Die PARTEI, Piratenpartei und Freie Wähler gründen Fraktion

Freie Wähler, DIE Partei, Piratenpartei

Die PARTEI, Piratenpartei und Freie Wähler gründen Fraktion

Die Stadtverordneten Nico Wehnemann (Die PARTEI), Herbert Förster (Piratenpartei) und Thorsten Schmitt (FREIE WÄHLER) gründeten am 19.03.2016 die Fraktion "Die Fraktion von Die PARTEI, FREIE WÄHLER und PIRATEN", Kurzform "Die FRAKTION".

"Wir haben unseren Wählern versprochen, Frankfurt kaputt zu machen, und haben dafür zwei verlässliche Partner gefunden, mit welchen wir die etablierten Parteien vor uns her treiben werden." so Nico Wehnemann.

"Neben all dem Spaß wollen wir natürlich daran arbeiten die Bürgerbeteiligung zu stärken. Dafür stehen die FREIEN WÄHLER und das werden ich in diese Fraktion einbringen.", sagte Thomas Schmitt.

Herbert Förster ergänzt: "Was uns verbindet, ist unsere Bürgerorientierung und die Überzeugung, dass man nichts Neues erreichen wird, wenn nur eingetretene Pfade beschritten werden. Ich bin überzeugt, dass diese Fraktion neue Akzente in der Frankfurter Kommunalpolitik setzen wird."

Einladung zum Kreisparteitag am 24. April 2016

Einladung zum Kreisparteitag am 24. April 2016

Liebe Frankfurter Piraten,
liebe Interessierte und Freibeuter,

zum ordentlichen Kreisparteitag des Kreisverbands Frankfurt am Main laden wir herzlich ein. Dieser findet am 24. April 2016 von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr im DJH Jugendherberge Frankfurt, Deutschherrnufer 12, 60594 Frankfurt am Main statt.
 

Mitglieder bringen bitte ihren Personalausweis oder Reisepass für die Akkreditierung mit, welche ab 13:30 Uhr möglich ist. Ausstehende Mitgliedsbeiträge können auch vor Ort beglichen werden.
 

Satzungsänderungs-, Programm- und sonstige Anträge müssen laut Satzung bis zum 03.04.2016, 23:59 Uhr in Textform eingereicht werden. Dies kann geschehen durch Eintrag im Wiki auf der Seite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2016.01/Antraege oder per Email an: vorstand@piratenpartei-frankfurt.de oder per Brief an: Piratenpartei Frankfurt, Postfach 11 14 51, 60049 Frankfurt.

Wahlkompass zur Frankfurter Kommunalwahl vom Bündnis gegen TTIP, CETA & TISA

Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA hat eine Umfrage an Parteien gesandt, die zur Kommunalwahl antreten. CDU, SPD, Grüne, die Linke, FDP und Piraten haben sich daran beteiligt. 

1. Transparenz

CDU und FDP fühlen sich ausreichend über die Verhandlungen informiert, die SPD zum Teil, die anderen Parteien bemängeln nach wie vor erhebliche Intransparenz.

2. Schiedsgerichte

Unternehmen sollen Staaten auf entgangenen Gewinn verklagen dürfen. Bei CETA werden diese Klagen vor Schiedsgerichten verhandelt, die von Wirtschaftsanwälten geführt werden. Es steht zudem der Vorschlag im Raum, hierfür einen internationalen Handelsgerichtshof einzurichten. Die LINKE, SPD und Piraten sehen das sehr kritisch. Die CDU plädiert dafür, auf eine Sondergerichtsbarkeit zu verzichten. FDP und Grüne können einen internationalen Handelsgerichtshof etwas abgewinnen.

PIRATEN – Von der Bargeldgrenze in die Totalüberwachung?

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(Pressemitteilung vom 3.2.2016 bei piratenpartei.de)

Die Bundesregierung will eine Obergrenze von 5.000, – € im Bargeldverkehr einführen. Das ist nur der Anfang von der generellen Abschaffung des Bargeldes, es gibt schon das Geldwäschegesetz. Bargeldbeträge über 10.000, – € müssen schon heute gesondert deklariert werden. Hier möchten die Banken eine weitere Gebührenquelle erzeugen und der gläserne Bürger wird weiter Realität.

Der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat zur AGH Wahl, Bruno Kramm:

„Die neue Bargeldregelung dokumentiert eindrucksvoll wie weitreichend und offen mittlerweile das Interesse staatlicher Überwachung zur Schau getragen und gediehen ist.
In einer Zeit in, der jeder Geldtransfer lückenlos überwacht und protokolliert wird, ist Bargeld die letzte Möglichkeit die eigene Anonymität zu gewährleisten.

Der Vorstoß, jetzt die Summe für Bargeldzahlungen auf 5000.- € zu beschränken, obwohl es bereits ein Geldwäschegesetz mit Obergrenzen gibt, ist der erste Schritt auf dem Weg, langfristig jede Zahlung zu dokumentieren. Egal ob Taschengeld oder Hotelübernachtung, Tankstelle oder Geldwechsel, Konsum oder Investition – Die staatliche Überwachung muss endlich begrenzt werden, um den gläsernen Bürger des 21.Jahrhunderts vor der Totalüberwachung zu schützen.

Dazu gesellen sich die gerade erst wieder auf dem Chaos Computer Club (CCC) -Camp präsentierten Sicherheitslücken der heutigen Bankkarten. Nur Bargeld bietet die nötige Sicherheit vor Missbrauch von Kontodaten und illegalen Geldtransfers.
Bargeld ist gelebter Datenschutz, solange keine überwachungssichere Währung wie der Bitcoin als allgemeines Zahlungsmittel gilt.

Wohnen in Frankfurt

Wohnen in Frankfurt

Zur Würde des Menschen gehört auch würdevolles Wohnen, Wohnraum muss daher für jedermann bezahlbar sein. Derzeit ist eine starke soziale Entmischung Frankfurts zu beobachten, die sich in der Konzentration von Armut in den Großwohnsiedlungen am Stadtrand sowie einer intensiven Gentrifizierung, also einer Aufwertung mit weitreichenden sozialen Folgen, der innerstädtischen Altbauquartiere äußert. 

Gentrifizierung ist durch integrierte... hier weiterlesen

Kommunalwahlrecht für Frankfurter

Kommunalwahlrecht für Frankfurter

Schon seit 2001 dürfen die Frankfurter Wähler panaschieren und kumulieren...

www.frankfurt-waehlt.de

www.frankfurt-waehlt.de

Seit 6. Februar ist er online: der Thesen-Check des Frankfurter Jugendrings: www.frankfurt-waehlt.de

Der Wahl-O-Mat ist ein Projekt der Bundes- und Landeszentralen für politische Bildung und ist von diesen geschützt. Der Frankfurter Jugendring hat deshalb den Thesen-Check entwickelt, der so ähnlich wie der Wahl-O-Mat funktionert. Neben der Piratenpartei nehmen folgende Parteien teil: CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, ÖkoLinX-ARL, Graue Panther, Neue Liberale, Freie Wähler, Die PARTEI und Die Frankfurter. 

Mach den Check und schaue, welche Parteien Deinen Positionen nahe kommen. 

 

6. Februar 2016 - 2 Mahnwachen "Mehr Demokratie"

6. Februar 2016 - 2 Mahnwachen "Mehr Demokratie"

Am Samstag, den 6. Februar finden 2 Mahnwachen für "Mehr Demokratie" statt bei denen Ihr auch unsere Spitzenkandidaten im Kommunalwahlkampf treffen könnt:

10.00 - 15.00 Uhr > Leipziger Str. 41-43, Frankfurt Bockenheim
u.a. mit Kandidaten: Pawel Borodan, Sabrina Schleicher, Martina Scharmann

10.00 - 14.00 Uhr > SkylinePlaza, Eingang Europa-Allee/Den Haager Straße, Europaviertel
u.a. mit Kandidaten: Herbert Förster, Alexander Schnapper

Wie war das mit dem "Kumulieren und Panaschieren"? Wählen einfach erklärt!

Wie war das mit dem "Kumulieren und Panaschieren"? Wählen einfach erklärt!

Am 6. März ist Kommunalwahl. In einem Video erklärt die Stadt Frankfurt in 3 Minuten wie Du wählen kannst. Wie sich die "Listenkreuze" vergeben lassen: https://www.youtube.com/watch?v=onC2u4DOtxE&feature=youtu.be

Spitzenkandidat Herbert Förster

Spitzenkandidat Herbert Förster

Herbert Förster ist unser aktueller Stadtverordneter im Römer und auch unser Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2016. Mehr über ihn und unser Wahlprogramm erfahrt Ihr auf www.du-im-roemer.de

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