Piraten bei der BGE17-Tournee zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen in Frankfurt

Sebastian Alscher - Bundestagskandidat

Nach Bonn, Eisenach und Oberhausen ist die BGE17-Tournee am 06. Mai 2017 mit einer Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) auch in der Mainmetropole Frankfurt zu Gast. Diese findet von 11:00 bis 15:00 Uhr in der Aula der Philosophisch-Theologischen Hochschule Sankt Georgen, Offenbacher Landstr. 224 in Frankfurt am Main (Strassenbahn Linie 15,16,18, Haltestelle Balduinstr.) statt. Die katholische Akademie Rabanus Maurus ist Mitorganisatorin dieser Veranstaltung. Unter dem Motto "Das Bedingungslose Grundeinkommen - Ein Gewinn für Alle" möchten die Organisatoren der BGE17-Tournee die Diskussion über das Grundeinkommen in Deutschland präsent halten und diese Idee innerhalb der Bevölkerung mehrheitsfähig machen.

Für die PIRATEN mit dabei sein wird Sebastian Alscher, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl. Der Frankfurter hat 15 Jahre lang für internationale Investmentbanken gearbeitet und Lösungen für Versicherungen und berufständische Versorgungswerke entwickelt und vertrieben. Vor einem Jahr entschied er sich für einen Richtungswechsel, um mehr Zeit für die Familie zu haben und sich für gesellschaftliche Belange einzusetzen.

Bericht zur Informationsveranstaltung Franckeschule

Am Donnerstag hatte Frau Stadträtin Weber zu einem Termin in die Francke-Schule geladen. Ihr zur Seite standen eine Referentin, die den ganzen Abend über nicht ein Wort sagte und ein Referent, jedoch waren die Mitarbeiterinnen, die sich besonders eingehend mit der Materie beschäftigt hatten, wohl beide kurzfristig erkrankt. So kam es und das sei direkt vorweg genommen, dass "Das nehme ich mit." ein sehr häufig gehörter Satz wurde. Mitnehmen konnten die Elternschaft und die Ortsbeiräte einige sehr überraschende Wendungen und viele Fragezeichen.

Freiheit ist kein Kuchen, von dem ich weniger habe, wenn Du mehr bekommst!

Freiheit ist kein Kuchen, von dem ich weniger habe, wenn Du mehr bekommst!

Bei der Veranstaltung "Tanzen gegen das Tanzverbot" an Karfreitag in Gießen, hielt unser Frankfurter Direktkandidat für den Bundestag Pawel Borodan folgende Rede:

"Heute ist Karfreitag - ein Tag der Emotionen: einerseits die Emotion der Trauer um einen mythischen Religionsstifter. Andererseits einer Vielfalt von Gefühlen bei denjenigen, die nicht von religiöser Trauer erfüllt sind. Menschen, die einfach ein paar freie Tage nach einem trüben Winter verbringen. Wenn ich mich hier so umschaue, dann gibt es nicht wenige, die durchaus guter Stimmung sind. Nun ist es so, dass Menschen guter Stimmung gerne Dinge tun, um ihre gute Laune auch auszudrücken … zum Beispiel Tanzen, mit anderen Menschen ausgelassen sein, einen fröhlichen Film schauen. Aber genau das dürfen wir heute nicht. Denn heute ist uns all das verboten. Man sagt uns, das wäre so, damit die wenigen, die heute religiös motivierte Trauer empfinden, in ihren Gefühlen nicht gestört werden.

14.4., 18.30-20 Uhr in GIESSEN: Tanzen gegen das Tanzverbot

14.4., 18.30-20 Uhr in GIESSEN: Tanzen gegen das Tanzverbot

Alle Jahre wieder beschert uns Karfreitag das Tanzverbot und die entsprechenden Diskussionen darüber. Folgende Statements hört man immer wieder: "Wer tanzen will, kann auch arbeiten gehen!", "Gibt es denn nichts Wichtigeres" oder "Einmal im Jahr kann man ja auch mal zu Hause bleiben!"

Uns geht es dabei jedoch nicht um das Tanzen selbst: Unser Augenmerk liegt auf einer richtigen Novellierung des hessischen Feiertagsgesetzes - statt nur der Entfernung der Befristung wie im Jahr 2012.

Mehr Infos hier 

Was wurde eigentlich aus... unserem Antrag auf freies WLAN?

Logo_Freifunk_Net

Vor einiger Zeit hatte ich ja berichtet, dass die Piraten einen Antrag in mden Ortsbeirat eingebracht haben, der zum Inhalt hatte, dass der Magistrat Informationsveranstaltungen für freies WLAN abhalten solle unter Berücksichtigung der Freifunk-Initiative. [1] Der Antrag wurde mit einer eher antragstechnischen Änderung am 31.10.2016 EINSTIMMIG angenommen.

Seit dem 13.02.2017 liegt nun die Antwort des Magistrats vor. [2]

Bericht - 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. Februar 2017

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

Tagesordnung I

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I)

Keine Bürger im Ausschss

3. Bericht des Dezernenten

Stadtrat Frank:

Ereignisse auf der Industriebrache Gutleutstraße

Nach einem Brand in der letzten Woche wurde, aufgrund der weiter bestehenden offenen Feuerstellen, das Lager auf der Industriebrache heute morgen aufgelöst. Die Dämmung der primitiven Behausungen mit leicht brennbaren Stoffen aus Müll stellt im Brandfall ein sehr hohes Risiko für das Leben der Menschen dar. Die Bewohner wurden in einer Notunterkunft untergebracht.

Free Software loves you. Do you love it back?

Free Software loves you. Do you love it back?

Piraten haben am 14.2. natürlich nicht nur den Valentinstags gefeiert, sondern auch den "I love Free Software"-Tag. Mehr Infos dazu findet Ihr hier: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-02-14-i-love-free-software-tag-piraten-sind-mit-dabei

(Das Foto entstand bei der öffentlichen Vorstandssitzung im Club Voltaire.)

Bericht der 9. Sitzung - Respektlosigkeiten

Ich hatte es an anderer Stelle schon einmal angemerkt, dass die Bürgerfragestunde eigentlich 60 Minuten lang gehen soll. Es bleibt zu hoffen, dass ich dies zum letzten Mal schreiben muss: Es war die bislang längste Stunde, die ich im Ortsbeirat bislang erlebt habe: 124 Minuten.

Dies wäre alles nicht so tragisch, wenn es sich wenigstens gelohnt hätte. Die Aggroganz und Ignoranz, die in den beiden Hauptbeiträgen streckenweiese an den Tag gelegt wurde, lässt sich in meinen Augen nur als Respektlosigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitgliedern des Ortsbeirats bezeichnen. Dass sich einige Bürgerinnen und Bürger angesichts der Vielzahl an hohlen Phrasen Ihrerseits zu Äußerungen hinreißen ließen, die ebenfalls einen Mangel an Höflichkeit zu Tage treten ließen, ist vielleicht verständlich, aber damit nicht zu entschuldigen.

Titel: Notizen aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017.

Dies sind meine Notizen aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017.
 
Sie bilden naturgemäß nicht die vollständige Sitzung ab, da ich nicht gleichzeitig komplett mitschreiben und an der Diskussion teilnehmen kann.
 
Die Koalition lehnt die Zurückstellungswünsche zum Antrag NR 235/17  der Koalition ab.
Dieser Antrag kam erst am 01.02.2017 in den Geschäftsgang und umfasst vier Magistratsvorträge. LINKE. und DIE FRAKTION wollten die heutige Diskussion mit in die Fraktionsberatungen nehmen um ihre Entscheidung zu treffen.
 
 

Bericht - 7. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am Montag 23.01.2017

Hier folgt mein Bericht aus dem Ausschuss:

In der Bürgerinnen und Bürgerrunde wollten keine Bürger anwesend und wollten nicht reden.

Berichte der Dezernenten

Berichte von Stadtrat Majer:

 

Vorstellung des Gleichstellungsbüro

Die Arbeit des Gleichberechtigungsbüro wurde durch die Leiterin Frau Ulrike Jakob, anhand einer Präsentation,  vorgestellt:

Das Gleichberechtigungsbüro gibt es seit 2010.

Es besteht in Frankfurt aus:

•   Eine Leiterin/ Koordinatorin/ Gleichstellungsbeauftragte

•   Sieben Gleichstellungsbeauftragte

•   Zwei Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle/ Assistenz

 

Sie geben Impulse …

•   zur Verwirklichung der Chancengleichheit und wollen damit Benachteiligungen entgegenwirken

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