Pressemitteilung

Aufruf zum Internationalen Tag gegen Homophobie

Die Piratenpartei Frankfurt wird am Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai ab 19 Uhr teilnehmen. Sie ruft alle Menschen auf, diesen Aktionstag zu unterstützen. Jeder Mensch, egal welcher sexuellen Orientierung, ist eingeladen, an den Aktionen am Frankfurter Messeturm teilzunehmen.
 
"Homosexualität ist nichts, wovor irgendjemand Angst haben muss. Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung in Schubladen zu stecken, lehnen wir klar ab", meint Manfredo Mazzaro aus dem Vorstand der Piratenpartei Frankfurt. "Die Piraten stehen dafür ein, dass jeder Mensch sein Recht aus sexuelle Selbstbestimmung ungestört und frei ausleben kann. Diskriminierung, egal in welcher Form, ist ein Verhalten, welches in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf.", ergänzt Stefan Schimanowski. 
 

Piratenpartei Frankfurt wählt auf dem Kreisparteitag neuen Vorstand

 
Am Sonntag trafen sich die Mitglieder des Kreisverbands Frankfurt zu ihrem ordentlichen Kreisparteitag im Saalbau Nied. Um 11 Uhr begann die Mitgliederversammlung, an der 42 akkreditierte Mitglieder teilnahmen. 
 
 

Tanzdemo am Karfreitag durchs Ordnungsamt verboten


Nach einem Kooperationsgespräch mit dem Frankfurter Ordnungsamt ist es nun amtlich: Karfreitag darf nicht tanzend demonstriert werden. Als Begründung dient das hessische Feiertagsgesetz aus dem Jahre 1971. Es verbietet unter anderem öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel, sofern sie nicht den ernsten Charakter dieser Feiertage entsprechen und schränkt so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein.
 

Demonstration gegen das Tanzverbot

Nachdem das Ordnungsdezernat in Frankfurt bereits im letzen Jahr ein Tanzverbot am Karfreitag durchsetzen wollte und sich daraufhin spontan zwischen 800 und 2000 Menschen am Römerberg eingefunden haben, um dagegen tanzend zu protestieren, soll in diesem Jahr ein neuer Anlauf für die Durchsetzung des Verbots gestartet werden.
 
 
Die Frankfurter PIRATEN rufen deswegen zur Teilnahme an der Demonstration am Karfreitag, den 06.04.2012 auf. Die Demonstration beginnt um 18.30 Uhr auf dem Opernplatz unter dem Motto: "Kommet und tanzet zu Hauf". 

Piratenpartei Frankfurt lädt zum Kreisparteitag

 

Am 15.04.2012 lädt die Piratenpartei Frankfurt zum Kreisparteitag in den Saalbau Nied ein. Neben der Wahl des Vorstandes werden auch Satzungsänderungsanträge behandelt. 

Die Piratenpartei Frankfurt konnte im vergangenen Jahr bei den Kommunalwahlen zwei Sitze in der Stadtverordnetenversammlung gewinnen. Die überregionalen Wahlerfolge im Berliner Abgeordnetenhaus und im Saarland bescheren uns fortwährenden Mitgliederzuwachs. Das Interesse an den Inhalten und der Art und Weise, wie die Piratenpartei Politik neu gestaltet, ist groß.

Die Piratenpartei Frankfurt gibt keine Wahlempfehlung zur Stichwahl ab

Die Piratenpartei Frankfurt hat ihre Mitglieder zur Stichwahl befragt. Bis heute früh um 8 gab es die Möglichkeit abzustimmen, ob die Partei einen der verbliebenen Kandidaten unterstützen soll und wenn ja, welchen. 
 

Piraten stellenden OB-Kandidaten Fragen zur Stichwahl [UPDATE]

Da es am 25.03.2012 zur Stichwahl zwischen Peter Feldmann, SPD, und Boris Rhein, CDU, kommen wird, haben die Piraten beschlossen, den Kandidaten einen Fragebogen zukommen zu lassen, um die Position des jeweiligen Kandidaten mit der der Piraten vergleichen zu können. 

Nachlese zur Oberbürgermeisterwahl

Die Piraten haben mit 3,8% ihr Ergebnis im Vergleich zur Kommunalwahl im Jahr 2011 verdoppelt. "Ich habe auf mehr gehofft, aber für die kurze Vorbereitungszeit ist das für uns ein gutes Ergebnis. Mit wenig finanziellen Mitteln, aber viel Einsatz lässt sich einiges erreichen", so Herbert Förster. 
Mit etwa 7500 Euro Budget haben die Piraten weniger als ein Viertel des Budgets der Linken, aber den gleichen Stimmenanteil erreicht. Das Budget der größeren Parteien und die Materialschlacht steht in schlechten Verhältnis zu den erhaltenen Stimmen. Mit eigener Kreativität statt gekauften Kampagnen lässt sich der Wähler auch erreichen.
 

Herbert-Tag im Twitter

Seit heute Vormittag sind alle Piraten #Herbert und stürmen die Social Networks. Mit dieser Aktion unterstützen sie bundesweit den Spitzenkandidaten der Piraten Herbert Förster, der am 11. 03. 2012 zur OB-Wahl in Frankfurt antritt, um die Hauptforderung der Piraten nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in den Römer zu bringen. Kandidat Herbert Förster sagt dazu: „Mit dieser Kampagne wollen wir natürlich Aufsehen erregen und unserem Anliegen 'mehr direkte Demokratie zu wagen' Nachdruck verleihen; und ja, wir wollen einen Piraten als Oberbürgermeister von Frankfurt im Römer sehen um bundesweit Vorreiter in Sachen kommunale Demokratie zu werden.

Breites Bündnis ruft zur Anti-ACTA-Demonstration in Hessen auf!


(Foto von @insideX hier zur freien Verfügung)

Sei am 25. Februar 2012 in Frankfurt am Main und Kassel mit dabei, wenn wir erneut auf die Straße gehen, um von Regierung und Europaparlament ein endgültiges NEIN zu ACTA einzufordern.

Wir sind viele, und so werden wir auch dieses Mal in über 150 Städten auf die Straße gehen, um unsere Stimme gegen das multilaterale Handelsabkommen ACTA zu erheben. Mit deinem Erscheinen beweist du, dass demokratische Grundrechte einer freien Gesellschaft schwerer wiegen als wirtschaftliche Einzelinteressen.

Die fortschreitende Ausweitung der Interessen der Verwertungsindustrie auf dem Rücken der Nutzer, die blinde Monopolisierung von Medikamenten, durch die in Entwicklungsländern Menschenleben geopfert werden, und die Privatisierung der Strafverfolgung sind genauso wie die Verabschiedung eines völlig undemokratischen Abkommens vollumfänglich abzulehnen und zu verurteilen.

Wir alle appellieren an DICH! Komm am Samstag, den 25.02.2012, um 15:00 Uhr zum Kaisersack am Hauptbahnhof in Frankfurt am Main!

Inhalt abgleichen