Solidarität mit NETZPOLITIK.ORG - Mahnwache 1.8., 14-17 Uhr in Frankfurt

Solidarität mit NETZPOLITIK.ORG - Mahnwache 1.8., 14-17 Uhr in Frankfurt

Aus Solidarität mit den Journalisten Markus Beckedahl und André Meister von Netzpolitik.org und als Zeichen unseres Protestes gegen das Vorgehen des Verfassungsschutzes rufen wir für Samstag, dem 1. August, von 14-17 Uhr zu einer Mahnwache vor "MyZeil", Zeil 106 in der Frankfurter Innenstadt auf.

Bitte geht hin und mobilisiert zu der Mahnwache über alle Kanäle!

Bundesparteitag in Würzburg

Bundesparteitag in Würzburg

Foto: Joachim S. Müller - weitere Fotos von ihm findet Ihr hier 

Am 25. und 26. Juli 2015 hat der Bundesparteitag in Würzburg statt gefunden. Dort wurde der neue Bundesvorstand und das neue Bundesschiedsgericht gewählt. Es waren rund 500 Akkreditierte vor Ort. Falls Ihr nicht dabei ward, hier für Euch die Aufzeichnungen der beiden Tage:

Bundesparteitag Piratenpartei 2015.1 - Samstag https://www.youtube.com/watch?v=oCFji1bbQN8 

Bundesparteitag Piratenpartei 2015.1 - Sonntag https://www.youtube.com/watch?v=Taah74Si9eA

und die Ergebnisse kompakt zusammengefasst: https://bpt.piratenpartei.de/ergebnisse/

Darüber hinaus gab es dieses Mal eine umfangreiche Berichterstattung in der Presse, z.B. in den Tagesthemen, im ARD Morgenmagazin und dem Deutschlandradio. Den Pressespiegel im Wiki gibt es Ihr hier 

 

Christopher Street Day 2015 – Piraten sind dabei!

Christopher Street Day 2015 – Piraten sind dabei!

Vom 17. bis 19. Juli 2015 findet in Frankfurt unter dem Motto Besorgte Homos der diesjährige Christopher Street Day (CSD) statt. 

Mitglieder der Piratenpartei beteiligen sich auch dieses Mal mit einem Infostand, der an allen drei Tagen auf der Infomeile (ca. vor Zeil Hausnr. 88 - Nähe weißer Brunnen) zu finden sein wird. Unser Ziel ist es, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und gemäß dem Motto, ein Zeichen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zu setzen. Mehr Infos zum CSD findet Ihr hier: http://www.csd-frankfurt.de

Wer noch am Stand mithelfen will, kann sich gerne hier im Pad eintragen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/CSD2015

Bundestagswahl 2017

Die nächste Bundestagswahl findet im Herbst 2017 statt. Wir haben bereits unsere Landesliste sowie einige Direktkandidaten aufgestellt.

Um zur Bundestagswahl antreten zu können, benötigen wir allerdings Unterstützungsunterschriften: 2000 Stück für die Landesliste sowie 200 für jeden Direktkandidaten. Um uns zu unterstützen, drucke bitte die entsprechenden weiter unten verlinkten Unterstützerformulare aus und schicke sie ausgefüllt an:

Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Frankfurt
Postfach 11 14 51
60049 Frankfurt / Main 
 

Für die Landesliste dürfen alle unterschreiben, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt, zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 18 Jahre alt sind und den Erstwohnsitz in Hessen haben. Um einen Direktkandidaten zu unterstützen, muss man zusätzlich im entsprechenden Wahlkreis wahlberechtigt sein.
Hinweis: Jeder darf für eine Landesliste sowie einen Direktkandidaten unterschreiben.

 

PIRATEN wählen Liste für Kommunalwahl 2016

Piratenpartei wählt ihre Kandidierenden-Liste für Frankfurt zur Kommunalwahl 2016

(Frankfurt/Main) Die Piratenpartei Frankfurt wählte am 12.07.2015 im DGB-Gewerkschaftshaus bei ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidatenliste für die kommende Kommunahlwahl 2016. Die PIRATEN können sich nun darauf konzentrieren, ein kommunales Wahlprogramm für Frankfurt zu erarbeiten. Damit sind die PIRATEN die erste Partei in Frankfurt, die mit einer fertigen Liste den anstehenden Wahlkampf vorbereitet.

Unsere Listen für die Kommunalwahl 2016 stehen!

Unsere Listen für die Kommunalwahl 2016 stehen!

Unsere Spitzenkandidaten von links: 2. Platz Pawel Borodan, 1. Platz Herbert Förster, 5. Platz Martina Scharmann, 4. Platz Alexander Schnapper, 3. Platz Sabrina Schleicher

Am 12. Juli 2015 wurden auf unserer Aufstellungsversammlung folgende Listen beschlossen:

Bericht zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 42. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 für Bornheim und das Ostend am Dienstag, dem 30. Juni 2015

von Richard

Vorstellung des Frankfurter Schulentwicklungsplans
Nach massiven Beschwerden von Eltern zu Engpässen beim Zugang ihrer Kinder zu wohnortsnahen weiterführenden Schulen in der April-Sitzung des Ortsbeirats 4 kam es nun zwei Monate später in der Juni-Sitzung zur Vorstellung des Frankfurter Schulentwicklungsplans 2015-2019. Akut entlastet dieser Plan weder Eltern noch Schulämter beim Versuch freie Plätze in ortsnahen Gymnasien für das kommende Schuljahr zu finden bzw. mehr Kapazitäten zu schaffen. Mittelfristig wird jedoch für Entlastung gesorgt werden. Denn Frankfurt wächst und die Schulinfrastruktur muss in den alten wie neuen Stadtteilen Schritt halten. Zu den bereits achtzig existierenden Grundschulen sollen innerhalb von fünf Jahren fünf hinzukommen und dreizehn erweitert werden. Neben der Erweiterung von Kapazitäten werden auch bildungspolitische Vorgaben im Hinblick auf die Förderung von sprachlich und anderweitig benachteiligten Schülern umgesetzt. Soll heißen, mehr Einbeziehung (Inklusion) und weniger Ausgrenzung.

Kommunalwahl Hessen 2016: nur gut mit Deiner Unterstützung!

Kommunalwahl Hessen 2016: nur gut mit Deiner Unterstützung!

Am 6. März 2016 findet die nächste Kommunalwahl in Hessen statt. Deshalb starten wir jetzt mit den Vorbereitungen. Wir wollen wieder den Römer "entern" und uns aktiv für die Belange der Frankfurterinnen und Frankfurter einsetzen. Dafür brauchen wir viele Piratinnen und Piraten, die im kommenden Frühjahr kandidieren.

Bitte überlege, ob Du Lust hast, Deine Stadtverordnetenversammlung zu entern oder der Piratenpartei mit einer Unterstützungskandidatur auf den hinteren Listenplätzen zu helfen! Aufgrund des hessischen Wahlrechts brauchen wir mindestens 31 Kandidierende (lieber 40) auf der Liste für den Römer, um keine Stimme zu verlieren. Neben der Stadtverordnetenversammlung stehen die sechzehn Ortsbeiräte zur Wahl. Auch dort wollen wir uns ganz ortsnah für Frankfurt und die hier Lebenden einsetzen.

12.00 Uhr Kundgebung “Weltflüchtlingstag – gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt”

12.00 Uhr Kundgebung “Weltflüchtlingstag – gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt”

 

Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz!

Der 20. Juni ist weltweit der Tag des Flüchtlings. Ein rassistisches Sammelsurium unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ hat für diesen Tag eine Kundgebung mit 1.000 Personen in Frankfurter angemeldet. Das Römerbergbündnis ruft anlässlich der zu erwartenden Hetze aus diesem rechtsextremistischen Spektrum zu einer Kundgebung auf. (Piratenpartei ist Bündnispartner des Römerbergbündnis.) Mehr Infos findet Ihr hier  

Start der Kundgebung ist für 12.00 Uhr am Goetheplatz/Steinweg geplant.

Demonstration: 13.6., um 5 vor 12 Uhr: Freie Berufsausübung in der Prostitution! Rechte statt Totalüberwachung

Demonstration: 13.6., um 5 vor 12 Uhr: Freie Berufsausübung in der Prostitution! Rechte statt Totalüberwachung

 

Zentrale Protestaktion in Frankfurt des Bündnisses "Plattform Frankfurt 13. Juni", deren Unterstützer auch die Piratenpartei ist. 

Die Bundesregierung beabsichtigt eine repressive Reglementierung der Prostitution: Melde- und Beratungszwang für Sexarbeiter/innen – jedes Jahr aufs Neue! Verschärfte Kontrolle und Entmündigung von Sexarbeiter/innen unter 21 Jahren! Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten – zum Zwecke einer leichteren Schließung von Etablissements! Jederzeitige anlasslose und verdachtsunabhängige Kontrollen – jeder Polizeistaat würde vor Neid erblassen! Die Liste ließe sich fortsetzen. Mehr Infos dazu findet Ihr unter: http://plattform-frankfurt.de

P.S.: Am 13.6. Ist übrigens auch IDP15 > Internationaler Tag der Privatsphäre, was sich prima verbinden lässt :)

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