Heute liest Du den zehnten Blogbeitrag aus der Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Bis zum Jahresende und darüber hinaus wird jeden Mittwoch ein neuer Beitrag auf unserer Webseite erscheinen. Im Mittelpunkt steht jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben.
Der zehnte Beitrag führt uns in das Jahr 2019: Hier bewegte uns natürlich, wie den Rest der Partei, zunächst die Wahl des Europäischen Parlaments. Umso größer war die Freude, dass wir auch für die nächsten 5 Jahre mit einem PIRATEN aus den eigenen Reihen in Brüssel vertreten sein würden: Dr. Patrick Breyer. Auf Kreisverbandsebene beschäftigten wir uns u.a. mit den Themen SaveYourInternet, dem 8. Mai – Tag der Befreiung, der IAA-Demo zur Verkehrswende und unserer Aktion “Bildung für alle”.
SaveYourInternet – Wir kämpfen bis zum Schluss!
Am 23. März forderten die PIRATEN Hessen, zusammen mit ihren Bündnispartnern, Verbraucherschützern und Kreativen dazu auf, für ein freies Internet auf die Straße zu gehen.
Über 200.000 Menschen haben in Europa gegen Uploadfilter demonstriert. Natürlich waren auch wir mit von der Partie. Sabrina Schleicher, Piratin aus Frankfurt, hielt eine Rede über das Netz und die Urheberrechtsreform aus Sicht eines Digital Natives vor über 10.000 Demonstrierenden.[1] Doch was war passiert? Am 13. Februar wurde der finale Entwurf der europäischen Urheberrechtsreform beschlossen. Diese Reform beinhaltete die bis jetzt schärfste Regelung zu den kritisierten Uploadfiltern und damit massive Eingriffe in das Internet, wie wir es kennen und nutzen. 
Uploadfilter sind Programme, die schon beim Hochladen deine Texte, Fotos oder Videos auf Urheberrechtsverstöße prüfen und ggf. blockieren. Diese sind fehleranfällig und haben darüber hinaus kaum eine Chance, Zitaten, Parodien oder Satire zu erkennen. Dein Beitrag erscheint vielleicht gar nicht! Die Richtlinie musste Ende März noch vom Europaparlament abgesegnet werden. Jeder Mensch, der sich im Internet bewegt, war und ist nach wie vor von der Reform betroffen. Alle gewerblichen Seiten, die älter als 3 Jahre sind – auch wenn diese sich nur selbst finanzieren, wären dazu gezwungen, Deine Inhalte zu überprüfen. Für die meisten ist das unmöglich! Die Vielfalt im Netz würde verschwinden, wenige Große profitieren. Doch trotz all der nationalen und internationen Proteste, trotz über 5 Millionen Unterschriften und hunderttausenden Menschen auf der Straße, wurde die Urherberrechtsreform durch das Europäische Parlament gebracht. Ein Schlag ins Gesicht aller Internet-Nutzer und ein guter Grund für uns, den Widerstand gegen eine solche von Unkenntnis dominierte Gesetzgebung nicht aufzugeben.
08. Mai 2019 – Der Tag der Befreiung – “Wer nicht feiert, hat verloren!”
Am 8. Mai 1945 endete mit der Kapitulation der Nationalsozialisten und Nationalsozialistinnen der Zweite Weltkrieg in Europa. In vielen Ländern Europas wird diesem Datum in Form eines Gedenktages oder eines gesetzlichen Feiertages Rechnung getragen. In Deutschland ist dies bisher nicht der Fall. In Frankfurt begeht ein großes gesellschaftliches Bündnis diesen Tag zum wiederholten Mal unter dem Motto „Tag der Befreiung – Wer nicht feiert, hat verloren!“ als Fest der Verständigung, gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass. 
Gemeinsam mit dem Schirmherren, Oberbürgermeister Peter Feldmann, setzen wir uns bis heute dafür ein, dass der 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag wird! Es darf nicht in Vergessenheit geraten, was zwischen 1933 und 1945 passiert ist. Gerade in einer Zeit, in der nur noch wenige Zeitzeuginnen und Zeitzeugen leben, um der Nachwelt von den Gräueln und Schrecken des Zweiten Weltkriegs persönlich zu berichten. Vor über 70 Jahren wurden nicht nur die Überlebenden des Naziterrors befreit. Was unserer gesamten Gesellschaft bis heute bleibt, ist unsere individuelle Freiheit und die große Dankbarkeit gegenüber den Ländern, welche den Nationalsozialismus besiegt haben. Auch gebührt Dank und Respekt all jenen, die im Dritten Reich und in den von Deutschland besetzten Ländern Widerstand gegen die Schreckensherrschaft leisteten. Wir dürfen nicht müde werden, an sie zu erinnern. Aus diesem Grund waren wir auch in 2019 Bündnispartner und werden uns auch weiterhin für dieses Thema einsetzen.
IAA-Demo – Gemeinsam aussteigen
Die Klimakrise und in diesem Zusammenhang die Verkehrswende, sind keine neuen Themen. Denn die Klimakrise ist da und für jeden präsent (wenn sie auch nicht jeder wahrhaben will). Die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) war jedoch in diesem Jahr der Aufhänger, einmal mehr auf das Thema aufmerksam zu machen und zu sensibilisieren.
Als Teil des Bündnisses schlossen wir uns am 14. September der Demo und Fahrrad-Sternfahrt an. Erstmals in der Geschichte der IAA kam es zu umfangreichen Protesten. Unter dem Motto “Wir sind 25.000 – Für wirksamen Klimaschutz und die Verkehrswende!” zogen wir mit unserer Fußgruppe mit vielen Menschen durch die Frankfurter Innenstadt. Zuvor wurde unter dem Hashtag #aussteigen bundesweit zur Teilnahme aufgerufen.[2] Verstärkt wurde unser Team erfreulicherweise von den Mainzer PIRATEN! Danke dafür! Die Demo endete vor den Toren der IAA am Messegelände, dort warteten schon andere PIRATEN an unserem Infostand. Die Themen Klimaschutz und Verkehrswende spielen nach wie vor eine große Rolle bei unserer politischen Arbeit, deshalb sind es auch zwei elementare Punkte in unserem Programm für die Kommunalwahl 2021.
Aktion Bildung für alle – Eine Geste für Dich
Egal ob Drama, Thriller, Komödie oder Weltliteratur, es spielt erstmal keine Rolle, was Du liest, Hauptsache Du liest! Wir PIRATEN finden, dass jeder ein Recht auf Bildung hat, stammt das Wort doch von dem altdeutschen Wort “bildunga” ab und bedeutet so viel wie Schöpfung.[3] Das heißt, mit jedem neuen Text und jedem Artikel, den Du liest und jedem Buch, das Du aufschlägst, entsteht in Deinem Kopf für Dich etwas Neues. Du gehst in Deiner Fantasie auf Reisen oder bildest Dich und vertiefst Dein Wissen oder beides zusammen. Deine Gedanken sind frei darin, womit sie sich beschäftigen und nur Du bestimmst, mit wem Du sie teilen möchtest. PIRATEN stehen für “Freiheit. Würde. Teilhabe.” und daraus entsteht unsere Forderung nach “Bildung für alle”, bedeutet sie doch, jedem Menschen die Teilhabe an Wissen und damit freien Zugang zu Bildung zu gewähren. Das Thema Bildung findet sich auch in unserem Grundsatzprogramm wieder: “Bildung soll von Geburt bis zum Tod ein Grundrecht sein.
Ohne Diskriminierung müssen alle Menschen ein Recht auf Teilhabe an Bildung haben.”[4] Dies bedeutet für uns auch, dass jeder das gleiche Recht und die gleiche Freiheit besitzt, sich bilden zu können. Wir glauben, dass jeder sich über ein Geschenk freut und deshalb verschenkten wir bei unserer Aktion “Bildung für alle” ganz viele Bücher (diese Aktion starteten wir erstmalig im Jahr 2014). Für Klein und Groß, von historischen Romanen bis zu Science Fiction-Geschichten war alles dabei. Diese Mahnwache fand am 7. Dezember am Brockhaus-Brunnen auf der Zeil statt. Wenn wir die Pandemie überstanden haben, ist es bestimmt wieder Zeit für unsere “Bildung für alle”-Aktion.
“Von Anfang an setze ich mich für den Kampf um die Freiheit des Internets ein. Dass die Urheberrechtsreform durch das Parlament gewunken wurde, mag ein Rückschlag gewesen sein, doch das wird uns nicht aufhalten, uns weiter dagegen einzusetzen. Von daher war es für mich eine logische Konsequenz, mich bei den PIRATEN zu engagieren. Auch Klimaschutz, Verkehrswende und Bildung zeigen einmal mehr, wie wichtig diese Themen für unsere Gesellschaft sind. Wir sollten sie gemeinsam gestalten. Für Freiheit, Würde und Teilhabe.”
Thomas Knebl, Vorstand von SaveTheInternet[5] und Kandidat auf Listenplatz 7 der PIRATEN für die Frankfurter Kommunalwahl 2021
Heute liest Du den zehnten Blogbeitrag aus der Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Bis zum Jahresende und darüber hinaus wird jeden Mittwoch ein neuer Beitrag auf unserer Webseite erscheinen. Im Mittelpunkt steht jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben.
Der zehnte Beitrag führt uns in das Jahr 2019: Hier bewegte uns natürlich, wie den Rest der Partei, zunächst die Wahl des Europäischen Parlaments. Umso größer war die Freude, dass wir auch für die nächsten 5 Jahre mit einem PIRATEN aus den eigenen Reihen in Brüssel vertreten sein würden: Dr. Patrick Breyer. Auf Kreisverbandsebene beschäftigten wir uns u.a. mit den Themen SaveYourInternet, dem 8. Mai – Tag der Befreiung, der IAA-Demo zur Verkehrswende und unserer Aktion “Bildung für alle”.
SaveYourInternet – Wir kämpfen bis zum Schluss!
Am 23. März forderten die PIRATEN Hessen, zusammen mit ihren Bündnispartnern, Verbraucherschützern und Kreativen dazu auf, für ein freies Internet auf die Straße zu gehen.
Über 200.000 Menschen haben in Europa gegen Uploadfilter demonstriert. Natürlich waren auch wir mit von der Partie. Sabrina Schleicher, Piratin aus Frankfurt, hielt eine Rede über das Netz und die Urheberrechtsreform aus Sicht eines Digital Natives vor über 10.000 Demonstrierenden.[1] Doch was war passiert? Am 13. Februar wurde der finale Entwurf der europäischen Urheberrechtsreform beschlossen. Diese Reform beinhaltete die bis jetzt schärfste Regelung zu den kritisierten Uploadfiltern und damit massive Eingriffe in das Internet, wie wir es kennen und nutzen. 
Uploadfilter sind Programme, die schon beim Hochladen deine Texte, Fotos oder Videos auf Urheberrechtsverstöße prüfen und ggf. blockieren. Diese sind fehleranfällig und haben darüber hinaus kaum eine Chance, Zitaten, Parodien oder Satire zu erkennen. Dein Beitrag erscheint vielleicht gar nicht! Die Richtlinie musste Ende März noch vom Europaparlament abgesegnet werden. Jeder Mensch, der sich im Internet bewegt, war und ist nach wie vor von der Reform betroffen. Alle gewerblichen Seiten, die älter als 3 Jahre sind – auch wenn diese sich nur selbst finanzieren, wären dazu gezwungen, Deine Inhalte zu überprüfen. Für die meisten ist das unmöglich! Die Vielfalt im Netz würde verschwinden, wenige Große profitieren. Doch trotz all der nationalen und internationen Proteste, trotz über 5 Millionen Unterschriften und hunderttausenden Menschen auf der Straße, wurde die Urherberrechtsreform durch das Europäische Parlament gebracht. Ein Schlag ins Gesicht aller Internet-Nutzer und ein guter Grund für uns, den Widerstand gegen eine solche von Unkenntnis dominierte Gesetzgebung nicht aufzugeben.
08. Mai 2019 – Der Tag der Befreiung – “Wer nicht feiert, hat verloren!”
Am 8. Mai 1945 endete mit der Kapitulation der Nationalsozialisten und Nationalsozialistinnen der Zweite Weltkrieg in Europa. In vielen Ländern Europas wird diesem Datum in Form eines Gedenktages oder eines gesetzlichen Feiertages Rechnung getragen. In Deutschland ist dies bisher nicht der Fall. In Frankfurt begeht ein großes gesellschaftliches Bündnis diesen Tag zum wiederholten Mal unter dem Motto „Tag der Befreiung – Wer nicht feiert, hat verloren!“ als Fest der Verständigung, gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass.
Gemeinsam mit dem Schirmherren, Oberbürgermeister Peter Feldmann, setzen wir uns bis heute dafür ein, dass der 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag wird! Es darf nicht in Vergessenheit geraten, was zwischen 1933 und 1945 passiert ist. Gerade in einer Zeit, in der nur noch wenige Zeitzeuginnen und Zeitzeugen leben, um der Nachwelt von den Gräueln und Schrecken des Zweiten Weltkriegs persönlich zu berichten. Vor über 70 Jahren wurden nicht nur die Überlebenden des Naziterrors befreit. Was unserer gesamten Gesellschaft bis heute bleibt, ist unsere individuelle Freiheit und die große Dankbarkeit gegenüber den Ländern, welche den Nationalsozialismus besiegt haben. Auch gebührt Dank und Respekt all jenen, die im Dritten Reich und in den von Deutschland besetzten Ländern Widerstand gegen die Schreckensherrschaft leisteten. Wir dürfen nicht müde werden, an sie zu erinnern. Aus diesem Grund waren wir auch in 2019 Bündnispartner und werden uns auch weiterhin für dieses Thema einsetzen.
IAA-Demo – Gemeinsam aussteigen
Die Klimakrise und in diesem Zusammenhang die Verkehrswende, sind keine neuen Themen. Denn die Klimakrise ist da und für jeden präsent (wenn sie auch nicht jeder wahrhaben will). Die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) war jedoch in diesem Jahr der Aufhänger, einmal mehr auf das Thema aufmerksam zu machen und zu sensibilisieren.
Als Teil des Bündnisses schlossen wir uns am 14. September der Demo und Fahrrad-Sternfahrt an. Erstmals in der Geschichte der IAA kam es zu umfangreichen Protesten. Unter dem Motto “Wir sind 25.000 – Für wirksamen Klimaschutz und die Verkehrswende!” zogen wir mit unserer Fußgruppe mit vielen Menschen durch die Frankfurter Innenstadt. Zuvor wurde unter dem Hashtag #aussteigen bundesweit zur Teilnahme aufgerufen.[2] Verstärkt wurde unser Team erfreulicherweise von den Mainzer PIRATEN! Danke dafür! Die Demo endete vor den Toren der IAA am Messegelände, dort warteten schon andere PIRATEN an unserem Infostand. Die Themen Klimaschutz und Verkehrswende spielen nach wie vor eine große Rolle bei unserer politischen Arbeit, deshalb sind es auch zwei elementare Punkte in unserem Programm für die Kommunalwahl 2021.
Aktion Bildung für alle – Eine Geste für Dich
Egal ob Drama, Thriller, Komödie oder Weltliteratur, es spielt erstmal keine Rolle, was Du liest, Hauptsache Du liest! Wir PIRATEN finden, dass jeder ein Recht auf Bildung hat, stammt das Wort doch von dem altdeutschen Wort “bildunga” ab und bedeutet so viel wie Schöpfung.[3] Das heißt, mit jedem neuen Text und jedem Artikel, den Du liest und jedem Buch, das Du aufschlägst, entsteht in Deinem Kopf für Dich etwas Neues. Du gehst in Deiner Fantasie auf Reisen oder bildest Dich und vertiefst Dein Wissen oder beides zusammen. Deine Gedanken sind frei darin, womit sie sich beschäftigen und nur Du bestimmst, mit wem Du sie teilen möchtest. PIRATEN stehen für “Freiheit. Würde. Teilhabe.” und daraus entsteht unsere Forderung nach “Bildung für alle”, bedeutet sie doch, jedem Menschen die Teilhabe an Wissen und damit freien Zugang zu Bildung zu gewähren. Das Thema Bildung findet sich auch in unserem Grundsatzprogramm wieder: “Bildung soll von Geburt bis zum Tod ein Grundrecht sein.
Ohne Diskriminierung müssen alle Menschen ein Recht auf Teilhabe an Bildung haben.”[4] Dies bedeutet für uns auch, dass jeder das gleiche Recht und die gleiche Freiheit besitzt, sich bilden zu können. Wir glauben, dass jeder sich über ein Geschenk freut und deshalb verschenkten wir bei unserer Aktion “Bildung für alle” ganz viele Bücher (diese Aktion starteten wir erstmalig im Jahr 2014). Für Klein und Groß, von historischen Romanen bis zu Science Fiction-Geschichten war alles dabei. Diese Mahnwache fand am 7. Dezember am Brockhaus-Brunnen auf der Zeil statt. Wenn wir die Pandemie überstanden haben, ist es bestimmt wieder Zeit für unsere “Bildung für alle”-Aktion.