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2018 – Mit Vielfalt und Liebe auf Rettungsmission für unser Internet

Heute liest Du den neunten Blogbeitrag aus der Geschichte des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Bis zum Jahresende und darüber hinaus wird jeden Mittwoch ein neuer Beitrag auf unserer Webseite erscheinen. Im Mittelpunkt steht jeweils ein bestimmtes Jahr und die Themen, mit denen sich die PIRATEN in diesem Zeitraum beschäftigt haben.

Der neunte Beitrag führt uns in das Jahr 2018: Hier waren unsere großen Highlights die Demo für Vielfalt und Liebe, der Frankfurter Christopher Street Day und die SaveTheInternet-Kampagne.

Demo für Vielfalt und Liebe

Am Samstag, den 20. Januar 2018 kamen ca. 2.500 Menschen in Frankfurt am Main zusammen, um gegen das rechte/rechtskonservative, homophobe Bündnis “Demo für alle” Stellung zu beziehen und klar zu machen, dass Frankfurt eine bunte Stadt ist und bleiben muss. Unter dem Motto “Demo der Vielfalt und Liebe” haben viele verschiedene Organisationen, Parteien, Gruppierungen und Privatpersonen trotz Regen an der Kundgebung und dem anschließenden Demonstrationszug teilgenommen. PIRATEN und Freibeuter aus dem Rhein-Main-Gebiet waren natürlich auch dabei.

Hier ein Auszug aus dem Aufruf zur Demonstration:

Liebe Mitmenschen,

unschöne Nachrichten: die “Demo für Alle” (DfA) kommt am 20. Januar 2018 nach Frankfurt. Das umstrittene rechte Bündnis DfA veranstaltet in Frankfurt eine Konferenz zu den angeblich dramatischen Folgen der Öffnung der Ehe. Die DfA ist für ihre rechts-konservative, homophobe, trans*phobe, inter*phobe und sexistische Einstellung bekannt. Sie möchte die real existente Vielfalt der menschlichen Existenz nicht in der Öffentlichkeit sehen. Dementsprechend spricht sie sich gegen die „Ehe für alle“ sowie einen „Bildungsplan der Vielfalt“ aus, der über die de facto existierende sexuelle und geschlechtliche Diversität an Schulen aufklären möchte. Das breit aufgestellte Bündnis Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt, bestehend aus einer Vielzahl verschiedenster LSBTIQ-Organisationen des Frankfurter Raums, wird der DfA mit einer eigenen bunten „Demo der Vielfalt und Liebe“ auf der Frankfurter Hauptwache entgegentreten. Unser Bündnis vertritt die Meinung, dass vor allem in einer so vielfältigen Stadt wie Frankfurt einer Einstellung wie die der DfA die Stirn geboten werden muss. „Frankfurt ist bunt und wird es auch immer bleiben!“, so unser Motto. Die „Demo der Vielfalt und Liebe“ soll auch im Falle einer Absage der „Demo für Alle“-Veranstaltung stattfinden und zeigen, dass wir in Frankfurt Haltung bewahren und für die Vielfalt der menschlichen Existenz einstehen, mit und ohne der „Demo für Alle“. Wir rufen zur regen Teilnahme auf: „Bunt bleibt es nicht von allein. Dafür braucht es auch uns alle!“ [1]

Im Juli 2020 haben wir mit einer Pressemitteilung den Antrag Nr. 1135 von der “DIE FRAKTION” (bestehend aus DIE PARTEI, PIRATEN und freie Wähler) unterstützt. In diesem wurde gefordert, dass sich die Stadt Krakau, eine von Frankfurts Städtepartnerschaften, nicht zur LGBT-freien Zone erklären dürfe, andernfalls möge die Stadtverordnetenversammlung die Beendigung der Partnerschaft beschließen.[2] Dieser wurde im September zwar abgelehnt, jedoch gibt es nachfolgend den Antrag Nr. 1268, der sich mit der Menschenrechtssituation in allen Frankfurter Partnerstädten befasst.[3]

Frankfurter Christopher Street Day 2018 – “Meine Identität ist nicht verhandelbar!”

Vom 20. – 22. Juli 2018 fand der alljährliche Frankfurter Christopher Street Day unter dem Motto “Meine Identität ist nicht verhandelbar!” statt. Seit 2011 bis heute nehmen wir schon an dieser Veranstaltung teil. Angelehnt an das CSD-Motto waren wir unter dem Motto “Ich bin #SÜSS, das ist nicht verhandelbar!” 2018 mit einem Infostand auf der Großen Friedberger Straße vertreten. Besonders schön war, dass PIRATEN aus Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Hessen gemeinsam an der Parade als Fußgruppe teilnahmen. Wir bekennen uns nach wie vor zu einer pluralistischen Gesellschaft und fordern die freie Selbstbestimmung, eine freie Lebens- und Partnerwahl, sowie eine Anpassung des Asylgrunds für Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen oder sexuellen Identität. Der CSD ist eine der schönsten und wichtigsten Veranstaltungen in Frankfurt und ein absoluter Besuchermagnet. Pandemie-bedingt fand der diesjährige CSD als virtuelle Veranstaltung statt. Deshalb freuen wir uns umso mehr, wenn wir bald wieder physisch an der großen Parade teilnehmen können!

SaveTheInternet – Lasst uns unser Internet retten!

Die SaveTheInternet-Bewegung wurde am 12. Juni 2018 gegründet und startete eine Petition gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform. Die Aktivitäten in 2018 fanden europaweit im Netz aber vereinzelt auch schon auf der Straße statt – natürlich unter Beteiligung der PIRATEN Frankfurt. Weitere – und vor allen Dingen – größere Aktionen kamen 2019 dazu (mehr im Blogbeitrag für das Jahr 2019). Die Petition an sich erhielt am Ende mehr als 4,7 Mio. Unterschriften.[4] Wir ließen keine Gelegenheit aus, so früh wie möglich auf die anstehenden Entscheidungen des EU-Parlaments aufmerksam zu machen, nicht zuletzt durch die Berichtserstattung unserer damaligen Vertretung für die Piratenpartei Deutschland im EU-Parlament. Was in 2018 ins Rollen kam, sollte im März 2019 seinen Höhepunkt erreichen. Bereits im Beitrag zum Jahr 2012 hatten wir die aktuellen Entwicklungen in 2020 kurz angeschnitten.[5] Dies zeigt, wie wichtig unser Kampf für Dein und unser freies Internet war und immer noch ist. Wir werden diesen Kampf nicht aufgeben!

 

“2018 zeigt einmal mehr, wie lange die Freiheit unseres Internets nun schon bedroht wird und langsam scheint diese Bedrohung eine traurige Wirklichkeit anzunehmen. Wir dürfen nicht aufhören, uns laut dagegen zu wehren. Auch die Themen Vielfalt und Sexualität müssen immer wieder in die Köpfe der Menschen gebracht werden. Denn all das hat mit Freiheit, Würde und Teilhabe jedes einzelnen Menschen in unserer Gesellschaft zu tun. Für diese Werte setze ich mich ein, dafür stehen wir PIRATEN!”

Flo Gessner, Beisitzer im Vorstand des Kreisverbands der Piratenpartei Frankfurt am Main