Dies ist eine Veröffentlichung in der Rubrik Piratengedanken.

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Schleier im Blick auf Europa

Ein Beitrag von Hans Palm

Für die meisten ist ein vereintes Europa in ferner Zukunft eine schöne Vision.
In der nahen Zukunft möchten viele es aber nicht haben.

Noch übt in der Europäischen Union die Europäische Kommission die Macht aus. Ihre Zusammensetzung wird von den Regierungen der Länder bestimmt, sie ist also nicht gewählt. Das gewählte Europäische Parlament hat dagegen kaum Machtbefugnisse.
Da kann man nicht von Demokratie sprechen; dies muss dringend geändert werden.

Die Skepsis gegenüber Europa hat aber vor allem drei Gründe:

1. Die Auswirkungen der europäischen Politik werden eher negativ wahrgenommen.
Ein Beispiel: „Die gute alte Glühbirne hat man verboten und durch die gefährliche, weil quecksilberhaltige Energiesparlampe ersetzt.“ Jedoch hat die alte Glühlampe viel Wärme statt Licht produziert und anstelle der quecksilberhaltigen kann man z.B. eine LED-Lampe kaufen. Aber die immer wieder neuen Vorschriften aus Brüssel wirken einengend und bevormundend. Europa sollte nur da in nationale Belange eingreifen, wo es sinnvoll und erfoederlich ist. Die positiven Ergebnisse wie Wegfall der Grenzkontrollen, in der Euro-Zone auch Wegfall des Geldumtausches, Sicherung des Friedens in Europa werden inzwischen als selbstverständlich angesehen.

2. Man hat Angst um sein Geld.
Vor allem in Deutschland fürchtet man, andere Staaten finanzieren zu müssen und dass dafür die Bürger im eigenen Land zahlen werden. Tatsächlich sind die EU-Staaten jetzt schon wirtschaftlich und finanziell so stark miteinander verflochten, dass sie einander stützen müssen. Aber man hat in Deutschland doch auch den Länderfinanzausgleich für wirtschaftlich schwächere Bundesländer, ohne dass es der Bürger in seinem Geldbeutel spürt. Außerdem gibt es die Möglichkeit, die Geldmenge zu erhöhen, was die Europäische Zentralbank auch mit aller Vorsicht tut.

3. Man hat Angst, staatliche Kompetenzen abzugeben.
Felder wie Steuer- und Wirtschaftspolitik, Außen- und Verteidigungspolitik sind natürlich sehr wichtig.
Bei der eigenen Regierung weiß man wenigstens, was man hat. Bei einer europäischen Regierung weiß man das noch überhaupt nicht und man kann noch weniger Einfluss darauf ausüben. Tatsächlich wird sich aber in der Politik nichts Wesentliches ändern. Wenn das Europäische Parlament direkt und frei gewählt wird und auch alle Machtbefugnisse hat, hat die Bevölkerung eine gute Kontrolle. Die Völker anderer Staaten sind ja auch nicht blöd. Nur wird die gesamte Arbeit, auch die der Parteien, international, eben europäisch ablaufen.

Die Angst vor dem Verlust der regionalen oder gar nationalen Identität spielt dagegen kaum eine Rolle. Sie wäre auch vollkommen unbegründet. Der Franke, Sachse oder Rheinländer kann sich weiterhin als solcher fühlen und als Deutscher. Die Überflutung mit Hamburger- und Döner-Läden hat schon nichts daran geändert. Und die Zuwanderung aus dem Ausland hat Deutschland nichts weggenommen, sondern es bereichert, siehe z.B. die Fußball-Nationalmannschaft. 

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Kommentare

die macht in der EU geht

die macht in der EU geht eigentlich eher vom rat als von der kommission aus, und dort eigentlich nur von merkel und hollande.

"Außerdem gibt es die

"Außerdem gibt es die Möglichkeit, die Geldmenge zu erhöhen, was die Europäische Zentralbank auch mit aller Vorsicht tut."

Ich würde auch gerne meine Geldmenge erhöhen. Wo kann ich dazu einen Antrag stellen?