Kommunalpolitik

Das Konzept „BAHNHOFSVIERTEL – Tor zur Stadt“ – Eine Vision nimmt Formen an

Am Dienstag, 23.02.2021 tagte der Verkehrsausschuss das letzte Mal vor der anstehenden Kommunalwahl. Für die DIE FRAKTION (Zusammenschluss von Piratenpartei, Die PARTEI und Freie Wähler) ein wichtiger Tag kurz vor Ende der Amtszeit, da über das vorgelegte Verkehrskonzept für das Bahnhofsviertel entschieden wurde. Ergebnis: Die Prüfung der Umsetzbarkeit des Verkehrskonzepts muss nun vom Magistrat vorgenommen […]

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Drogenpolitik, Mobilität, Pressemitteilungen, Unsere Themen
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Transparente Prozesse in der Frankfurter Stadtverwaltung – Du hast das Recht darauf zu wissen, was in Deiner Stadt passiert

Transparenz schafft Vertrauen. Wird dieses Vertrauen verspielt, ist es schnell entzogen und braucht umso länger, um wieder aufgebaut zu werden. Seit über einem Jahr zieht sich nun schon die aktuell prominenteste Korruptionsaffäre – die AWO-Affäre um Oberbürgermeister Peter Feldmann. Ende November 2019, als das erste Mal die Vorwürfe gegen ihn laut wurden, war schnell klar,

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Blog, Frankfurt
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Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre

Das aktuell prominenteste Beispiel für Intransparenz in der Stadtpolitik ist die immer noch andauernde AWO-Affäre um Oberbürgermeister Peter Feldmann. Für einige Parteien, die für die Stadtverordnetenversammlung antreten, ist ihre Aufklärung sogar ein Wahlkampfthema für die Kommunalwahl geworden. Die Piratenpartei setzt sich seit ihrer Gründung konsequent für mehr Transparenz im öffentlichen und staatlichen Bereich ein und

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Pressemitteilungen
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Klimaschutz in Frankfurt – Unsere globale Verantwortung vor Ort

„Jeder Lebensraum ist kostbar. Auch die wenigen Quadratmeter zwischen dem Fußweg und Ihrer Haustür können für ein kleines Wesen seine ganze Welt sein, in dem es Blüten, Schatten, Schutz und Früchte findet.“ Gerhard Wacha, Bio-Hof Jeebel Im November 2019 hat die Piratenpartei auf ihrem Bundesparteitag mit großer Mehrheit den Klimanotstand erklärt. Auszug aus der Erklärung:

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Allgemein
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Porträtfoto von Sabrina Schleicher vor der Skyline von Frankfurt

Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt – PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort

In knapp vier Wochen werden die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger ihre neue Stadtverordnetenversammlung wählen. Ein Thema ist dabei für die PIRATEN in Frankfurt besonders bedeutend: Der Klimaschutz. Die Veränderungen des Klimas betreffen alle, doch noch immer fehlt der Handlungswille auf Seiten der Politik. Hier sehen sich die PIRATEN in der Pflicht, denn sonst schafft es

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Bildung und Kultur in Frankfurt – Mit Digitalisierung und Inklusion zur gesellschaftlichen Teilhabe für alle

Seit fast einem Jahr befinden wir uns in einer Pandemie. Seit fast einem Jahr wird immer noch diskutiert, welche digitale Ausstattung Schulen bekommen sollen bzw. ob sie überhaupt eine bekommen. Wir haben uns an dieser Stelle gefragt, ob es tatsächlich erst einer Pandemie bedarf, damit die Stadt sich überhaupt Gedanken um die Themen Bildung und

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Digitalisierung, Frankfurt, Unsere Themen
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Frankfurts Kolonialgeschichte – Licht für ein dunkles Kapitel Stadtgeschichte

„Nach den einschneidenden und nachwirkenden Ereignissen vom November 1918 mit dem Ende des Ersten Weltkriegs, der Revolution und dem Ausrufen der Republik bestimmten die Wahl zur Nationalversammlung in Weimar, eine neue Verfassung und der Versailler Vertrag das Jahr 1919. Dieser Friedensvertrag erlegte Deutschland große, ja für viele zu weit gehende und inakzeptable Beschränkungen auf. Dazu

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Allgemein
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Kommunalwahl 2021: Die koloniale Vergangenheit und Frankfurts Verantwortung heute

Die Frankfurter PIRATEN haben in ihrem Kommunalwahlprogramm 2021 einen Punkt aufgenommen, der zunächst etwas unscheinbar ist, der jedoch die Stadt Frankfurt mit ihrer Vergangenheit konfrontiert: Frankfurt übernimmt Verantwortung für die koloniale Vergangenheit.[1] Kultureinrichtungen, insbesondere die Frankfurter Museen, sind wichtige Mittler für die Kolonialgeschichte. Ihnen kommt eine verantwortungsvolle Rolle zu, denn sie stehen teilweise selbst vor

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Kommunalwahl 2021: Mit den PIRATEN in Frankfurts Zukunft segeln

Ab Montag, 01. Februar 2021 beginnt gemäß § 18 Abs. 1 KWO die Briefwahl für die Frankfurter Kommunalwahl am 14. März 2021.[1] Vermutlich wurde bisher bei keiner Kommunalwahl der Briefwahl so viel Aufmerksamkeit geschenkt wie in Zeiten der Corona-Pandemie. So scheint diese Form der Wahl doch der logische Schritt zu sein. Die Briefwahl hat ihre

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Die Vorlage M 195 des Magistrates – Die Dedigitalisierung der Frankfurter Schulen

Am 27. November 2020 legte der Magistrat die Vorlage M 195 – „Genehmigung des Planungsrahmens für weiterführende Schulen mit Modellflächenprogramm für Neubauten von weiterführenden Schulen“ vor.[1] Bei näherer Betrachtung weist die Planung gewaltige Schwachstellen auf, die eine völlig unzeitgemäße Behandlung des Themas „Bildung im Zusammenhang mit Digitalisierung“ aufzeigen. Beginnend mit Punkt 8 der Vorlage: „Der

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