Heute liest Du den achten Blogbeitrag aus der Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Bis zum Jahresende und darüber hinaus wird jeden Mittwoch ein neuer Beitrag auf unserer Webseite erscheinen. Im Mittelpunkt steht jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben.
Der achte Beitrag führt uns in das Jahr 2017: Hier beschäftigten wir uns insbesondere mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), Free Software und dem weiteren Kampf um die Freigabe des Hanfs.
Bedingungsloses Grundeinkommen – Von der Tournee zur Studie
Die Piratenpartei setzt sich für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei ebenfalls wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Nach Bonn, Eisenach und Oberhausen war die BGE17-Tournee am 06. Mai 2017 mit einer Veranstaltung zum BGE auch in unserer Mainmetropole Frankfurt zu Gast. Unter dem Motto “Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein Gewinn für Alle” wollten die Organisatoren der BGE17-Tournee die Diskussion über das Grundeinkommen in Deutschland präsent halten und diese Idee innerhalb der Bevölkerung mehrheitsfähig machen. 
Es wurden den Besucherinnen und Besuchern von der Piratenpartei und weiteren BGE-Initiativen umfangreiche und breitgefächerte Informationen angeboten. An den Infotischen und im Rahmen eines, World-Cafés genannten, Forums konnten die Gäste den BGE-Referierenden direkt Fragen stellen sowie Meinungen und Ansichten untereinander austauschen. Für uns war Sebastian Alscher bei der Tournee mit dabei. Er sagte, dass viele Errungenschaften unserer Gesellschaft, mit ihrer Kultur, Kreativität und Erfindungsreichtum, nur möglich waren, weil Menschen die Freiheit hatten, Neues auszuprobieren. Dies war ein Gewinn für Alle. Auch deshalb würde das Bedingungslosen Grundeinkommen eine große Chance für unser Land sein.
Auszug aus Sebastians Rede bei der Veranstaltung damals in Frankfurt:
“Wird darunter die Leistungsgerechtigkeit leiden? Nein – denn es steht den Menschen dann frei zu arbeiten. Und für diese Arbeit auch ein Einkommen über das Grundeinkommen hinaus zu erhalten. Die Motivation wird sich also nur noch danach richten, was man gerne macht und ob das daraus erzielte Einkommen nach eigenem Empfinden angemessen ist. Entscheidungskriterium wird nicht sein, ob ich existenziell gefährdet bin, wenn ich etwas nicht tue. […] Wir können uns entscheiden, das Rad zurück zu drehen, die technischen Entwicklungen versuchen zurückzudrängen, bis wir dort ankommen. Oder wir gehen weiter voran in eine Zukunft, die ohnehin unaufhaltsam ist. Und gestalten sie mit Optimismus.”
2020 haben wir zwar immer noch kein BGE für alle, dafür startet jedoch 2021 das “Pilotprojekt Grundeinkommen”. Hierbei geht es um die Forschungsfrage, wie ein Grundeinkommen die Gesellschaft verändern wird. Hier werden 122 Menschen 3 Jahre bedingungslos zusätzlich 1.200 Euro pro Monat erhalten. Erfreulicherweise haben sich mehr als 2 Millionen Menschen für diese Studie beworben. [1]
Der “I love Free Software”-Tag
Der gemeinnützige Verein Free Software Foundation Europe beschreibt auf seiner Webseite auf anschauliche Weise, was darunter verstanden wird: Freie Software bietet den Nutzerinnen und Nutzern die vier grundlegenden Freiheiten “Verwenden, Verbreiten, Verstehen und Verbessern”. Ist nur eine dieser Komponenten nicht gegeben, gilt die entsprechende Software als unfrei bzw. proprietär. Mit Hilfe einer Softwarelizenz werden die vier Freiheiten garantiert. Hierfür müssen diese im Lizenztext enthalten sein. Die Verwendung freier Software bringt viele Vorteile mit sich. Beispielsweise können die Lizenzen beliebig weitergegeben und vervielfältigt werden, auch der Code darf wiederverwendet werden. Die Nutzung dient dem Gemeinwohl, da sie von jedem genutzt und verteilt werden kann, ebenso ist sie innovationsfördernd. [2] Da wir von diesem Konzept bis heute überzeugt sind, haben wir den alljährlichen “I love Free Software”-Tag am 14. Februar 2017 gebührend gefeiert.
Global Marihuana March: Gebt das Hanf frei! 2.0
Auch 2017 waren wir wieder beim Global Marihuana March vertreten. Dieses Mal hielt Pawel Borodan eine Rede und sprach darüber, dass wir einen wichtigen Erfolg zu verbuchen hatten: Die Teillegalisierung von Cannabis im medizinischen Bereich. Patientinnen und Patienten, die vorher nur mit aufwändigen Ausnahmegenehmigungen und teilweise langwierigen Prozessen vor Gericht einen Zugang zu Hanf erhielten, brauchen nun – zumindest in der Theorie – nur ein Rezept. Noch immer fühlen sich politische Entscheidungsträger offensichtlich nicht wohl, wenn sie mit Cannabis zu tun haben. Zu lange haben sie hartleibig am Krieg gegen die Drogen, wie sie es nennen, festgehalten.
Auszug aus Pawels Rede:
“Schauen wir uns einmal an, wie mit den legalen Rauschmitteln Tabak und Alkohol in der Prävention verfahren wird. Beide werden bereits im Schulunterricht thematisiert und dies zunehmend entspannter. Nicht weil sie plötzlich gesünder wären, sondern weil sich die Erkenntnis durchsetzt, dass der erhobene Zeigefinger und Verbote häufig die beste Werbung sind. Der Erfolg: mittlerweile haben drei Viertel aller Jugendlichen noch nie geraucht. Und beim Alkohol verweise ich auf die derzeit laufende Kampagne: Kenn Dein Limit! Es wird hier eben nicht verboten, sondern zwischen risikoarmen und risikoreichem Verhalten im Umgang mit Alkohol unterschieden. Das wünsche ich mir auch für Hanf.
Ihr seht also, es gibt noch viel zu tun: wir müssen weiter Menschen überzeugen, dass eine Zukunft mit Hanf besser ist als eine ohne. Es gilt weiter, den Politikwechsel voranzutreiben – wir PIRATEN stellen uns schon seit langem uneingeschränkt an die Seite derer, die sagen: Gebt das Hanf frei!”
Auch unser Stadtverordneter Herbert Förster hielt 2017 eine Rede zum Thema Cannabis[3] in der Stadtverordnetenversammlung. Über einen weiteren kleinen internationalen Teilerfolg informierte der Deutsche Hanfverband am 4. Dezember 2020. Demnach zählt, gemäß den Vereinten Nationen, Cannabis nun nicht mehr mit, zu den am gefährlichsten eingestuften Drogen und die medizinische Wirksamkeit wird dadurch anerkannt. Dies ändert jedoch nach wie vor nichts an dem Beschluss, dass Cannabis als Genussmittel verboten ist.[4]
“Die Entscheidung der Vereinten Nationen, Cannabis als weniger gefährlich einzustufen, hat in Deutschland und anderen Ländern nicht wirklich eine praktische Relevanz, da gerade im medizinischen Bereich die Teillegalisierung bereits stattgefunden hat. Jedoch sollte es ein Zeichen für unsere Politikerinnen und Politiker sein, in der Freigabe von Hanf den nächsten Schritt zu gehen! Auch beim BGE bin ich der Meinung, dass diese Studie längst überfällig ist, da die PIRATEN dieses Thema schon seit so vielen Jahren in die breite Bevölkerung tragen, um auf die daraus entstehende Chance für die Gesellschaft aufmerksam zu machen.”
Sebastian Alscher, Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes für die Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 3 für die Frankfurter Kommunalwahl 2021
Heute liest Du den achten Blogbeitrag aus der Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Bis zum Jahresende und darüber hinaus wird jeden Mittwoch ein neuer Beitrag auf unserer Webseite erscheinen. Im Mittelpunkt steht jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben.
Der achte Beitrag führt uns in das Jahr 2017: Hier beschäftigten wir uns insbesondere mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), Free Software und dem weiteren Kampf um die Freigabe des Hanfs.
Bedingungsloses Grundeinkommen – Von der Tournee zur Studie
Die Piratenpartei setzt sich für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei ebenfalls wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Nach Bonn, Eisenach und Oberhausen war die BGE17-Tournee am 06. Mai 2017 mit einer Veranstaltung zum BGE auch in unserer Mainmetropole Frankfurt zu Gast. Unter dem Motto “Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein Gewinn für Alle” wollten die Organisatoren der BGE17-Tournee die Diskussion über das Grundeinkommen in Deutschland präsent halten und diese Idee innerhalb der Bevölkerung mehrheitsfähig machen.
Es wurden den Besucherinnen und Besuchern von der Piratenpartei und weiteren BGE-Initiativen umfangreiche und breitgefächerte Informationen angeboten. An den Infotischen und im Rahmen eines, World-Cafés genannten, Forums konnten die Gäste den BGE-Referierenden direkt Fragen stellen sowie Meinungen und Ansichten untereinander austauschen. Für uns war Sebastian Alscher bei der Tournee mit dabei. Er sagte, dass viele Errungenschaften unserer Gesellschaft, mit ihrer Kultur, Kreativität und Erfindungsreichtum, nur möglich waren, weil Menschen die Freiheit hatten, Neues auszuprobieren. Dies war ein Gewinn für Alle. Auch deshalb würde das Bedingungslosen Grundeinkommen eine große Chance für unser Land sein.
Auszug aus Sebastians Rede bei der Veranstaltung damals in Frankfurt:
“Wird darunter die Leistungsgerechtigkeit leiden? Nein – denn es steht den Menschen dann frei zu arbeiten. Und für diese Arbeit auch ein Einkommen über das Grundeinkommen hinaus zu erhalten. Die Motivation wird sich also nur noch danach richten, was man gerne macht und ob das daraus erzielte Einkommen nach eigenem Empfinden angemessen ist. Entscheidungskriterium wird nicht sein, ob ich existenziell gefährdet bin, wenn ich etwas nicht tue. […] Wir können uns entscheiden, das Rad zurück zu drehen, die technischen Entwicklungen versuchen zurückzudrängen, bis wir dort ankommen. Oder wir gehen weiter voran in eine Zukunft, die ohnehin unaufhaltsam ist. Und gestalten sie mit Optimismus.”
Der “I love Free Software”-Tag
Global Marihuana March: Gebt das Hanf frei! 2.0
Auszug aus Pawels Rede:
“Schauen wir uns einmal an, wie mit den legalen Rauschmitteln Tabak und Alkohol in der Prävention verfahren wird. Beide werden bereits im Schulunterricht thematisiert und dies zunehmend entspannter. Nicht weil sie plötzlich gesünder wären, sondern weil sich die Erkenntnis durchsetzt, dass der erhobene Zeigefinger und Verbote häufig die beste Werbung sind. Der Erfolg: mittlerweile haben drei Viertel aller Jugendlichen noch nie geraucht. Und beim Alkohol verweise ich auf die derzeit laufende Kampagne: Kenn Dein Limit! Es wird hier eben nicht verboten, sondern zwischen risikoarmen und risikoreichem Verhalten im Umgang mit Alkohol unterschieden. Das wünsche ich mir auch für Hanf.
Ihr seht also, es gibt noch viel zu tun: wir müssen weiter Menschen überzeugen, dass eine Zukunft mit Hanf besser ist als eine ohne. Es gilt weiter, den Politikwechsel voranzutreiben – wir PIRATEN stellen uns schon seit langem uneingeschränkt an die Seite derer, die sagen: Gebt das Hanf frei!”
Auch unser Stadtverordneter Herbert Förster hielt 2017 eine Rede zum Thema Cannabis[3] in der Stadtverordnetenversammlung. Über einen weiteren kleinen internationalen Teilerfolg informierte der Deutsche Hanfverband am 4. Dezember 2020. Demnach zählt, gemäß den Vereinten Nationen, Cannabis nun nicht mehr mit, zu den am gefährlichsten eingestuften Drogen und die medizinische Wirksamkeit wird dadurch anerkannt. Dies ändert jedoch nach wie vor nichts an dem Beschluss, dass Cannabis als Genussmittel verboten ist.[4]