Titel: Notizen aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017.

Dies sind meine Notizen aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017.
 
Sie bilden naturgemäß nicht die vollständige Sitzung ab, da ich nicht gleichzeitig komplett mitschreiben und an der Diskussion teilnehmen kann.
 
Die Koalition lehnt die Zurückstellungswünsche zum Antrag NR 235/17  der Koalition ab.
Dieser Antrag kam erst am 01.02.2017 in den Geschäftsgang und umfasst vier Magistratsvorträge. LINKE. und DIE FRAKTION wollten die heutige Diskussion mit in die Fraktionsberatungen nehmen um ihre Entscheidung zu treffen.
 
 
Nach Feststellung der Formalien bebinnt die
 

Bürgerfragestunde

 
In der Bürgerfragestunde dürfen die Bürger Fragen zu Themen welche auf der Tagesordnung stehen stellen.
 
 
In der Bürgerrunde erklärte eine Bürgerin das eine Nachverdichtung im Nordend nicht umweltverträglich sei.
Eine weitere Bürgerin fragt nach einem Wohnungsentwickler der sich 40% der Parzellen gesichert habe.
Dieser sei FORMART ( https://www.formart.eu/ )und gehöre einer Firma die Sitz in einer Steueroase hat.
Sie fragt ob es richtig ist das diese Firma hier keine Steuer zahle.
 
Eine weitere Bürgerin spricht sich für die Erhaltung der Biotope im Innovationsquartier aus. Diese seien teilweis über 100 Jahre alt. Diese grüne Lunge soll erhalten bleiben. Sie filtere auch die Feinstäube und Lärm,weiter sorge für eine Belüftung des Nordend und beeinflusse das Klima der ganzen Stadt. Lebensqualität sei objektivierbar.
 
Herr Köhler: Wachstum ist begrenzt. Bürgerbeteiligung sei nicht gewollt. 
NR 171/16 Wie weit nimmt dieser Antrag Einfluss auf die Planung?
 
Es werden zu viele Bäume gefällt. Einer Bürgerin geht es um die Gesundheit ihrer Tochter und aller Kinder.
Mehrere Bürger beziehen sich auf den Flächenverbrauch und greifen den Magistrat und besonders die GRÜNE an. 
Weiter kritisieren sie die FAZ das diese schrieb das die Verhinderer nur Partikularinteressen verfolgen.
 
Es wird auch kritisiert das man jetzt, auf der kompakteren Fläche, mehr in die Höhe bauen möchte. Dies würde die Frischluftzufuhr mehr bremsen.
Die Firma FORMART habe bereits offiziel einige Flurstücke gekauft. Hat die Stadt hier auf ihr Vorkaufsrecht verzichtet?
 
Ein weiterer Bürger kritisiert das bei der Stadtregierung am Ende plötzlich alles ganz schnell gehen muss. Weiter sagt er das Stadtrat Josef plötzlich Cunifiziert sein muss. 
 
Bürgerin beschwerd sich das sie hier auf dem Boden sitzen werde.
Es wusste allerdings bis 16:30 Uhr niemand das so viele Bürger kommen würden.
 
Es wurde das Meiste von verschiedenen Bürgern wiederholt.
Einige thematisierten die Kompletteinhausung.
 
Herr Ardelt-Thek erklärt das es eine Planänderungsverfahren für die gesamte A661 geben muss, da ja der Alleentunnel jetzt wegfällt und verbreitert werden muss. Das sei rechtlich gar nicht anders möglich.
Er versteht nicht warum die Stadt so zögerlich ist. Der Bund müsse für den Schutz der Bürger aufkommen. Es werde so laut werden das die Kompletteinhausung kommen muss.
 
 

Antworten der Dezernenten und Fraktionen

 
Stadtradt Josef sagt in Zeiten alternativer Fakten dürfe man ja sagen was man möchte.
Zum Klimaplanatlas und den Klimastudien erklärt Stadtrat Josef das Planung immer schwierig sei. Veränderung sei immer auch ein Kampf. Der Klimaplanatlas wurde von Herr Katschner erarbeitet und er wird im Mai im Ortsbeirat dazu reden.
Ohne städtebaulichen Entwurf kann aber keine abschließende Bewertung der Klimaentwicklung stattfinden. Dieser Entwurf kann aber erst mit dem Vorplanungsbeschluss erstellt werden.
Es wird ein Zwischen.... geben um vor dem städtebaulichen Wettbewerb über den dann aktuellen Stand zu informieren.
Zur Verdichtung im Nordend erklärt er das dieser trotz der dichten Bebauung weiter Menschen dort hinziehen möchten. Es sei der beliebteste Stadtteil. Am Ende wird immer der Wiederstand sein. Und es wird einen Kompromiss geben.
Es werde mindestens 500 geförderte Wohnungen und 250 Wohnungen für alternative und genossenschaftliche Wohnprojekte geben.
Es werden Begrünungen der Fassaden geschaffen. 7 ha Grün werde weggenommen, aber mit der Umstrukturierung des Grünzugs 7,3 ha geschaffen.
Man könne geförderter Wohnungsbau nur entstehen wenn man Wohnungsbau betreibe. Nur dann könne der Entwicklung der aus der Bindung fallenden Wohnungen entgegengewirkt werden.
 
Stv. Zierahn: es geht darum in welchem Interresse gedient wird. 
Der Miquellknoten könnte zurückgebaut werden auf sein Leistungsniveu und auf den frei werdenden Flächen bauen.
Wir tragen einen Wachstumsfetisch vor uns her.
Wir brauchen eine Planung die die Interessen derer die hier her wollen in den Mittelpunkt stellt und nicht das der Investoren.
 
Stv. Yilmaz (LINKE.): Es sei eine planlose Entwicklung und habe sich nicht geändert durch die neue Koalition.
 
Stv. Pawlick (SPD): Herr Ilk bekämpft mit einer Hand voll Bürger eine Möglichkeit für 700 Bürger in Sindlingen Wohnraum zu schaffen, auf ausgeräumten Ackerland.
Die Menschen die händeringend Wohnraum suchen sind hier in der Bürgersprechstunde gar nicht vertreten. Die Zahl der fehlenden Wohnungen hat sich in drei Jahren um 40.000 erhöht.
Die Bevölkerung ist in dieser Zeit noch stärker gewachsen.
Wir setzen uns als Sozialdemokraten für diese Entwicklung ein. 
Bei den privaten Eigentümern wird 30% geförderter Wohnungsbau verpflichtet, bei der ABG 40%.
Es gibt keine Planung bei der die gesundheitlichen, ökologischen und energetischen Belange nicht berücksichtigt werden.
 
Dr. Köstler (CDU): Das es keine Bürgerbeteiligung und keine Diskussion gebe stimme nicht. Die Vorlagen stammen aus dem April letzten Jahres. Die Gespräche die geführt wurden wurden bei der Änderung der Planung berücksichtigt. Es ist berechtigt das wir an der Planung festhalten weil es dem wachsenden Charakter der Stadt Rechnung trägt.
Das ist nur ein Aufstellungsbeschluss welcher der Stadt aufträgt mit den ersten Planungen zu beginnen. Er weist klar zurück das die gesundheitlichen Interessen der Bestandsbevölkerung und der zukünftigen Bewohner nicht berücksichtigt würden.
 
Stv. Beier (GRÜNE): Die Pläne von Herrn Cunitz haben sehr umfängliche Veränderungen erfahren. Das sei eine Folge der Bürgerbeteiligung. Es steht noch gar nicht fest was wo und wie gebaut wird. Es gab noch keine Planung die so verwirklicht wurde wie sie begonnen wurde.
Diese Vorplanung wäre der Startschuss.
Eine vertiefte Untersuchung, ein Flora-Fauna-Gutachten kann erst mit dieser Vorplanung beginnen. Die Gärten verschwinden nicht ohne weiteres. Es wird erst entschieden welche Gärten nach dem Gutachten beleiben müssen. Der Vorentwurf gehe durch viele Filter und Verfahren.
 
Stv. Dr. Römer (Frankfurter): Ist für eine Überhausung von großen Straßen, nach dem Beispiel der Schlangenbader?Straße in Berlin.
 
Stv. Müller (LINKE.): Kritisiert das Herr Pawlik trotz seines Wunsches einer Volleinhausung in der Koalition eine Kurzvariante zuließ. Herr Müller spricht sich gegen eine Lärmschutzriegel aus.
 

Berichte der Dezernenten

 

StR. Schneider

 

Gymnasium Frankfurt Nord (Westhausen)

 
Projektumfang:
 
- 8-zügiges Gymnasium
- 3-Feld-Turnhalle
- Essensversorgung
- Flächengrundstück 29.000 qm
 
Baumbestand soll geschützt werden. Es gibt noch keine teschnische Erschließung.
Die ersten Pavillons wurden bereits gestellt.
Bis Sommer 2018 sollen bis auf die Turnhalle alle Gebäude bezogen werden.
Die Turnhalle wird bis Herbst dauern.
 
Es werden rund 2000 Schüler die Schule besuchen können.
Die Bauweise wird in Holz mit vorgefertigten Modulen erstellt.
 
Baukosten

 

Schule 19.149.876
Mensa 1.802.225
Turnhalle ...4.375.126
 
Der Rest sind Erschließungskosten. Aufgrund des schwierigen Untergrund sind diese sehr hoch.
Alleine die Entwässerung wird mehr als 3 Mio. € kosten.
 
Insgesamt 50 Mio. €

                                                                                                                                                  

Votenliste für die 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 13. Februar 2017

Wichtig: Bitte bei Votenabgabe folgende Abkürzungen verwenden:

+

= Annahme

P+B

=  Prüfung und Berichterstattung

VV

= vereinfachtes Verfahren

Z

= Zurückstellung

-E

= Ablehnung

= Enthaltung

= Zurückweisung
(Berichte Magistrat)

K

=  Kenntnis
(Berichte Magistrat)

 ZB

= Kenntnis als Zwischenbericht
(Berichte Magistrat)

TO I

TOP

Vorlage

Betreff

bet. Aus-sch.

CDU

SPD

GRÜNE

AfD

LINKE.

FDP

BFF

FRAK-
TION

FRANK-FURTER

ÖkoLinX-ARL

 

1. 

 

Feststellung der Tagesordnung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. 

 

Verabschiedung der Tagesordnung II

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3. 

 

Genehmigung der letzten Niederschrift

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4. 

 

Bürgerinnen- und Bürgerrunde

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5. 

 

Berichte der Dezernenten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6. 

 

Unerledigte Drucksachen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6.1 

A 52/16 
- AfD -

Ausschreibung der Außenwerbung

Frist zur Vorlage des Berichtes: 3  Monate

 

 

7. 

NR 102/16 
- LINKE. -

Klimastudie zum geplanten Ernst-May-Viertel

U (Del. PB)

Del.

H+F

Del.

H+F

Del.

H+F

+

+

-

+

-

+

 

 

 

8. 

NR 188/16 
- LINKE. -

Aus Grau wird Bunt

K (P+B)

P+B

P+B

P+B

P+B

+

P+B

P+B

+

+

 

 

 

9. 

NR 190/16 
- BFF -

Die Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeit von Wohngeld informieren

 

-

-

-

+

-

-

+

-

-

 

 

 

10. 

NR 211/17 
- FDP -

Zugang zum Niederräder Mainufer verbessern

U (Z)

Z

Z

Z

+

P+B

+

P+B

+

+

 

 

*

11.1  (neu)

NR 235/17 
- CDU; SPD; GRÜNE -

Planungen für die wachsende Stadt:

Ernst-May-Viertel und angrenzende Stadtquartiere

M 80 - M 81 - M 82 mit Sachstandsbericht - M 83

H
V

+

+

+

-

-

-

-

+

-

 

 

*

(neu)

NR 240/17 
- AfD -

„Planungen für die wachsende Stadt“ - Ernst-May-Viertel und angrenzende Stadtquartiere (M 80 - M 81 - M 82 mit Sachstandsbericht - M 83)

H
V

Del. H+F

 

Del. H+F

 

Del. H+F

 

+

-

-

-

-

-

 

 

 

11.2 

M 80/16 

Ernst-May-Viertel

Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark („Gärtnerei Friedrich“)

1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB

2. Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

H
U (Del. PB)

+ i. R. NR 235

+ i. R. NR 235

+ i. R. NR 235

+

+ i. R. NR 186

+

-

+

-

 

 

 

 

NR 186/16 
- LINKE. -

Auf dem Areal der Gärtnerei Friedrich Hortplätze und bezahlbaren Wohnraum realisieren

H

-

-

-

P+B

+

-

-

-

+

 

 

*

11.3  (neu)

M 81/16 

Ernst-May-Viertel

Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg („Atterberry-Ost“)

1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB

2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB

H
U (Del. PB)
V

+ i. R. NR 235

+ i. R. NR 235

+ i. R. NR 235

+ i. R.
NR 86,
NR 114,
OA 82
und OA 83

-

+ i. R. NR 114

-

+

-

 

 

 

 

NR 86/16 
- AfD -

Freizeitgärten sichern

H
U (Del. PB)
V

-

-

-

+

-

-

+

-

-

 

 

 

 

NR 114/16 
- FDP -

Ernst-May-Viertel/Bebauungsplan Nr. 914/“Atterberry-Ost“

H
U (Del. PB)
V

-

-

-

+

+

+

+

+

+

 

 

 

 

OA 82/16 
- OBR 4 -

Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung

Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81

H
U (Del. PB)
V

P+B

P+B

P+B

+

+

P+B

+

+

+

 

 

 

 

OA 83/16 
- OBR 4 -

Bebauungsplan Nr. 914

Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81

H
U (Del. PB)
V

VV

VV

VV

+

-

P+B

+

+

+

 

 

*

11.4  (neu)

M 82/16 

Ernst-May-Viertel

Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB

hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen

H
U (Del. PB)
V

+ i. R. NR 235

+ i. R. NR 235

+ i. R. NR 235

+ i. R.
NR 87,
NR 115,
OA 57,
OA 58,
OA 84
und
OA 85

-

+ i. R. NR 115

-

+

-

 

 

 

 

NR 87/16 
- AfD -

Sportflächen erhalten

H
U (Del. PB)
V

-

-

-

+

-

-

+

-

-

 

 

 

 

NR 115/16 
- FDP -

Ernst-May-Viertel/Vorbereitende Untersuchungen

H
U (Del. PB)
V

Del. H+F

Del. H+F

Del. H+F

+

+

+

+

+

+

 

 

 

 

NR 146/16 
- LINKE. -

Im geplanten „Ernst-May-Viertel“: Soziale, ökologische, nachhaltige Stadtentwicklung

H
U (Del. PB)
V

-

-

-

-

+

-

-

-

+

 

 

 

 

OA 57/16 
- OBR 11 -

Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark

Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

H
U (Del. PB)
V

P+B i. R. NR 235

P+B i. R. NR 235

P+B i. R. NR 235

+

+

+

+

P+B

+

 

 

 

 

OA 58/16 
- OBR 11 -

Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661

Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

H
U (Del. PB)
V

Del. H+F

Del. H+F

Del. H+F

+

+

+

+

-

+

 

 

 

 

OA 84/16 
- OBR 4 -

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel

Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

H
U (Del. PB)
V

P+B i. R. NR 235

P+B i. R. NR 235

P+B i. R. NR 235

+

-

-

VV

P+B

+

 

 

 

 

OA 85/16 
- OBR 4 -

Einhausung

Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

H
U (Del. PB)
V

VV

VV

VV

+

+

+

VV

P+B

+

 

 

*

11.5  (neu)

M 83/16 

Ernst-May-Viertel

Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“)

1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB

2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB

H
U (Del. PB)
V

+ i. R. NR 235

+ i. R. NR 235

+ i. R. NR 235

+ i. R.
NR 88
und
NR 120

-

+ i. R. NR 141

-

+

-

 

 

 

 

NR 88/16 
- AfD -

Abenteuerspielplatz erhalten

H
U (Del. PB)
V

-

-

-

+

-

-

+

-

-

 

 

 

 

NR 120/16 
- LINKE. -

Bebauungsplan für das Innovationsviertel grundlegend überarbeiten

H
U (Del. PB)
V

Del. H+F

Del. H+F

Del. H+F

+

+

-

P+B

-

+

 

 

 

 

NR 141/16 
- FDP -

Innovationsquartier - wirklich echte Innovationen realisieren

H
U (Del. PB)
V

P+B

P+B

P+B

P+B

-

+

-

+

+

 

 

*

11.6  (neu)

NR 247/17 
- ÖkoLinX-ARL -

- Kein Innovationsquartier in der Kalt- und Frischluftschneise für den Wetterauwind

- Erhalt der Kleingärten, des bestehenden Grünzuges mit seinem Biotop-Netz muss eine Möglichkeit der Entscheidung aus einem offenen Dialog mit den Bürger*innen sein

H
V

H+F

H+F

H+F

H+F

+

-

H+F

H+F

+

 

 

 

12.  

 

(Umgestellt nach TOP 11.3)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13. 

 

(Umgestellt nach TOP 11.4)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14. 

 

(Umgestellt nach TOP 11.5)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15. 

M 10/17 

Bahnhofsvorplatz Rödelheim Westseite

Bau- und Finanzierungsvorlage

H
U (+)
V

+

+

+

+
i. R. d.

Revi-
sions-
ber.

Votum H+F

+

+

+

+

 

 

 

16. 

M 14/17 

Bauabrechnungen

hier: Liste I/2016 vom 01.01.2016
bis 30.06.2016

H

+

+

+

+

Votum H+F

+

E

+

+

 

 

 

17. 

M 22/17 

Integrierter Schulentwicklungsplan - Gymnasium Nord (Westhausen) -

hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

B
H
U (Del. H)

Del. H+F

Del. H+F

Del. H+F

+
i. R. d.
Revi-
sions-
ber.

+
i. R. d. Revi-
sions-
ber.

Votum im B

 

+

+

 

 

 

18. 

M 23/17 

Integrierter Schulentwicklungsplan - Neubau eines Oberstufengymnasiums für die Carlo‑Mierendorff‑Schule

hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

B
H

Del. H+F

 

Del. H+F

 

 

Del. H+F

 

+
i. R. d. Revi-
sions-
ber.

+
i. R. d.
Revi-
sions-
ber.

Votum im B

+
i. R. d. Revi-
sions-
ber.

+

+

 

 

 

19. 

B 240/16 

Bebauungsplan Nr. 861 - Nördlich Am Stockborn

hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

 

Del. H+F

Del. H+F

Del. H+F

K

K

K

K

K

K

 

 

 

20. 

B 275/16 

Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht 2015

SG

K

K

K

K

K

K

K

K

K

 

 

 

21. 

B 285/16 

Wo ist eigentlich der Metallgießer?

K (K)

K

K

K

K

K

K

K

K

K

 

 

 

22. 

B 298/16 

Ein Segregationsmonitoring für Frankfurt

SG

K

K

K

K

ZB

K

K

K

K

 

 

 

23. 

B 313/16 

Politisch motivierte Schmierereien

 

K

K

K

K

K

K

K

K

K

 

 

 

24. 

B 330/16 

Wie sieht eigentlich die reale Wohnungsnot in Frankfurt aus?

 

K

K

K

K

K

K

K

K

K

 

 

 

25. 

B 333/16 

Neue Parkplätze im Umfeld des Bahnhofs Höchst Südseite ausweisen

U (K)
V

K

K

K

K

K

K

K

K

K

 

 

 

26. 

OA 95/16 
- OBR 2 -

Frankfurter Immobilienmarkt

 

VV

VV

VV

+

+

VV

+

+

+

 

 

 

27. 

OA 103/17 
- OBR 14 -

Parkplätze Neubaugebiet „Südöstlich Urnbergweg“

 

Del. H+F

Del. H+F

Del. H+F

+

+

+

+

P+B

+