Bundestagswahl 2017

Die nächste Bundestagswahl findet im Herbst 2017 statt. Wir haben bereits unsere Landesliste sowie einige Direktkandidaten aufgestellt.

Um zur Bundestagswahl antreten zu können, benötigen wir allerdings Unterstützungsunterschriften: 2000 Stück für die Landesliste sowie 200 für jeden Direktkandidaten. Um uns zu unterstützen, drucke bitte die entsprechenden weiter unten verlinkten Unterstützerformulare aus und schicke sie ausgefüllt an:

Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Frankfurt
Postfach 11 14 51
60049 Frankfurt / Main 
 

Für die Landesliste dürfen alle unterschreiben, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt, zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 18 Jahre alt sind und den Erstwohnsitz in Hessen haben. Um einen Direktkandidaten zu unterstützen, muss man zusätzlich im entsprechenden Wahlkreis wahlberechtigt sein.
Hinweis: Jeder darf für eine Landesliste sowie einen Direktkandidaten unterschreiben.

 

PIRATEN wählen Liste für Kommunalwahl 2016

Piratenpartei wählt ihre Kandidierenden-Liste für Frankfurt zur Kommunalwahl 2016

(Frankfurt/Main) Die Piratenpartei Frankfurt wählte am 12.07.2015 im DGB-Gewerkschaftshaus bei ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidatenliste für die kommende Kommunahlwahl 2016. Die PIRATEN können sich nun darauf konzentrieren, ein kommunales Wahlprogramm für Frankfurt zu erarbeiten. Damit sind die PIRATEN die erste Partei in Frankfurt, die mit einer fertigen Liste den anstehenden Wahlkampf vorbereitet.

Unsere Listen für die Kommunalwahl 2016 stehen!

Unsere Listen für die Kommunalwahl 2016 stehen!

Unsere Spitzenkandidaten von links: 2. Platz Pawel Borodan, 1. Platz Herbert Förster, 5. Platz Martina Scharmann, 4. Platz Alexander Schnapper, 3. Platz Sabrina Schleicher

Am 12. Juli 2015 wurden auf unserer Aufstellungsversammlung folgende Listen beschlossen:

Bericht zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 42. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 für Bornheim und das Ostend am Dienstag, dem 30. Juni 2015

von Richard

Vorstellung des Frankfurter Schulentwicklungsplans
Nach massiven Beschwerden von Eltern zu Engpässen beim Zugang ihrer Kinder zu wohnortsnahen weiterführenden Schulen in der April-Sitzung des Ortsbeirats 4 kam es nun zwei Monate später in der Juni-Sitzung zur Vorstellung des Frankfurter Schulentwicklungsplans 2015-2019. Akut entlastet dieser Plan weder Eltern noch Schulämter beim Versuch freie Plätze in ortsnahen Gymnasien für das kommende Schuljahr zu finden bzw. mehr Kapazitäten zu schaffen. Mittelfristig wird jedoch für Entlastung gesorgt werden. Denn Frankfurt wächst und die Schulinfrastruktur muss in den alten wie neuen Stadtteilen Schritt halten. Zu den bereits achtzig existierenden Grundschulen sollen innerhalb von fünf Jahren fünf hinzukommen und dreizehn erweitert werden. Neben der Erweiterung von Kapazitäten werden auch bildungspolitische Vorgaben im Hinblick auf die Förderung von sprachlich und anderweitig benachteiligten Schülern umgesetzt. Soll heißen, mehr Einbeziehung (Inklusion) und weniger Ausgrenzung.

Kommunalwahl Hessen 2016: nur gut mit Deiner Unterstützung!

Kommunalwahl Hessen 2016: nur gut mit Deiner Unterstützung!

Am 6. März 2016 findet die nächste Kommunalwahl in Hessen statt. Deshalb starten wir jetzt mit den Vorbereitungen. Wir wollen wieder den Römer "entern" und uns aktiv für die Belange der Frankfurterinnen und Frankfurter einsetzen. Dafür brauchen wir viele Piratinnen und Piraten, die im kommenden Frühjahr kandidieren.

Bitte überlege, ob Du Lust hast, Deine Stadtverordnetenversammlung zu entern oder der Piratenpartei mit einer Unterstützungskandidatur auf den hinteren Listenplätzen zu helfen! Aufgrund des hessischen Wahlrechts brauchen wir mindestens 31 Kandidierende (lieber 40) auf der Liste für den Römer, um keine Stimme zu verlieren. Neben der Stadtverordnetenversammlung stehen die sechzehn Ortsbeiräte zur Wahl. Auch dort wollen wir uns ganz ortsnah für Frankfurt und die hier Lebenden einsetzen.

12.00 Uhr Kundgebung “Weltflüchtlingstag – gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt”

12.00 Uhr Kundgebung “Weltflüchtlingstag – gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt”

 

Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz!

Der 20. Juni ist weltweit der Tag des Flüchtlings. Ein rassistisches Sammelsurium unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ hat für diesen Tag eine Kundgebung mit 1.000 Personen in Frankfurter angemeldet. Das Römerbergbündnis ruft anlässlich der zu erwartenden Hetze aus diesem rechtsextremistischen Spektrum zu einer Kundgebung auf. (Piratenpartei ist Bündnispartner des Römerbergbündnis.) Mehr Infos findet Ihr hier  

Start der Kundgebung ist für 12.00 Uhr am Goetheplatz/Steinweg geplant.

Demonstration: 13.6., um 5 vor 12 Uhr: Freie Berufsausübung in der Prostitution! Rechte statt Totalüberwachung

Demonstration: 13.6., um 5 vor 12 Uhr: Freie Berufsausübung in der Prostitution! Rechte statt Totalüberwachung

 

Zentrale Protestaktion in Frankfurt des Bündnisses "Plattform Frankfurt 13. Juni", deren Unterstützer auch die Piratenpartei ist. 

Die Bundesregierung beabsichtigt eine repressive Reglementierung der Prostitution: Melde- und Beratungszwang für Sexarbeiter/innen – jedes Jahr aufs Neue! Verschärfte Kontrolle und Entmündigung von Sexarbeiter/innen unter 21 Jahren! Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten – zum Zwecke einer leichteren Schließung von Etablissements! Jederzeitige anlasslose und verdachtsunabhängige Kontrollen – jeder Polizeistaat würde vor Neid erblassen! Die Liste ließe sich fortsetzen. Mehr Infos dazu findet Ihr unter: http://plattform-frankfurt.de

P.S.: Am 13.6. Ist übrigens auch IDP15 > Internationaler Tag der Privatsphäre, was sich prima verbinden lässt :)

Bericht zur Bürgerfragestunde zur 41. Sitzung des Ortsbeirats 12 (Kalbach/Riedberg) am 29.05.2015

von Martina

Es gab sehr lange Diskussionen zu zwei Themen: Streckenführung der Buslinie 29 und fehlende Gymnasialplätze im Frankfurter Norden.

Zunächst berichtete Herr Frank, ein Vertreter der traffiQ (lokale Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main), über die Pläne zur neuen Streckenführung der Buslinie 29 und deren Auswirkungen auf andere Buslinien/Verkehrsanbindungen in Kalbach und im Riedberg. Danach stellte er sich den Fragen der Ortsbeiratsmitglieder und Bürger. Hierbei wurde viel über einzelne Haltestellen diskutiert.
Die Planung wurde bisher ohne Ortskundige gemacht, weswegen z.B. Haltestellen vorgeschlagen wurden, die nicht den derzeitigen Nutzungswegen der Bürger entsprechen. Da es Optimierungsbedarf gibt, hat Herr Frank zugestimmt, mit dem Ortsbeirat 12 einen Vor-Ort-Termin zu machen.

Multikulti auch in der Politik

Multikulti auch in der Politik

Liebe Frankfurterinnen und Frankfurter,

Rund 40 Prozent aller Franfurter und Frankfurterinnen haben einen Migrationshintergrund. Etwa 170.000 davon haben keinen deutschen Pass und dürfen deswegen bei den Kommunalwahlen nicht wählen oder gewählt werden.

Die Piratenpartei fordert das kommunale Wahlrecht für alle hier in Frankfurt lebenden Menschen ab 16 Jahren. So lange das nicht umgesetzt ist, ist die “Kommunale Ausländervertretung” ein wichtiges Organ für die politische Gleichstellung von Migranten und Migrantinnen in dieser Stadt.

Deswegen wollen wir bei der Wahl zur “Kommunalen Ausländervertretung”** im November 2015 mit einer eigenen, internationalen Piratenpartei-Liste* antreten:

• Du wohnst seit über 6 Monaten in Frankfurt?

• Du bist mindestens 18 Jahre alt?

• Du hast oder hattest eine nicht-deutsche Staatsbürgerschaft?

• Du bist an Politik interessiert und möchtest etwas bewegen?

Bericht zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 41. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 für Bornheim und das Ostend am Dienstag, dem 19. Mai 2015

von Richard

Gewerbliche Entwicklung der Bergerstraße: sieben Mini-Bühnen sollen vor dem Untergang retten
Der Gewerbeverein Bornheim sieht die Attraktivität der Bergerstraße als Flanier- und Einkaufszeile schwinden, insbesondere betroffen davon ist nach der Schließung der beiden Kaufhäuser Saturn und Woolworth die mittlere Bergerstraße, die mehr und mehr von kleinen Billig- und Telefonläden beherrscht wird. Nicht nur das viele Besucher gänzlich ausbleiben, auch deren Verweildauer sinkt. Darüber hinaus fehlen einfach genügend Leute mit ausreichend Geld zum Einkaufen.

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