Konstituierende Sitzung

Ich habe nun auch Redaktionsrechte, was mir die Möglichkeit gibt, den Bericht über die konstituierende Sitzung unseres Ortsbeirats 2 nachzuholen.

Entgegen dem sonst üblichen Vorgehen, beginnt die erste Sitzung nicht mit der Bürgerfragestunde, sondern mehr oder weniger Formalien, die unter anderem auch die Wahl des Ortsvorstehers beinhalt. Zur Wahl stand lediglich Herr Axel Kaufmann (CDU), der das Amt auch bisher inne hatte.  Obwohl man sich für die weiteren Wahlen durchaus auf Akklamaktion einigen konnte, war das in hier nicht der Fall.

Mich zum Wahlvorstand zu melden, war quasi selbstredend, auch wenn das Prozedere vermutlich auf jeder Piratenveranstaltung durchgefallen wäre. Da war ich mir mit Lothar einig. Beim Ergebnis wurde dann deutlich, warum die geheime Abstimmung:
Offenbar wollte eine nennenswerte Anzahl von Mitgliedern Enthaltung üben, um nicht zustimmen zu müssen, aber auch nicht einen Eklat zu fabrizieren. Dumm nur, dass es Enthaltung offenbar bei dieser Wahl nicht gibt. Offenbar eine Überraschung für alle. So kam es zu einer bemerkenswerten Anzahl von ungültigen Stimmen, was hinterher dem erstauntem Publikum erklärt wurde. Der Rest der Veranstaltung war dann weniger spektakulär.

Soweit ich das beurteilen kann, habe ich einige Punkte setzen können. Dass die Alterspräsidäntin, Frau Damerow (Grüne), in ihrer Rede nochmals explizit auf meine Idee mit OpenAntrag eingegangen ist, war sicherlich hilfreich. Ebenso habe ich positives Feedback "hinter den Kulissen" für meine Gegenwehr bezüglich der Ortsbeiratsschaukästen bekommen, wie auch für meine Replik auf einen Einwand von Frau Nimmerfroh (FDP) bezüglich Antrag OF 1/2.

Zunächst einmal galt es für mich aber, sich einzufinden und ein Gespür dafür zu bekommen, auf welchem Level hier argumentiert wird. Ganz ohne parteipolitische "Spielchen" verlief diese erste Sitzung aber definitv nicht.

Im Anschluss zu der Sitzung haben sich der Großteil der OBR-Mitglieder noch in einer nahe gelegenen Kneipe getroffen. Insgesamt gibt es wenig darüber zu berichten, außer dass eine zukünftig enge Zusammenarbeit mit
Linke und SPD möglich ist und ich diese Gelegenheit gerne nutzen werde, soweit sie mit unseren Idealen in Einklang zu bringen ist, als auch in einigen Fragen mit Grünen und CDU eine bemerkenswert offene Atmosphäre
vorherrschend ist.

Kommen wir jetzt aber zu den Anträgen. Hier beschränke ich mich auf Besonderheiten, oder einer Änderung in meiner Stimmabgabe.

Antrag vom 13.04.2016, OF 1/2
http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_1-2_2016%27

Der Antrag wurde vertagt, da er in einigen Punkten zu unspezifisch war. Linke, SPD und Grüne (wie auch hoffentlich ich) werden den Antrag umformulieren und dann erneut einbringen. Hintergrund sind die Fragen der was bauen soll - Stichwort KITA - und einige andere Kleinigkeiten in dieser Richtung.

 

Antrag vom 10.04.2016, OF 3/2
http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_3-2_2016%27

Der Antrag wurde zurück gestellt, bis eine Antwort aus dem Magistrat erfolgt ist.

 

Antrag vom 11.04.2016, OF 5/2
http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_5-2_2016%27

Der Antrag wurde nach Diskussion angenommen, welche sich mehr um die Begründung, als um die Sache drehte. Die antragstellende SPD hatte nicht darauf verzichten können, dort einen Seitenhieb auf die CDU unterzubringen. Ein Stöckchen über das Letztere und die FDP-Fraktion dann auch sprangen. Nichts desto trotz wurde der Antrag angenommen.

 

Antrag vom 10.04.2016, OF 6/2
http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_6-2_2016%27

Der Antrag wurde in TO I behandelt durch meine Intervention. Ich konnte darstellen, dass ich die Art der "Kommunikation" als veraltet erachte. Im Folgenden ging es jedoch um den Standort selbst. Übrigens kostet so
ein Schaukasten 2-2,5T€ und wird durch sogenannte "Paten" bestückt, mit relativ unterschiedlichen Erfolg, wie ich hörte. Allerdings war das gesamte Gremium durchaus an Alternativen bzw. zusätzlichen Möglichenkeiten der
Offline-Beteiligung interessiert. Wenn es hierzu also interessante Ideen gibt, lasst es mich wissen.

 

Vortrag des Magistrats vom 18.03.2016, M 61
http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_61_2016%27

Der Antrag wurde zweigeteilt. Punkt 1 habe ich zugestimmt, Punt 2 habe ich mich enthalten.

 

Soweit der Bericht von der ersten Sitzung.

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