Unsere Treffen

Stammtisch Mitte: jeden Montag von 20-22 Uhr in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend. Herzliche Einladung auch an Nicht-Piraten und Interessierte. 

Südnomaden Sachsenhausen: Bei den Südnomaden kannst Du Piraten aus Frankfurt und der Region kennenlernen, wir treffen uns jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat in wechselnden Lokalitäten, also immer hier schauen ;-)
Nächste Stammtische:

  • Mittwoch 08. Juli 19.00 Uhr im Gallus Theather. Thema "Südnomaden meets Stallman!" Ja wirklich, seht selbst! Zieht evtl. Piraten-Shirts an ;-)

Arbeitstreffen mit unserem Stadtverordneten Herbert Förster: Jeden 1. + 3. + ggf. 5. Mittwoch im Monat mit Herbert, um ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Alle, die interessiert sind, thematisch mitzuarbeiten, z.B. Ausschüsse zu besuchen, Anträge zu schreiben oder auch mal nur phasenweise für Kurzrecherche einzuspringen sind herzlich eingeladen. Das nächste Treffen wird hier bekannt gegeben!

Mahnwachen:
Planungen zu Mahnwachen werden in diesem Pad koordiniert.

Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 14.07.2015 um 20 Uhr statt. Die Vorstandssitzungen finden jeweils am 2. Dienstag des Monats um 20 Uhr im Club Voltaire (1. Stock, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Stadtmitte) statt. 

Bericht zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 42. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 für Bornheim und das Ostend am Dienstag, dem 30. Juni 2015

von Richard

Vorstellung des Frankfurter Schulentwicklungsplans
Nach massiven Beschwerden von Eltern zu Engpässen beim Zugang ihrer Kinder zu wohnortsnahen weiterführenden Schulen in der April-Sitzung des Ortsbeirats 4 kam es nun zwei Monate später in der Juni-Sitzung zur Vorstellung des Frankfurter Schulentwicklungsplans 2015-2019. Akut entlastet dieser Plan weder Eltern noch Schulämter beim Versuch freie Plätze in ortsnahen Gymnasien für das kommende Schuljahr zu finden bzw. mehr Kapazitäten zu schaffen. Mittelfristig wird jedoch für Entlastung gesorgt werden. Denn Frankfurt wächst und die Schulinfrastruktur muss in den alten wie neuen Stadtteilen Schritt halten. Zu den bereits achtzig existierenden Grundschulen sollen innerhalb von fünf Jahren fünf hinzukommen und dreizehn erweitert werden. Neben der Erweiterung von Kapazitäten werden auch bildungspolitische Vorgaben im Hinblick auf die Förderung von sprachlich und anderweitig benachteiligten Schülern umgesetzt. Soll heißen, mehr Einbeziehung (Inklusion) und weniger Ausgrenzung.

Kommunalwahl Hessen 2016: nur gut mit Deiner Unterstützung!

Kommunalwahl Hessen 2016: nur gut mit Deiner Unterstützung!

Am 6. März 2016 findet die nächste Kommunalwahl in Hessen statt. Deshalb starten wir jetzt mit den Vorbereitungen. Wir wollen wieder den Römer "entern" und uns aktiv für die Belange der Frankfurterinnen und Frankfurter einsetzen. Dafür brauchen wir viele Piratinnen und Piraten, die im kommenden Frühjahr kandidieren.

Bitte überlege, ob Du Lust hast, Deine Stadtverordnetenversammlung zu entern oder der Piratenpartei mit einer Unterstützungskandidatur auf den hinteren Listenplätzen zu helfen! Aufgrund des hessischen Wahlrechts brauchen wir mindestens 31 Kandidierende (lieber 40) auf der Liste für den Römer, um keine Stimme zu verlieren. Neben der Stadtverordnetenversammlung stehen die sechzehn Ortsbeiräte zur Wahl. Auch dort wollen wir uns ganz ortsnah für Frankfurt und die hier Lebenden einsetzen.

12.00 Uhr Kundgebung “Weltflüchtlingstag – gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt”

12.00 Uhr Kundgebung “Weltflüchtlingstag – gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt”

 

Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz!

Der 20. Juni ist weltweit der Tag des Flüchtlings. Ein rassistisches Sammelsurium unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ hat für diesen Tag eine Kundgebung mit 1.000 Personen in Frankfurter angemeldet. Das Römerbergbündnis ruft anlässlich der zu erwartenden Hetze aus diesem rechtsextremistischen Spektrum zu einer Kundgebung auf. (Piratenpartei ist Bündnispartner des Römerbergbündnis.) Mehr Infos findet Ihr hier  

Start der Kundgebung ist für 12.00 Uhr am Goetheplatz/Steinweg geplant.

Demonstration: 13.6., um 5 vor 12 Uhr: Freie Berufsausübung in der Prostitution! Rechte statt Totalüberwachung

Demonstration: 13.6., um 5 vor 12 Uhr: Freie Berufsausübung in der Prostitution! Rechte statt Totalüberwachung

 

Zentrale Protestaktion in Frankfurt des Bündnisses "Plattform Frankfurt 13. Juni", deren Unterstützer auch die Piratenpartei ist. 

Die Bundesregierung beabsichtigt eine repressive Reglementierung der Prostitution: Melde- und Beratungszwang für Sexarbeiter/innen – jedes Jahr aufs Neue! Verschärfte Kontrolle und Entmündigung von Sexarbeiter/innen unter 21 Jahren! Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten – zum Zwecke einer leichteren Schließung von Etablissements! Jederzeitige anlasslose und verdachtsunabhängige Kontrollen – jeder Polizeistaat würde vor Neid erblassen! Die Liste ließe sich fortsetzen. Mehr Infos dazu findet Ihr unter: http://plattform-frankfurt.de

P.S.: Am 13.6. Ist übrigens auch IDP15 > Internationaler Tag der Privatsphäre, was sich prima verbinden lässt :)

Bericht zur Bürgerfragestunde zur 41. Sitzung des Ortsbeirats 12 (Kalbach/Riedberg) am 29.05.2015

von Martina

Es gab sehr lange Diskussionen zu zwei Themen: Streckenführung der Buslinie 29 und fehlende Gymnasialplätze im Frankfurter Norden.

Zunächst berichtete Herr Frank, ein Vertreter der traffiQ (lokale Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main), über die Pläne zur neuen Streckenführung der Buslinie 29 und deren Auswirkungen auf andere Buslinien/Verkehrsanbindungen in Kalbach und im Riedberg. Danach stellte er sich den Fragen der Ortsbeiratsmitglieder und Bürger. Hierbei wurde viel über einzelne Haltestellen diskutiert.
Die Planung wurde bisher ohne Ortskundige gemacht, weswegen z.B. Haltestellen vorgeschlagen wurden, die nicht den derzeitigen Nutzungswegen der Bürger entsprechen. Da es Optimierungsbedarf gibt, hat Herr Frank zugestimmt, mit dem Ortsbeirat 12 einen Vor-Ort-Termin zu machen.

Multikulti auch in der Politik

Multikulti auch in der Politik

Liebe Frankfurterinnen und Frankfurter,

Rund 40 Prozent aller Franfurter und Frankfurterinnen haben einen Migrationshintergrund. Etwa 170.000 davon haben keinen deutschen Pass und dürfen deswegen bei den Kommunalwahlen nicht wählen oder gewählt werden.

Die Piratenpartei fordert das kommunale Wahlrecht für alle hier in Frankfurt lebenden Menschen ab 16 Jahren. So lange das nicht umgesetzt ist, ist die “Kommunale Ausländervertretung” ein wichtiges Organ für die politische Gleichstellung von Migranten und Migrantinnen in dieser Stadt.

Deswegen wollen wir bei der Wahl zur “Kommunalen Ausländervertretung”** im November 2015 mit einer eigenen, internationalen Piratenpartei-Liste* antreten:

• Du wohnst seit über 6 Monaten in Frankfurt?

• Du bist mindestens 18 Jahre alt?

• Du hast oder hattest eine nicht-deutsche Staatsbürgerschaft?

• Du bist an Politik interessiert und möchtest etwas bewegen?

Bericht zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 41. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 für Bornheim und das Ostend am Dienstag, dem 19. Mai 2015

von Richard

Gewerbliche Entwicklung der Bergerstraße: sieben Mini-Bühnen sollen vor dem Untergang retten
Der Gewerbeverein Bornheim sieht die Attraktivität der Bergerstraße als Flanier- und Einkaufszeile schwinden, insbesondere betroffen davon ist nach der Schließung der beiden Kaufhäuser Saturn und Woolworth die mittlere Bergerstraße, die mehr und mehr von kleinen Billig- und Telefonläden beherrscht wird. Nicht nur das viele Besucher gänzlich ausbleiben, auch deren Verweildauer sinkt. Darüber hinaus fehlen einfach genügend Leute mit ausreichend Geld zum Einkaufen.

Bilder von der Mahnwache "Mehr Bürgerbeteiligung" > 1. Frankfurter Bürgerentscheid

Bilder von der Mahnwache "Mehr Bürgerbeteiligung" > 1. Frankfurter Bürgerentscheid

Unsere Mahnwache für "mehr Bürgerbeteiligung" > 1. Frankfurter Bürgerentscheid war sehr erfolgreich. Durch unsere 3 Pferdchen (von links: Pawel, Fredo und Schnappi) haben wir viel Aufmerksamkeit erzeugt, viele Flyer verteilt und hatten vorwiegend positive Gespräche.

Hier ist eine kleine Bildersammlung von der Mahnwache: https://www.facebook.com/media/set/?set=a.925756974142463.1073741832.121055301279305&type=1

Mehr Bürgerbeteiligung > 1. Frankfurter Bürgerentscheid

Mehr Bürgerbeteiligung > 1. Frankfurter Bürgerentscheid

ZUKUNFT SELBST GESTALTEN!
Wir Piraten glauben an den selbstbestimmten Bürger, der sich bei gesellschaftsrelevanten Fragen informiert und eine freie Willensentscheidung trifft. Der erste Bürgerentscheid in Frankfurt hat darum über die aktuelle Fragestellung hinaus eine große symbolische und historische Bedeutung.

WARUM IST DER ENTSCHEID WICHTIG?
Am 21. Juni 2015 findet der erste Bürgerentscheid in Frankfurt am Main statt. Er befasst sich mit dem weiteren Schicksal der Rennbahn Niederrad.

Die Initiatoren des Bürgerentscheides haben sich dafür engagiert, dass das von der Stadt vorangetriebene Konzept einer Nutzung durch den DFB (Deutschen Fußball Bund) hinterfragt und die Entscheidung den Bürgern Frankfurts übertragen wird.

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