Unsozial in Bockenheim [Update]

Letzten Donnerstag konnte ich an einem Ortstermin teilnehmen, den das Stadtteilbüro Bockenheim organisiert hatte. Es ging um den Vortrag des Magistrats M 103/17 [1].In diesem wird der Verkauf der Grünfläche am Hülya-Platz an den Investor RHHG Projektentwicklungs GmbH & Co KG angeregt. Dieser erwarb bereits die angrenzenden Liegenschaften Kaufunger Strasse 4 (ehemals Tibet-Haus) und Friesengasse 13 (Altes Bauernhaus) und will diese nun zu einem Wohnhaus zusammenfassen.

Entstehen werden bei einem Kaufpreis von 453.100 Euro für 197 m² aber keineswegs die dringend erforderlichen Mietwohnungen zu bezahlbaren Preisen, geschweige denn anteilige Sozialwohnungen. Soweit in mühevoller Recherche durch das Stadtteilbüro zusammengetragen werden konnte, sind an dieser Stelle vielmehr hochpreisige Eigentumswohnungen mit Tiefgarage geplant. Ebenfalls zur Anwendung kommen könnte der immer noch gültige, preußische Fluchtlinienplan. Demnach könnten Geschosshöhen mit bis zu fünf Etagen realisiert werden.

Fassen wir zusammen, was der Magistrat alles nicht gedenkt zu tun:

Bericht der 14. Sitzung - (Auch) ein Gastkommentar

Sebastian Alscher - Bundestagskandidat

Die Ortsbeiratssitzung am letzten Montag war sicherlich in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Zum einen nahm vollkommen zu Recht die Vorstellung der Auslagerung der Francke-Schule einen weiten Teil der Bürgerfragestunde in Anspruch, zum Anderen mussten wir anhand einer Magistratsvorlage mal wieder erkennen, wie schlecht die Informationspolitik gegenüber dem Ortsbeirat ist und dann war da noch, neben einigen anderen interessanten Aspekten der Wahlkampfvorstoss der FDP gegen das Cafe Excess.

Dieses Mal war, wenn auch nicht zum ersten Mal, unser Spitzenkandidat für die Bundestagswahl Sebastian Alscher zu Gast und ich konnte ihn gewinnen, einen Gastkommentar zu schreiben, den ich der geneigten Leserschaft nicht vorenthalten will.

Wahlprogramm zur Bundestagswahl

Vielen Dank an alle, die es uns durch ihre Unterschrift möglich gemacht haben, an der Bundestagswahl teilzunehmen!

Das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 findet Ihr hier: Willkommen im Neuland!

Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2017-06-27

Auch heute erfolgt mein Bericht als Podcast:

https://soundcloud.com/herb_foxley/sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-2017-06-27

Bis Donnerstag zur Fortsetzung des Ausschusses

Wir brauchen Deine Unterschrift!

Wir brauchen Deine Unterschrift!

Die nächste Bundestagswahl findet im Herbst 2017 statt. Wir haben bereits unsere Landesliste sowie die Frankfurter Direktkandidaten aufgestellt.

Um zur Bundestagswahl antreten zu können, benötigen wir allerdings Unterstützungsunterschriften: 2000 Stück für die Landesliste sowie 200 für jeden Direktkandidaten. Um uns zu unterstützen, drucke bitte die entsprechenden weiter unten verlinkten Unterstützerformulare aus und schicke sie ausgefüllt an:

Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Frankfurt
Postfach 11 14 51
60049 Frankfurt / Main 

Für die Landesliste dürfen alle unterschreiben, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt, zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 18 Jahre alt sind und den Erstwohnsitz in Hessen haben. Um einen Direktkandidaten zu unterstützen, muss man zusätzlich im entsprechenden Wahlkreis wahlberechtigt sein.
Hinweis: Jeder darf für eine Landesliste sowie einen Direktkandidaten unterschreiben.

Weiterlesen

Sozialwohnungsbau - aber richtig!

Eigentlich sind in Frankfurt ab einer bestimmten Größenordnung 30% geförderter Wohnraum und davon 15% im Ersten Förderweg festgeschrieben. Vollkommen zu Recht vermutet die Linke im Ortsbeirat 2 und damit ist sie nicht alleine, dass diese Zahlen auf dem "Kulturcampus Bockenheim" nicht erreicht werden. Hierzu hatte ich bereits meine Befürchtungen geäußert und mit Zahlen hinterlegt.

Doch der vermeindliche Lösungsvorschlag der auf der letzten Sitzung von ihnen eingebracht worden ist, ist leider keiner. Im Folgenden möchte ich erklären, warum nicht und weshalb ich den Antrag am Ende ablehnen musste.

Bericht der 12. Sitzung - Wenn Schule krank macht (Update)

Ortsbeirat 2: Bericht von der (Wieder-)Eröffnung des Bolzplatz Schönhof in Bockenheim

Die Sorge um bezahlbare Wohnungen insbesondere angesichts von Projekten wie ONYX-Tower und Hochhaus am Park, die Belästigung durch die vielfältigen Bautätigkeiten oder auch "nur" die Vorgärten, die keine sind, aber sein müssten - all das sind alte Bekannte und leider zu Recht immer wieder Themen im Ortsbeirat und diese Sitzung machte dabei keinen Unterschied.

Auch Schulproblematiken gehören immer wieder dazu, doch die Ereignisse um die Rebstockschule, jetzt Viktoria-Luise-Schule, stellen einen bislang traurigen Höhepunkt dar.

Ob Francke-, Georg-Büchner- oder Bettinaschule - ich habe schon darüber berichtet - die Probleme an Frankurter Schulen sind ernst bis haarsträubend. Doch der Beitrag der IG Schadstoffe und der Elternschaft zu den Vorfällen an der VLS stellen dies alles in einen traurigen Schatten.

PIRATEN Frankfurt bestens gewappnet für die Bundestagswahl

Kreisvorstand Piraten Frankfurt 2017

Am Sonntag, den 14.05.2017 wählte der Kreisverband der Piratenpartei Frankfurt einen neuen Kreisvorstand. Die bisherige Vorsitzende Martina Scharmann (48 Jahre) wurde in ihrem Amt bestätigt, ebenso Generalsekretär Sebastian Alscher (40 Jahre) und Schatzmeister Stefan Klatt (48 Jahre). Weiterhin wurde Sabrina Schleicher (20 Jahre) als Beisitzerin wiedergewählt. Neuer Beisitzer ist Pawel Borodan (43 Jahre), der wie Alscher auch Direktkandidat für die Bundestagswahl ist.

"Jede Woche werden im Bundestag Gesetzesanträge verabschiedet, die sich mit der Freiheit der Menschen beschäftigen und diese zunehmend einschränken. Das bedeutet, dass Piratenthemen mehr denn je von hoher Relevanz sind. Dazu werden wir mit den Bürgern in Frankfurt weiterhin das Gespräch suchen“, so die Vorsitzende Martina Scharmann. 

 

Rede von Sebastian Alscher auf der BGE-Tournee in Frankfurt

Rede von Sebastian Alscher auf der BGE-Tournee in Frankfurt

Am 6.5.2017 hat die BGE17-Tournee in Frankfurt Station gemacht. Hier der Bericht und die Rede von Sebastian Alscher dazu:

Neben mir waren auf dem Podium:
Elfriede Harth (Initiativgruppe BGE Frankfurt Rhein-Main)
Hardy Krampertz (AG Genug für Alle, Attac)
Ulrike Laux (Vorstandsmitglied IG-BAU)
Dominike Pauli (Fraktionsvorsitzende der Linken in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung)
Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB – Bündnis 90/Die Grünen)

Das Format bestand in einer ersten Runde, in der jeder max 10 Minuten lang einen "eigenen Blick" auf das BGE gibt. Nach einer Pause verteilten sich dann die 6 Vortragenden an je einen der 6 Tische. In den sich anschließenden 3-mal 20 Minuten konnten dann die Besucher sich an die Tische setzen, und dem Betreffenden und der Gruppe Fragen stellen, Bedenken äußern, diskutieren etc.

Inhalt abgleichen