Piratenpartei

16.03.2021 – Tag der Informationsfreiheit – Zwischen Bürgerrecht und Nachhilfe in Sachen Transparenz

„Wo auch immer das Interesse der Macht ist, etwas Falsches zu tun, wird etwas Falsches getan werden.“ James Madison (1751 – 1836) Am 16. März ist der Tag der Informationsfreiheit. Dieser Tag ist auch gleichzeitig der Geburtstag von James Madison. Die Idee, den Freedom auf Information Day zu begehen, stammt aus den USA. Denn Madison

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Allgemein, Blog

16.03.2021 – Tag der Informationsfreiheit – Frankfurter PIRATEN fordern dauerhafte Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung

Am 16. März 2021 ist der Tag der Informationsfreiheit. Es ist an der Zeit, gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Experten eine funktionierende Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung zu entwickeln und zügig umzusetzen.

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Pressemitteilungen

Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen – Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition

Seit vielen Jahren engagieren sich die Frankfurter PIRATEN in der Drogenpolitik auf kommunaler Ebene gegen die Kriminalisierung der Konsumenten. Auch Herbert Förster, Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankfurt am Main, hat sich diesem Thema verschrieben. Erst Anfang November 2020 hat der Deutsche Hanfverband eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der sich immer mehr deutsche Prominente für eine Legalisierung

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Pressemitteilungen, Drogenpolitik, Frankfurt

Das Konzept „BAHNHOFSVIERTEL – Tor zur Stadt“ – Eine Vision nimmt Formen an

Am Dienstag, 23.02.2021 tagte der Verkehrsausschuss das letzte Mal vor der anstehenden Kommunalwahl. Für die DIE FRAKTION (Zusammenschluss von Piratenpartei, Die PARTEI und Freie Wähler) ein wichtiger Tag kurz vor Ende der Amtszeit, da über das vorgelegte Verkehrskonzept für das Bahnhofsviertel entschieden wurde. Ergebnis: Die Prüfung der Umsetzbarkeit des Verkehrskonzepts muss nun vom Magistrat vorgenommen

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Drogenpolitik, Mobilität, Pressemitteilungen, Unsere Themen

Transparente Prozesse in der Frankfurter Stadtverwaltung – Du hast das Recht darauf zu wissen, was in Deiner Stadt passiert

Transparenz schafft Vertrauen. Wird dieses Vertrauen verspielt, ist es schnell entzogen und braucht umso länger, um wieder aufgebaut zu werden. Seit über einem Jahr zieht sich nun schon die aktuell prominenteste Korruptionsaffäre – die AWO-Affäre um Oberbürgermeister Peter Feldmann. Ende November 2019, als das erste Mal die Vorwürfe gegen ihn laut wurden, war schnell klar,

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Blog, Frankfurt

Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre

Das aktuell prominenteste Beispiel für Intransparenz in der Stadtpolitik ist die immer noch andauernde AWO-Affäre um Oberbürgermeister Peter Feldmann. Für einige Parteien, die für die Stadtverordnetenversammlung antreten, ist ihre Aufklärung sogar ein Wahlkampfthema für die Kommunalwahl geworden. Die Piratenpartei setzt sich seit ihrer Gründung konsequent für mehr Transparenz im öffentlichen und staatlichen Bereich ein und

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Pressemitteilungen

Klimaschutz in Frankfurt – Unsere globale Verantwortung vor Ort

„Jeder Lebensraum ist kostbar. Auch die wenigen Quadratmeter zwischen dem Fußweg und Ihrer Haustür können für ein kleines Wesen seine ganze Welt sein, in dem es Blüten, Schatten, Schutz und Früchte findet.“ Gerhard Wacha, Bio-Hof Jeebel Im November 2019 hat die Piratenpartei auf ihrem Bundesparteitag mit großer Mehrheit den Klimanotstand erklärt. Auszug aus der Erklärung:

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