Piraten und ELF verlassen die Bunte Fraktion im Römer

Die Bunte Fraktion im Römer (Bunte), bestehend aus der Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX – Antirassistische Liste (ÖkoLinX‐ARL) und der Europaliste für Frankfurt (ELF), löst sich heute durch den Austritt der Stadtverordneten  Herbert Förster, Martin Kliehm und Luigi Brillante auf.
 
Die Parteien schlossen sich ursprünglich wegen großer Übereinstimmungen in ihren Wahlprogrammen zusammen. Nach der Sommerpause zeichnete sich jedoch ab, dass sich die Arbeitsweisen zu sehr unterschieden. Die jeweiligen Schwerpunkte wurden von den einzelnen Parteien unterschiedlich gesetzt und die Fraktion konnte nicht mehr effizient arbeiten. Darum entschieden sich die drei Stadtverordneten, aus der Fraktion auszutreten.
 
Die Stadtverordneten der Piratenpartei und der ELF haben heute das Büro der Stadtverordnetenversammlung informiert, dass sie sich in einer neuen Fraktion zusammenschließen. Der Name ist „ELF Piraten“. Die Zusammenarbeit zwischen Luigi Brillante, Martin Kliehm und Herbert Förster war in den vergangenen Monaten konstruktiv und einvernehmlich, darum möchten sie die bisherige Arbeit in den Gremien fortführen.
 
Herbert Förster bleibt Fraktionsvorsitzender und besetzt die Ausschüsse Wirtschaft und Frauen, Recht und Sicherheit sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Er wird Delegierter im Hessischen Städtetag. Luigi Brillante übernimmt die Ausschüsse Bildung und Integration, Umwelt und Sport sowie den Ältestenausschuss. Martin Kliehm betreut die Themen Stadtplanung und Wohnungsbau, Verkehr, Soziales und Gesundheit sowie Kultur. Außerdem ist er Spitzenkandidat für den Landeswohlfahrtsverband Hessen am 29. September.
 
Herbert Förster, Fraktionsvorsitzender der Bunten Fraktion im Römer dazu: „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Zusammenarbeit mit ÖkoLinX gestaltete sich sehr schwierig. Das Arbeitsklima war nicht immer einfach. Ich möchte mich zukünftig mehr der Verwirklichung unseres Wahlprogramms widmen, ohne mich in lange Grundsatzdiskussionen verwickeln zu lassen.“

Martin Kliehm, Stadtverordneter der Piratenpartei, bedauert das Ende der Fraktion: „Wir hatten uns versprochen, durch die jahrzehntelange parlamentarische Erfahrung von Jutta Ditfurth und Manfred Zieran politisch gestärkt zu werden. Doch gerade unsere unkonventionelle Art, an politische Probleme heranzugehen, macht das Wesen unserer Partei aus! Die Arbeit mit ÖkoLinX erwies sich da leider oft als bremsend.“ 

Luigi Brillante von der Europaliste für Frankfurt (ELF) stimmt zu: „Die Kooperation mit ÖkoLinX ist schwierig gewesen. Es wurden zu viele Kompromisse nötig.“

 

Pressemitteilung 5.9.2011

Autor: ELF-Piraten (Fraktion im Römer)

Veröffentlicht durch: T.Wirth - i.V. ELF-Piraten (Fraktion im Römer)

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Kommentare

Grüne

...selber schuld wenn man sich mit solchen Altlasten abgibt.

Muhahahaha

Dass man von der Verwirklichung Eures "Wahlprogramms" und der "unkonventionelle Art" der Politik bisher noch nichts mitbekommen hat, liegt also daran, dass Ihr von der Ditfurth totgequatsch wurdet?

Super. Dann könnte ja jetzt endlich mal was passieren.

Transparenz und so

Wie steht's damit?

Als Dirthfurth sich weigerte, dieser von ihr als Fraktionszwang empfundenen Forderung nachzukommen kam es zum Bruch der Fraktion

http://www.journal-frankfurt.de/?src=journal_news_einzel&rubrik=10&id=13999

Ditfurth

Uns haben in den Fraktionssitzungen die endlosen Debatten über Themen auf Ortsbeiratsniveau zu sehr aufgehalten. ÖkoLinX war dort sehr dogmatisch. Im Fraktionsvertrag stand, dass wir in wichtigen Dingen einen Konsens bilden. Wichtig sind für ÖkoLinX auch alle Kunstrasenplätze und 500 Meter Radweg an der Nidda. Also haben wir nach einem Weg gesucht, effizienter zu arbeiten. Wir haben dann einen Entwurf als Ergänzung zur Fraktionsvereinbarung vorgestellt.

Da die endlosen Diskussionen öfters in „gesplittete“ Voten mündeten, war unser Ansatz, diese Diskussionen zu verkürzen. Die Fraktion hat nur einen Sitz pro Ausschuss, also ein Votum, nicht mehrere. Es gibt nur ein Fraktionsvotum, das kann nicht gesplittet werden. Wenn eine Mehrheit in der Fraktion für etwas ist, wäre das unser Votum im Ausschuss, ansonsten gibt es eine Enthaltung. Bei namentlichen Abstimmungen oder per Akklamation in der Stadtverordnetenversammlung kann sowieso jeder stimmen, wie er oder sie will.

Jutta Ditfurth wertete das dennoch als „Fraktionszwang“. Nachdem sie sich Bedenkzeit ausgebeten hatte, kamen Manfred Zieran und sie mit dem Vorschlag, nur noch eine Fraktionssitzung im Monat zu halten, ÖkoLinX würde sich ansonsten nicht mehr an der Fraktionsarbeit beteiligen. Das hätte uns freie Hand gegeben und ihnen Fraktionsmittel. Diese Farce einer Fraktion haben wir nicht mitgemacht, weswegen ELF und Piraten die Fraktion auflösten (ein Ausschluss von Mitgliedern war nicht geregelt) und neu gründeten. Also nicht Jutta hat die Fraktion verlassen, wir haben die Zusammenarbeit mit ihr aufgekündigt.

Natürlich stellt sie sich als Verteidigerin der Meinungsfreiheit und politische Heldin dar, auch wenn ÖkoLinX außer antikapitalistischen Worthülsen und Solidaritäts-Grußworten politisch nichts bewegt. Ihr Mandat ist eine Plattform für die Marke „Ditfurth“: die Autorin und den Talkshow-Gast. Sie weiß die klassischen Medien zu benutzen.

Transparenz und so - Wie stehts damit

Die von Jutta Ditfurth, in jahrzentelanger politischer Arbeit, erworbene Erfahrung lässt sich auch dazu nutzen den jeweiligen Gegner gegenüber der Presse im schlechten Licht erscheinen zu lassen. In diesem Fall musste ihr Statement lediglich das Wort "Fraktionszwang" enthalten.
Die Presse springt natürlich gerne darauf an und lässt sich vor den Karren spannen.