Pressemitteilung

Aufruf zum Internationalen Tag gegen Homophobie in Frankfurt

Die  Piratenpartei Frankfurt wird am Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai ab 17:05  Uhr teilnehmen. Sie ruft alle Menschen auf, diesen  Aktionstag zu unterstützen. Jeder Mensch, egal welcher sexuellen Identität, ist eingeladen, an den Aktionen an der Frankfurter Hauptwache teilzunehmen.
 
"Homosexualität ist nichts, wovor irgendjemand Angst haben muss. Menschen aufgrund   ihrer sexuellen Identität in Schubladen zu stecken, lehnen wir klar ab", sagt Stefan Schimanowski, Landtagskandidat der Piratenpartei Hessen. "Die Piraten stehen dafür ein, dass jeder Mensch sein Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ungestört und frei ausleben kann. Diskriminierung, egal in welcher Form, ist ein Verhalten, welches in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf.", ergänzt Schimanowski.
 

Protest gegen Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten im Frankfurter Flughafen

(Frankfurt) Anlässlich der Abstimmung über die Richtlinie zur Weitergabe von »Passenger Name Records« (PNR) am heutigen Mittwoch im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres der Europäischen Union in Brüssel werden Mitglieder der Piratenpartei Hessen am Donnerstag, den 25.04., gegen die geplante Zweckentfremdung der personenbezogenen Daten am Frankfurter Flughafen demonstrieren. Zwischen 15 und 19 Uhr werden die PIRATEN im Terminal 1 in der Abflughalle bei der Anzeigentafel mit einer bildstarken Aktion verdeutlichen, dass der gläserne Passagier für sie keine Option ist.

Erika Steinbach beweist schwaches Demokratieverständnis

Zur aktuellen Rücktrittsforderung von Frau von der Leyen durch Erika Steinbach [1] erklärt Christian Bethke, Direktkandidat zur Bundestagswahl der Piratenpartei in Steinbachs Wahlkreis 182:
 
"Es gibt gute Gründe, den Rücktritt von Frau von der Leyen zu fordern. Zum Beispiel ihre damaligen Zensurversuche als “Zensursula” oder auch ihre verfehlt ALG-II Politik. Die Haltung von Frau von der Leyen und ihre von der CDU abweichende Meinung aber dürfen kein Grund sein.
 

Kreisparteitag der Frankfurter Piraten am 21. April 2013

Pressemitteilung der Piratenpartei Frankfurt zur sofortigen Veröffentlichung 

Am kommenden Sonntag, den 21.04.2013, findet die jährliche Mitgliederversammlung des Kreisverbands Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland statt. Turnusgemäß wird im 2. Quartal der Vorstand des Kreisverbandes neu gewählt.

"Der Kreisverband ist die niedrigste Ebene unserer Partei in Frankfurt, doch sind wir hier den Bürgern am Nächsten. Daher empfinde ich diese Vorstandswahlen als sehr wichtig und freue mich einen neuen Vorstand wählen zu dürfen" so Matthias Heinz, Vorsitzender des Kreisverbands. "Mit den Wahlkämpfen zur Bundes- und Landtagswahl im September steht unserem Kreisverband eine herausfordernde, aber interessante und spannende Zeit bevor. Um einen Wahlkampf zu führen, der ebenso frisch und kreativ wie unser Programm ist, bietet sich der Wechsel des Vorstandes gerade zu an."

Aufruf: Mahnwache und Demonstration gegen das Gesetz zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft

Mahnwache und Demonstration gegen das Gesetz zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft

Die Piratenpartei Frankfurt organisiert zusammen mit Aktivisten des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung am Samstag den 13.4. von 11 - 17 Uhr eine Mahnwache und am Sonntag den 14.4. eine Demonstration gegen die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft. 
 

Piratenpartei Frankfurt ruft zur Teilnahme an Demonstration für Pressefreiheit auf [Update]

Am Mittwoch, den 6. Februar 2013, wurden in mehreren Bundesländern Privatwohnungen von Fotografen und Fotografinnen durchsucht. Ziel der Frankfurter Staatsanwaltschaft war es, Fotos von der kapitalismuskritischen Demonstration "M31" [1] am 31. März des vergangenen Jahres sicherzustellen, um einen gewaltsamen Übergriff auf einen Polizeibeamten aufzuklären. 

Die Piratenpartei Frankfurt kritisiert diesen Verstoß gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung und den Angriff auf die Pressefreiheit aufs Schärfste und fordert vom Hessischen Landtag eine umfassende Klärung der Vorfälle. "Es kann nicht angehen, dass man mit einer Hausdurchsuchung rechnen muss, bloß weil man eine Demo fotografiert hat", sagte Jan Schejbal, Mitglied der Piratenpartei. Dies gelte umso mehr für Journalisten, die ihrem Beruf nachgehen und aus gutem Grund einem besonderen Schutz unterliegen.

Die Piratenpartei Frankfurt ruft daher zur Teilnahme an der Demonstration für Pressefreiheit auf, die morgen ab 18 Uhr in der Frankfurter Innenstadt stattfinden soll.
Treffpunkt ist laut einem Blogbeitrag [2] der Brunnen auf der Zeil.

"Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, die es zu schützen und zu verteidigen lohnt.", kritisiert Basispirat Alexander Schnapper das Vorgehen der Polizei. "Daher unterstützen wir ausdrücklich den Aufruf zur friedlichen Demonstration gegen das Vorgehen der Ermittlungsbehörden. Deutschland landet auf der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit nur auf Platz 17 [3]. Wir brauchen eine Politik, die die Grundrechte wieder in den Vordergrund stellt."

[1] http://march31.net/de/
[2] https://stadtkindffm.wordpress.com/2013/02/07/demo-in-frankfurt-fur-pressefreiheit-und-gegen-autoritare-krisenpolitik/
[3] http://www.tagesschau.de/ausland/reporterohnegrenzenrangliste102.html

Update:

Ein Bericht von Kevin Culina über die Demonstration

Auf der Demonstration waren etwa 250 Menschen anwesend, die vermutlich überwiegend aus einem linken, antifaschistischen, studentischen Umfeld kamen. Ebenfalls waren gut 20 Mitglieder der Piratenpartei und einige Personen aus dem Occupy-Umfeld anwesend.

Die Demonstration lief mehrmals die Zeil auf und ab, da sie bewusst nicht angemeldet war und die Polizei den Weg in Richtung Polizeipräsidium / Amtsgericht / Staatsanwaltschaft abgesperrt hatte. So liefen die Demonstraten über die Fressgass bis zum Opernplatz, wo die Versammlung dann beendet wurde.

Das Polizeiaufgebot war immens. In sämtlichen Seitenstraßen waren etliche Polizeiautos und Einheiten zu sehen (Bereitschaft und BFE). Der Demonstrationszug wurde von Anfang an umkreist, ein Kessel wäre in wenigen Sekunden errichtet gewesen, was die Stimmung auch dementsprechend angespannt werden lies.

Es wurde einige Flyer an Passanten verteilt, die in Gesprächen ihrer Empörung über die Durchsuchungen freien Lauf ließen. Viele Menschen wussten davon noch nichts. Presse war auch viel da, im Hessenschau-Bericht kommt Katrin Hilger, Stellvertretende Pressesprecherin des Landesverbands, kurz zu Wort.

+ + + Presse-/Onlinereaktionen: + + +

FR-Online: Demo für Pressefreiheit - Protest gegen Razzia

hr online: Frankfurt - Demo gegen Razzia bei Fotografen

Flickr-Fotos: Demo für Pressefreiheit und autoritäre Krisenpolitik am 08.02.2013 in Frankfurt/Main 

Die Piratenpartei Frankfurt wählt Direktkandidaten für die nächste Bundestags-, und Landtagswahl

Die Piratenpartei hat am vergangenem Sonntag ihre Direktkandidaten für die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Hessischen Landtag aufgestellt. Mit ca. 40 Besuchern war der große Saal im DGB-Gewerkschaftshaus überschaubar besucht, aber die Motivation stimmte.
 
Für den Bundestagswahlkreis Frankfurt am Main II (Wahlkreisnummer183 [1]) wurde Christian Bethke (links) gewählt. 
Für den Bundestagswahlkreis Frankfurt am Main I (Wahlkreisnummer182 [2]) wurde Thorsten Wirth gewählt. 
 
 
 
 
 
 
 

Welt-AIDS-Tag: Aufhebung von Patenten auf Medikamente kann Menschenleben retten

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember 2012 ruft die Piratenpartei Hessen zur Solidarisierung mit den Betroffenen auf, denn HIV und AIDS sind keineswegs nur ein Problem der Entwicklungsländer. Auch in Deutschland herrscht nach wie vor Handlungsbedarf. Da das Fortschreiten der Krankheit hierzulande durch eine gute medizinische Versorgung verlangsamt werden kann, wird das Virus inzwischen von vielen nicht mehr als akutes Problem gesehen. Doch täglich infizieren sich acht Menschen neu mit HIV und sind auf eine lebenslange Therapie angewiesen, da die Krankheit noch nicht geheilt werden kann.

Weltweit sind aktuell 34 Millionen Menschen mit dem Immunschwächevirus infiziert und jedes Jahr sterben zwei Millionen Menschen an AIDS. Die PIRATEN fordern daher die Aufhebung von Patenten auf Medikamente, damit preiswertere Generika vor allem für Patienten in der Dritten Welt produziert werden können. Christoph Steltner, Mitglied des Arbeitskreis Gesundheit der hessischen PIRATEN, kritisiert: »Die Weigerung der Pharmakonzerne, preiswerte Medikamente anzubieten, kostet jedes Jahr tausende von Menschen das Leben. Viele von ihnen könnten gerettet werden, wenn Informationen zur Zusammensetzung der Wirkstoffe für alle zugänglich wären und die Arzneimittel hergestellt werden könnten. Aber der Profit der Konzerne wird vom Gesetzgeber über Menschenleben gestellt.«

Freies Internet erneut in Gefahr

 
Vom 3. bis zum 14. Dezember treffen sich die Mitglieder der internationalen Fernmeldeunion, um über weltweite Aspekte der Telekommunikation zu beraten. Die letzten Telekommunikationsrichtlinien wurden 1988 verabschiedet, dieses Mal steht vor allem das Thema Internet auf der Agenda
 

17. November: Gründung Arbeitskreis Behindertenpolitik

Pressemitteilung der Piratenpartei Frankfurt zur sofortigen Veröffentlichung

Am 17. November 2012 wird im
Clubraum 6 des Titus-Forums, Walter-Möller-Platz 2 in Frankfurt, die Gründungsversammlung des Arbeitskreises Behindertenpolitik der Piratenpartei Hessen stattfinden. Eröffnet wird die Veranstaltung um 16 Uhr mit einem Vortrag zum kommenden SMS-Notrufsystem der Björn-Steiger-Stiftung . Auf dem vergangenen Landesparteitag in Frankenberg wurde bereits ein Antrag zum barrierefreien Notrufsystem mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen. Dank der Unterstützung vom Landesverband der Gehörlosen Hessen e.V. wird die gesamte Veranstaltung in die deutsche Gebärdensprache übersetzt werden.
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