Nachdem ich leider auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause nicht anwesend sein konnte, ging es nun endlich wieder los. Es war insbesondere die FDP, die diesen Tag zur Qual werden ließ. Wenn Populismus und Kaltschnäuzigkeit die Oberhand gewinnen, kann man sich sicher sein, dass die Themen sozialer Wohnungsbau und link-autonome Zentren sind und die FDP involviert ist. Aber der Reihe nach.

Der CSD (Christopher Street Day) Frankfurt 2018 findet vom 20.-22. Juli unter dem Motto “Meine Identität ist nicht verhandelbar!” statt. Natürlich wie immer mit Beteiligung der Piratenpartei Frankfurt (Stand auf der 'Große Friedberger Straße' - ca. vor Hausnr. 27).
Piraten bekennen sich zu einer pluralistischen Gesellschaft und fordern die freie Selbstbestimmung, eine freie Lebens- und Partnerwahl, sowie eine Anpassung des Asylgrunds für Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen oder sexuellen Identität.
 

Bei der Recherche zu meinem Bericht zum Gedenken auf dem Hülya-Platz, war ich auch auf der Seite des "Bundesamts für Verfassungsschutzes".

Manchmal sagt ein Bild mehr als tausend Worte:

Wir müssen uns erinnern. An Solingen, den 29. Mai 1993, an Rostock-Lichtenhagen, im August 1992, an Hoyerswerda im September 1991. An 22.471 rechtsextremistische Straftaten, davon 1.600 Gewalttaten im Jahr 2016 laut Verfassungsschutz. Betroffenenverbände sprechen von teils weit höheren Zahlen und einer hohen Dunkelziffer.

Wir müssen uns erinnern im Angesicht eines Abschaums, der jegliche Mitmenschlichkeit abgelegt hat und Gewalt gegen Mitmenschen verübt, gut heißt, oder stillschweigend akzeptiert, allein aus dem Grund, dass diese Mitmenschen aus anderen Ländern kommen, oder ihre Eltern, oder Großeltern, oder dass sie eine andere Religion haben.

Wir müssen uns erinnern im Angesicht von Politikern, die Vorurteile schüren allein aus billigestem Populismus heraus. Die unmenschliche Gesetze verabschieden, die bar jedes Mitgefühls sind.

Vorstellungen von Bauvorhaben in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirats 2 sind nie ein leichtes Unterfangen, speziell, wenn sie im Westend stattfinden sollen. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben einfach zu viele leidvolle Erfahrungen damit machen müssen. Insofern ist es den Investoren regelmäßig hoch anzurechnen, wenn sie sich dennoch in die "Höhle des Löwen" begeben, denn verpflichtet sind sie dazu nicht.

Dennoch frage ich mich häufig, warum diese Präsentationen alle nahezu gleich sind und von den wohlfeilen Worten am Ende der Fragestunde kaum etwas übrig bleibt.

Dieses Mal hatten wir gleich zwei dieser Vorstellungen und um es vorweg zu nehmen: Manches Mal wusste ich nicht, ob ich (hysterisch) lachen, oder weinen sollte.

Um es vollkommen und unmissverständlich klar zu stellen: Ich verachte Antisemitismus genauso wie jegliche (andere) Form des Hasses und der Diskriminierung, egal ob sie gegen Christen, Muslime, Schwule, Frauen oder sonst wen gerichtet ist. Und gerade deswegen bin ich mir der Verantwortung als Deutscher mehr als bewusst und halte diese hoch.

Der Angriff in Berlin fand am 17. April statt. Er ist fraglos empörend, wie ich auch Angriffe auf Geflüchtendenheime empörend finde. Dass aber ausgerechnet am 14. Mai, dem Jahrestag der Gründung Israels, nahezu einem Monat nach dem Übergriff, ein kollektives Kippa-Tragen ausgerufen wird, ist mir der Symbolik doch deutlich zu viel.

Abgesehen davon, dass die Region angesichts der Jerusalem-Frage, angeheizt durch US-Präsident Trump, ohnehin einem Pulverfass mit sehr kurzer Lunte gleicht, dass man nicht noch unnötig befeuern muss, bin ich aus Überzeugung religionslos. Warum soll ich also ein religiös geprägtes Kleidungsstück tragen? Ich akzeptiere, dass andere Menschen religiös sind, erwarte aber eine gegenseitige Akzeptanz. 

Am Montag erhielt ich eine Mail als Mitglied des Ortsbeirats, in der ich darüber informiert worden bin, dass diese Dialogplattform zeitgleich online gegangen ist - das Thema frühzeitige Information hatten wir ja bereits. Verbunden war dies mit der Bitte, diese Plattform doch bekannt zu machen. Auf welche Art und Weise ich dieser Bitte nachzukommen ich mich gezwungen sah, konnte ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht abschätzen.

Update vom 9.5.2018: Zebralog hat reagiert.

Kommen wir endlich zu Teil 2; hat ja auch lang genug gedauert. Die nächste Vorstellung war der veganen Kita gewidmet. Zu Wort kamen zunächst Vertreterinnen und Vertreter des Dezernats Integration und Bildung. Einer der Initiatoren des Projekts saß im Publikum, was sich im weiteren Verlauf als vorteilhaft erwiesen hat. Jedoch hätte ich mir gewünscht, er wäre gleich zu Wort gekommen. Dann hätte sich eventuell einige Nachfragen erübrigt.

Warum hat die vegane Kita eigentlich solche Wellen geschlagen? Zum einen liegt es daran, dass Kinder nicht ausschließlich vegan ernährt werden können, zumindest nicht, ohne dass ihnen Zusatzstoffe verabreicht werden. Zum anderen gab es wohl im Vorfeld einige Gerüchte, die zumindest zum Teil ausgeräumt werden konnten.

Der Kreisverband Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland sucht einen

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