Piratenpartei Frankfurt wählt neuen Vorstand

Am 28.5.2011 fand der Kreisparteitag der Piratenpartei Frankfurt im Saalbau Gutleut statt. Die Mitglieder des Kreisverbandes wählten einen neuen Vorstand, informierten sich über die Tätigkeiten des alten Vorstandes und über die Tätigkeiten der Piraten der Bunten Fraktion im Römer.  
 
(Frankfurt) Auf dem Kreisparteitag der Piratenpartei Frankfurt haben die Mitglieder einen neuen Vorstand gewählt. Als Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden, Christian Bethke, wurde der 34-jährige Fachinformatiker Stefan Schimanowski gewählt, der durch seine Kandidatur auf dem Bundesparteitag bereits Aufsehen erregte.
Stefan Schimanowski zu seinem neuem Amt: "Die Bürger Frankfurts möchten wissen was in unserer Stadt hinter verschlossenen Türen passiert, dafür benötigen wir das gläserne Rathaus. Informationen aus dem Rathaus müssen nach außen getragen werden, damit überhaupt mehr Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung entstehen können. Die Frankfurter Piraten werden in Zusammenarbeit mit den beiden Stadtverordneten das Maximum herausholen und möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit geben, sich in die Stadtpolitik einzumischen." Schimanowski weiter: "Als Vorsitzender sehe ich es als meine Hauptaufgabe an, dafür Räume zu schaffen und gemeinsam Konzepte zu entwickeln, wie mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung geschaffen werden kann."
 
Der bisherige Generalsekretär Herbert Förster tritt nicht erneut an, da er sich ganz auf seine Aufgaben als Stadtverordneter konzentrieren möchte. Seine Nachfolgerin ist die bisherige Beisitzerin im Kreisvorstand, Nicole Seiler. Zu ihren Zielen als Generalsekretärin erläutert die Software-Entwicklerin: "Neben der Mitgliederverwaltung möchte ich vor allem auch anderen administrativen Tätigkeiten nachgehen, wie einen zentralen Kalender einführen, welcher über alle anstehenden Termine in Frankfurt informiert. Wichtig ist mir auch zusammen mit dem Vorstand und der Basis für "Informationsfluss" zu sorgen, d.h. was macht die Fraktion, wer oder welche Partei macht/plant was in Frankfurt, wie können wir reagieren und welche Aktionen können wir selbst starten?"
 
Als Schatzmeister hat sich Lothar Krauß zur Wiederwahl gestellt und wurde mit 90 % der abgegebenen Stimmen in seinem Amt bestätigt. Viel Lob erntete Krauß für seine bisherige Arbeit als Schatzmeister, der sich auch vorstellen kann, auf Landesebene den nicht erneut kandidierenden Landesschatzmeister Knut Bänsch zu beerben. Für eine etwaige Nachfolge, sollte Krauß in den Landesvorstand wechseln, hätte der Vorstand mit dem Beisitzer Andreas Schieberle einen würdigen Nachfolger. Dieser war schon als Schatzmeister im Bundesvorstand der Jungen Piraten tätig. Als weitere Beisitzer wählte der Kreisparteitag die Germanistik-Studentin Kiane l'Azin und den Informatiker Matthias Heinz in den Vorstand. 
 
Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Frankfurt am Main
Von oben links nach unten rechts: Andreas Schieberle, Nicole Seiler, Matthias Heinz, Lothar Krauß, Stefan Schimanowski, Kiane l'Azin
 
Die Römerpiraten berichten über ihre bisherigen Erfahrungen in der Stadtverordnetenversammlung und der "Bunte Fraktion im Römer". 
 
Mit Neugier verfolgten die Anwesenden auch den Bericht der Stadtverordneten Herbert Förster und Martin Kliehm, die über die Fraktionsgründung, ihre Arbeit und ihre Schwierigkeiten im Stadtparlament berichteten. So erläuterte Herbert Förster zum Beispiel, dass die Fraktionsbildung nicht vollständig transparent ablaufen konnte um Einflussnahme anderer Parteien zu unterbinden und dass er trotzdem versuche dem Wunsch nach Transparenz nachzukommen und mit dem politischen Tagesgeschäft unter einen Hut zu bringen. Zu den Wünschen der Piraten innerhalb der Fraktion äusserte er sich folgendermaßen: "Wir laden aber jeden ein, bei uns mitzuarbeiten. Mein Traum ist, dass die Basis Anträge erarbeitet, die wir so stellen können und dafür die Unterstützung der Basis haben. Das können wir auch gegenüber den anderen Fraktionsmitgliedern am besten vertreten." Dies wurde im Verlauf des Kreisparteitages auch als Ziel von mehreren Vorstandsmitgliedern genannt
Interessant war dann auch die Fragerunde, in der unter anderem die Frage gestellt wurde, ob und wie der Bunten Fraktion im Römer der Fraktionsstatus aberkannt werden könnte. Darauf Förster: "Die Hardliner von der CDU sind erbost, dass wir eine Fraktion haben. Die CDU hat das Rechtsamt inne und hat bereits Gutachten diesbezüglich in Auftrag gegeben. Wir dürfen auch mal nicht geschlossen abstimmen, aber nicht ständig. Es gibt einschlägige Rechtsprechung, die besagt, dass eine Fraktion keine reine Zweckgemeinschaft sein darf, sondern auch inhaltliche Gemeinsamkeiten haben muss. Wenn wir ständig gegensätzlich  abstimmen würden, könnte uns der Fraktionsstatus aberkannt werden." Darauf der Fragende: "Das ist doch eigentlich ein Skandal, da wir doch Meinungspluralismus unterstützen wollen." 
 

Pressemitteilung 29.5.2011

Autor: T. Wirth

Veröffentlicht durch: Piratenpartei - Kreisverband Frankfurt am Main

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Kommentare

Herzlichen Glückwunsch

...dem neu gewählten Vorstand, auf gute Zusammenarbeit und eine erfolgreiche Amtsperiode!

Mit besten Grüßen,
Thumay ;-)

Dem schließe ich mich...

...vorbehaltlos an :)

Bernd Fachinger
KV Wiesbaden