Pressemitteilung

Anti ACTA Demonstration in Frankfurt

https://picasaweb.google.com/lh/photo/gA1jWBLdniZCaHXqAfmn1tMTjNZETYmyPJy0liipFm0?feat=directlink
Am Samstag gingen in Frankfurt am Main ca. 5000 Menschen gegen das Handelsabkommen ACTA auf die Straße, zu dem ein Bündnis aus Humanistischer Union, Grüner Jugend, Piratenpartei und Occupy-Vertretern, vornehmlich im Internet, aufgerufen hatte. Nach internen Schätzungen waren es deutschlandweit ca. 100.000 Menschen, die sich zu friedlichen Protesten versammelten. 
 

Aufruf zur Anti-ACTA-Demonstration in Frankfurt am Main

Sei mit dabei, wenn am 11. Februar 2012 in über 150 Städten die Menschen ihre Stimme gegen das multilaterale Handelsabkommen ACTA erheben, um zu beweisen, dass die demokratischen Grundrechte einer freien Gesellschaft schwerer als wirtschaftliche Einzelinteressen wiegen [1].

Die fortschreitende Ausweitung der Interessen der Verwertungsindustrie auf dem Rücken der Nutzer, die blinde Monopolisierung von Medikamenten, durch die in Entwicklungsländern Menschenleben geopfert werden, und die Privatisierung der Strafverfolgung sind genauso wie die Verabschiedung eines völlig undemokratischen Abkommens vollumfänglich abzulehnen und zu verurteilen.

Setze ein Zeichen und komm am Samstag, den 11.02.2012, um 15:00 Uhr zum Kaisersack am Hauptbahnhof in Frankfurt am Main.

Piraten kritisieren Urteil des BVerwG Leipzig

Das heutige Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig 
ist kein Urteil, das die Grundrechte stärkt, sondern diese weiter einschränkt und den  Überwachungsstaat ein Stückchen weiter Realität werden lässt. Das Gericht hat in seinem Urteil das Sicherheitsbedürfnis über die persönliche Freiheit des Einzelnen gestellt. 
 

Herbert Förster ist Kandidat der Piratenpartei für die Wahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt

Am 27.11.2011 hat die Piratenpartei Frankfurt sich auf dem Kreisparteitag im Saalbau Gallus  entschieden, mit einem eigenen Kandidaten an der Wahl zum Oberbürgermeister teilzunehmen. Mit 23 von 43 Stimmen konnte Herbert Förster sich knapp gegen Stefan Schimanowski (21 Stimmen) durchsetzen.

Es war sicher eine Wahl zwischen Progressiv und Seriös, da beide Kandidaten sehr tief im Kreisverband verankert sind, machten es sich die Mitglieder auch nicht einfach und die Fragen an die Kandidaten dauerten so auch über 1 Stunde. Letztlich konnte Herbert Förster die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen und ist nun der OB-Kandidat für die Piratenpartei in Frankfurt.

Eine neue Generation für Frankfurt

Petra Roth, die aus Bremen stammende und von Helmut Kohl in das Amt der Oberbürgermeisterin von Frankfurt gehiefte Mittsechzigerin, tritt Mitte 2012 von ihrem Amt zurück. Sie propagiert den Generationenwechsel und favorisiert den hessischen Innenminister Boris Rhein (39) als ihren Nachfolger. Sie begründet ihren Schritt unter anderem mit dem Superwahljahr 2013, in dem neben der Bundestagswahl auch noch einige Landtagswahlen anstehen, unter anderem vermutlich auch die in Hessen.

Occupy Frankfurt geht weiter

Die Piratenpartei Frankfurt ruft zur Teilnahme an der Demonstration am 22.Oktober um 12 Uhr am Rathenauplatz auf. 

 

Occupy Bankfurt: Gegen die Intransparenz der Banken

Piraten Frankfurt unterstützen den Demonstrationsaufruf zuCC-BY-NC 3.0 Thorsten Wirth
Occupy:Frankfurt am Samstag, 15. Oktober 2011

Die Piraten Frankfurt unterstützen den weltweiten Demonstrationsaufruf der amerikanischen Bewegung occupy:wall street auf lokaler Ebene. Für Samstag, 15. Oktober, sind weltweit Demonstrationen gegen die Macht der Banken geplant, unter anderem auch in Rom und in Frankfurt.

Die Piraten Frankfurt, die nicht als Organisatoren der Demo agieren, unterstützen den gewaltfreien Protest gegen die Intransparenz des Finanzsystems und hoffen, dass sich viele Menschen gegen die undemokratischen und gefährlichen Auswüchse wenden werden.

Aufruf zur Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse


No MonoPress!
  
Die Zeitungsverlage haben sich verspekuliert. Sie glaubten mit ihren Internetportalen satte Gewinne einfahren zu können. Dann kamen die Blogger, und die Nutzer des WorldWideWeb begannen ihre eigenen Inhalte zu produzieren und machten diese frei verfügbar. Das passt nicht in das Konzept der Verlage. 
 
Nun prophezeien die Verleger den Untergang des Abendlandes. Sie wenden sich als Lobby an die Politik, damit ausschließlich ihre Inhalte vor der Nutzung durch Dritte geschützt werden. Sie haben immer noch nicht begriffen, dass eine derart weltverändernde Entwicklung wie das Internet nicht mehr nach den alten Regeln funktioniert und sie sich an diese Realität anpassen müssen.

Piraten und ELF verlassen die Bunte Fraktion im Römer

Die Bunte Fraktion im Römer (Bunte), bestehend aus der Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX – Antirassistische Liste (ÖkoLinX‐ARL) und der Europaliste für Frankfurt (ELF), löst sich heute durch den Austritt der Stadtverordneten  Herbert Förster, Martin Kliehm und Luigi Brillante auf.
 
Die Parteien schlossen sich ursprünglich wegen großer Übereinstimmungen in ihren Wahlprogrammen zusammen. Nach der Sommerpause zeichnete sich jedoch ab, dass sich die Arbeitsweisen zu sehr unterschieden. Die jeweiligen Schwerpunkte wurden von den einzelnen Parteien unterschiedlich gesetzt und die Fraktion konnte nicht mehr effizient arbeiten. Darum entschieden sich die drei Stadtverordneten, aus der Fraktion auszutreten.
 

Piratenpartei Frankfurt wählt neuen Vorstand

Am 28.5.2011 fand der Kreisparteitag der Piratenpartei Frankfurt im Saalbau Gutleut statt. Die Mitglieder des Kreisverbandes wählten einen neuen Vorstand, informierten sich über die Tätigkeiten des alten Vorstandes und über die Tätigkeiten der Piraten der Bunten Fraktion im Römer.  
 
(Frankfurt) Auf dem Kreisparteitag der Piratenpartei Frankfurt haben die Mitglieder einen neuen Vorstand gewählt. Als Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden, Christian Bethke, wurde der 34-jährige Fachinformatiker Stefan Schimanowski gewählt, der durch seine Kandidatur auf dem Bundesparteitag bereits Aufsehen erregte.
Inhalt abgleichen