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Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen

Porträtfoto von Pawel Borodan
Foto von: Stefan Klatt

Wer als Partei für die Kommunalwahl 2021 die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt für sich gewinnen will, wird aufgrund der besonderen Umstände nahezu vollständig digitalen Wahlkampf betreiben müssen. Der Frankfurter Kreisverband der PIRATEN ist dafür seit 10 Jahren gut aufgestellt.

Unter dem Titel “Digitales Frankfurt” fordern sie unter anderem die Etablierung von Digitalisierungsbeauftragten, um den Prozess der Digitalisierung effizient umzusetzen. Auch geht es darum, Digitalisierung als Chance für eine diskriminierungsfreie Stadt zu begreifen, in der ein umfangreicher Informationszugang für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist. Dies deckt das Themengebiet jedoch noch nicht vollständig ab: Smarte Parkbänke, freies Internet durch Freifunk und die Schaffung eines unabhängigen Datenschutzbüros zählen neben anderen Punkten ebenfalls zum Wahlprogramm der PIRATEN in Frankfurt.[1]

“Digitalisierung ist eine unserer Kernkompetenzen. Die PIRATEN haben seit ihrer Gründung dazu umfangreiche Gedanken und Ideen im Grundsatzprogramm[2] der Partei stehen. Die Gestaltung des Wandels zu einer digitalen Gesellschaft muss in der Politik, in den Parlamenten, viel breiter stattfinden. Es ist unser erklärtes Ziel, die Stadt Frankfurt zukunftsfähig zu machen. Deshalb ist dieses gesellschaftlich bedeutende Thema auch ein Schwerpunkt in unserem Kommunalwahlprogramm. Frankfurt soll eine Stadt der digitalen Teilhabe werden.”

Pawel Borodan, Generalsekretär der Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 2 für die Frankfurter Kommunalwahl 2021 [3]