Vorstellungen von Bauvorhaben in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirats 2 sind nie ein leichtes Unterfangen, speziell, wenn sie im Westend stattfinden sollen. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben einfach zu viele leidvolle Erfahrungen damit machen müssen. Insofern ist es den Investoren regelmäßig hoch anzurechnen, wenn sie sich dennoch in die "Höhle des Löwen" begeben, denn verpflichtet sind sie dazu nicht.

Dennoch frage ich mich häufig, warum diese Präsentationen alle nahezu gleich sind und von den wohlfeilen Worten am Ende der Fragestunde kaum etwas übrig bleibt.

Dieses Mal hatten wir gleich zwei dieser Vorstellungen und um es vorweg zu nehmen: Manches Mal wusste ich nicht, ob ich (hysterisch) lachen, oder weinen sollte.

Um es vollkommen und unmissverständlich klar zu stellen: Ich verachte Antisemitismus genauso wie jegliche (andere) Form des Hasses und der Diskriminierung, egal ob sie gegen Christen, Muslime, Schwule, Frauen oder sonst wen gerichtet ist. Und gerade deswegen bin ich mir der Verantwortung als Deutscher mehr als bewusst und halte diese hoch.

Der Angriff in Berlin fand am 17. April statt. Er ist fraglos empörend, wie ich auch Angriffe auf Geflüchtendenheime empörend finde. Dass aber ausgerechnet am 14. Mai, dem Jahrestag der Gründung Israels, nahezu einem Monat nach dem Übergriff, ein kollektives Kippa-Tragen ausgerufen wird, ist mir der Symbolik doch deutlich zu viel.

Abgesehen davon, dass die Region angesichts der Jerusalem-Frage, angeheizt durch US-Präsident Trump, ohnehin einem Pulverfass mit sehr kurzer Lunte gleicht, dass man nicht noch unnötig befeuern muss, bin ich aus Überzeugung religionslos. Warum soll ich also ein religiös geprägtes Kleidungsstück tragen? Ich akzeptiere, dass andere Menschen religiös sind, erwarte aber eine gegenseitige Akzeptanz. 

Am Montag erhielt ich eine Mail als Mitglied des Ortsbeirats, in der ich darüber informiert worden bin, dass diese Dialogplattform zeitgleich online gegangen ist - das Thema frühzeitige Information hatten wir ja bereits. Verbunden war dies mit der Bitte, diese Plattform doch bekannt zu machen. Auf welche Art und Weise ich dieser Bitte nachzukommen ich mich gezwungen sah, konnte ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht abschätzen.

Update vom 9.5.2018: Zebralog hat reagiert.

Kommen wir endlich zu Teil 2; hat ja auch lang genug gedauert. Die nächste Vorstellung war der veganen Kita gewidmet. Zu Wort kamen zunächst Vertreterinnen und Vertreter des Dezernats Integration und Bildung. Einer der Initiatoren des Projekts saß im Publikum, was sich im weiteren Verlauf als vorteilhaft erwiesen hat. Jedoch hätte ich mir gewünscht, er wäre gleich zu Wort gekommen. Dann hätte sich eventuell einige Nachfragen erübrigt.

Warum hat die vegane Kita eigentlich solche Wellen geschlagen? Zum einen liegt es daran, dass Kinder nicht ausschließlich vegan ernährt werden können, zumindest nicht, ohne dass ihnen Zusatzstoffe verabreicht werden. Zum anderen gab es wohl im Vorfeld einige Gerüchte, die zumindest zum Teil ausgeräumt werden konnten.

Der Kreisverband Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland sucht einen

Datenschutzbeauftragten (w/m/x)

Aufgaben

* Beratung des Vorstandes bei allen Fragen des innerparteilichen Datenschutzes.

* Beaufsichtigung aller Stellen im Kreisverband Frankfurt am Main der Piratenpartei, die personenbezogene Daten verarbeiten.

* Führung Verzeichnis von Verfahrenstätigkeiten nach Art. 30 DSGVO

* Durchführung von Datenschutzkontrollen

* Mitwirkung bei der Entwicklung und Umsetzung des IT Sicherheitsprozesses bezüglich der Einhaltung datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen

* Mitwirkung bei der Bearbeitung datenschutzrechtlicher Grundsatzfragen, insbesondere bei kreisverbandsrelevanten Verfahren mit IT Techniken

* Erstellung und Vorlage der Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen

Man sagt: "Nichts hält länger als ein Provisorium." Im Falle der Kita Rohmerplatz, die seit nahezu 5 (fünf!) Jahren auf dem Kurfürstenplatz ausgelagert ist,  wird dies wohl auch noch ein wenig anhalten, denn der Baubeginn ist nicht vor 2020 zu erwarten, wie dem Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat heute vorgestellt wurde. Die Präsentation der KEG war nicht nur deswegen von zahlreichen kritischen Nachfragen begleitet. Hinzu gesellt sich ein neues Provisorium: Das Gymnasium West am Römerhof wird ebenfalls zunächst als ein eben solches errichtet. Dahingehend möchte sich die vegane Kita in Bockenheim dauerhaft etablieren. Dementsprechend länger dauerte die Bürgerfragestunde: Mit über 2 3/4 Stunden rekordverdächtigt. Ortsvorsteher Kaufmann kommentierte zum Abschluss, dass man die 60 Minuten gut ausgefüllt hätte - ich mag den Humor.

Am Sonntag, den 15. April 2018 finden im Kreisverband Frankfurt sowohl die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten zur Landtagswahl als auch der Kreisparteitag 2018.1 mit Vorstandswahlen statt. Sowohl Mitglieder wie auch interessierte Gäste sind herzlich eingeladen dabei zu sein.

Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2018: 15.04.2018 - 10.00 Uhr (Akkreditierung ab 09.30 Uhr) im "Haus der Jugend", Deutschherrnufer 12, Frankfurt-Sachsenhausen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/av-ltw2018

Kreisparteitag 2018.1: 15.04.2018 - 12.00 Uhr (Akkreditierung ab 09.30 Uhr) im "Haus der Jugend", Deutschherrnufer 12, Frankfurt-Sachsenhausen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2018.01#Kreisparteitag_15.04.2018

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme!

Das Stadtteilbüro Bockenheim und das ExZess hatten eine wundervolle Idee: Warum nicht einmal einen gemeinsamen Tag der offenen Tür veranstalten? Am Sonntag, den 25.03. war es dann soweit und bei schönstem Sonnenschein strömten erst langsam doch stetig Sympathisantinnen und Sympathisanten, interessierte Bürgerinnen und Bürger oder einfach Neugierige in die benachbarten Räumlichkeiten.

Moin

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau wurden wieder zahlreiche Anträge durch die Koalition um eine Runde zurückgestellt.  Diese werden also erst in der Sitzung am 16.04.2018 diskutiert. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Anträge der Oppositionsfraktionen. Ich vermute das die Koalition mit dann mit jeweils eigenen Anträgen kommen wird.

Sechs Tagesordnungspunkte wurden durch die Regierungskoalition an den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. Dieses Vorgehen sehe ich sehr kritisch. In den seltensten Fällen sind die entsprechenden Vertreter der Fachausschüsse auch Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss. Eine fachliche Diskussion wird dort also nicht mehr stattfinden.