Unsere Treffen

Stammtisch Mitte: jeden Montag von 20-22 Uhr in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend. 
Herzliche Einladung an interessierte Gäste, Freibeuter und Piraten aus nah und fern.

Mahnwachen:
Planungen zu Mahnwachen/Infoständen werden in diesem Pad koordiniert.

Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am Dienstag, den 14.03.2017 um 20 Uhr statt. Ort wie immer Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Stadtmitte.

Was wurde eigentlich aus... unserem Antrag auf freies WLAN?

Logo_Freifunk_Net

Vor einiger Zeit hatte ich ja berichtet, dass die Piraten einen Antrag in mden Ortsbeirat eingebracht haben, der zum Inhalt hatte, dass der Magistrat Informationsveranstaltungen für freies WLAN abhalten solle unter Berücksichtigung der Freifunk-Initiative. [1] Der Antrag wurde mit einer eher antragstechnischen Änderung am 31.10.2016 EINSTIMMIG angenommen.

Seit dem 13.02.2017 liegt nun die Antwort des Magistrats vor. [2]

Bericht - 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. Februar 2017

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

Tagesordnung I

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I)

Keine Bürger im Ausschss

3. Bericht des Dezernenten

Stadtrat Frank:

Ereignisse auf der Industriebrache Gutleutstraße

Nach einem Brand in der letzten Woche wurde, aufgrund der weiter bestehenden offenen Feuerstellen, das Lager auf der Industriebrache heute morgen aufgelöst. Die Dämmung der primitiven Behausungen mit leicht brennbaren Stoffen aus Müll stellt im Brandfall ein sehr hohes Risiko für das Leben der Menschen dar. Die Bewohner wurden in einer Notunterkunft untergebracht.

Free Software loves you. Do you love it back?

Free Software loves you. Do you love it back?

Piraten haben am 14.2. natürlich nicht nur den Valentinstags gefeiert, sondern auch den "I love Free Software"-Tag. Mehr Infos dazu findet Ihr hier: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-02-14-i-love-free-software-tag-piraten-sind-mit-dabei

(Das Foto entstand bei der öffentlichen Vorstandssitzung im Club Voltaire.)

Bericht der 9. Sitzung - Respektlosigkeiten

Ich hatte es an anderer Stelle schon einmal angemerkt, dass die Bürgerfragestunde eigentlich 60 Minuten lang gehen soll. Es bleibt zu hoffen, dass ich dies zum letzten Mal schreiben muss: Es war die bislang längste Stunde, die ich im Ortsbeirat bislang erlebt habe: 124 Minuten.

Dies wäre alles nicht so tragisch, wenn es sich wenigstens gelohnt hätte. Die Aggroganz und Ignoranz, die in den beiden Hauptbeiträgen streckenweiese an den Tag gelegt wurde, lässt sich in meinen Augen nur als Respektlosigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitgliedern des Ortsbeirats bezeichnen. Dass sich einige Bürgerinnen und Bürger angesichts der Vielzahl an hohlen Phrasen Ihrerseits zu Äußerungen hinreißen ließen, die ebenfalls einen Mangel an Höflichkeit zu Tage treten ließen, ist vielleicht verständlich, aber damit nicht zu entschuldigen.

Titel: Notizen aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017.

Dies sind meine Notizen aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017.
 
Sie bilden naturgemäß nicht die vollständige Sitzung ab, da ich nicht gleichzeitig komplett mitschreiben und an der Diskussion teilnehmen kann.
 
Die Koalition lehnt die Zurückstellungswünsche zum Antrag NR 235/17  der Koalition ab.
Dieser Antrag kam erst am 01.02.2017 in den Geschäftsgang und umfasst vier Magistratsvorträge. LINKE. und DIE FRAKTION wollten die heutige Diskussion mit in die Fraktionsberatungen nehmen um ihre Entscheidung zu treffen.
 
 

Bericht - 7. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am Montag 23.01.2017

Hier folgt mein Bericht aus dem Ausschuss:

In der Bürgerinnen und Bürgerrunde wollten keine Bürger anwesend und wollten nicht reden.

Berichte der Dezernenten

Berichte von Stadtrat Majer:

 

Vorstellung des Gleichstellungsbüro

Die Arbeit des Gleichberechtigungsbüro wurde durch die Leiterin Frau Ulrike Jakob, anhand einer Präsentation,  vorgestellt:

Das Gleichberechtigungsbüro gibt es seit 2010.

Es besteht in Frankfurt aus:

•   Eine Leiterin/ Koordinatorin/ Gleichstellungsbeauftragte

•   Sieben Gleichstellungsbeauftragte

•   Zwei Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle/ Assistenz

 

Sie geben Impulse …

Bericht der 8. Sitzung - Geht doch

Es war wohl die bislang längste Bürgerfragestunde, die ich im Ortsbeirat erlebt hatte. Ein Grund war der Antrag der SPD-Fraktion, die sich auf ihr Projekt und Wahlversprechen "Verkehrsfreier Teilbereich Leipziger Straße" versteiften. An sich finde ich es ja gut, wenn Parteien auch gegen Widerstände versuchen, ihre Wahlversprechen einzuhalten. Es zeugt von Charakter und Überzeugung, dem ich einiges abgewinnen kann. Dumm ist nur, wenn das Wahlversprechen keinen Sinn ergibt und dementsprechend keine Mehrheiten findet. Aber fangen wir von vorne an.

Piraten Frankfurt wählen Direktkandidaten

Direktkandidaten Pawel Borodan und Sebastian Alscher

Die PIRATEN werden mit Pawel Borodan und Sebastian Alscher in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 ziehen. Beide Kandidaten werden den digitalen Wandel und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Politik und Gesellschaft thematisieren.

Für den Wahlkreis 182 wählten die PIRATEN Pawel Borodan, 42 und von Beruf Bankkaufmann.

Pawel Borodan wird sein politisches Hauptaugenmerk auf die Transparenz politischer Prozesse und den gesellschaftlichen Interessenausgleich im Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung richten.

Herr Borodan strebt einen politischen Paradigmenwechsel in der öffentlichen Verwaltung und dem Handeln politischer Entscheidungsträger an, um erodiertes Vertrauen der Bevölkerung in die politischen Prozesse zurückzugewinnen. Dadurch sollen Affären wie Parteispenden, Umsatzsteuergeschenke oder die kürzlich bekannt gewordene Affäre, die unter dem Hashtag "rent-a-sozi" firmierte, vermieden werden, um das Vertrauen des Bürgers in das politische System zurückzugewinnen.  

Bericht der 6. Sitzung - Schwierige Debatten

Es war abzusehen, dass die Bürgerfragestunde wieder einmal etwas länger dauern würde, waren die Thematiken doch "eigentlich" recht interessant: Die Vorstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts und die Initiativen rund um das gemeinschaftliche Wohnen auf dem Campus Bockenheim. Leider blieb es für mich bei "eigentlich". Doch dazu gleich mehr. Überraschend waren auch die teilweise sehr hitzigen und in Einzelfällen ungewohnt scharf geführten Debatten rund um die zahlreichen Anträge und Tischvorlagen.

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