Kandidaten der Frankfurter Piraten für den Römer

Die Piratenpartei hat auf ihrer Liste für die Stadtverordnetenversammlung im Römer diese 36 Kandidatinnen und Kandidaten.

Warum Transparenz in allen politischen Feldern zu besseren Gesetzen führt

Ein Beispiel anhand der aktuellen Hartz IV Verhandlungen
Mittwoch, 23 Februar 2011: Bundesregierung und Opposition haben sich in einem Kuhhandel auf 5, nein 3 oder halt auch 8 Euro geeinigt. Hinter verschlossenen Türen wurde auf eine Art und Weise über das Schicksal von fast 5 Millionen Deutschen verhandelt, dass letztlich jede Seite irgendwie als Sieger dasteht.
Der Bürger als Souverän steht wie immer vor der Tür und darf nicht mithören, geschweige denn mitreden. Die einzigen Informationen aus den Verhandlungsgesprächen erhält er also nur Bruchstückhaft von den Verhandelnden selbst.
Diese "Politiker", die ihren politischen Vertretungsauftrag vom Volk erhalten haben, um Politik für das Volk zu machen, haben an dieser Stelle nichts anderes getan, als sich in Hinblick auf bevorstehende Wahlen gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben.

ÖPP und Schuldenbremse - Vortrag von Udo Riechmann im Wiesengrund

Udo Riechmann, Kandidat der Piratenpartei für die kommende Kommunalwahl, referiert über den Zusammenhang von der sogenannten Schuldenbremse und „Öffentlich-Private Partnerschaften“, die er als "Lizenz zum Plündern" bezeichnet. Im Anschluss daran ist eine Diskussionsrunde vorgesehen.
 
„Die nötige breite Diskussion zwischen dem politischen Interesse an kurzfristiger Bilanzfärberei und privatem Gewinnstreben auf der einen Seite und dem nach allgemeinem Wohl und demokratischer Kontrolle auf der anderen Seite blieb aus und wurde auch später außer an Einzelfällen in der Öffentlichkeit nicht geführt. Der Zusammenhang der Schuldenbremse mit den Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) ist meines Wissens überhaupt noch nicht dargestellt worden. Dazu möchte ich im Folgenden erste Anmerkungen machen.“
(U. Riechmann)
Eine Veranstaltung des WIESENGRUND in Kooperation mit der Piratenpartei.
Ort:

Datum: 
24 Februar, 2011 - 20:00 - 23:00

Warum die Kommunalwahl für die PIRATEN ein Erfolg wird

Die Wahl in Hamburg hat gezeigt, auch in Zeiten, in denen die Themen der Piratenpartei nicht große mediale Aufmerksamkeit haben, gibt es stabile 2 Prozent. Sicherlich haben sich einige mehr erhofft, aber es war die bisher stärkste Landtagswahl der Partei. Von den jüngeren Wählern werden wir deutlich stärker gewählt, wir haben eine Zukunft. Und wer kennt es nicht vom Infostand, die vielen vielen interessierten Bürger, die uns gern wählen möchten, aber glauben, ihre Stimme wäre verschenkt, denn wir knacken ja sowieso nicht die 5%-Hürde. Eine leider schlechte Einschätzung der eigenen Wahlmöglichkeit, jedoch leider vorhanden. Das zeigt uns aber doch, dass das Interesse an uns größer ist, als die Prozentzahlen aussagen.

Bei der Kommunalwahl gibt es keine 5%-Hürde. Jede Stimme für die PIRATEN ist eine Stimme, mit der wir den Bürger vertreten werden. Jedes Kreuz für die Piratenpartei wird etwas ändern.

Einladung zum Kennenlernabend!

Am 16. Februar findet der Kennenlernabend der Piratenpartei Frankfurt statt. Wer schon immer einmal die Piraten persönlich kennen lernen wollte, aber bisher keine Möglichkeit dazu gefunden hat, ist eingeladen ab 19:30 Uhr im Bären auf dem Höchster Schlossplatz vorbeizuschauen. Auch wer sich noch unsicher ist, bekommt so die Gelegenheit sich im Warmen und in aller Ruhe ein Bild von uns zu machen.

 
An diesem Abend werden einige Vorstände aus dem Kreisverband Frankfurt, sowie dem Landesverband Hessen anwesend sein. Auch der Spitzenkandidat Herbert Förster der Piratenpartei Frankfurt hat sein Kommen zugesagt.
 

[Ankündigung] Vortrag im Club Voltaire

Der Klimawandel, anthropogene Umweltverschmutzung und deren Vermeidung nutzen Politker/innen, je nach Parteizugehörigkeit, für ihre Zwecke.
So hat Frankfurt eine Umweltzone, während das Verkehrsministerium in Wiesbaden eine Umweltzone für Offenbach ablehnt.
Daher unsere Frage:
"Braucht Frankfurt noch eine Umweltzone?"
Zu diesem Thema wird Jürgen Dannemann, Kandidat der Piratenpartei Frankfurt, am 10 Februar 2011 im Club Voltaire um 19:30 einen Vortrag halten. Anschliessend wird es die Möglichkeit geben, das Thema kontrovers zu diskutieren.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
- Eintritt frei -

Das Piratggio auf Wahlkampftour

Das Piratggio auf Wahlkampftour

 Das dreiädrige Piaggio APE kam gestern Abend, nach Zwischenstopps in Kassel und Marburg, in Frankfurt an.
Andreas Witte steuert das Fahrzeug auf einer 10-Städte-Tour quer durch die wahlkämpfenden Länder Hessen und Rheinland-Pfalz nach Baden-Würtenberg.
Nachdem es heute noch in Wiesbaden und Mainz war, geht die Tour weiter über

  • Worms
  • Ludwigshafen
  • Mannheim
  • Heidelberg
  • Karlsruhe
  • Heilbronn
  • Stuttgart

Wir wünschen gute Fahrt
 

Bestimmt das Wahlkampfbudget über den Erfolg?

Moin Frankfurter,

ich habe mir gerade mal diverse Presseberichte angeschaut.
Die Parteien gehen zum Teil mit erheblichen Summen in den Kommunalwahlkampf.

Hier mal eine kleine Hitliste:

18 Parteien stellen sich zur Wahl für die Stadtverordnetenversammlung

Am 20.01.2011 hat  der Wahlausschuss 139 Wahlvorschläge zu den Kommunalwahlen in Frankfurt/M.  zugelassen:  
18 Wahlvorschläge zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung und
121 Wahlvorschläge zu den Wahlen der 16 Ortsbeiräte.
In 365 Wahllokalen wird gewählt , die Regeln gibt das Hessische Kommunalwahlrecht vor. Nach diesem hat jede Wählerin und jeder Wähler so viele Stimmen, wie Mandate zu vergeben sind. Zur Stadtverordnetenwahl sind dies 93.
Bei der Wahl zu den Ortsbeiräten 13 (Nieder-Erlenbach) und 14 (Harheim) sind es 9. Bei der Wahl in den übrigen Ortsbeiräten können die Wählerinnen und Wähler 19 Stimmen vergeben.
Namen der Wahlvorschläge zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung:  

Piratenpartei Frankfurt macht sich klar zum Ändern des Römers

Frankfurt - Die Piratenpartei Frankfurt – die einzige Alternative die man noch wählen kann – setzt die Segel, um den Römer zu kapern.
 
Herbert Förster, Generalsekretär und Spitzenkandidat der Frankfurter Piratenpartei, hat die Unterstützerunterschriften und die Wahllisten für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte 2-6 am 20.01.2011 beim Bürgeramt Statistik und Wahlen abgegeben.

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