UPDATE: "frankfurt-macht-schule.de" - Schule machen sollte aber nicht der Umgang mit Datenschutzerklärungen

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Am Montag erhielt ich eine Mail als Mitglied des Ortsbeirats, in der ich darüber informiert worden bin, dass diese Dialogplattform zeitgleich online gegangen ist - das Thema frühzeitige Information hatten wir ja bereits. Verbunden war dies mit der Bitte, diese Plattform doch bekannt zu machen. Auf welche Art und Weise ich dieser Bitte nachzukommen ich mich gezwungen sah, konnte ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht abschätzen.

Update vom 9.5.2018: Zebralog hat reagiert.

Bericht von der 21. Sitzung (Teil 2): Vegane Kita, andere Vorstellungen und offene Fragen

Veganes Frühstück (pixabay.com)

Kommen wir endlich zu Teil 2; hat ja auch lang genug gedauert. Die nächste Vorstellung war der veganen Kita gewidmet. Zu Wort kamen zunächst Vertreterinnen und Vertreter des Dezernats Integration und Bildung. Einer der Initiatoren des Projekts saß im Publikum, was sich im weiteren Verlauf als vorteilhaft erwiesen hat. Jedoch hätte ich mir gewünscht, er wäre gleich zu Wort gekommen. Dann hätte sich eventuell einige Nachfragen erübrigt.

Warum hat die vegane Kita eigentlich solche Wellen geschlagen? Zum einen liegt es daran, dass Kinder nicht ausschließlich vegan ernährt werden können, zumindest nicht, ohne dass ihnen Zusatzstoffe verabreicht werden. Zum anderen gab es wohl im Vorfeld einige Gerüchte, die zumindest zum Teil ausgeräumt werden konnten.

Ausschreibung Datenschutzbeauftragter (w/m/x)

Der Kreisverband Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland sucht einen

Datenschutzbeauftragten (w/m/x)

Aufgaben

* Beratung des Vorstandes bei allen Fragen des innerparteilichen Datenschutzes.

* Beaufsichtigung aller Stellen im Kreisverband Frankfurt am Main der Piratenpartei, die personenbezogene Daten verarbeiten.

* Führung Verzeichnis von Verfahrenstätigkeiten nach Art. 30 DSGVO

* Durchführung von Datenschutzkontrollen

* Mitwirkung bei der Entwicklung und Umsetzung des IT Sicherheitsprozesses bezüglich der Einhaltung datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen

* Mitwirkung bei der Bearbeitung datenschutzrechtlicher Grundsatzfragen, insbesondere bei kreisverbandsrelevanten Verfahren mit IT Techniken

* Erstellung und Vorlage der Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen

 

Bericht von der 21. Sitzung (Teil 1): Rohmerplatz und andere Provisorien

Provisorium

Man sagt: "Nichts hält länger als ein Provisorium." Im Falle der Kita Rohmerplatz, die seit nahezu 5 (fünf!) Jahren auf dem Kurfürstenplatz ausgelagert ist,  wird dies wohl auch noch ein wenig anhalten, denn der Baubeginn ist nicht vor 2020 zu erwarten, wie dem Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat heute vorgestellt wurde. Die Präsentation der KEG war nicht nur deswegen von zahlreichen kritischen Nachfragen begleitet. Hinzu gesellt sich ein neues Provisorium: Das Gymnasium West am Römerhof wird ebenfalls zunächst als ein eben solches errichtet. Dahingehend möchte sich die vegane Kita in Bockenheim dauerhaft etablieren. Dementsprechend länger dauerte die Bürgerfragestunde: Mit über 2 3/4 Stunden rekordverdächtigt. Ortsvorsteher Kaufmann kommentierte zum Abschluss, dass man die 60 Minuten gut ausgefüllt hätte - ich mag den Humor.

15.4.2018 - Aufstellungsversammlung und Kreisparteitag

15.4.2018 - Aufstellungsversammlung und Kreisparteitag

Am Sonntag, den 15. April 2018 finden im Kreisverband Frankfurt sowohl die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten zur Landtagswahl als auch der Kreisparteitag 2018.1 mit Vorstandswahlen statt. Sowohl Mitglieder wie auch interessierte Gäste sind herzlich eingeladen dabei zu sein.

Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2018: 15.04.2018 - 10.00 Uhr (Akkreditierung ab 09.30 Uhr) im "Haus der Jugend", Deutschherrnufer 12, Frankfurt-Sachsenhausen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/av-ltw2018

Kreisparteitag 2018.1: 15.04.2018 - 12.00 Uhr (Akkreditierung ab 09.30 Uhr) im "Haus der Jugend", Deutschherrnufer 12, Frankfurt-Sachsenhausen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2018.01#Kreisparteitag_15.04.2018

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme!

Tag der öffenen Tür von Stadtteilbüro Bockenheim und ExZess

Einladung Tag der offenen Tür

Das Stadtteilbüro Bockenheim und das ExZess hatten eine wundervolle Idee: Warum nicht einmal einen gemeinsamen Tag der offenen Tür veranstalten? Am Sonntag, den 25.03. war es dann soweit und bei schönstem Sonnenschein strömten erst langsam doch stetig Sympathisantinnen und Sympathisanten, interessierte Bürgerinnen und Bürger oder einfach Neugierige in die benachbarten Räumlichkeiten.

Mein Bericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 12.03.2018

Moin

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau wurden wieder zahlreiche Anträge durch die Koalition um eine Runde zurückgestellt. Diese werden also erst in der Sitzung am 16.04.2018 diskutiert. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Anträge der Oppositionsfraktionen. Ich vermute das die Koalition mit dann mit jeweils eigenen Anträgen kommen wird.

Sechs Tagesordnungspunkte wurden durch die Regierungskoalition an den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. Dieses Vorgehen sehe ich sehr kritisch. In den seltensten Fällen sind die entsprechenden Vertreter der Fachausschüsse auch Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss. Eine fachliche Diskussion wird dort also nicht mehr stattfinden.

Bericht von der 19. Sitzung - kurz aber schmerzvoll

Um es vorweg zu nehmen, es war wohl die bislang kürzeste Ortsbeitragssitzung, der ich beiwohnen durfte. Dieses Mal will ich weniger die Bürgerfragestunde, als einige Anträge in den Fokus rücken. Insbesondere geht es um Wahlkampf, gefühlte Sicherheit und die Verwendung öffentlicher Mittel.

Bericht von der 18. Sitzung - Gemischte Gefühle

Zunächst ist einmal eine Entschuldigung fällig, denke ich. Leider habe ich es in der jüngsten Vergangenheit nicht immer geschafft, meine Berichte der Ortsbeiratssitzungen zu verfassen und der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dafür bitte ich um Entschuldigung.

Doch kommen wir zur letzten Sitzung. Wie gehabt, möchte ich mich im Wesentlichen auf die Bürgerfragestunde konzentrieren, die auch heute mit gut zwei Stunden länger war, als es die HGO eigentlich vorsieht. Angesichts des Ausbaus des Rebstockviertels mit dem geplanten Einschnitt in den Biegwald war das jedoch zu erwarten.

Demo für Vielfalt und Liebe in Frankfurt

Demo für Vielfalt und Liebe in Frankfurt

Am Samstag, den 20. Januar 2018 kamen ca. 2.500 Menschen in Frankfurt am Main zusammen, um gegen das rechte/rechtskonservative, homophobe Bündnis "Demo für alle" Stellung zu beziehen und klar zu machen, dass Frankfurt eine bunte Stadt ist und bleiben muss. Unter dem Motto "Demo der Vielfalt und Liebe" haben viele verschiedene Organisationen, Parteien, Gruppierungen und Privatpersonen trotz Regen an der Kundgebung und dem anschließenden Demonstrationszug teilgenommen. Piraten und Freibeuter aus dem Rhein-Main-Gebiet waren natürlich auch dabei.

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