Heute liest Du den letzten Blogbeitrag aus der Blogbeitragsreihe zur Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Im Mittelpunkt stand jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben. Nun möchten wir die Gelegenheit nutzen, Dir mit diesem Blogbeitrag einen Ausblick auf unsere politische Arbeit im Jahr 2021 zu geben.
Das neue Jahr ist noch keine Woche alt, doch unsere Arbeit setzt sich ohne Unterbrechung fort, denn die kommenden zweieinhalb Monate werden für uns sehr entscheidend sein, da am 14. März 2021 die Frankfurter Kommunalwahl stattfindet. In den letzten Blogbeiträgen haben wir immer wieder erwähnt, wenn es zu einem vergangenen Thema einen aktuellen Bezug in unserem Wahlprogramm gibt, um zu zeigen, dass viele Themen nichts an ihrer Aktualität verloren haben. Deshalb werden wir in diesem Blogbeitrag darauf eingehen, inwiefern die Themen, die unser Kommunalwahlprogramm beinhaltet, ihre Wurzeln im Grundsatzprogramm[1] der Piratenpartei Deutschland haben. Unser vollständiges und detailliertes Kommunalwahlprogramm kannst Du Dir auf unserer Webseite anschauen.[2] Natürlich wird 2021 für uns nicht nur aus der Kommunalwahl bestehen, wir geben die Hoffnung nicht auf, dass wir im Sommer wieder an Veranstaltungen wie dem Frankfurter Christopher Street Day und der Parade der Vielfalt teilnehmen können. Ansonsten findest Du auch immer alle aktuellen Veröffentlichungen auf unserer Webseite.
Teilhabe am digitalen Leben – Digitales Frankfurt
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Der Wandel zur digitalen Gesellschaft stellt einen enormen Entwicklungssprung dar. Sie wirkt sich massiv auf unser soziales Leben, politische Prozesse und unser wirtschaftliches Handeln aus. Freie Kommunikation wirkt wie ein Katalysator für die Weiterentwicklung der Gesellschaft und legt mit den neuen digitalen Technologien bisher ungeahnte Potenziale frei.”
Nicht erst die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie viel Nachholbedarf die Stadt Frankfurt im Bereich der Digitalisierung hat. Deshalb haben wir dieses wichtige und aktuelle Thema in unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2021 unter “Digitales Frankfurt” aufgenommen. Wir forden u.a. die Etablierung von Digitalisierungsbeauftragen, um den Prozess der Digitalisierung effizient zu gestalten und zügig umzusetzen. Ebenso geht es darum, Digitalisierung als Chance für eine diskriminierungsfreie Stadt zu begreifen, in dem maximaler Zugang zu Wissen und Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sind. Digitalisierung für Frankfurt ist aber auch noch so viel mehr für uns: Smarte Parkbänke, freies Netz mit Freifunk und die Schaffung eines unabhängigen Datenschutzbüros etc.
Transparenz im Staatswesen – Transparentes Frankfurt statt gläserner Frankfurterinnen und Frankfurter
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Verwaltung und Politik müssen endlich auch in der Hinsicht ihrer Transparenz gegenüber dem Bürger ihren Dienstleistungscharakter anerkennen und sich grundlegend darauf ausrichten, einen Informationszugang für die Bürger effizient, komfortabel und mit niedrigen Kosten zu ermöglichen.”
Das Thema Transparenz wird, insbesondere im öffentlichen Bereich, gerne etwas stiefmütterlich behandelt. Dies wiederum führt leider dazu, dass Bürgerinnen und Bürger nicht vollumfassend über die Prozesse der öffentlichen Verwaltung informiert sind. Diesen Missstand gilt es zu beseitigen. Hierfür benötigen wir eine dauerhafte Transparenz- und Informationssatzung, die vor allem zeitnah entwickelt und umgesetzt werden muss. Ein weiterer oder sogar der erste Schritt zu mehr Transparenz wäre, dass endlich alle öffentlichen Sitzungen kommunaler Gremien als Videostream in Echtzeit übertragen werden. Dies erhöht nicht nur die Transparenz, sondern hat den positiven Nebeneffekt, dass die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere während der Pandemie, eine Möglichkeit haben, mitzuwirken und sich zu beteiligen.
Umwelt und Verbraucherschutz – Klimaschutz in Frankfurt – Globale Verantwortung vor Ort
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Wir wollen eine gesunde und natürliche Umwelt erhalten. Dies bedeutet die Minimierung von schädlichen Einflüssen auf unsere Umwelt, sowie den Schutz und die Wiederherstellung von Naturräumen. […] Wir wollen einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen. Dafür müssen Rohstoffe in geschlossenen und möglichst lokalen Kreisläufen genutzt werden.”
Klimaschutz und Umweltschutz, zwei Begriffe die unsere Gesellschaft in den letzten Jahren mehr denn je bewegt haben. Wir sind in der globalen Klimakrise angekommen. Dabei können wir alle etwas tun, um unseren Teil zum Klima- und Umweltschutz beizutragen. Jede und jeder Einzelne, indem wir mehr Rad als Auto fahren, indem wir Plastikabfall reduzieren etc. und so unseren ökologischen Fußabdruck reduzieren. Doch auch die Stadt Frankfurt kann einen großen Teil zu einem lebenswerten Klima und einem guten Umweltschutz beitragen. Der erste Schritt ist die Klimaneutralität bis 2030. Für ein besseres Stadtklima sollen bei Neu- und Ersatzpflanzungen auch auf Baumarten zurückgeriffen werden, die hitzebeständig sind und mit weniger Niederschlag gut zurechtkommen. Hier haben wir noch viel mehr Ideen, die alle in unserem Wahlprogramm aufgeführt sind.
Verkehr – Mobiles Frankfurt
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Die Piratenpartei befürwortet eine fahrscheinfreie Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für alle Bürger als sinnvollen Beitrag zur Verkehrswende. Der ÖPNV soll staatlich finanziert sein und solidarisch von allen Bürgern getragen werden.”
Mobilität, ein Wort, hinter dem so viel mehr steckt. Denn Mobilität ist Lebensqualität, für jeden Menschen, unabhängig vom Einkommen. Mobilität bedeutet natürlich auch einen barrierefreien Ausbau des öffentlichen Verkehrsraumes. Und, was wir seit Jahren fordern, ist der fahrscheinfreie ÖPNV. Es gibt Städte und Länder, die dieses Konzept bereits erfolgreich umgesetzt haben. Auch hier sollte die Stadt Frankfurt über zukunftsweisende Lösungen nachdenken. Für ein mobiles Frankfurt bedarf es der Bekennung zur Verkehrswende, mehr verkehrsberuhigte Zonen, aber auch eine sinnvolle Stadtplanung im Kontext von autofreien Stadtteilen.
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe – Wohnen in Frankfurt
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Die Piratenpartei will, dass jeder seine wirtschaftlichen und sozialen Potenziale frei entfalten kann. Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Wohlstand.”
Das Thema “Bezahlbarer Wohnraum” in unserer Rhein-Main-Metropole zieht sich die letzten Jahre wie ein roter Faden durch die Kommunalpolitik. Ziemlich erfolglos, muss man attestieren. Auch hier gibt es nach wie vor noch viel Nachhol- bzw. Verbesserungsbedarf. Was nützt es uns, wenn in Frankfurt die Arbeitsplätze sind, es aber fast unmöglich ist, bezahlbaren Wohnraum innerhalb der Stadt zu finden und deswegen enorme Pendelstrecken in Kauf genommen werden müssen? Das ist weder im Sinne des Umweltschutzes noch im Sinne der Beschäftigten in Frankfurt. Doch das Thema ist komplexer, eine integrative Stadtplanung und eine dauerhafte Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus sind ebenfalls wichtige Bestandteile davon. Es muss eine Lösung für lebenswertes Wohnen in Frankfurt gefunden werden – jetzt!
Neue Drogenpolitik – Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotenzials. Die derzeitige nicht faktenbasierte Bevormundung Erwachsener beim verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln widerspricht der Grundüberzeugung der PIRATEN und unserem Verständnis einer mündigen Gesellschaft.”
Die Drogenpolitik ist von jeher ein Bestandteil unserer politischen Arbeit. Hier hat sich in den letzten Jahren zwar einiges positiv entwickelt, jedoch ist noch ein weiter Weg zu gehen. Der erste Schritt soll, unserer Meinung nach, bereits in der Jugendarbeit in Frankfurt passieren, und zwar über eine frühestmögliche, kompetente und nicht verurteilende Aufklärung zur erfolgreichen Suchtprävention. Zusätzlich fordern wir Modellprojekte, die sich mit der legalen Cannabis-Abgabe beschäftigen, denn Prohibition ist nicht die Lösung.
Bildung und Forschung – Bildung und Kultur in Frankfurt
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Bildung soll von Geburt bis zum Tod ein Grundrecht sein. Ohne Diskriminierung müssen alle Menschen ein Recht auf Teilhabe an Bildung haben. […] Medienbildung und informatische Kompetenzen sind im digitalen Zeitalter zunehmend Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Alle Bildungsinstitutionen müssen entsprechende Bildungsangebote zur Verfügung stellen. Infrastruktur ist Grundlage für die Wahrnehmung des Rechts auf Bildung im Digitalen Zeitalter. Lernorte sollen flächendeckend mit der notwendigen Infrastruktur ausgestattet werden. Dazu gehört die passende Hardware und ein Breitband-Anschluss an das Internet.”
Selten hat ein Thema gleichzeitig die Politik und die Gesellschaft so sehr bewegt und polarisiert, wie das Thema Bildung im Pandemiejahr 2020. Defizite, die vorher nur wenigen aufgefallen waren, wurden im letzten Jahr gnadenlos zu Tage gefördert. Umso wichtiger ist es nun, gezielt die Schulen und Bildungseinrichtungen digital gut aufzustellen, so dass alle ihr Recht auf Bildung erfolgreich wahrnehmen können. Hierfür müssen nicht nur die Institutionen besser ausgestattet werden, es müssen auch bessere Ausbildungsmöglichkeiten und eine bessere Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern durchgesetzt werden. In unserem Wahlprogramm haben wir noch weitere Lösungsansätze aufgeführt, weil uns das Thema, wie alle anderen in diesem Beitrag erwähnten Themen, am Herzen liegt.
Es ist “Dein Frankfurt. Deine Zukunft.” – Gemeinsam können wir unsere Stadt in die Zukunft führen.
“2021 – ein Jahr in das wir unsere Hoffnung stecken. Darauf, dass wir die Pandemie in den Griff bekommen und unsere Sozialkontakte wieder Angesicht zu Angesicht aufleben lassen können. Für uns aber auch die Hoffnung, dass wir die Frankfurterinnen und Frankfurter mit unserem Kommunalwahlprogramm überzeugen, uns bei der Wahl am 14. März 2021 ihre Stimme zu geben. Wir wollen auch weiterhin daran arbeiten, Frankfurt zu einer noch lebenswerteren Stadt zu machen. PIRATEN im Römer bedeuten Freiheit, Würde und Teilhabe für jede Bürgerin und jeden Bürger von Frankfurt.”
Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei
Heute liest Du den letzten Blogbeitrag aus der Blogbeitragsreihe zur Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Im Mittelpunkt stand jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben. Nun möchten wir die Gelegenheit nutzen, Dir mit diesem Blogbeitrag einen Ausblick auf unsere politische Arbeit im Jahr 2021 zu geben.
Das neue Jahr ist noch keine Woche alt, doch unsere Arbeit setzt sich ohne Unterbrechung fort, denn die kommenden zweieinhalb Monate werden für uns sehr entscheidend sein, da am 14. März 2021 die Frankfurter Kommunalwahl stattfindet. In den letzten Blogbeiträgen haben wir immer wieder erwähnt, wenn es zu einem vergangenen Thema einen aktuellen Bezug in unserem Wahlprogramm gibt, um zu zeigen, dass viele Themen nichts an ihrer Aktualität verloren haben. Deshalb werden wir in diesem Blogbeitrag darauf eingehen, inwiefern die Themen, die unser Kommunalwahlprogramm beinhaltet, ihre Wurzeln im Grundsatzprogramm[1] der Piratenpartei Deutschland haben. Unser vollständiges und detailliertes Kommunalwahlprogramm kannst Du Dir auf unserer Webseite anschauen.[2] Natürlich wird 2021 für uns nicht nur aus der Kommunalwahl bestehen, wir geben die Hoffnung nicht auf, dass wir im Sommer wieder an Veranstaltungen wie dem Frankfurter Christopher Street Day und der Parade der Vielfalt teilnehmen können. Ansonsten findest Du auch immer alle aktuellen Veröffentlichungen auf unserer Webseite.
Teilhabe am digitalen Leben – Digitales Frankfurt
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Der Wandel zur digitalen Gesellschaft stellt einen enormen Entwicklungssprung dar. Sie wirkt sich massiv auf unser soziales Leben, politische Prozesse und unser wirtschaftliches Handeln aus. Freie Kommunikation wirkt wie ein Katalysator für die Weiterentwicklung der Gesellschaft und legt mit den neuen digitalen Technologien bisher ungeahnte Potenziale frei.”
Nicht erst die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie viel Nachholbedarf die Stadt Frankfurt im Bereich der Digitalisierung hat. Deshalb haben wir dieses wichtige und aktuelle Thema in unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2021 unter “Digitales Frankfurt” aufgenommen. Wir forden u.a. die Etablierung von Digitalisierungsbeauftragen, um den Prozess der Digitalisierung effizient zu gestalten und zügig umzusetzen. Ebenso geht es darum, Digitalisierung als Chance für eine diskriminierungsfreie Stadt zu begreifen, in dem maximaler Zugang zu Wissen und Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sind. Digitalisierung für Frankfurt ist aber auch noch so viel mehr für uns: Smarte Parkbänke, freies Netz mit Freifunk und die Schaffung eines unabhängigen Datenschutzbüros etc.
Transparenz im Staatswesen – Transparentes Frankfurt statt gläserner Frankfurterinnen und Frankfurter
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Verwaltung und Politik müssen endlich auch in der Hinsicht ihrer Transparenz gegenüber dem Bürger ihren Dienstleistungscharakter anerkennen und sich grundlegend darauf ausrichten, einen Informationszugang für die Bürger effizient, komfortabel und mit niedrigen Kosten zu ermöglichen.”
Das Thema Transparenz wird, insbesondere im öffentlichen Bereich, gerne etwas stiefmütterlich behandelt. Dies wiederum führt leider dazu, dass Bürgerinnen und Bürger nicht vollumfassend über die Prozesse der öffentlichen Verwaltung informiert sind. Diesen Missstand gilt es zu beseitigen. Hierfür benötigen wir eine dauerhafte Transparenz- und Informationssatzung, die vor allem zeitnah entwickelt und umgesetzt werden muss. Ein weiterer oder sogar der erste Schritt zu mehr Transparenz wäre, dass endlich alle öffentlichen Sitzungen kommunaler Gremien als Videostream in Echtzeit übertragen werden. Dies erhöht nicht nur die Transparenz, sondern hat den positiven Nebeneffekt, dass die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere während der Pandemie, eine Möglichkeit haben, mitzuwirken und sich zu beteiligen.
Umwelt und Verbraucherschutz – Klimaschutz in Frankfurt – Globale Verantwortung vor Ort
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Wir wollen eine gesunde und natürliche Umwelt erhalten. Dies bedeutet die Minimierung von schädlichen Einflüssen auf unsere Umwelt, sowie den Schutz und die Wiederherstellung von Naturräumen. […] Wir wollen einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen. Dafür müssen Rohstoffe in geschlossenen und möglichst lokalen Kreisläufen genutzt werden.”
Klimaschutz und Umweltschutz, zwei Begriffe die unsere Gesellschaft in den letzten Jahren mehr denn je bewegt haben. Wir sind in der globalen Klimakrise angekommen. Dabei können wir alle etwas tun, um unseren Teil zum Klima- und Umweltschutz beizutragen. Jede und jeder Einzelne, indem wir mehr Rad als Auto fahren, indem wir Plastikabfall reduzieren etc. und so unseren ökologischen Fußabdruck reduzieren. Doch auch die Stadt Frankfurt kann einen großen Teil zu einem lebenswerten Klima und einem guten Umweltschutz beitragen. Der erste Schritt ist die Klimaneutralität bis 2030. Für ein besseres Stadtklima sollen bei Neu- und Ersatzpflanzungen auch auf Baumarten zurückgeriffen werden, die hitzebeständig sind und mit weniger Niederschlag gut zurechtkommen. Hier haben wir noch viel mehr Ideen, die alle in unserem Wahlprogramm aufgeführt sind.
Verkehr – Mobiles Frankfurt
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Die Piratenpartei befürwortet eine fahrscheinfreie Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für alle Bürger als sinnvollen Beitrag zur Verkehrswende. Der ÖPNV soll staatlich finanziert sein und solidarisch von allen Bürgern getragen werden.”
Mobilität, ein Wort, hinter dem so viel mehr steckt. Denn Mobilität ist Lebensqualität, für jeden Menschen, unabhängig vom Einkommen. Mobilität bedeutet natürlich auch einen barrierefreien Ausbau des öffentlichen Verkehrsraumes. Und, was wir seit Jahren fordern, ist der fahrscheinfreie ÖPNV. Es gibt Städte und Länder, die dieses Konzept bereits erfolgreich umgesetzt haben. Auch hier sollte die Stadt Frankfurt über zukunftsweisende Lösungen nachdenken. Für ein mobiles Frankfurt bedarf es der Bekennung zur Verkehrswende, mehr verkehrsberuhigte Zonen, aber auch eine sinnvolle Stadtplanung im Kontext von autofreien Stadtteilen.
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe – Wohnen in Frankfurt
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Die Piratenpartei will, dass jeder seine wirtschaftlichen und sozialen Potenziale frei entfalten kann. Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Wohlstand.”
Das Thema “Bezahlbarer Wohnraum” in unserer Rhein-Main-Metropole zieht sich die letzten Jahre wie ein roter Faden durch die Kommunalpolitik. Ziemlich erfolglos, muss man attestieren. Auch hier gibt es nach wie vor noch viel Nachhol- bzw. Verbesserungsbedarf. Was nützt es uns, wenn in Frankfurt die Arbeitsplätze sind, es aber fast unmöglich ist, bezahlbaren Wohnraum innerhalb der Stadt zu finden und deswegen enorme Pendelstrecken in Kauf genommen werden müssen? Das ist weder im Sinne des Umweltschutzes noch im Sinne der Beschäftigten in Frankfurt. Doch das Thema ist komplexer, eine integrative Stadtplanung und eine dauerhafte Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus sind ebenfalls wichtige Bestandteile davon. Es muss eine Lösung für lebenswertes Wohnen in Frankfurt gefunden werden – jetzt!
Neue Drogenpolitik – Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotenzials. Die derzeitige nicht faktenbasierte Bevormundung Erwachsener beim verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln widerspricht der Grundüberzeugung der PIRATEN und unserem Verständnis einer mündigen Gesellschaft.”
Die Drogenpolitik ist von jeher ein Bestandteil unserer politischen Arbeit. Hier hat sich in den letzten Jahren zwar einiges positiv entwickelt, jedoch ist noch ein weiter Weg zu gehen. Der erste Schritt soll, unserer Meinung nach, bereits in der Jugendarbeit in Frankfurt passieren, und zwar über eine frühestmögliche, kompetente und nicht verurteilende Aufklärung zur erfolgreichen Suchtprävention. Zusätzlich fordern wir Modellprojekte, die sich mit der legalen Cannabis-Abgabe beschäftigen, denn Prohibition ist nicht die Lösung.
Bildung und Forschung – Bildung und Kultur in Frankfurt
Auszug aus dem Parteiprogramm: “Bildung soll von Geburt bis zum Tod ein Grundrecht sein. Ohne Diskriminierung müssen alle Menschen ein Recht auf Teilhabe an Bildung haben. […] Medienbildung und informatische Kompetenzen sind im digitalen Zeitalter zunehmend Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Alle Bildungsinstitutionen müssen entsprechende Bildungsangebote zur Verfügung stellen. Infrastruktur ist Grundlage für die Wahrnehmung des Rechts auf Bildung im Digitalen Zeitalter. Lernorte sollen flächendeckend mit der notwendigen Infrastruktur ausgestattet werden. Dazu gehört die passende Hardware und ein Breitband-Anschluss an das Internet.”
Selten hat ein Thema gleichzeitig die Politik und die Gesellschaft so sehr bewegt und polarisiert, wie das Thema Bildung im Pandemiejahr 2020. Defizite, die vorher nur wenigen aufgefallen waren, wurden im letzten Jahr gnadenlos zu Tage gefördert. Umso wichtiger ist es nun, gezielt die Schulen und Bildungseinrichtungen digital gut aufzustellen, so dass alle ihr Recht auf Bildung erfolgreich wahrnehmen können. Hierfür müssen nicht nur die Institutionen besser ausgestattet werden, es müssen auch bessere Ausbildungsmöglichkeiten und eine bessere Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern durchgesetzt werden. In unserem Wahlprogramm haben wir noch weitere Lösungsansätze aufgeführt, weil uns das Thema, wie alle anderen in diesem Beitrag erwähnten Themen, am Herzen liegt.
Es ist “Dein Frankfurt. Deine Zukunft.” – Gemeinsam können wir unsere Stadt in die Zukunft führen.