht begeistert." urteilt Pressesprecher Alexander Schnapper. "Wir laden alle Bürgerinnen und Bürgern Frankfurts ein, die alternativen Angebote genau auszuprobieren und Anträge via OpenAntrag.de zu stellen und auf Frankfurt-Gestalten.de zu diskutieren."

Piratenpartei Frankfurt wählt auf dem Kreisparteitag neuen Vorstand

(Frankfurt/Main) Am Sonntag, 6. April 2014, trafen sich die Mitglieder des Kreisverbands Frankfurt zu ihrem ordentlichen Kreisparteitag im DGB-Haus. Die 26 akkreditierten Piraten entlasteten den alten Vorstand sowohl finanziell als auch politisch und wählten danach einen neuen Vorstand.

Zur Vorsitzenden des größten hessischen Kreisverbandes (mit über 290 Mitgliedern) in der Landesgliederung ist die 35-jährige Jeanette Westphal wiedergewählt worden. Ebenso wurden Martina Scharmann (45) als Generalsekretärin und Alexandros Zachos (39) als Schatzmeister in ihrem Amt bestätigt. Der Vorstand wird durch die vier gewählten Beisitzer Silke Suck (43), Herbert Förster (47), Pawel Borodan (40) und Timur Beygo (41) komplettiert.
Der bisherige Beisitzer Olaf Finkbeiner trat nicht erneut zur Wahl an.

Foto von links nach rechts: Timur Beygo, Pawel Borodan, Jeanette Westphal, Herbert Förster, Martina Scharmann, Alexandros Zachos, Silke Suck
Foto von links nach rechts: Timur Beygo, Pawel Borodan, Jeanette Westphal, Herbert Förster, Martina Scharmann, Alexandros Zachos, Silke Suck

"Unser Einsatz für mehr Datenschutz, Netzneutralität, eine bessere Asylpolitik und ein Demokratie-Upgrade ist weiterhin notwendig. Die Aufklärung der Bürger über unsere Ziele und Visionen muss verbessert werden." so Jeanette Westphal nach ihrer Wahl.

Neben der kommenden Europawahl am 25. Mai sind die Ziele des neuen Vorstands eine Aktualisierung des Wahlprogramms von 2011, Förderung von aktiven Mitgliedern bei kulturpolitischen Aktionen und in parteiübergreifenden Projekten wie z.B. FreiFunkFFM, Anti-Überwachungsdemonstration-Bündnissen, sowie eine bessere und engere Zusammenarbeit mit der Piratenfraktion im Römer. 

"Gerade durch die Wahl des Stadtverordneten Herbert Förster als Beisitzer sehe ich damit ein Zeichen durch die Mitglieder, die bisher gute Kommunikation zwischen Partei und Fraktion zu intensivieren." erklärt Jeanette Westphal. "Durch den vergrößerten Vorstand mit vier Beisitzern verteilt sich die ehrenamtliche Arbeit auf mehr Schultern."

Piratenpartei Frankfurt lädt zum Kreisparteitag am 06. April 2014

Am 06.04.2014 lädt die Piratenpartei Frankfurt zum Kreisparteitag in das DGB Gewerkschaftshaus ein. Neben der Wahl des Vorstandes werden auch Satzungsänderungsanträge behandelt. 

Außerdem wird Julia Reda, unsere Spitzenkandidatin zur Europawahl der Piratenpartei, anwesend sein und die Mitglieder auf den Europawahlkampf einstimmen.

Der KV Frankfurt hat derzeit 294 Mitglieder und ist damit der mitgliedstärkste Kreisverband in Hessen. Gäste, die einen persönlichen Eindruck von den Piraten gewinnen wollen, sind herzlich willkommen. Weitere Informationen und die Tagesordnung des Kreisparteitages finden Sie auch hier:
http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/kreisparteitag-kreisverband-frankfurt-2014-dgb-gewerkschaftshaus

Ort:
Gewerkschaftshaus (DGB-Haus)
Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77
60329 Frankfurt am Main

Zeit:
06.04.2014 Akkreditierung ab 10:30 Uhr - los geht's um 11:00 Uhr. 

 

Veranstaltungsankündigung - Erste Flashparty mit FreiFunkFFM (WLAN in Frankfurt) am 2. April 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie sehr gerne zur ersten Flashparty mit FreiFunkFFM einladen.

Wir wollen ein freies und kostenloses WLAN-Netz in Frankfurt etablieren.

FreiFunkFFM und die Piratenpartei Frankfurt möchten deshalb am Mittwoch, den 02. April 2014, um 19:30 Uhr, in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hessen (Seehofstr. 5, 60594 Frankfurt), ihre erste Flashparty veranstalten.

Die Flashpartys dienen der Präsentation von FreiFunk, deren Konzept und der notwendigen Technik. Bei Musik, Getränken und Kuchen können Interessierte zusehen, wie die Router mit der notwendigen Software "geflasht" werden und dann sofort einsatzbereit für ein freies Netz in Frankfurt sind. Die notwendigen Router können vor Ort zwischen 25-30 Euro für ein Standardmodell erworben werden - solange der Vorrat reicht. 

"Wir als lokaler Teil der weltweiten Freifunk-Communities leben die Vision hier vor Ort ein freies, unabhängiges und nichtkommerzielles WLAN-Funknetz aufzubauen." so Jan Kunkel von FreiFunkFFM. "Dieses Netz steht jedem offen und bietet Bürgern und Gästen der Stadt die Möglichkeit in Strassen, Cafes und Geschäften Daten auszutauschen und Online Dienste zu nutzen. Die dabei genutzte Technik kommt ohne eine zentrale Verwaltung aus und kann von jedem Bürger unterstützt und bereitgestellt werden."

Der Frankfurter Pirat Timur Beygo ergänzt: "Die Piratenpartei setzt sich für die Teilhabe am digitalen Leben ein. Es muss sichergestellt werden, dass jedes Mitglied der Gesellschaft die Möglichkeit zu angemessenem Zugang zur digitalen Kommunikation erhält. Wir unterstützen deshalb Vereine wie FreiFunk [3], um gemeinsam diese Idee zu verwirklichen."  

[Veranstaltungsankündigung] Lesung und Diskussion mit Anke Domscheit-Berg aus ihrem Buch: „Mauern einreißen!” am 9. März 2014 in Frankfurt

[Veranstaltungsankündigung] Lesung und Diskussion mit Anke Domscheit-Berg aus ihrem Buch: „Mauern einreißen!” am 9. März 2014 in Frankfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie sehr gerne zur Lesung mit unserer Europawahl-Kandidatin Anke Domscheit-Berg kommenden Sonntag ins "Haus der Jugend" in Frankfurt einladen.

Grenzgängerin sein, Barrieren überwinden und Hindernisse beseitigen, darüber kann Anke Domscheit-Berg einiges berichten: über das Glücksgefühl der Freiheit und die blauen Flecken, die man sich dabei holt.

Haus der Jugend, im „Terrassensaal“ 
Deutschherrnufer 12 · Frankfurt / Main 
Einlass: ab 18.30 Uhr · Beginn: 19.00 Uhr 
Eintritt: frei

PIRATEN rufen zur Teilnahme an "Rettet die Hebammen"-Mahnwache auf

"Rettet unsere Hebammen"(Frankfurt/Main) Die Piratenpartei Frankfurt unterstützt den bundesweiten Bürgerprotest "Rettet die Hebammen" durch die Elterninitivative "Hebammenunterstützung" [1] und ruft zur Teilnahme an der gleichnamigen Mahnwache am Samstag, 8. März 2014, 11:55 Uhr an der Hauptwache/Zeil auf.

"Alle Regierungen der letzten Jahre haben zwar immer wieder den seit Jahren anhaltenden Geburtenrückgang beklagt, sich aber um die drängenden Probleme, denen sich Mütter und Schwangere ausgesetzt sehen, wenig bis gar nicht gekümmert. Jetzt ist es sogar so weit gekommen, dass der seit Jahrtausenden so wichtige Beruf der Hebamme schwer beschädigt, wenn nicht verunmöglicht wird", so Martina Flasch, Piratin im KV Frankfurt. "Damit werden Frauen schon während der Schwangerschaft und der Geburt sich weitgehend selbst überlassen. Die bisherige Kinder- und familienunfreundliche Poltik erreicht einen weiteren und bisher unerreichten Tiefpunkt."

Olaf Finkbeiner, Beisitzer im Vorstand Piratenpartei Frankfurt fügt hinzu: "Die Hebammen erfüllen eine wichtige Aufgabe bei der Schwangerschaft, der Geburt und auch danach. Sie sind nicht nur für die Mutter und das Baby da, sondern auch für den Vater." und ergänzt "Ich habe selbst zwei Kinder und war bei beiden Geburten dabei. Sie erfüllen eine Aufgabe die Ärzte nicht erfüllen können. Für mich als Vater, waren insbesondere die Gespräche nach der Geburt sehr wichtig."

In der aktuellen Onlinekampagne der Piratenpartei "MehrSicherheit" tauchen Hebammen sogar auf: 
"Eine Hebamme vor Ort schafft mehr Sicherheit - Überwachung nicht!" [2]

19. Februar 2014: Vorstandssitzung in Frankfurt

(Frankfurt) Am Mittwoch, dem 19. Februar 2014, tagt der gewählte Vorstand der Piratenpartei Hessen in Frankfurt. Sitzungsort ist die Landesgeschäftsstelle, Seehofstraße 5, 60594 Frankfurt am Main, eröffnet wird die Sitzung um 20 Uhr. Um Menschen, die nicht vor Ort sein können, die Teilnahme zu ermöglichen, wird auch diese Vorstandssitzung als Telefonkonferenz übertragen. Die Sitzung ist, wie bei den PIRATEN üblich, öffentlich. Gäste sind herzlich eingeladen.

Normalerweise tagt der Vorstand ausschließlich per Telefonkonferenz. Da die Mitglieder des Vorstands in ganz Hessen verstreut wohnen, können so die Verwaltungskosten niedrig gehalten werden. Einmal pro Quartal findet seit letztem Jahr an wechselnden Orten eine "RealLive"-Sitzung statt, auch um dadurch die  Zusammenarbeit mit der Basis vor Ort zu stärken.

Am Nachmittag ab 17 Uhr steht der Vorstand für Gespräche mit der Presse bereit. Bei Interesse melden Sie sich bitte vorab an, um einen Termin zu vereinbaren. Gerne ist auch ein Besuch in Ihren Redaktionsräumlichkeiten möglich.

PIRATEN senden am Valentinstag Liebesgrüße nach Moskau und Sochi

(Frankfurt) Die Piratenpartei Frankfurt wird am Valentinstag (kommenden Freitag, 14. Februar 2014) von 18 bis 20 Uhr gegen die zunehmend homophobe Gesetzgebung in Russland vor dem russischen Generalkonsulat in Frankfurt (Oeder Weg 16/18) protestieren. 

»Die Olympischen Spiele dürfen die Weltöffentlichkeit nicht davon ablenken, dass in Russland Gesetze verabschiedet werden, die in elementarer Weise gegen die Menschenrechte verstoßen«, erklärt Herbert Rusche, ehemaliger Bundestagsabgeordneter. »Wir werden, ganz in der Tradition der internationalen Lesben- und Schwulenbewegung, ein farbenprächtiges Zeichen für Toleranz setzen.«

Herbert Rusche war der erste Abgeordnete in der Geschichte des Deutschen Bundestags, der offen zu seiner Homosexualität stand. Für Pressegespräche wird er vor Ort zur Verfügung stehen. Bei Interesse bitten wir um kurze Rückmeldung.

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