Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER Ihr Pirat Herbert Förster

Mein Bericht zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg" (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

Tagesordnung

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der letzten Niederschrift

-genehmigt-

3. Unerledigte Drucksachen

3.1 Dieselbus-Fahrten in Frankfurt

Die Frist zur Vorlage A 460/19 der BFF wurde um 3 Monate verlängert

(Frankfurt am Main) Am Sonntag, den 30. Juni 2019, wählte der Kreisverband der Piratenpartei Frankfurt einen neuen Kreisvorstand. Die bisherige Vorsitzende Martina Scharmann (50 Jahre, IT-Recruiterin) wurde in ihrem Amt bestätigt, ebenso Generalsekretär Pawel Borodan (45 Jahre, Produktmanager) und Schatzmeister Stefan Klatt (51 Jahre, IT-Security Consultant). Weiterhin wurden Sabrina Schleicher (22 Jahre, Orthopädiemechanik-Technikerin) als Beisitzerin und Sebastian Alscher (42 Jahre, Geschäftsführer) als Beisitzer wiedergewählt. Als neuer, zusätzlicher Beisitzer ist Florian Gessner hinzugekommen.

Florian Gessner (26 Jahre) ist Student der Philosophie und Religionswissenschaften und seit kurzer Zeit Mitglied der Piratenpartei Frankfurt. Er hat sich in den letzten 2 Jahren in der Bürgerbewegung "Save The Internet" sehr engagiert und war einer der Haupt-Organisatoren der Protestaktionen in Frankfurt gegen das neue EU-Urheberrecht unter dem Motto "Save Your Internet".

Am 8. Mai 1945 endete mit der Kapitulation der Nationalsozialist*innen der Zweite Weltkrieg. In vielen Ländern Europas wird diesem Datum in Form eines Gedenktages oder eines gesetzlichen Feiertages Rechnung getragen. In Deutschland ist dies bisher nicht der Fall.

Frankfurt begeht diesen Tag zum wiederholten Mal unter dem Motto „Wer nicht feiert, hat verloren!“ als Fest der Verständigung, gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass. Gemeinsam mit unserem Schirmherren, dem Oberbürgermeister Peter Feldmann, setzen wir* uns dafür ein, dass der 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag wird!

Es darf nicht in Vergessenheit geraten, was zwischen 1933 und 1945 passiert ist. Gerade in einer Zeit, in der nur noch wenige Zeitzeug*innen leben, um der Nachwelt von den Gräueln und Schrecken des Zweiten Weltkriegs persönlich zu berichten. Vor über 70 Jahren wurden nicht nur die Überlebenden des Naziterrors befreit. Was unserer gesamten Gesellschaft bis heute bleibt, ist unsere individuelle Freiheit und die große Dankbarkeit gegenüber den Ländern, welche die Nationalsozialist*innen niederkämpften.

Das Sammeln der Unterstützungsunterschriften war erfolgreich. \o/ Die Piratenpartei ist zur Europawahl zugelassen. Ein dickes Dankeschön an alle, die dazu beigetragen haben.

Nun ist es soweit, der Wahlkampf startet in die heiße Phase – und wir dürfen unsere 1.500 Wahlplakate aufhängen. \o/

Dazu benötigen wir die Hilfe aller Piratinnen und Piraten im Kreisverband Frankfurt. Also auch von Dir! :)
Helfer/innen von auswärts und natürlich auch Nicht-Piraten sind herzlich willkommen!

Samstag, 13. April / von 18.00 bis 19.00 Uhr “How-To-Plakatieren”-Workshop
Ort: CaC, Computer and Communication, Triftstrasse 9, 60528 Frankfurt-Niederrad

Dort wird genau erklärt und teilweise auch praktisch vorgeführt, wo man hängen darf und wo nicht, worauf man dabei achten sollte, wie man die Plakate anbringt, welche Hilfsmittel man braucht etc.

Do. 11.4.2019, 19.30 Uhr

Frankfurt, Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12

Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland für die Europawahl, und Jonathan Babelotzky, Bundesthemenbeauftragter der PIRATEN für Urheberrecht, werden über die Hintergründe und Kritikpunkte der Urheberrechtsreform sprechen.

Jonathan Babelotzky: „Statt das Urheberrecht an den Stand des Internets anzupassen, wird mit der Reform versucht, das Internet auf den Stand des veralteten Urheberrechtes zu bringen. Weiterhin werden mit der Reform wichtige Grundsätze der europäischen Rechtsprechung abgeändert. Juristische Grundprinzipien, wie die Unschuldsvermutung und das Verursacher-Prinzip werden angetastet, Grundrechte europäischer Bürger werden beschnitten.“

Strecke: Frankfurt/Main Opernplatz -> Hauptwache
Sammeln ab 12:45 Uhr / Loslaufen 13:00 Uhr / Ende 15.00 Uhr

Aus Pietätsgründen bitten wir um:
* Keine Schilder/Lärm/Feuer
* Beerdingungskleidung (schwarz)
* schwarzes Tape über dem Mund
* Blumen/Kränze/Briefe/(unangezündete) Grablichter sind willkommen

#saveyourinternet #artikel13 #uploadfilter #frankfurtgegen13

(Angemeldet ist die Veranstaltung von Eve Werth. Wenn Ihr Fragen habt, wendet Euch auf Twitter an sie = @evelinaelleth oder auch an uns @piraten_ffm)

#SaveTheInternet ruft zusammen mit den Piraten Hessen, #LOAD und dem #CCC-FFM dazu auf, am 23. März in Frankfurt auf die Straße zu gehen, um das Internet zu retten!

Was ist passiert?

Am 13. Februar wurde der finale Entwurf der europäischen Urheberrechtsreform beschlossen. Diese Reform beinhaltet die bis jetzt schärfste Regelung zu den kritisierten Uploadfiltern und damit massive Eingriffe in das Internet, wie wir es kennen und nutzen. Die Richtlinie muss Ende März noch vom Europaparlament abgesegnet werden.

Jetzt kann man sagen, er sei nur einer von Hunderten von kommunalen Mandatsträgern der Piratenpartei, aber das würde ihm nicht gerecht werden. Es ist „unser Juergen“.
Am Montag, den 26.11.2018 war die letzte Ortsbeiratssitzung, bei der Juergen Erkmann (Piratenjahrgang 2007) im Namen der Piratenpartei die Bürger im Ortsbeirat 2 in Frankfurt am Main vertreten hat. Da er Frankfurt verlässt, wird er sein Mandat an Lothar Krauß übergeben (Mitglied seit 2009).

In den Jahren seiner Tätigkeit hat er für die Menschen unzählige Ortsbesichtigungen und Einweihungen gemacht, Anträge eingebracht, Mitstreiter gewonnen, seine Stimme erhoben und für uns PIRATEN regelmäßig aus dem Ortsbeirat berichtet: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/category/tags/ortsbeiratsberichte/ortsbeirat-2. Seine Arbeit war immer transparent. Er hatte stets ein offenes Ohr für Vorschläge und jeder mit Interesse konnte sich bei der Bearbeitung der Anträge und Sitzungsvorlagen einbringen.

Im Namen des Vorstands und der Mitglieder des Kreisverbands Frankfurt am Main sagen wir Dir vielen lieben Dank, für Deine ausdauernde Arbeit und vertrauensvolle Repräsentation von uns PIRATEN.

Wir laden alle ganz herzlich dazu ein, am Montag, den 3. Dezember zum Piraten-Stammtisch in die “Stalburg” zu kommen und mitzumachen beim PICHTELN = Piraten-Wichteln.

Wer mitmachen will, bringt bitte ein verpacktes Geschenk im Wert von 5,00 bis 10,00 Euro mit, gibt es ab - und bekommt dann in Laufe des Abends ein anderes Präsent. Wer keine Geschenke austauschen möchte, kann auch einfach so vorbeikommen. Aber schöner wäre es natürlich, wenn viele mitmachen würden...

Wann: Montag, 03. Dezember - um 20 Uhr
Wo: “Stalburg”, Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend

Also – kommet zu Hauf und bringet viele Geschenke mit! ;)