“Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.”
Abraham Lincoln
Die Demokratie ist keine Erfindung der Moderne. Die älteste bekannte Demokratie entstand bereits 500 Jahre v. Chr. im antiken Griechenland. Auch das Wort stammt aus dem griechischen und bedeutet Volksherrschaft. Die Gewalt des Staates geht also vom Volke aus. Heute unterscheidet man zwischen direkten Demokratien, in denen Menschen in Volksabstimmungen oder -versammlungen mitbestimmen und repräsentativen Demokratien, in denen die Menschen Vertreter:innen wählen, die dann ihre Interesse vertreten.
Die Basis einer Demokratie ist die freie und geheime Wahl. Jeder darf, ohne von jemandem beeinflusst zu werden, die Wahl treffen, die er möchte und niemand erfährt, was derjenige gewählt hat, damit er wählen kann, was er am Besten findet, ohne sich rechtfertigen oder gar bedroht fühlen zu müssen. Doch das bedeutet neben der Freiheit zu wählen, was man möchte, auch eine hohe persönliche Verantwortung der Wähler:innen.
Denn, um es gleich zu sagen, Demokratie ist keine Diktatur der vielen, nicht jeder bekommt, was er will. Demokratie ist ein Ringen, um den besten Kompromiss, es ist ein Zugeständnis an die Bedürfnisse der Mehrheit. Deshalb geht Demokratie mit einer sozialen Verantwortung einher: Wer keine Stimme hat, dem müssen andere ihre Stimme leihen. Nicht die höchsteigenen Bedürfnisse stehen im Vordergrund, sondern die Bedürfnisse des Volkes, ein gesunder Staat und eine funktionierende Gesellschaft. Demokratie ist für alle da, im Gegenzug gewährt sie uns die Wahrung unserer höchsteigenen Rechte! Sie schützt jeden alleine, aber sie dient nicht jedem alleine.
Demokratien haben einen großen Nachteil, sie sind langsam. Von einem Vorhaben bis zu einer Umsetzung kann oft viel Zeit vergehen, Mehrheiten müssen gefunden werden und auch später die Rechte einzelner gewahrt werden. Moment, nochmal zurück… Mehrheiten müssen gefunden werden? Die Rechte einzelner gewahrt werden, vielleicht sogar die höchsteigenen Rechte? Also ist das vielleicht doch kein Nachteil? Auch die Langsamkeit entsteht aus der Beteiligung vieler und auch wenn schneller manchmal besser wäre, ist es in diesem Licht vielleicht doch ganz gut so.
Ein Vorteil sind auf alle Fälle die demokratischen Prinzipien, die sich ein demokratisches Land in seine Verfassung schreibt, die auch das Grundgesetz genannt werden. Dieses Grundgesetz gilt für alle Menschen in einem demokratischen Land, aber genauso für die Staatsgewalten, selbst wenn sie für das Erstellen und Einhalten der Gesetze verantwortlich sind.
Damit die Staatsgewalten nicht zu mächtig werden, gibt es die Gewaltenteilung. Die, die das Recht machen, dürfen es nicht sprechen, die, die das Recht sprechen, dürfen es nicht anwenden und die, die es anwenden, dürfen es nicht machen. Das ließe sich jetzt noch eine Weile auf unterschiedliche Art und Weise miteinander kombinieren, deshalb kurz die Aufzählung der drei Gewalten einer Demokratie:
Legislative (Gesetzgebende Gewalt, z.B. der Deutsche Bundestag)
Judikative (Rechtsprechende Gewalt, z.B. das Bundesverfassungsgericht)
Exekutive (Ausführende Gewalt, z.B. die Hessische Polizei)
Und da es ein weiteres demokratisches Prinzip ist, die freie Meinungsäußerung und die Freiheit der Presse zu schützen, gibt es sogar noch eine vierte Gewalt in Demokratien:
Publikative (Öffentliche Medien, z.B. Presse und Rundfunk)
Oft schaut die freie Presse genau hin und stellt Machtmissbrauch fest oder beeinflusst mit ihrer Berichterstattung die öffentliche Diskussion, eine wichtige Funktion. In undemokratischen Staatsformen ist die Presse dagegen meistens gleichgeschaltet und dient dem Machterhalt der Machtinhaber:innen.
Apropos freie Meinungsäußerung: In einer Demokratie darf jeder seine Meinung frei äußern. Merkt man so gar nicht immer, oft hat eine andere Person eine andere Meinung und darf diese genauso frei äußern, wie man selbst, weswegen die eigene Meinung schon einmal hinterfragt werden kann.Das ist in einer Demokratie aber normal und deshalb ist man sich häufig gar nicht bewusst mehr, wie frei man sein Meinung tatsächlich äußern darf, weil alle sich daran gewöhnt haben. Jederzeit können Politiker:innen oder öffentliche Institutionen kritisiert werden und niemand wird am nächsten Tag abgeholt und verschwindet spurlos, wie das in undemokratischen Ländern passieren kann. Das ist der Segen einer Demokratie! Dabei war nie gemeint, unter dem Mantel der freien Meinungsäußerung Beleidigungen und Unwahrheiten zu verbreiten. Dies ist einfach respektlos und oft demokratiegefährdend.
Neben der genannten Meinungs- und Pressefreiheit, bringt eine Demokratie noch mehr Freiheiten mit sich. Wer in einer Demokratie lebt, hat das Glück, frei seinem Gewissen folgen zu können, frei reden zu dürfen und seine Religion ungehindert und frei auszuüben. Es gibt das Recht auf friedliche Versammlung und zu Streiken und die Vereinigungsfreiheit. Das Grundgesetz garantiert sogar die freie Wahl des Berufs.
Sie ist schon ganz schön perfekt, die liebe, alte, träge und oft kritisierte Demokratie. Und was nicht perfekt ist, kann besser gemacht werden. Demokratie lebt von der Mitwirkung ihrer Bürger:innen, sie wächst durch die Veränderungen, die viele Menschen erreichen wollen und gibt den Menschen die Bürgerrechte dazu, dies zu tun. Und sie ist die Beschützerin der Menschenrechte. Deshalb schützt sie ihre Bürger:innen, sichert ihre Existenz und gibt jedem Menschen die gleiche Rechte. Alle Menschen sind vor dem Gesetz und dem Staat gleichgestellt.
Was die größte Schwäche der Demokratie ist? Wenn man sie nicht schützt und verteidigt, erlaubt sie es ihren Bürger:innen, sie auch wieder abzuwählen. Dabei wäre dieser Tausch immer ein schlechter, denn es bringt einen Verlust an Freiheit und Rechten, an Würde und Teilhabe mit sich.
“Die PIRATEN sind Verteidiger unserer Demokratie. Heute ist der internationale Tag der Demokratie, den wir mit euch feiern möchten. Ein Zeitpunkt, um nicht müde zu werden, diese großartige Demokratie jeden Tag zu beschützen – mit all ihren Schwächen, aber auch dem Mut zur Verbesserung und Veränderung innerhalb dieses Systems. FREIHEIT. WÜRDE. TEILHABE, dafür stehen die PIRATEN.”
Pawel Borodan, Generalsekretär der Frankfurter PIRATEN
Die Demokratie ist keine Erfindung der Moderne. Die älteste bekannte Demokratie entstand bereits 500 Jahre v. Chr. im antiken Griechenland. Auch das Wort stammt aus dem griechischen und bedeutet Volksherrschaft. Die Gewalt des Staates geht also vom Volke aus. Heute unterscheidet man zwischen direkten Demokratien, in denen Menschen in Volksabstimmungen oder -versammlungen mitbestimmen und repräsentativen Demokratien, in denen die Menschen Vertreter:innen wählen, die dann ihre Interesse vertreten.
Die Basis einer Demokratie ist die freie und geheime Wahl. Jeder darf, ohne von jemandem beeinflusst zu werden, die Wahl treffen, die er möchte und niemand erfährt, was derjenige gewählt hat, damit er wählen kann, was er am Besten findet, ohne sich rechtfertigen oder gar bedroht fühlen zu müssen. Doch das bedeutet neben der Freiheit zu wählen, was man möchte, auch eine hohe persönliche Verantwortung der Wähler:innen.
Denn, um es gleich zu sagen, Demokratie ist keine Diktatur der vielen, nicht jeder bekommt, was er will. Demokratie ist ein Ringen, um den besten Kompromiss, es ist ein Zugeständnis an die Bedürfnisse der Mehrheit. Deshalb geht Demokratie mit einer sozialen Verantwortung einher: Wer keine Stimme hat, dem müssen andere ihre Stimme leihen. Nicht die höchsteigenen Bedürfnisse stehen im Vordergrund, sondern die Bedürfnisse des Volkes, ein gesunder Staat und eine funktionierende Gesellschaft. Demokratie ist für alle da, im Gegenzug gewährt sie uns die Wahrung unserer höchsteigenen Rechte! Sie schützt jeden alleine, aber sie dient nicht jedem alleine.
Demokratien haben einen großen Nachteil, sie sind langsam. Von einem Vorhaben bis zu einer Umsetzung kann oft viel Zeit vergehen, Mehrheiten müssen gefunden werden und auch später die Rechte einzelner gewahrt werden. Moment, nochmal zurück… Mehrheiten müssen gefunden werden? Die Rechte einzelner gewahrt werden, vielleicht sogar die höchsteigenen Rechte? Also ist das vielleicht doch kein Nachteil? Auch die Langsamkeit entsteht aus der Beteiligung vieler und auch wenn schneller manchmal besser wäre, ist es in diesem Licht vielleicht doch ganz gut so.
Ein Vorteil sind auf alle Fälle die demokratischen Prinzipien, die sich ein demokratisches Land in seine Verfassung schreibt, die auch das Grundgesetz genannt werden. Dieses Grundgesetz gilt für alle Menschen in einem demokratischen Land, aber genauso für die Staatsgewalten, selbst wenn sie für das Erstellen und Einhalten der Gesetze verantwortlich sind.
Damit die Staatsgewalten nicht zu mächtig werden, gibt es die Gewaltenteilung. Die, die das Recht machen, dürfen es nicht sprechen, die, die das Recht sprechen, dürfen es nicht anwenden und die, die es anwenden, dürfen es nicht machen. Das ließe sich jetzt noch eine Weile auf unterschiedliche Art und Weise miteinander kombinieren, deshalb kurz die Aufzählung der drei Gewalten einer Demokratie:
Und da es ein weiteres demokratisches Prinzip ist, die freie Meinungsäußerung und die Freiheit der Presse zu schützen, gibt es sogar noch eine vierte Gewalt in Demokratien:
Oft schaut die freie Presse genau hin und stellt Machtmissbrauch fest oder beeinflusst mit ihrer Berichterstattung die öffentliche Diskussion, eine wichtige Funktion. In undemokratischen Staatsformen ist die Presse dagegen meistens gleichgeschaltet und dient dem Machterhalt der Machtinhaber:innen.
Apropos freie Meinungsäußerung: In einer Demokratie darf jeder seine Meinung frei äußern. Merkt man so gar nicht immer, oft hat eine andere Person eine andere Meinung und darf diese genauso frei äußern, wie man selbst, weswegen die eigene Meinung schon einmal hinterfragt werden kann.Das ist in einer Demokratie aber normal und deshalb ist man sich häufig gar nicht bewusst mehr, wie frei man sein Meinung tatsächlich äußern darf, weil alle sich daran gewöhnt haben. Jederzeit können Politiker:innen oder öffentliche Institutionen kritisiert werden und niemand wird am nächsten Tag abgeholt und verschwindet spurlos, wie das in undemokratischen Ländern passieren kann. Das ist der Segen einer Demokratie! Dabei war nie gemeint, unter dem Mantel der freien Meinungsäußerung Beleidigungen und Unwahrheiten zu verbreiten. Dies ist einfach respektlos und oft demokratiegefährdend.
Neben der genannten Meinungs- und Pressefreiheit, bringt eine Demokratie noch mehr Freiheiten mit sich. Wer in einer Demokratie lebt, hat das Glück, frei seinem Gewissen folgen zu können, frei reden zu dürfen und seine Religion ungehindert und frei auszuüben. Es gibt das Recht auf friedliche Versammlung und zu Streiken und die Vereinigungsfreiheit. Das Grundgesetz garantiert sogar die freie Wahl des Berufs.
Sie ist schon ganz schön perfekt, die liebe, alte, träge und oft kritisierte Demokratie. Und was nicht perfekt ist, kann besser gemacht werden. Demokratie lebt von der Mitwirkung ihrer Bürger:innen, sie wächst durch die Veränderungen, die viele Menschen erreichen wollen und gibt den Menschen die Bürgerrechte dazu, dies zu tun. Und sie ist die Beschützerin der Menschenrechte. Deshalb schützt sie ihre Bürger:innen, sichert ihre Existenz und gibt jedem Menschen die gleiche Rechte. Alle Menschen sind vor dem Gesetz und dem Staat gleichgestellt.
Was die größte Schwäche der Demokratie ist? Wenn man sie nicht schützt und verteidigt, erlaubt sie es ihren Bürger:innen, sie auch wieder abzuwählen. Dabei wäre dieser Tausch immer ein schlechter, denn es bringt einen Verlust an Freiheit und Rechten, an Würde und Teilhabe mit sich.