Newsletter 2012.3

Hallo Frankfurter Piraten und Parteiinteressierte,

neuer Vorstand, neues Glück, alter Newsletter. Diesmal mit folgendem Inhalt:

  • Aktuelles
  • ELF-Piraten-Fraktion
  • Spenden

# Aktuelles

Tanzverbotsdemonstration

An Karfreitag wollten wir eine Demonstration mit Tanz zum Tanzverbot auf dem Opernplatz veranstalten. Von Seiten des Ordnungsamtes wurde uns das untersagt [1], aufgrund des ernsten Charakters der Feiertage würde sowohl die Musik als auch nur hektische Bewegung die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden. Die an das Verwaltungs- und Bundesverfassungsgericht gestellten Eilanträge hoben das Verbot leider nicht auf. Entwürfe für ein neues Feiertagsgesetz sind in Arbeit. [2]

Trotz des Verbots erschienen circa 50 Teilnehmer auf dem Opernplatz und tanzten zu Musik, die sie per Kopfhörer hörten. Die mit 7 Bussen anwesende Polizei ließ uns aufgrund des doch friedlichen Charakters gewähren.

Durch das Verbot entwickelte sich eine Diskussion [3], die weit über das reine Tanzverbot hinaus ging. Die Trennung von Kirche und Staat, freie Selbstentfaltung und Versammlungsrecht, das hängt in diesem Fall alles miteinander zusammen. Dazu konnten wir sogar einen Gastkommentar in der F.A.Z. veröffentlichen. [4]

[1] http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/tanzdemo-am-karfreitag-dur...
[2] http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2012-04-06-bundesver...
[3] http://elf-piraten.de/blog/2012-04-09/tanzverbot-an-ostern/
[4] http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/tanzverbot-wann-wir-tanze...

Kreisparteitag am 15. April 2012 im Saalbau Nied

Am Sonntag, den 15. April, fand der Kreisparteitag statt. Innerhalb von sechs Stunden diskutierten wir Satzungs- und sonstige Anträge, einen neuen Vorstand haben wir natürlich auch gewählt. Dazu gab es eine Pressemitteilung [1] und wer es ausführlich möchte, kann ins Protokoll schauen. [2]
Der neue Vorstand stellt sich auch direkt persönlich vor [3].

Nachdem wir am letzten Wochenende den Bundesparteitag hinter uns gebracht haben, steht schon der nächste Parteitag vor der Tür. Am 19. und 20. Mai wird in Gernsheim im Kreis Groß-Gerau der Landesparteitag statt finden [4].

[1] http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/piratenpartei-frankfurt-w%...
[2] http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2012.0...
[3] http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/vorstand
[4] http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Landesparteitag_2012-1

Transparenz umgesetzt: Piratenpartei in Frankfurt überträgt alle Sitzungen via Internet

Grundsätzlich werden alle Veranstaltungen der Frankfurter Piraten, wie die Vorstandssitzung des Kreisverbands, Parteitage oder Arbeitstreffen, im Internet übertragen und sind damit für alle  Interessierten anschaubar und via Chat kommentierbar.
Dies gilt auch für die Stadtverordneten im Römer. Die Sitzungen der ELF Piraten Fraktion werden als Audiostream für jeden zugänglich gemacht [1].

Auf unserer Webseite werden sämtliche Treffen angekündigt, auf der Übersichtsseite [2] des Streamingdienstes sind die Links zur jeweiligen Veranstaltung zu finden.

[1] http://public.piratenpartei-hessen.de:8000/elfpiraten.ogg
[2] http://www.piraten-streaming.de

Aktueller Mitgliederanzahl: 293

# ELF Piraten Fraktion

Im Kommunalwahlprogramm forderten die Piraten den kostenlosen Eintritt in Museen. Um diese Forderung umzusetzen hat die Fraktion eine Anfrage an den Magistrat gestellt, wie bisher die Finanzierung der Museen gewährleistet ist und woher die Einnahmen kommen [1].
Nach der Beantwortung wird über das weitere Vorgehen beraten werden.
Außerdem wurde der Magistrat aufgefordert, mit San Francisco eine Städtepartnerschaft einzugehen. [2]

[1] http://elf-piraten.de/blog/2012-04-03/anfrage-freier-eintritt-in-museen/
[2] http://elf-piraten.de/blog/2012-04-03/antrag-staedtepartnerschaft-fra-sfo/

Wer Kontakt zur Fraktion suchen möchte, mailt bitte an fraktion@elf-piraten.de oder schickt einen Tweet an @elfpiraten.

# Spenden

Wir brauchen auch weiterhin für zukünftige Aktionen deine finanzielle Unterstützung. Sei es um neue Flyer, Kugelschreiber, Aufkleber oder weiteres Informationsmaterial für Infostände ordern zu können. Hinzu kommen Klebeband, Edding und anderes Verbrauchs- und Bastelmaterial.
Übrigens können Privatpersonen Spenden bis zu 20% des Gesamtbetrags der eigenen Einkünfte als Sonderausgaben absetzen.
Weitere Information über diesen Link: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/spenden

Wenn du Fragen, Anregungen oder Kritik hast, schreib einfach an mailto:vorstand@piratenpartei-frankfurt.de

Dein Kreisverband Frankfurt am Main