Bericht der 9. Sitzung - Respektlosigkeiten

Ich hatte es an anderer Stelle schon einmal angemerkt, dass die Bürgerfragestunde eigentlich 60 Minuten lang gehen soll. Es bleibt zu hoffen, dass ich dies zum letzten Mal schreiben muss: Es war die bislang längste Stunde, die ich im Ortsbeirat bislang erlebt habe: 124 Minuten.

Dies wäre alles nicht so tragisch, wenn es sich wenigstens gelohnt hätte. Die Aggroganz und Ignoranz, die in den beiden Hauptbeiträgen streckenweiese an den Tag gelegt wurde, lässt sich in meinen Augen nur als Respektlosigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitgliedern des Ortsbeirats bezeichnen. Dass sich einige Bürgerinnen und Bürger angesichts der Vielzahl an hohlen Phrasen Ihrerseits zu Äußerungen hinreißen ließen, die ebenfalls einen Mangel an Höflichkeit zu Tage treten ließen, ist vielleicht verständlich, aber damit nicht zu entschuldigen.

Titel: Notizen aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017.

Dies sind meine Notizen aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017.
 
Sie bilden naturgemäß nicht die vollständige Sitzung ab, da ich nicht gleichzeitig komplett mitschreiben und an der Diskussion teilnehmen kann.
 
Die Koalition lehnt die Zurückstellungswünsche zum Antrag NR 235/17  der Koalition ab.
Dieser Antrag kam erst am 01.02.2017 in den Geschäftsgang und umfasst vier Magistratsvorträge. LINKE. und DIE FRAKTION wollten die heutige Diskussion mit in die Fraktionsberatungen nehmen um ihre Entscheidung zu treffen.
 
 

Bericht - 7. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am Montag 23.01.2017

Hier folgt mein Bericht aus dem Ausschuss:

In der Bürgerinnen und Bürgerrunde wollten keine Bürger anwesend und wollten nicht reden.

Berichte der Dezernenten

Berichte von Stadtrat Majer:

 

Vorstellung des Gleichstellungsbüro

Die Arbeit des Gleichberechtigungsbüro wurde durch die Leiterin Frau Ulrike Jakob, anhand einer Präsentation,  vorgestellt:

Das Gleichberechtigungsbüro gibt es seit 2010.

Es besteht in Frankfurt aus:

•   Eine Leiterin/ Koordinatorin/ Gleichstellungsbeauftragte

•   Sieben Gleichstellungsbeauftragte

•   Zwei Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle/ Assistenz

 

Sie geben Impulse …

•   zur Verwirklichung der Chancengleichheit und wollen damit Benachteiligungen entgegenwirken

Bericht der 8. Sitzung - Geht doch

Es war wohl die bislang längste Bürgerfragestunde, die ich im Ortsbeirat erlebt hatte. Ein Grund war der Antrag der SPD-Fraktion, die sich auf ihr Projekt und Wahlversprechen "Verkehrsfreier Teilbereich Leipziger Straße" versteiften. An sich finde ich es ja gut, wenn Parteien auch gegen Widerstände versuchen, ihre Wahlversprechen einzuhalten. Es zeugt von Charakter und Überzeugung, dem ich einiges abgewinnen kann. Dumm ist nur, wenn das Wahlversprechen keinen Sinn ergibt und dementsprechend keine Mehrheiten findet. Aber fangen wir von vorne an.

Piraten Frankfurt wählen Direktkandidaten

Direktkandidaten Pawel Borodan und Sebastian Alscher

Die PIRATEN werden mit Pawel Borodan und Sebastian Alscher in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 ziehen. Beide Kandidaten werden den digitalen Wandel und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Politik und Gesellschaft thematisieren.

Für den Wahlkreis 182 wählten die PIRATEN Pawel Borodan, 42 und von Beruf Bankkaufmann.

Pawel Borodan wird sein politisches Hauptaugenmerk auf die Transparenz politischer Prozesse und den gesellschaftlichen Interessenausgleich im Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung richten.

Herr Borodan strebt einen politischen Paradigmenwechsel in der öffentlichen Verwaltung und dem Handeln politischer Entscheidungsträger an, um erodiertes Vertrauen der Bevölkerung in die politischen Prozesse zurückzugewinnen. Dadurch sollen Affären wie Parteispenden, Umsatzsteuergeschenke oder die kürzlich bekannt gewordene Affäre, die unter dem Hashtag "rent-a-sozi" firmierte, vermieden werden, um das Vertrauen des Bürgers in das politische System zurückzugewinnen.  

Bericht der 6. Sitzung - Schwierige Debatten

Es war abzusehen, dass die Bürgerfragestunde wieder einmal etwas länger dauern würde, waren die Thematiken doch "eigentlich" recht interessant: Die Vorstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts und die Initiativen rund um das gemeinschaftliche Wohnen auf dem Campus Bockenheim. Leider blieb es für mich bei "eigentlich". Doch dazu gleich mehr. Überraschend waren auch die teilweise sehr hitzigen und in Einzelfällen ungewohnt scharf geführten Debatten rund um die zahlreichen Anträge und Tischvorlagen.

Bewohnerparken - das unerforschte Wesen

Es gibt Konzepte, die sind sowohl auf den ersten Blick als auch bei näherer Betrachtung gut durchdacht, die Konsequenzen auf allen Ebenen erforscht und das Resultat für alle Beteiligten tragbar, sowie für den Großteil von Nutzen. Bewohnerparken fällt nicht in diese Kategorie.

Piraten im Ortsbeirat 2 und Presse und (nicht nur) der Grüneburgpavillion

Wer sich bei dem Artikel in der Frankfurter Neuen Presse [1] gewundert hat, warum der Vertreter der Piratenpartei dort nicht auftaucht, dem kann ich nur sagen: Diese Verwunderung teile ich.

Bericht der 5. Sitzung - Polizei, Berichte und Vorträge

Diese Sitzung war vergleichsweise unspektakulär, wären nicht die Berichte des Magistrats. Hierzu sollte die geneigte Leserschaft wissen, dass ein Antrag oder die Reaktion darauf in der Regel kaum mehr als eine, maximal zwei Seiten umfasst. Nun gab es in der Sitzung aber auch recht umfassende Berichte des Magistrats, die "B-Vorlagen" und die teilweise noch ausführlicheren Vorlagen des Magistrats, " M-Vorlagen" Hier beginnt die Herausforderung.

Einladung zum Kreisparteitag am 27. November 2016

Einladung zum Kreisparteitag am 27. November 2016

Liebes Mitglied,

zum ordentlichen Kreisparteitag des Kreisverbands Frankfurt am Main laden wir Dich herzlich ein. Dieser findet am Sonntag, den 27. November 2016 ab 12:00 Uhr (im Anschluss an die Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 183) im Haus der Jugend Frankfurt, Deutschherrnufer 12, 60594 Frankfurt am Main statt.

Bitte bring Deinen Personalausweis oder Reisepass für die Akkreditierung mit, welche ab 9:30 Uhr möglich ist. Ausstehende Mitgliedsbeiträge können auch vor Ort beglichen werden.

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