Frankfurter Piratenbrunch

Diesmal war's im Iimori. Themen waren Tanzverbot, Religion, Integration, Erzählungen von konstituierenden Stadtverordneten-versammlungen, Kreisparteitag, Bundesparteitag, etc, pipapo

 

 

 

 

Szenen einer konstituierenden Sitzung der Stadtverodnetenversammlung

Donnerstag 14.04.2011 Wir trafen uns in dem (Noch-) Fraktionsraum der ÖkoLinX. Der Plan war mit einer aufsehenerregenden Aktion unseren Antrag auf Plätze in der ersten Sitzreihe zu unterstützen. Natürlich war uns von Anfang an klar, dass wir damit nicht durchkommen. Dennoch wollten wir es versuchen. Bereits am Abend zuvor erreichten uns erste Hinweise, die CDU-Fraktion plane unseren Fraktionsstatus überprüfen zu lassen. Wir haben uns eilends zu unserer ersten Fraktionssitzung getroffen und uns vorbereitet. Erfreulicherweise erschienen dazu auch einige Basispiraten und unterstützten uns mit ihren Ideen und Recherchen ....
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Die neue „Bunte Fraktion im Römer“ stellt sich vor

Es gibt eine neue fünftgrößte Fraktion im Römer (4 Mandate, 4,3%): Die Stadtverordneten der Piratenpartei (Piraten), von ÖkoLinX-Antirassistische Liste (ÖkoLinX-ARL) sowie der Europaliste für Frankfurt (ELF) haben sich gestern für die Kommunalwahlperiode 2011-2016 zu einer Fraktionsgemeinschaft mit dem Namen
„Bunte Fraktion im Römer“ (Kurzname: Bunte)
zusammengeschlossen und dies heute der Amtsleitung des Büros der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt.

Was geht ab in Offenbach?

Während wir gespannt darauf warten, wann unsere Stadtverordneten mal wieder mit uns Kuscheln wollen, können wir mal einen Blick über die Stadtgrenzen hinweg werfen.

Zum Beispiel auf unsere Mitpiraten aus Stadt Offenbach. Dort tut sich nämlich durchaus Interessantes. Bisher wurde Offenbach von einer Ampel-Koalition regiert. Rein rechnerisch hat die Ampel auch weiterhin die Mehrheit in der Stadtverordneten-versammlung. Aus gut unterrichteten Kreisen lässt sich aber erfahren, dass Rot-Grün ein klein wenig unzufrieden mit ihrem jetzigen Juniorpartner ist. Da Rot-Grün allerdings ein Sitz zur Mehrheit fehlt, sind sie weiterhin auf einen dritten Koalitionpartner angewiesen. Zu den Piraten wurden auch schon vorsichtig die Fühler ausgestreckt. Es besteht die Chance, dass in Offenbach die erste Koaliton mit Piratenbeteiligung überhaupt gebildet wird.

Wir drücken Gregory die Daumen.

 

Vorläufiges Ergebnis, Stand 31.3.2011

1,9% und zwei Stadtverordnete.

Bei den Piraten ist man sich noch uneins, ob das noch ok ist oder eher enttäuschend. Jedenfalls kann man aus der Karte erkennen, dass überall dort, wo Piraten aktiv waren, wir das Ergebnis der Bundestagswahl halten oder sogar verbessern konnten.

Die Teils erstaunlichen Ergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken könnt ihr der angehängten Tabelle entnehmen.

Wie geht's weiter? Unsere beiden frisch gewählten Stadtverordneten Herbert und Martin (Herzlichen Glückwünsch von dieser Stelle) sondieren gerade die Lage. Sie stehen in Kontakt mit Vertreteren der anderen kleinen Parteien (außer den Nazis, wie Martin sagt), zwecks Bildung einer Fraktionsgemeinschaft. Denn ohne Fraktionsstatus werden ihnen einige Rechte und Möglichkeiten vorenthalten.

Im Ortsbeirat 3 (BornheimNordend) ist das Ergbenis so knapp, dass wir nur um 50 Stimmen einen Sitz verpasst haben.  Angesicht der Probleme bei der Auszählung, überlegen die Fast-Bornheimer Piraten, ob sie eine Nachzählung erwirken werden. Denn 50 Stimmen können schon ein fälschlicherweise für ungültig erklärter Wahlzettel sein.

Wir halten euch auf dem laufenden.

 

Wahlkampfende, Dankeschön, Wahlparty

Ahoi liebe Piraten, Freibeuter, Symphatisanten,
Es ist geschafft und der Tag der Wahrheit ist angebrochen. Wir bedanken uns bei allen, die die Partei unterstützt haben. Ob Wähler, Spender, Plakatierer, Flyerverteiler, Infostandleute, Organisationstalente, Parteiprogrammschreiber, Denkanstoßgeber und alle anderen, die auf ihre Art und Weise einen Teil dazu beigetragen haben. Es war sehr stressig die letzten Wochen, aber es hat uns wie immer auch Spaß gemacht.
Heute Abend feiern wir im Nordstern, Lortzingstraße 15, ab 18 Uhr. Schauen Sie doch einfach mal bei uns vorbei und feiern Sie mit uns gemeinsam den Wahlerfolg.

Keine Wiedereinführung der 5% Hürde bei Kommunalwahlen

Die Piratenpartei setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung in den Parlamenten ein und hält die Abschaffung der 5% Hürde in Kommunalparlamenten für einen ersten richtigen Schritt zu mehr politischer Teilhabe der Bürger.

Die Wiedereinführung einer solchen Hürden kann nicht im Sinne der Demokratie sein. Vielmehr scheint Frau Roth mit ihrem Vorstoß neue Parteien ausbremsen zu wollen um so die etablierten Parteien vor weiterer Erosion zu schützen. Der Status Quo soll zementiert und die Angst vor verschenkten Stimmen auch auf kommunaler Ebene erneut geschürt werden.

Mahnwache zum Thema "Alles muss raus!"

Samstag, ab 13:00 Uhr, wie immer an der Konstablerwache.

Blümscher in Massen, Flyer in Massen, wir hauen alles raus, was geht auf dem Weg zu 5%

Gehört der Islam zu Deutschland?

Am Samstag war ich kurzfristig eingeladen bei der Ahmadiyya Muslim Jamaat zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gehört der Islam zu Deutschland?“. Nun werden sich einige fragen, was denn ausgerechnet die Piratenpartei mit Religion zu tun hat. Die kurze Antwort lautet: Menschenrechte. Die längere Antwort:

Eine Antwort zu Kunst und Kultur

Lieber Landesverband Professionelles Freies Theater,
wir haben feststellen können, daß Frankfurt die Großtadt mit den höchsten Pro-Kopf Ausgaben für Kultur ist (250 € / Einwohner/-in). Trotzdem wird Frankfurt nicht in erster Linie als eine Stadt der Kultur und Kulturschaffenden wahrgenommen, sondern nach wie vor primär als Standort der Finanzwelt.
Vielleicht liegt es daran, dass sich Frankfurt zu sehr auf die Förderung bereits etablierter und renommierter Künstler konzentriert. Zum anderen kann Frankfurt sicherlich nicht im hohen Maße von einer historisch gewachsenen Subkultur profitieren, die schon immer als Magnet und Schmelztigel für viele Kunst- und Kulturschaffende Inspiration bedeutete.
Die aktuellen Schwerpunkte der Kulturförderung sind nicht unbedingt schlecht, aber manchmal muss man den ganzen Krempel mal beiseite räumen. Einfach um einen freien Raum zu schaffen, in dem was Spannendes, Neues entstehen kann. Wir haben nichts gegen's Geldverdienen, aber wir leben lieber in einer Stadt, die mit von Künstlern gestaltet wird – und nicht nur von Beamten und Bankern. Insofern finden Initiativen und Vorschläge, die den Etat hin zu freien und offenen Projekten umleiten, grundsätzlich unsere Sympathie und Unterstützung.
Über einen weiteren Dialog würden wir uns sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen
Ihre Fankfurter Piraten
(Für die einzelnen Antworten bitte weiterlesen)

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