Wirtschafts- und Finanzpolitik (1) – Neuland für Piraten

„Geld regiert die Welt“ und „ohne Moos nix los“, sagt der Volksmund und markiert so eine allgemeine Erfahrung rund um den Globus. Globalisierung der Märkte, internationale Finanzströme, Spekulanten im globalen Casino, Billionen Transaktionsgeschäfte, Exportweltmeister China und Deutschland, Wohlstand in Deutschland, der EU, in der Welt, Armut in der südlichen Weltkugel, wirtschaftliche Ungleichgewichte, schwache Binnennachfrage, internationale Lohnstückkosten, Währungsstabilität, Konjunkturzyklus, Wachstumslogik, Jobmotoren, Ressourceneinsatz, Effizienzsteigerungen, Arbeitsproduktivität, Kostenkalküle, Inflation, Gewinnquoten, Steuerquoten – ja, auf den ersten Blick ein Wirrwarr, ein heilloses Durcheinander in millionenfacher Gleichzeitigkeit der Aktionen.

Warum sollen sich Piraten damit intensiv beschäftigen?

Bildung ist Kernthema der Piraten

Im Juli 2009 wurde auf dem Bundesparteitag (BPT) das Piratenprogramm um das Kernthema Bildung erweitert. Auf dem BPT am 15/16.Mai 2010 in Bingen werden zahlreiche Bildungsprogrammanträge aus unterschiedlichen Landesverbänden gestellt.
Von den Kernthemen Direkte Demokratie, Stärkung der Bürgerechte, informationelle Selbstbestimmung zeigt sich eine deutliche Parallele zum komplexen Thema Bildung und Selbstverwirklichung.
Erste weiterführende Ausarbeitungen zeigen sich im Frankfurter Manifest "Freiheit - Bildung - Demokratie", auch im Rahmen der KV-Gründung Frankfurt.

Wochenrückblick 19.04.2010 - 24.04.2010

Thomas de Maizière findet nicht nur die Vorratsdatenspeicherung gut, sondern auch Netzsperren. Die Gespräche mit den Bloggern und 'Netizens' sind offenbar an ihm abgeperlt.

23 von 3345, also nicht mal 0,7% der in Niedersachsen aufgestellten Überwachungskameras verstoßen NICHT gegen irgendwelche Gesetze, Vorschriften oder Grundsätze wie Verhältnismäßigkeit. Würde man stattdessen die bereits liegenden Strom- und Datenleitungen für WLAN-Hotspots nutzen, wäre das Geld wenigstens nicht nutzlos verschwendet.

In RLP dürfen demnächst Computer online und heimlich durchsucht und manipuliert werden. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird nochmal beleuchtet, es gibt eine Liste der Sicherheitsgesetze gegen Terror, die elektronische Gesundheitskarte zuckt wieder ein wenig und die Musikindustrie noch (ein wenig).
 

Brauchen wir in Frankfurt die "gelbe Karte", die Vorstufe zum Führerscheinentzug, für jugendliche Straftäter?

Ja. Die Jugend benötigt mehr erzieherische Maßnahmen.
29% (5 Stimmen)
Nein, das ist reiner Aktionismus und bringt nichts.
71% (12 Stimmen)
Ist mir egal.
0% (0 Stimmen)
Gesamtstimmen: 17

Kreisverband Frankfurt am Main gegründet

 

GründungsversammlungAm Samstag dem 10.04.2010 gründete sich der Kreisverband Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland. Neben über 30 Mitgliedern aus Frankfurt erschienen zahlreiche Gäste aus den umliegenden Gemeinden und den bereits gegründeten Kreisverbänden.

Das Amt des Vorsitzenden konnte der 32-jährige Christian Bethke erringen, der nach der Wahl versprach, zügig die Grundlagen für die Kommunalwahlen 2011 in Hessen zu legen. Ihm steht als Generalsekretär Herbert Förster zur Seite, Schatzmeister wurde Lothar Krauß. Als Beisitzer wurden Nicole Seiler, Stefan Schimanowski, Alexandros Zachos und Tobias Neumann gewählt.

Einladung zur Kreisverbandsgründung Frankfurt am Main

Ahoi liebe Hessen, liebe Piraten!

Am 10 April 2010 gründen wir den Kreisverband Frankfurt am Main. Im Anschluss an den offziellen Teil würden wir gerne dieses Ereignis mit euch ab ca. 18.00 Uhr feiern. Ebenfalls herzlich eingeladen sind Freunde, Verwandte und Bekannte.

Das ganze findet statt im Saalbau Gutleut, Rottweiler Straße 32, 60326 Frankfurt. Gründen werden wir uns ab 12 Uhr, die Feierlichkeiten und großen Reden beginnen zwischen 17-18 Uhr. Das Ganze ist nur 5 Fußminuten vom Hauptbahnhof entfernt. Vor Ort gibt es auch extra für Saalbau-Besucher 32 Parkplätze. Wer zuerst kommt, malt zuerst. Um Mitternacht müssen wir allerdings das Gebäude wieder verlassen. Überall diese Anwohner, die keinen Lärm mögen :)

Pirateninitiative "Freiheit-Bildung-Demokratie" - ein Frankfurter Manifest

(unter Mitarbeit von Christian Bethke, Lothar Krauss, Ernst Preussler, Herbert Rusche, Stefan Thalheim)

Freiheit – Bildung – Demokratie

 

Inhalt

Präambel
Teil 1: Freiheit – aktive Demokratie – Selbstbestimmung
Teil 2: Bildung – Subjekt – Selbsterkenntnis
Teil 3: Medien – Kultur – Bürgerbeteiligung
Teil 4: Forderungen – Handlungsschritte

 

Perspektiven für ein neues Jahrzehnt

 

Präambel

Deutschland ist verfassungsmäßig ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat, ökonomisch eines der reichsten Länder der Welt. Deutschland verfügt über alle Ressourcen einer attraktiven Zukunftsgestaltung. Deutschland ist auch ein beliebtes Einwanderungsland, in dem Integration verschiedener Ethnien und Kulturen zur politischen Gestaltungsaufgabe gehört.

Frankfurt ist eines der modernen, ökonomisch starken Zentren der Republik und zugleich eine weltoffene und interkulturelle Stadt. Frankfurt ist aktuell ein besonderer Ort von Freiheitsanspruch, Bürgerbewegung und Vielfalt. Historisch gilt Frankfurt zurecht als Wiege der deutschen Demokratie.

Interview mit Patrick Rückheim

Aktuelle Fakten zum Bildungszustand in Deutschland

Wer qualifiziert im öffentlichen Raum mitdiskutieren will, sollte in seine Meinungsäußerungen und Interpretationsansätzen harte Fakten miteinbeziehen. Als allgemein anerkannte Grundlage gilt der offizielle Bildungsbericht 2008 der Bundesregierung (der nächste Bericht kommt Mitte 2010)
Der Bildungsbericht ist eine Gesamtschau des deutschen Bildungswesens, vom Kindergarten bis zur Universität. Ca. 1,5 Millionen Lehrer, Hochschulmitarbeiter und Erzieherinnen unterrichten, fördern und betreuen 17 Millionen Menschen. Der Bildungsbericht http://www.bildungsbericht.de/zeigen.html?seite=6153 ist ein indikatorengestütztes Mammutwerk statistischer Belege, eine Fundgrube für bildungspolitische Argumentationen.

Willkommen an Bord

Du hast die virtuelle Heimat der Frankfurter Piraten im Netz gefunden.
 
Zur Zeit befindet sich der Kreisverband Frankfurt noch in der Gründungsphase. Informationen zum momentanen Stand werden hier veröffentlicht.
Nach bisheriger Planung wird die offizielle Gründungsversammlung Anfang nächsten Jahres stattfinden. Aber schon jetzt finden rege Aktivitäten statt.
 

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