Bericht 2. Sitzung - Hoffnung in die Politik

Wieder mit kleiner Verzögerung nun auch der Bericht aus der zweiten Sitzung unseres Ortsbeirats.

Warum ich das Ganze mit "Hoffnung in die Politik" übertitelt habe? Ich fürchte, dafür muss man sich bis zum Ende durchkämpfen, oder scrollen. Aber wer liest schon bei einem Krimi das letzte Kapitel zuerst?!

Der Saal war für OBR-Verhältnisse recht gut gefüllt, nach Ende der Bürgerfragestude blieben davon jedoch nur noch drei Besucher übrig, bis zum Ende des öffentlichen Teils der Sitzung haben nur zwei ausgeharrt, Piraten konnte ich keine ausmachen - ich hoffe, ich tue hier niemanden Unrecht. Im Gegensatz zum ersten Mal, konnte ich auch keine Pressevertreter sehen, aber auch da kann ich mich irren.

In der Bürgerfragestunde wurden folgende Themen angesprochen.

I) Vorstellung Ettie und Peter Gingold Erinnerungsinitiative

  • Hier ging es streckenweise hoch her, blieb aber trotzdem unspektakulär, da der OBR nicht direkt involviert ist. Evt. werden wir eine begleitende Veranstaltung planen.

II) Gedenktafel Hülya-Platz

  • Das wurde später nochmal in der entsprechenden Beschlussfassung aufgegriffen

III) Allgemeine Fragen

  • 1) Situation durch "wilde Siedlung" auf dem Parkplatz hinter dem Woolworth. Hier wollen wir weitere Informationen einholen (lassen).
  • 2) Situation Francke-Schule
    • a) nicht genug Plätze für die Kinderbetreuung
    • b) Auslagerung während der Sanierung
    • zu a) haben wir Unterstützung zugesagt
    • zu b) gab es später einen einstimmigen, interfraktionelle Beschluss, der sich für eine ortsnahe Auslagerung ausspricht.
  • 3) Situation in der Böhmerstr. und Körnerwiese
    • a) In der Böhmerstr. verfällt ein Haus, was evt. unter Denkmalschutz steht.
    • b) In der Körnerwiese wurde ein Haus aufwändig, jedoch dem Anschein nach luxus-saniert.
  • 4) Verschiedene Einlassungen zu
    • a) Hochhaus am Park (Beschlussvorlage)
    • b) Homburger Straße
    • c) der (durch die SPD eingebrachten Planung) einer "Fußgängerzone Leipziger Straße"
  • 5) Verschiedene Einlassungen zu
    • a) Hochhaus am Park
    • b) Situation Feldbergstr. 7
  • 6) Errichtung eines Penthouses auf dem Onyx-Hochhaus
  • 7) Befürchtete Änderung des Bebauungsplans im Rebstock, den Wald betreffend
    • Nachfragen zur Einlassung aus der Bürgerfragestunde der letzten Sitzung

Damit kamen wir zur Tagesordnung. Nahezu alle Punkte wurden auf die TO I gehoben, wir hatten also einiges vor uns. Zunächst habe ich aber noch die Einladung von Kristof Zerbe zum Thema Open Antrag erreichen können.
Jedoch ist fraglich, ob das noch vor der Sommerpause passieren kann, vermutlich eher nicht.

Im Folgenden werde ich, wie gehabt, nur noch auf Besonderheiten eingehen und auf Punkte, bei denen ich mein prognostiziertes Abstimmungsverhalten geändert habe.

OF 1/2:
Der Antrag wurde von der Linken unter genannter Zusammenarbeit von SPD, Grüne und Piraten neu eingebracht und beschlossen.

OF 9/2:
Die Ausführungen der Kolleginnen und Kollegen haben mich davon überzeugt, dass eine Sanierung der Fahrbahndecke nicht zwangsläufig notwendig ist, bzw. keine Priorität hat.

OF 10/2:
In der Diskussion bin ich zu der Meinung gekommen, dass der Antrag viel zu spät kommt und in dieser Form unsinnig ist, da der JPM-Lauf unmittelbar bevorsteht.

OF 16/2 und OF 25/2:
Diese Anträge wurden zusammengefasst und als gemeinsamer Antrag der CDU und LINKE. (!) eingebracht und verabschiedet. --> Und ich durfte dabei sein! \o/

OF 18/2:
Der SPD-Antrag bezüglich der Duschen der Francke-Schule wurde nach einem Bericht einer CDU-Kollegin deutlich verschärft und einstimmig angenommen.

OF 22/2:
Wie es dazu kam, dass die Piraten diesen Antrag mitgestellt haben, ist geklärt: Herr Kaufmann hat es sich zu Eigen gemacht, dass er, wenn er als Ortsbeiratsvorsteher und nicht in seiner Funktion als CDU-Mitglied
angesprochen wird, den daraus folgenden Antrag interfraktionär einbringt. Eine Fraktion, die damit nicht einverstanden ist, kann sich dann immer noch daraus zurück ziehen. Sehr faires Verhalten, wie ich finde.

Der Rest barg wenig Überraschungen. Wie vermutet konnte ich mich mit meinem Widerstand gegen das Bewohnerparken nicht durchsetzen. Einige Anträge wurden zurück gezogen oder geschoben, aber das bitte ich später der Niederschrift zu entnehmen, da ich nicht in allen Fällen mitprotokoliert habe. Teilweise geht es bei den Abstimmungen eher hektisch zu.

Das Ganze war dann um ca. 23:30h inklusive des nachfolgenden nicht öffentlichen Teils beendet.

Insgesamt fand ich diese Sitzung zwar deutlich anstrengender, aber auch angenehmer, als die Erste. Insbesondere die Bürgerfragestunde artete in meinen Augen etwas aus. Um das nachzuempfinden, muss man wohl dabei gewesen sein. Was es aber so deutlich angenehmer gemacht hat, war die Tatsache, dass über alle Fraktionen hinweg nach meiner Einschätzung um die Sache und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vernünftigen Entscheidung gerungen wurde. Die Debatten waren durchweg konstruktiv und Argumente wurden unabhängig von der Parteizugehörigkeit in Erwägung gezogen.  Ein wenig kann einem das die Hoffnung in die Politik zurück geben, denn nur so ergibt es einen Sinn.

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