Unsere Treffen

Stammtisch Mitte ab 20 Uhr in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend; Jeden Montag von 20-22 Uhr (Herzliche Einladung auch an Nicht-Piraten und Interessierte)

Südnomaden Sachsenhausen - Mittwoch, 23. Juli um 19.00 Uhr im "Kanonesteppel".
Das Thema lautet: "Themenpartner außerhalb der Piratenpartei".
Bei den Südnomaden kannst Du Piraten aus Frankfurt und der Region kennenlernen, wir treffen uns jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat in wechselnden Lokalitäten, also immer hier schauen ;-)

Stammtisch "Nordnomaden" (neue Termin stehen noch nicht fest, werden aber bei Bekanntgabe veröffentlicht)

Mahnwachen:
Planungen zu Mahnwachen werden in diesem Pad (neuer Link) koordiniert. 

Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 19.08.2014 ab 20 Uhr in unserer Landesgeschäftsstelle, Seehofstr. 5, statt.

Sonstige Veranstaltungen:

Protokoll Bürgerfragestunde Frankfurter Ortsbeirats 4 vom 15. Juli 2014

Ein Bericht von Richard.

Protokoll zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 32. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 am Dienstag, den 15. Juli 2014

Hauptthemen in der Bürgerfragestunde waren bereits getätigte und noch geplante straßenbauliche Maßnahmen, abermals das Anwohnerparken und die während der Fußballweltmeisterschaft vom Ordnungsamt verhängte Lärmpause für die Kneipen- und Gastronomiemeile in der oberen Bergerstraße.

Im Milieu der oberen Bergerstraße muss ein fairer Ausgleich zwischen den Kneipeninhabern, ihren Gästen und den Anwohner mit Ruhebedürfnis geschaffen werden. Hierzu gibt es eigentlich die ständige Einrichtung eines runden Tisches, der aber in den letzten zwei Jahren eingeschlafen ist. Mit Blick auf die WM wurden viele Sommergärten mit großen Flachbildschirmen errichtet. Die aus der Konkurrenz unter den Wirten und zwischen den Anwohnern entstandenen Konflikte konnten unter Auslassung des runden Tisches nun nicht mehr auf kommunikativen Weg gesteuert und gedämpft werden. In der Folge scherte ein Betroffener aus und lief gleich zum Ordnungsamt welches gleich allen Streithähnen g einen Dämpfer verpasste und zur WM die obere Bergerstraße ab Mitternacht mit einer allgemeinen Lärmpause belegte. Der Ortsbeirat kann nur an alle Konfliktparteien appellieren, die Gespräche mit dem Versuch der Verständigung wieder am ehemals funktionierenden runden Tisch zuführen. Alle Mitglieder des Ortsbeirats besuchen selbst gerne die lokale Flaniermeile und niemand aus dem Ortsbeirat hat ein Interesse daran, die mit echten Lokalkolorit ausgestatte Attraktion der oberen Bergerstraße mit Ordnungsmaßnahmen zu überschütten. Die Zauberworte in diesem Fall lauten schlicht: Aussöhnung und Selbstkontrolle.

Mit dem Besuch des Vertreters vom Straßenbauamt der Stadt Frankfurt beim Ortsbeirat 4 kamen zugleich eine Reihe Anwohner der Fraktion Ü50 die nach Art des Sankt Floriansprinzip alles wollten nur keinen weiteren Durchgangsverkehr mehr. Die Diskussion erhitzte sich im Ortsbeirat insbesondere an die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Comenius und Usinger Straße. Beiträge aus dem Ortsbeirat betonten, dass es in Frankfurt den Begriff „Durchgangsstraße“ gar nicht mehr gibt sondern das Frankfurter Straßennetz nur noch in Grundnetz- und Anwohnerstraßen eingeteilt wird. Darüber hinaus ist nicht das Straßenbauamt sondern Straßenverkehrsamt für verkehrslenkende Maßnahmen zuständig. Und die Frage beim Straßenverkehrsamt lautet eigentlich immer wie die Kapazitäten in Frankfurt für möglichst reibungslose Verkehrsströme in angemessener Weise ausgeglichen werden können, aber nicht, wie einzelne Straßen oder ganze Wohnquartiere vom Verkehr gänzlich freigehalten werden können.

Im Kampf um den zweiten Zooeingang in der Rhönstraße hat sich nun die Bürgerinitiative „Zoo: Zum Osten Offen“ gegründet. Die Bürgerinitiative behauptet, dass die Wiedereröffnung des zweiten Zooeingangs mehr Zoobesucher auf den Plan rufen würde. Unterstützer der Initiative können sich gemäß verteilten Flyer unter zoo-initiative@gmx.de melden.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 9. September 2014 um 19:30 nicht wie üblich in den Räumen der Saalbau Bornheim, sondern im Künstlerhaus des Mousonturms in der Waldschmittstr. 4 statt. Zwischenzeitlich sind die Räumlichkeiten der Saalbau Bornheim wegen Renovierungsarbeiten geschlossen.

Piratenpartei für grenzenlose Liebe und ohne Überwachung beim CSD 2014

CSD Frankfurt 2014

Die Piratenpartei Frankfurt unterstützt auch dieses Jahr den Christopher Street Day (CSD) in Frankfurt am Main. Die Piraten bekennen sich zu einer pluralistischen Gesellschaft und fordern die freie Selbstbestimmung, eine freie Lebens- und Partnerwahl, sowie eine Anpassung des Asylgrundes für Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen oder sexuellen Identität. 

Die Junge Piraten e.V. und die Piratenpartei sind mit einem Infostand am Samstag, 19. Juli von 12:00 bis 22:00 Uhr und Sonntag, 20. Juli 12:00 bis 20:00 Uhr auf der Großen Friedberger Straße, sowie am Samstag bei der Demonstration anzutreffen.

Besondere Aufmerksamkeit hatte das Thema Homosexualität und die damit noch immer offene Ausgrenzung durch die Erkrankung des ehemaligen Bundesaussenministers Guido Westerwelle »Wir fordern den Gesetzgeber auf, endlich dafür zu sorgen, dass im Zusammenhang mit Blutspenden [1] nicht mehr danach gefragt wird, ob Männer irgendwann einmal Sex mit Männern hatten, sondern ausschließlich nach konkretem, aktuellem Sexualverhalten.« erklärte Timur Beygo, Beisitzer im KV Frankfurt. Die Piratenpartei schließt sich damit der Petition [2] des LSVD an, die auch zahlreiche LGBTI-Organisationen unterstützen.

Liebe ist grenzenlos und ohne Überwachung. 

Suchen Lager ab 1. September für KV Ffm

Guten Morgen,

die LGS in F-Sachsenhausen wird zum 31.8.2014 aufgelöst. Ab wann und wo es eine neue LGS geben wird, ist noch nicht in Sichtweite.

Der KV Frankfurt braucht, unabhängig von einer neuen LGS, auf jeden Fall zum 1.9.2014 einen Lagerraum/Garage o.ä.; Bedingungen:

  • trocken
  • abschließbar
  • ebenerdig oder via Lastenaufzug zu erreichen
  • möglichst so, dass man mit einem Lieferwagen/LKW - ggf. auch mal palettenweise - Material anliefern/abholen kann
  • mit Strom-(ggf. auch Wasser)-Anschluss
  • mind. 20 qm, gerne größer
  • Kaltmiete bis 100.- bis 120,- Euro.
  • wünschenswert: auch mit ÖPNV erreichbar

Je günstiger und größer, um so besser :)

Zum Start von EasyPass: Stopp! Reisende werden an Überwachung gewöhnt

Diese Meldung erschien zuerst auf piratenpartei.de, 18.06.2014

Zum Start des automatischen Grenzkontrollsystems EasyPass an den Flughäfen Hamburg, Düsseldorf, Frankfurt/Main und München erklärt Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland:

»Ich rate dringend von der Benutzung dieser teuren Elektroschleusen ab, weil sie uns an unsichere fernauslesbare Funkchips und fehleranfällige Gesichtserkennung gewöhnen sollen. Aus Erfahrung wissen wir, dass die Freiwilligkeit nicht von langer Dauer sein wird. Die EU plant zudem bereits, die so erhobenen Daten zu ganz anderen Zwecken als zur Passkontrolle zu nutzen. Statt technisch den Weg zu einer totalen Erfassung aller Passagiere zu ebnen, muss die Bundesregierung endlich die EU-Pläne, nach denen alle Reisenden wie potenzielle Verbrecher behandelt werden, beerdigen.«

Hintergrund: Die EU-Kommission will die Flugreisen jedes Bürgers in einer elektronischen Reiseakte dokumentieren und jahrelang aufbewahren. Von jedem Bürger sollen beispielsweise Wohnadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Adresse und Telefonnummer am Zielort, Mietwagenbuchung, Hotelbuchung, Zahlungsdaten einschließlich Kreditkartennummer, Reiseverlauf und Essen festgehalten werden. Anhand der Daten sollen unter anderem »Flugreisende mit hohem Gefährdungspotenzial herausgefiltert« werden. Derartige Verfahren führen in den USA dazu, dass eine Vielzahl unschuldiger Menschen in Schwierigkeiten bei der Grenzabfertigung gerät, ihnen die Einreise verweigert wird, sie verhört oder gar inhaftiert werden. Die EU-Kommission plant außerdem, dass künftig alle Personen aus Nicht-EU-Staaten, die nach Europa ein- und ausreisen, elektronisch erfasst werden (“Smart Borders”).

Und täglich grüßt die EZB…

Ein Diskussionsbeitrag aus der Arbeitsgruppe Geldordnung und Finanzpolitik, auf piratenpartei.de veröffentlicht, am 6.6.2014:

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat gestern wie erwartet weitere Maßnahmen bekanntgegeben, um zu erreichen, dass die Banken mehr Kredite an Wirtschaftsunternehmen vergeben. Dadurch soll die Wirtschaft angekurbelt und mehr Inflation erzeugt werden. Die Erfolgsaussichten sehen aber denkbar schlecht aus.

Bisher kamen die Kredite der Zentralbank an die Banken nicht bei den Wirtschaftsunternehmen oder Haushalten an, obwohl die Zinsen bereits auf einem historischen Tief waren. Das liegt daran, dass die Unternehmen, zum Beispiel in Deutschland, volkswirtschaftlich zu “Sparern” geworden sind (siehe dazu den Monatsbericht Mai 2014der Bundesbank zur Finanzierungsrechnung auf S.54 im statistischen Teil). Dadurch sinkt auch ihr Potential, sich weiter zu verschulden. Es scheint auch weitere Faktoren zu geben – z.B. Erwartungen an die Zukunft – die verhindern, dass Neuverschuldung stattfindet, selbst wenn der Kreditzins weiter sinkt.

Diese niedrigen Zinsen haben auch Auswirkungen auf die Sparer: Sparer sind eine Quelle von Geld, das in der Wirtschaft inflationär wirken könnte, wenn es verkonsumiert wird. Daher wird beim Sparer zunehmend Angst geschürt. Ihm werden Negativzinsen für Spareinlagen angedroht, die zum “Entsparen” ermuntern sollen. Ob die Besitzer von Geldvermögen ihr Geld jedoch wirklich ausgeben, ist fraglich: Es könnte auch einfach nur zu Umschichtungen in andere Anlagemöglichkeiten führen. Das “Entsparen” würde also nicht den gewünschten, positiven Effekt für die Wirtschaft haben.

Protokoll Ortsbeirat 4 - Sitzung vom 3. Juni 2014

Hier ein weiterer Bericht aus dem Ortsbeirat 4 Frankfurt von Richard.

Neue Krabbelstube der evangelischen Kirchengemeinde Bornheim

Pfarrer Matthias Weber berichtete dem Ortsbeirat, dass nun die Baugenehmigung zur Errichtung einer Krabbelstube vorliegt und die Bauarbeiten in Kürze beginnen werden. Bei einem möglichen, direkten Zugang zum Außengelände der Stadt könnte diese Option noch in das Bauvorhaben aufgenommen werden. Pfarrer Weber bat um eine entsprechend beschleunigte Bearbeitung des Falls. Die neue Einrichtung kommt mit Frischkostküche und wird Plätze für 40 Kleinkinder vorhalten. Träger ist das Diakonische Werk. Elternbeteiligung im späteren, laufenden Betrieb der Krabbelstube ist erwünscht. 

KiKids-Hort am Bornheimer Hang

Der Elternbeirat des Horts wünscht die Einrichtung einer hundefreien Spielwiese am Bornheimer Hang. Der Ortsbeirat rät dem Hort seinen Bedarf schriftlich zu formulieren. Insbesondere soll dem Bedarfsantrag ein Aufteilungsplan für verschiedene Nutzergruppen der Grünflächen beigelegt werden. Mit diesen und weiteren Anträgen wird der Ortsbeirat in Kürze beim Grünflächenamt der Stadt Frankfurt vorstellig werden. Das Grünflächenamt wird sich wahrscheinlich mit Entscheidungen zu Insellösungen schwer tun, weil es bevorzugt selbst für alle Flächen des Bornheimer Hangs einen neuen allgemeinen Nutzungsplan erarbeiten möchte. Auf dem Entscheidungsweg zwischen großem Wurf und kleinteiligen Lösungen tut sich das Grünflächenamt dabei schwer, schnelle Entscheidungen zu treffen.

Reviewtreffen der Wahlkampforgagruppe

Die Wahlkampforgagruppe aus dem Bund trifft sich zu zu einem Reviewtreffen. Das Ziel dieses Treffens ist die Erstellung einer umfangreichen Dokumentation aller in der Wahlkampforga anfallenden Prozesse, so dass gewonnenes Wissen bewahrt, geteilt und wieder verwertet werden kann. Wer möchte kann dem Treffen gern online im Stream folgen, oder gleich vorbeikommen:

Wann: Am 14. & 15. Juni 2014, Beginn: Samstag, 10 Uhr

Wo: LGS der Piratenpartei Hessen, Seehofstraße 5, 60594 Frankfurt am Main.

Thema wird sein:

  • Aufarbeitung der Aktivitäten in der Wahlkampforga (im EU- und anderen WKs): Was haben wir gemacht und wie?

  • Dokumentation der erfolgreichen Prozesse, Ansprechpartner und Materialien

  • Review der weniger erfolgreichen Prozesse, Dokumentation von Fehlern, ihren Quellen, und Verbesserungsvorschläge

Es geht in erster Linie um die Organisation des Wahlkampfes, und nicht um Personalfragen oder Schuldzuweisungen. Dabei sollen diese Fragen beantwortet werden:

Datum: 
14 Juni, 2014 - 10:00 - 15 Juni, 2014 - 17:00

Terminfindung Treffen zur KAV

Hallo zusammen,

nach der Wahl ist vor der Wahl ;)
(ja, ich weiß: das gibt 5 Euro ins Phrasenschwein..)

2015 findet die Wahl zur Kommunalen Ausländer Vertretung (KAV) in Frankfurt statt.

Um uns rechtzeitig darüber zu informieren und unsere Strategie diesbezüglich festzulegen, wird Herbert Förster einen kleinen Vortrag halten und danach diskutieren wir und sammeln Ideen etc.

Für alle, die dabei sein wollen, habe ich ein Doodle zur Terminfindung aufgesetzt: http://doodle.com/ixhvu44gx4h3bm7k

Das Orga-Pad ist hier: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/KAV

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme!

Mein Fazit nach der Wahl

(ursprünglich auf der PPH, Piratenpartei Hessen Mailingliste geschrieben, ein Piratengedanke von Fredo, Mitglied im KV Frankfurt Piratenpartei)

Piratenpartei quo vadis?

Ich habe mir - wie sicher viele von Euch - nach der Wahl die Frage gestellt, wie es mit der Partei weiter geht und ob das für mich so noch Sinn macht.

Drei Faktoren erscheinen mit wichtig:

  1. Sind unsere gesellschaftliche Analyse, unser Menschenbild oder unsere Inhalte falsch?
  2. Ist die Organisationsform als Partei auch unter $Prozenthürden sinnvoll?
  3. Will ich da weiter Freizeit und Energie reinstecken?

1. Sind unser gesellschaftliche Analyse, unser Menschenbild oder unsere Inhalte falsch?
Konform gehen wir sicher in der gesellschaftlichen Analyse, dass wir eine Gesellschaft (zurück?) wollen, in der Menschen frei, unabhängig, mit Zugang zu allen relevanten Informationen Ihre Meinung austauschen, bilden, abstimmen können. Das erscheint mir nach wie vor extrem wichtig, ja seit einem Jahr sogar noch existenziell bedrohter als vor fünf Jahren.
Unser Menschenbild geht (hoffe ich) von einem freien Individuum aus, das sich als soziales Wesen mit anderen austauschen will. Das finde ich bei uns ebenfalls wieder. Von Bürgerrechten bis zum Konsumenten ist es sinnvoller, Dinge selbst zu bestimmen und nicht auf Monopolisten angewiesen zu sein. Dezentrale Strukturen und Selbermachen befreien von zentraler Organisation, die systemimmanent zuviel Macht akkumuliert.
Unser Programm drückt alles das aus. Also passen für mich auch unsere Inhalte (sehr sogar).

2. Ist die Organisationsform als Partei auch unter $Prozenthürden sinnvoll?
Wir sind der Teil einer größeren, diffuseren Bewegung, der für sich entschieden hat, die Veränderung über den Parteienweg zu beschreiten. Trotz des Bashing aufs Parteiengesetz halte ich die Organisationsform für geeignet. Solange wir nicht noch mehr Wählerstimmen verlieren, können wir Parteien mit unseren Forderungen vor uns hertreiben. Wichtig ist der Zugang zu Parlamenten, um als "Bürgertrojaner" Informationen aus dem System zu saugen und zu verbreiten.
Das hat alles noch nichts mit Regierungsverantwortung zu tun, aber auch diese sollten wir anstreben, evtl. auf dem tollen "Umweg" Fraktionszwänge aufzubrechen. Das gelingt übrigens nur, wenn wir uns NICHT dogmatisch in überkommenen rechts/links Schemata einsortieren lassen.

3. Will ich da weiter Freizeit und Energie reinstecken?
Nun kommen wir zu den Spaßbremsen. Und das meine ich wörtlich.

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