Unsere Treffen

Stammtisch Mitte ab 20 Uhr in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend; Jeden Montag von 20-22 Uhr (Herzliche Einladung auch an Nicht-Piraten und Interessierte)

Südnomaden Sachsenhausen - Mittwoch, 27. August um 19.00 Uhr in der "Germania".
Das Thema lautet: "Neumitglieder werben, Altmitglieder aktivieren".
Bei den Südnomaden kannst Du Piraten aus Frankfurt und der Region kennenlernen, wir treffen uns jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat in wechselnden Lokalitäten, also immer hier schauen ;-)

Stammtisch "Nordnomaden" (neue Termine stehen noch nicht fest, werden aber bei Bekanntgabe veröffentlicht)

Mahnwachen:
Planungen zu Mahnwachen werden in diesem Pad (neuer Link) koordiniert.

Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet ab dem 09.09.2014 jeweils am 2. Dienstag im Monat um 20 Uhr im Club Voltaire (1. Stock, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Stadtmitte) statt. 

Sonstige Veranstaltungen:

 

 

Sonntag - 31.8. Kundgebung gegen Antisemitismus in Frankfurt

Die Frankfurter Piraten unterstützen die bundesweit stattfindenden Kundgebungen: 

"Stimme erheben! Nie wieder Judenhass"!

Die Häufung der antisemitischen Vorfälle im Umfeld von deutschlandweiten Demonstrationen anlässlich der jüngsten Eskalationen in Israel und dem Gazastreifen machen eine deutliche, öffentliche Positionierung* der Piratenpartei Frankfurt gegen jegliche Form von Antisemitismus unumgänglich.

Wir rufen deshalb zur Teilnahme an der Kundgebung auf: 

Am 31. August 2014, um 15:00 Uhr, auf dem Römerberg in Frankfurt am Main

Nähere Infos vom Veranstalter der Kundgebung findet Ihr hier:  http://honestlyconcerned.info/kalender/bundesweite-kundgebung-stimme-erheben-nie-wieder-judenhass/

Helfer für TTIP-Mahnwache am 30.8.2014 gesucht!

Von Freitag 29.8. bis Sonntag 31.8.2014 findet wieder das Museumsuferfest in Frankfurt statt. http://www.museumsuferfest.de/

Ich melde dort eine Mahnwache “Stop TTIP” für Samstag, den 30.8.2014 von 14.00-20.00 Uhr an, wenn sich – außer Knut und mir – noch mindestens 2 weitere Helfer finden.

"TTIP" deswegen, weil das Thema hoch aktuell ist und es die Menschen sehr interessiert.

Bitte tragt Euch bis spätestens Dienstag (26.8.) ins Pad ein, wenn Ihr am 30.8. mitmachen wollt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Museumsuferfest2014

Und wie immer gilt: jede Stunde zählt :)

Viele Grüße

Martina

@frecklesfairy

Freifunk - wer stiftet Router für Aktion?

Am Samstag, den 13. September haben wir wieder einen Info-Stand auf dem Leipziger Straßenfest in Frankfurt (http://leipziger-strassenfest.de/), das immer sehr gut besucht ist. Dieses Mal planen wir als Schwerpunkt: "Freifunk".

Dafür wollen wir auf der ganzen Leipziger Straße, aber mind. rund um unseren Info-Stand, möglichst viele Läden, Cafes, Friseure etc. überzeugen, geflashte Freifunk-Router aufzustellen. Damit das einfacher wird, wollen wir ihnen diesen kostenlos und dauerhaft zur Verfügung stellen:

Offiziell: zum Ausprobieren. Inoffziell: damit wir bei dem Straßenfest mit Freifunk punkten können. 

Je mehr Router wir hätten, desto besser.. 5 ist das Minimum, 10 wäre besser und 20 wären superkalifragilistikexpialigetisch.

Piratenpartei Frankfurt verurteilt Antisemitismus und Fremdenhass und unterstützt Bildung eines Bündnisses „Aufstehen gegen Hass“

CC-BY-NC Thomas Hawk

Piratenpartei Frankfurt verurteilt Antisemitismus und Fremdenhass und unterstützt Bildung eines Bündnisses „Aufstehen gegen Hass“

Die Vorsitzende der Piratenpartei Frankfurt, Jeanette Westphal, verurteilt den Angriff und Antisemitismus auf Mitmenschen in Frankfurt aufs Schärfste. 

„Die Angriffe und der Hass gegenüber Mitmenschen ist nicht tolerierbar und nicht zu akzeptieren! Wir Piraten verurteilen Antisemitismus und stehen dafür ein, dass alle Menschen, gleich welcher Religion oder Herkunft, frei und ohne Angst leben können.
Wir schließen uns dem Aufruf zur Bildung eines überparteilichen städtischen Bündnisses »Aufstehen gegen Hass« an. Aus historischer Verantwortung heraus ist es eine besondere Verpflichtung, uns Antisemitismus entgegen zu stellen und die betroffenen Menschen zu schützen. Darin sehen wir die Aufgabe und Verantwortung von Politik und Gesellschaft gleichermaßen.“

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzernder der ELF Piraten Fraktion im Römer, ergänzt: „Der Krieg im Nahen Osten bewegt die Menschen, auch in Frankfurt. Die Verstöße gegen Völkerrecht sowohl auf Seiten der Hamas als auch der israelischen Armee zeigen, dass militärische und gewaltsame Mittel keine Lösung in diesem Konflikt bringen. Gerade darum müssen wir in Frankfurt gemeinsam Übergriffe auf jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger verurteilen. Gleichzeitig dürfen wir Angehörige muslimischen Glaubens nicht pauschal vorverurteilen, sondern müssen uns mit gegenseitigem Respekt im Dialog begegnen.“

Verschlüsselungstechnologie: PIRATEN setzen Forderung des ehemaligen Innenministers Friedrich konsequent um

Jede Form moderner Kommunikation wird derzeit von den Geheimdiensten überwacht und ausgewertet. Dabei ist es vollkommen irrelevant, ob es sich dabei um einfache Bürger, Journalisten, Ärzte oder Priester handelt. PIRATEN bieten deswegen regelmäßig Schulungen an, in denen jeder Mensch lernen kann, seine Kommunikation zu verschlüsseln. Damit wird zum Beispiel ein direkter Zugriff auf den Inhalt des E-Mailverkehrs verhindert.

Jeanette Westphal, Vorsitzende der Piratenpartei Frankfurt, erklärt dazu:

»Als der Überwachungswahnsinn durch die Geheimdienste bekannt wurde, rief der damalige Innenminister Friedrich die Bürger dazu auf, ihre Kommunikation zu verschlüsseln. Wir Piraten haben das Know-How, um diesen Aufruf von Friedrich konsequent umzusetzen und wollen dieses Know-How an interessierte Bürger auf sogenannten ›Kryptopartys‹ weiter geben. 

Protokoll Bürgerfragestunde Frankfurter Ortsbeirats 4 vom 15. Juli 2014

Ein Bericht von Richard.

Protokoll zur allgemeinen Bürgerfragestunde der 32. Sitzung des Frankfurter Ortsbeirats 4 am Dienstag, den 15. Juli 2014

Hauptthemen in der Bürgerfragestunde waren bereits getätigte und noch geplante straßenbauliche Maßnahmen, abermals das Anwohnerparken und die während der Fußballweltmeisterschaft vom Ordnungsamt verhängte Lärmpause für die Kneipen- und Gastronomiemeile in der oberen Bergerstraße.

Im Milieu der oberen Bergerstraße muss ein fairer Ausgleich zwischen den Kneipeninhabern, ihren Gästen und den Anwohner mit Ruhebedürfnis geschaffen werden. Hierzu gibt es eigentlich die ständige Einrichtung eines runden Tisches, der aber in den letzten zwei Jahren eingeschlafen ist. Mit Blick auf die WM wurden viele Sommergärten mit großen Flachbildschirmen errichtet. Die aus der Konkurrenz unter den Wirten und zwischen den Anwohnern entstandenen Konflikte konnten unter Auslassung des runden Tisches nun nicht mehr auf kommunikativen Weg gesteuert und gedämpft werden. In der Folge scherte ein Betroffener aus und lief gleich zum Ordnungsamt welches gleich allen Streithähnen g einen Dämpfer verpasste und zur WM die obere Bergerstraße ab Mitternacht mit einer allgemeinen Lärmpause belegte. Der Ortsbeirat kann nur an alle Konfliktparteien appellieren, die Gespräche mit dem Versuch der Verständigung wieder am ehemals funktionierenden runden Tisch zuführen. Alle Mitglieder des Ortsbeirats besuchen selbst gerne die lokale Flaniermeile und niemand aus dem Ortsbeirat hat ein Interesse daran, die mit echten Lokalkolorit ausgestatte Attraktion der oberen Bergerstraße mit Ordnungsmaßnahmen zu überschütten. Die Zauberworte in diesem Fall lauten schlicht: Aussöhnung und Selbstkontrolle.

Mit dem Besuch des Vertreters vom Straßenbauamt der Stadt Frankfurt beim Ortsbeirat 4 kamen zugleich eine Reihe Anwohner der Fraktion Ü50 die nach Art des Sankt Floriansprinzip alles wollten nur keinen weiteren Durchgangsverkehr mehr. Die Diskussion erhitzte sich im Ortsbeirat insbesondere an die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Comenius und Usinger Straße. Beiträge aus dem Ortsbeirat betonten, dass es in Frankfurt den Begriff „Durchgangsstraße“ gar nicht mehr gibt sondern das Frankfurter Straßennetz nur noch in Grundnetz- und Anwohnerstraßen eingeteilt wird. Darüber hinaus ist nicht das Straßenbauamt sondern Straßenverkehrsamt für verkehrslenkende Maßnahmen zuständig. Und die Frage beim Straßenverkehrsamt lautet eigentlich immer wie die Kapazitäten in Frankfurt für möglichst reibungslose Verkehrsströme in angemessener Weise ausgeglichen werden können, aber nicht, wie einzelne Straßen oder ganze Wohnquartiere vom Verkehr gänzlich freigehalten werden können.

Im Kampf um den zweiten Zooeingang in der Rhönstraße hat sich nun die Bürgerinitiative „Zoo: Zum Osten Offen“ gegründet. Die Bürgerinitiative behauptet, dass die Wiedereröffnung des zweiten Zooeingangs mehr Zoobesucher auf den Plan rufen würde. Unterstützer der Initiative können sich gemäß verteilten Flyer unter zoo-initiative@gmx.de melden.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 9. September 2014 um 19:30 nicht wie üblich in den Räumen der Saalbau Bornheim, sondern im Künstlerhaus des Mousonturms in der Waldschmittstr. 4 statt. Zwischenzeitlich sind die Räumlichkeiten der Saalbau Bornheim wegen Renovierungsarbeiten geschlossen.

Piratenpartei für grenzenlose Liebe und ohne Überwachung beim CSD 2014

CSD Frankfurt 2014

Die Piratenpartei Frankfurt unterstützt auch dieses Jahr den Christopher Street Day (CSD) in Frankfurt am Main. Die Piraten bekennen sich zu einer pluralistischen Gesellschaft und fordern die freie Selbstbestimmung, eine freie Lebens- und Partnerwahl, sowie eine Anpassung des Asylgrundes für Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen oder sexuellen Identität. 

Die Junge Piraten e.V. und die Piratenpartei sind mit einem Infostand am Samstag, 19. Juli von 12:00 bis 22:00 Uhr und Sonntag, 20. Juli 12:00 bis 20:00 Uhr auf der Großen Friedberger Straße, sowie am Samstag bei der Demonstration anzutreffen.

Besondere Aufmerksamkeit hatte das Thema Homosexualität und die damit noch immer offene Ausgrenzung durch die Erkrankung des ehemaligen Bundesaussenministers Guido Westerwelle »Wir fordern den Gesetzgeber auf, endlich dafür zu sorgen, dass im Zusammenhang mit Blutspenden [1] nicht mehr danach gefragt wird, ob Männer irgendwann einmal Sex mit Männern hatten, sondern ausschließlich nach konkretem, aktuellem Sexualverhalten.« erklärte Timur Beygo, Beisitzer im KV Frankfurt. Die Piratenpartei schließt sich damit der Petition [2] des LSVD an, die auch zahlreiche LGBTI-Organisationen unterstützen.

Liebe ist grenzenlos und ohne Überwachung. 

Suchen Lager ab 1. September für KV Ffm

Guten Morgen,

die LGS in F-Sachsenhausen wird zum 31.8.2014 aufgelöst. Ab wann und wo es eine neue LGS geben wird, ist noch nicht in Sichtweite.

Der KV Frankfurt braucht, unabhängig von einer neuen LGS, auf jeden Fall zum 1.9.2014 einen Lagerraum/Garage o.ä.; Bedingungen:

  • trocken
  • abschließbar
  • ebenerdig oder via Lastenaufzug zu erreichen
  • möglichst so, dass man mit einem Lieferwagen/LKW - ggf. auch mal palettenweise - Material anliefern/abholen kann
  • mit Strom-(ggf. auch Wasser)-Anschluss
  • mind. 20 qm, gerne größer
  • Kaltmiete bis 100.- bis 120,- Euro.
  • wünschenswert: auch mit ÖPNV erreichbar

Je günstiger und größer, um so besser :)

Zum Start von EasyPass: Stopp! Reisende werden an Überwachung gewöhnt

Diese Meldung erschien zuerst auf piratenpartei.de, 18.06.2014

Zum Start des automatischen Grenzkontrollsystems EasyPass an den Flughäfen Hamburg, Düsseldorf, Frankfurt/Main und München erklärt Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland:

»Ich rate dringend von der Benutzung dieser teuren Elektroschleusen ab, weil sie uns an unsichere fernauslesbare Funkchips und fehleranfällige Gesichtserkennung gewöhnen sollen. Aus Erfahrung wissen wir, dass die Freiwilligkeit nicht von langer Dauer sein wird. Die EU plant zudem bereits, die so erhobenen Daten zu ganz anderen Zwecken als zur Passkontrolle zu nutzen. Statt technisch den Weg zu einer totalen Erfassung aller Passagiere zu ebnen, muss die Bundesregierung endlich die EU-Pläne, nach denen alle Reisenden wie potenzielle Verbrecher behandelt werden, beerdigen.«

Hintergrund: Die EU-Kommission will die Flugreisen jedes Bürgers in einer elektronischen Reiseakte dokumentieren und jahrelang aufbewahren. Von jedem Bürger sollen beispielsweise Wohnadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Adresse und Telefonnummer am Zielort, Mietwagenbuchung, Hotelbuchung, Zahlungsdaten einschließlich Kreditkartennummer, Reiseverlauf und Essen festgehalten werden. Anhand der Daten sollen unter anderem »Flugreisende mit hohem Gefährdungspotenzial herausgefiltert« werden. Derartige Verfahren führen in den USA dazu, dass eine Vielzahl unschuldiger Menschen in Schwierigkeiten bei der Grenzabfertigung gerät, ihnen die Einreise verweigert wird, sie verhört oder gar inhaftiert werden. Die EU-Kommission plant außerdem, dass künftig alle Personen aus Nicht-EU-Staaten, die nach Europa ein- und ausreisen, elektronisch erfasst werden (“Smart Borders”).

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